Die Obama Doktrin. Drohnenkrieg als Smart Power-Strategie


Bachelorarbeit, 2016
71 Seiten, Note: 1,5

Leseprobe

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

1 Einführung

2 „Macht“ und Außenpolitik
2.1 Realismus
2.2 Konstruktivismus
2.3 Herrschaftssoziologie

3 smart power nach Joseph S. Nye, Jr
3.1 hard und soft power
3.2 smart power

4 Drohnenprogramm der USA – Entwicklung und Kritik

5 Die Obama Doctrine – Drohnenkrieg als smart power-Strategie
5.1 Drohnen als Anti-Terror-Instrumente
5.2 Innenpolitische Faktoren mit Rückwirkung auf Drohnenpolitik
5.3 Barack Obama und “Hope and Change”.

6 Resümee und Schlussbetrachtungen

7 Quellen und Literatur

Eigenständigkeitserklärung

Abbildungen

Abbildung 1: Die MQ-1B Predator

Abbildung 2: Die MQ-9 Reaper

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

“Where force is necessary, we have a moral and strategic interest in binding ourselves to certain rules of conduct. And even as we confront a vicious adversary that abides by no rules, I believe the United States of America must remain a standard bearer in the conduct of war. That is what makes us different from those whom we fight. That is a source of our strength.” (Obama 2009c)

1 Einführung

Fragestellung und Forschungskontext

Als Barack Obama am 20. Januar 2009 als 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wurde, dauerte der sogenannte Krieg gegen den Terror bereits knappe acht Jahre. Seit den verheerenden Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist der andauernde Kampf gegen den transnationalen, islamistischen Terrorismus das beherrschende Thema in der US-amerikanischen Sicherheitspolitik. Barack Obama legte schon im Wahlkampf zur Präsidentschaft 2008 sein Konzept zur Bekämpfung radikaler Islamisten in scharfer Abgrenzung zur Vorgängeradministration dar. Er versprach das Vorgehen Washingtons wieder in Einklang mit nationalem und internationalem Recht zu bringen, sowie ein Ende des „war of choice“ im Irak und die Fokussierung auf den Kampf der wirklich gewonnen werden müsse, der „war of necessity“, der Krieg gegen al Qa`ida[1] und die Taliban in Afghanistan und Pakistan (Williams 2013: 90). In seiner Amtsantrittsrede plädierte Obama für eine „new era of responsibility“, in der die USA nach folgendem Maßstab zu handeln gedenken würden: „as for our common defense, we reject as false the choice between our safety and our ideals“ (Obama 2009a). Für Obama stellte sich die Frage, wie man effektiv gegen Terroristen vorgehen und trotzdem den zentralen Werten der USA treu bleiben könne. Damit verbunden war die Frage, welche der von der Regierung Bush etablierten Anti-Terror-Programme, der neue Präsident beibehalten wollte. Anstatt wie die Vorgängeradministration mit dem Hammer vorzugehen, wollte Obama sich dem Problem des Terrorismus mit chirurgischer Präzision nähern. Sein Instrument zu diesem Zweck, sein Skalpell, war schnell gefunden: Drohnen. Präsident Bush ordnete im Schnitt alle vierzig Tage einen Drohnenangriff an, Präsident Obama erhöhte die Schlagzahl deutlich und ordnete in seinen ersten vier Amtsjahren alle vier Tage einen Droheneinsatz an (Williams 2013: 90).

Im Jahr 2016, ist das Ende der Amtszeit von Barack Obama fast erreicht. Für viele stellt sich nun grundsätzlich die Frage nach dem Vermächtnis des ersten schwarzen Präsidenten der USA, der auf einer nie zuvor dagewesenen Welle der Euphorie und mit enormen Erwartungen auf den Schultern, ins Weiße Haus einzog. Wie werden die acht Jahre seiner Präsidentschaft in die Geschichtsbücher eingehen? Konnte er eine Art Obama-Doctrine etablieren? Bereits jetzt fällt in diesem Zusammenhang oft der Begriff des Drohnenkrieges. So lauten Schlagzeilen der großen Tageszeitungen in den USA etwa: „Obama’s Drone War is a Shameful Part of his Legacy“ (Downie 2016), oder „Obama’s Embrace of Drone Strikes Will Be a Lasting Legacy“ (Zenko 2016a). Wenn es um den Einsatz militärischer Gewalt geht, scheint es fast so, als gäbe es zwei mit sich ringende Seiten von Präsident Obama. Den Friedensnobelpreisträger mit der geheimen „kill list“, den Anti-Kriegs-Kandidaten, der zum Kriegspräsidenten wurde, der Verfechter von Transparenz, der geheime Missionen auf geheimen Schlachtfeldern anordnet. Die ursprüngliche Intention dieser Arbeit besteht im Verstehen wollen des vermeintlichen Widerspruchs zwischen dem Drohnenkrieg Obamas und seiner Darstellung als vermeintlicher Pazifist. Das Drohnenprogramm steht somit zweifelsohne im Zentrum der Diskussion um das Verständnis des politischen Vermächtnisses Obamas.

Dies führt zur zentralen Fragestellung dieser Arbeit: Warum kam es unter Präsident Obama zu einem signifikanten Anstieg von Drohneneinsätzen? Diese Problemstellung versucht die Beweggründe des Weißen Hauses bezüglich der deutlichen Erhöhung des Einsatzes von bewaffneten und unbewaffneten Drohnen zum Zwecke der Terrorbekämpfung sichtbar zu machen. In diesem Kontext stellen sich weitere spezifische Fragen: Wie genau sieht der Drohnenkrieg der USA aus? Welche Arten von Drohnen nutzen sie? Welche Vorteile erwartet sich Washington durch seinen Drohnenkrieg? Warum passen gerade bewaffnete Drohnen als Taktik in die Strategie Washingtons? Und warum wurde der Drohnenkrieg nicht beendet, wie andere kontroverse Praktiken der Bush Jahre?

Als theoretisches Fundament zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragen bieten sich Realismus, Konstruktivismus und Herrschaftssoziologie an. Es erscheint als gewinnbringend, sich dem Thema zunächst mit Rekurs auf zwei Forschungsprogramme der Internationalen Beziehungen (IB) zu nähern. Die außen- und machtpolitischen Überlegungen Obamas, können aus Sicht des Realismus beleuchtet werden. Jedoch ist es nicht ausreichend sich nur innerhalb der Grenzen des Realismus zu bewegen. Daher wird auch die innere Perspektive Washingtons in die Überlegungen mit einbezogen, was auf Grundlage des Konstruktivismus erfolgt. Darüber hinaus erscheint es aber als notwendig, Interessen im innenpolitischen Bereich zu erfassen, um der Komplexität des Themas gerecht zu werden. Es bietet sich dementsprechend außerdem ein herrschaftssoziologischer Blickwinkel auf den Drohnenkrieg der USA an.

Das Hauptziel dieser Arbeit ist das Erklären und Verstehen der Motivlage des Weißen Hauses in Bezug auf seine Drohneneinsätze. Die Relevanz des Themas für die politikwissenschaftliche Analyse ergibt sich durchaus aus der aktuellen sicherheitspolitischen Lage. Die Ausbreitung von ISIL[2] (sogenannter „Islamischer Staat“) in Syrien, Libyen und dem Irak und die Anschläge rund um den Globus durch von ISIL inspirierten „einsamen Wölfen“, stellen die Frage nach effektiven Anti-Terror-Waffen. Gerade die rasanten technischen Entwicklungen auf dem Gebiet der Drohnentechnologie, etwa in Richtung Tarnkappen- oder Miniaturdrohen, machen diese Technik interessant für zukünftige Konflikte. Mit den technischen Fortschritten und der immer größeren Verfügbarkeit von Drohnen, werden immer mehr Nationen auf diese Technik zurückgreifen und sich die Art und Weise der Konfliktaustragung mit Sicherheit verändern (vgl. Singer 2009). Bisher erschienene Werke zum politischen Erbe Obamas erwähnen seine Drohnenpolitik in Zusammenhang mit der Fortführung der imperialen Präsidentschaft Bushs (etwa Wilzewski 2016: 339ff.) oder stellen eine Kritik des Programms aus völkerrechtlicher Sicht dar (etwa Cortright, Fairhurst, Wall 2015). Insgesamt fällt auf, dass wenn man sich mit der Forschungsdebatte zum Thema Drohnenkrieg Obamas beschäftigt, der Schwerpunkt auf einer kritischen Betrachtung liegt (etwa Cronin 2013). Nur sehr vereinzelt findet man Zusammenstellungen der Vorteile des Programms (etwa Byman 2013). Auch aus diesem Grund scheint es erforderlich, die Gründe für den Einsatz dieser Art von Waffe genauer zu prüfen, insbesondere von Seiten der USA, da diese einen Präzedenzfall für weitere Nationen bilden könnten (vgl. Alston 2010). Bisher nutzen neben den USA insbesondere Großbritannien und Israel Drohnen zu militärischen Zwecken. Allerdings finden in allen Nationen mit Streitkräften Diskussionen über eine Bewaffnung mit Drohnen statt, so auch in Deutschland.

Aufbau und Methoden

Die Beantwortung der Leitfrage soll anhand von vier Schritten erfolgen. In Kapitel 2 wird mit der Begründung der Auswahl der zugrunde gelegten Theorien begonnen. Das Gedankengut des Realismus wird in Kapitel 2.1 vorgestellt. Dazu werden zentrale Begriffe und Definitionen dieser Denkschule der Internationalen Beziehungen eingeführt. Kapitel 2.2 widmet sich dem Konstruktivismus, um die zentralen Argumente einer nach innen gerichteten Analyse von Außenpolitik vorzustellen. Als kurzer Exkurs wird der American Exceptionalism erwähnt, der zentral für das außenpolitische Selbstverständnis der USA ist. Kapitel 2.3 stellt knapp die Grundlagen der Herrschaftssoziologie, mit Schwerpunkt auf Rationaltheorien, vor. In Kapitel 3 wird das Konzept der smart power nach Joseph S. Nye Jr. dargestellt, welches eine wichtige Rolle für das Machtverständnis von Barack Obama spielt. Das Drohnenprogramm der Vereinigten Staaten wird in Kapitel 4 vorgestellt, ebenso wie die Kritik an jenem Programm. Kapitel 5 beschäftigt sich mit den Gründen für den Anstieg des Einsatzes von Drohnen für militärische Zwecke, aus der Sicht Washingtons. Kapitel 5.1 eröffnet zunächst den Blick auf den strategischen Nutzen von Drohnen, insbesondere im „war on terror“. Dazu wird die Natur des Konflikts erörtert und die Vorteile von Drohnen in diesem Zusammenhang herausgearbeitet. Die militärische Nutzung sowohl von bewaffneten, als auch unbewaffneten Drohnen wird in diesem Zusammenhang vorgestellt, die nächsten Kapitel beschäftigen sich schwerpunktmäßig mit Kampfdrohnen, da auf ihnen der größte Fokus, nicht nur in der breiten Debatte, sondern auch in der wissenschaftlichen Literatur, liegt. Kapitel 5.2 erweitert das Blickfeld und wendet sich innenpolitischen Aspekten in Zusammenhang mit dem Drohnenkrieg zu. So soll die Frage nach den innenpolitischen Interessen an dem modernen Waffensystem beantwortet werden. Um das Bild von der Motivlage Washingtons zu vervollständigen, erfolgt in Kapitel 5.3 der Versuch die ideologischen Gründe des Drohneneinsatzes auf Seiten der USA zu durchleuchten. Um dies zu erreichen, wird diese Taktik in das breitere Machtverständnis Obamas und dessen gesamte Anti-Terror-Strategie eingebettet. In Kapitel 6 werden die Ergebnisse zusammengefügt und kritisch reflektiert.

Das Literaturangebot zum vorliegenden Problem ist inzwischen recht umfangreich. Zum Thema Drohnenkrieg der USA liegen etliche Arbeiten vor, sowohl deutschsprachig, als auch besonders von US-amerikanischen Autoren. Zu beachten ist hierbei, dass viele dieser Werke an Verschwörungstheorien grenzen und mit äußerster Vorsicht zu genießen sind. Die Arbeiten von Rogers und Hill, Williams, Biermann und Wiegold, sowie Love, bieten jedoch einen unparteiischen Überblick über das Thema Drohneneinsatz. Veröffentlichungen des The White House, Department of Defense und der U.S. Air Force sind unerlässlich für die Analyse des Themas aus offizieller Sicht und geben Einblick in die militärischen Überlegungen bezüglich des Nutzens von Drohnen. Besonders Reden des 44. Präsidenten der USA erweisen sich als ertragreich für die Untersuchung der Gründe zum Drohnenkrieg. Offizielle Stellen in den Vereinigten Staaten halten sich jedoch sehr bedeckt, was die Zahl der Einsätze von Drohen und deren Orte angeht. Auch beim Thema Opferzahlen ist es schwierig an offizielle Quellen zu gelangen. Aus diesem Grund ist es notwendig auf Veröffentlichungen von investigativen Journalisten wie Klaidman, Mazzetti, Sanger, Shane und Scahill, zurückzugreifen. Darüber hinaus bieten unabhängige, öffentlich zugängliche Datenbanken, wie The Bureau of Investigative Journalism, The New America Foundation und The Long War Journal, eine Möglichkeit die Lücken in den Angaben von offizieller Seite zu füllen. Aussagen über die öffentliche Meinung zu Drohnenangriffen, werden anhand von online verfügbaren Umfragen aus den Jahren 2009 bis 2016, getroffen. Zur Vervollständigung des Bildes, werden Artikel aus renommierten amerikanischen Tageszeitungen, wie der New York Times oder der Washington Post, mit herangezogen. Der Theorieteil der Arbeit basiert beim Thema Realismus auf den Werken von Morgenthau und Waltz. Dem Konstruktivismus wird sich basierend auf Wendt genähert. Zentral für die Vorstellung des American Exceptionalism ist Lipset. Das smart power-Konzept wird anhand von Schriften seines Begründers Joseph S. Nye, Jr. vorgestellt.

Alle vorliegenden Quellen wurden in ihrer Gesamtheit genutzt um einen möglichst detaillierten Einblick in die Beweggründe des amerikanischen Präsidenten zu erhalten. Es standen ausreichend Informationen zur Verfügung, die systematisch gefiltert und ausgewertet wurden.

2 Macht und Außenpolitik

2.1 Realismus

Ihre Anfänge nahm die realistische Denkschule als Theorie der Abgrenzung zum Idealismus. Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Scheitern des Völkerbundes waren neue Lösungsansätze für die Probleme der Internationalen Politik gefragt. Schon für den Begründer des klassischen Realismus im Fach der Internationalen Beziehungen Hans J. Morgenthau (1904 – 1980) stand Macht als entscheidende Kategorie von Politik im Zentrum seines Denkens. Er begründete seine „Realpolitik“ in den 1930er Jahren, basierend auf dem seiner Ansicht nach wahren Wesen des Menschen und griff auf historische Vordenker wie Thukydides, Machiavelli und Hobbes zurück. Insbesondere der Rekurs auf Hobbes wird deutlich, wenn das Menschenbild Morgenthaus genauer betrachtet wird. In der Natur des Menschen läge der „war of every man, against every man“ (Hobbes 1999: 111). Daraus leitet Morgenthau den Selbsterhaltungstrieb eines jeden Menschen ab. Dieser Trieb finde sich nicht nur bei Menschen, sondern eben auch bei Staaten, welche sich so verhielten, wie Menschen unter Abwesenheit eines Gewaltmonopols. Morgenthaus anthropologischer Realismus geht davon aus, dass die Politik von Staaten immer eine auf Macht gestützte Form der Selbsterhaltung darstellt. Die Macht eines Staates in der internationalen Politik ist immer eine rein relative Größe, die je nach ihrem Verhältnis zum Machtpotential anderer Staaten bestimmt wird (Morgenthau 1963: 69-95). Der Machtbegriff Morgenthaus basiert auf dem Verständnis von Macht im Sinne von Max Weber. Dieser definierte Macht als „jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht“ (Weber 1922: 28). Jedoch erkennt der klassische Realismus auch, dass eine rein auf Zwang beruhende Machtausübung nur von geringer Nachhaltigkeit gekrönt wird. So legt Morgenthau durchaus Wert auf ein „legitimationsbasiertes Machtverständnis“ (Rhode 2004: 124). Er stellt Macht nicht auf dieselbe Stufe wie rein physische Gewalt, sondern stellt fest, dass sie erst durch die Kraft von Überzeugung und Attraktionen oder durch die Kombination derartiger Strategien entsteht (Morgenthau 1963: 71). In der Theorie Morgenthaus findet sich demnach eindeutig ein Aufruf zu durchaus sittlich gebundener Machtpolitik. Das Interesse von Staaten wird im „Sinne von Macht“ verstanden (ebd. 51/52), als dass sie nach Machterhalt oder –vergrößerung streben.

Im Zentrum der klassischen realistischen Theorie stehen die Staaten als Akteure im internationalen System. Diese begegnen sich, begründet durch die Abwesenheit einer überlegenen Ordnungsmacht, als bewaffnete und souveräne Aktionseinheiten, die ihren eigenen Interessen folgen. An erster Stelle der Interessenrangliste von Staaten steht die nationale Sicherheit. Diese soll nach Möglichkeit durch rationales Handeln erreicht werden. Es wird angenommen, dass Politiker, welche Staaten führen, rational handeln und somit die Strategie wählen, welche für ihr Land den größten Nutzen, bei gleichzeitig kleinstem Schaden, erzeugt.

Beruhend auf dem klassischen Realismus, entwickelte Kenneth Waltz die als struktureller oder neorealistischer Ansatz bezeichnete Theorie der IB. In seinem Werk „Theory of International Politics“ (1979), versuchte er den anthropologischen Ansatz von Hans J. Morgenthau zu systematisieren. So begründet er das Verhalten von Staaten nicht anthropologisch, sondern nimmt an, dass es der anarchischen Struktur des internationalen Systems geschuldet ist. Charakterisiert ist dieses System

„[…] first, according to the principle by which it is ordered; second, by specification of the functions of formally differentiated units; and third, by the distribution of capabilities across those units.” (Waltz 1979: 82)

Staaten handeln in diesem System als zentrale Akteure, welche versuchen, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen ihre Ziele zu erreichen. Die dezentralisierte und anarchische Struktur des Systems führt dazu, dass das Überleben des Staates als Grundlage für seine Interessenrealisierung gesehen werden muss. Um also seine Interessen verfolgen zu können, muss jeder Staat beständig Macht akkumulieren, um die eigene Sicherheit und Handlungsfreiheit garantieren zu können. Da dieser Umstand von anderen als Bedrohung wahrgenommen werden kann und somit das Risiko für Gewalt mit sich bringt, stellt sich das internationale System als Selbsthilfesystem dar, welches ein für den Realismus nicht auflösbares Sicherheitsdilemma mit sich bringt. Auch das Konzept von Macht findet somit im Neorealismus Beachtung.

„Identifying power with control leads one to see weakness wherever one’s will is thwarted. Power is a means, and the outcome of its use is necessarily uncertain. To be politically pertinent, power has to be defined in terms of the distribution of capabilities; […]. Defining power sensibly, and comparing in the plight of present and previous great powers, shows that the usefulness of power has increased.” (Waltz 1979: 192)

Insgesamt lässt sich der Realismus in den IB als durchaus heterogene Theorietradition beschreiben. Allen Strömungen gemein ist jedoch die zentrale Bedeutung von Macht als fundamentales Interesse von Staaten und der außenpolitische Primat der eigenen nationalen Sicherheit. Das realistische Paradigma geht folglich davon aus, dass Sicherheit zwangsläufig in Zusammenhang mit macht- oder militärpolitischen Handeln, unter anarchischen Strukturbedingungen gesehen werden muss.

2.2 Konstruktivismus

Konstruktivistische Ansätze sind seit längerer Zeit fester Bestandteil der Theoriediskussion in den IB. Sie unterscheiden sich deutlich von der oben dargestellten Theorie des Realismus, die mit objektiven Faktoren, wie Macht und Interesse argumentiert. Der Konstruktivismus an sich ist eine Metatheorie, nach der sich die Realität dem Beobachter nicht unmittelbar erschließt, sondern sozial konstruiert wird. Alexander Wendt postuliert „anarchy is what states make of it” (Wendt 1999: 70). Es wird vorausgesetzt, dass sowohl die Beschaffenheit der Welt, als auch das Wissen darüber, erst in sozialer Interaktion mit anderen Akteuren erzeugt wird. Auch lehnt Wendt den anthropologischen Ansatz eines Morgenthau ab, „human nature does not tell us whether people are good or bad, aggressive or pacific, power-seeking or power-conferring, even selfish or altruistic.“ (Wendt 1999: 133)

Vielmehr geht er davon aus, dass sich das außenpolitische Handeln von Staaten auf nationale Identitäten zurückführen lässt. Diese werden durch das kollektive Teilen von Bedeutungsinhalten gestiftet, es gibt also eine gesellschaftliche Konstruktion der Wirklichkeit. Ideen, Normen und Weltbilder konstituieren nationale Identitäten, welche dann durch zwischenstaatliche Interaktionen konkretisiert werden. Ideen spielen auch bei der Definition von Macht in Wendts Staatskonstruktivismus eine zentrale Rolle, „the central thesis is that the meaning of power and the content of interests are largely a function of ideas“ (Wendt 1999: 96). Der Konstruktivismus ist somit in der Lage, den Wandel in Identitäten und Interessen zu erklären, da er diese nicht als exogen gegeben sieht, sondern als selbst konstruiert vor dem Hintergrund subjektiver Faktoren. Deutlich wird dies anhand der Tatsache, dass Wendt zwar Staaten als zentrale Akteure auf dem internationalen Schachbrett anerkennt, ihnen aber personale Qualitäten zuschreibt: „States are people too“ (Wendt 1999: 215).

Neben dem von Wendt begründeten Staatskonstruktivismus existieren noch eine Vielzahl weiterer konstruktivistischer Ansätze in den IB. Erwähnt werden sollen an dieser Stelle jedoch nur zwei. Zum einen der epistemologische Konstruktivismus nach Peter M. Hass (Haas 1992), dessen Kernaussage darin liegt, dass politische Akteure bezüglich bestimmter Fragen langsam lernen und sich ihre Interessen mit neuen Einsichten ändern können. Eine weitere Strömung innerhalb des konstruktivistischen Theoriegebäudes ist der linguistische Konstruktivismus nach Nicholas Onuf. Dabei wird der Sprache eine zentrale Rolle zugeschrieben, „saying is doing“ (Onuf 1998: 59). Sprache konstruiert die Realität und vermittelt sie intersubjektiv, insbesondere durch das Aufbauen von Fremd- und Feindbildern.

Der Begriff, welcher die Sicht der Amerikaner auf ihre eigene Nation am anschaulichsten beschreibt, ist der des American Exceptionalism. Dieser spielt eine Hauptrolle bei der Debatte über die außenpolitischen Interessen des Landes. Grundsätzlich bezieht sich das Konzept des American Exceptionalism auf die Einzigartigkeit der USA als Nation im Gegensatz zur alten Welt. Geschuldet ist dieser Glaube wohl der einzigartigen Gründungsgeschichte der amerikanischen Nation. Die Gründerväter gründeten den jungen Staat basierend auf ihrem säkularisierten, puritanischen Glauben und dem rationalen Naturrecht John Lockes, mit seinem Gewicht auf den unveräußerlichen Rechten: Leben, Freiheit und Besitz. Die puritanische Tradition der Pilgerväter ist ursächlich für die enorm moralisch gefärbte Denkweise des Landes. Ausgeprägter Erfolgsethos, Sendungsglauben und eine klare Unterscheidung von Gut und Böse, verschmelzen zu einem „politisch-demokratischen Missionsglauben“ (Dittgen 1998: 72f.). “[…] Americans must define their role in a conflict as being on God’s side against Satan, […]” (Lipset 1996: 20). Historiker Richard Hofstadter beschrieb die Einzigartigkeit der USA mit folgenden Worten: „It has been our fate as a nation not to have ideologies, but to be one“ (zitiert in Lipset 1996: 18).

Betrachtet man den historischen Verlauf der außenpolitischen Debatte in den Vereinigten Staaten, lassen sich zwei große Strömungen innerhalb des amerikanischen Exzeptionalismus ausmachen. „Exceptionalism can stimulate both crusading interventionism and complacent withdrawal from world affairs” (Davis, Lynn-Jones 1987: 21). Ersteres spiegelt ein Bild der USA als leuchtendes Vorbild für den Rest der Welt wider. Die biblische Vorstellung von einer leuchtenden Stadt auf einem Hügel, geht auf eine Predigt des puritanischen Priester John Winthrop von 1630 zurück. Aus diesem Bildnis resultiert der Glaube, sich abschotten zu müssen um die moralische Reinheit der „nation unlike any other“ (Davis, Lynn-Jones 1987: 22) zu bewahren. Die Vorstellung der Vereinigten Staaten als Kreuzfahrernation geht ebenfalls von der moralischen Verdorbenheit der restlichen Welt aus, zieht aber genau den Umkehrschluss daraus. Aufgrund ihrer Einzigartigkeit habe die Missionierungsnation USA die moralische Pflicht, amerikanische Werte rund um dem Globus zu verbreiten. Nicht zuletzt die Erschließung des amerikanischen Westens, war auf der Grundlage dieser „manifest destiny“ erfolgt.

Bei der Untersuchung außenpolitischer Programme amerikanischer Präsidenten fällt deutlich ins Auge, dass diese immer vom Dogma der einzigartigen Rolle der USA in der Welt beeinflusst wurden. Beispielhaft wären etwa die Vierzehn Punkte eines Woodrow Wilson, Franklin D. Roosevelts Vier Freiheiten, die Truman Doktrin und zuletzt auch die Bush Doktrin.

2.3 Herrschaftssoziologie

Moderne Gesellschaften sind ohne Herrschaftsstrukturen und -mechanismen nicht denkbar. Herrschaft in der Soziologie wird definiert als „anerkannte, geregelte Form von Über- und Unterordnungsbeziehungen“ (Maurer 2004: 25). Dies geht zurück auf die Definition von Max Weber, die besagt: „Herrschaft soll heißen die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehör zu finden“ (Weber 1922: 28). Max Weber wird als Gründer der Herrschaftssoziologie angesehen und hat ein institutionell-normatives Erklärungsprogramm für die Stabilität und Legitimation von Herrschaftsbeziehungen vorgelegt. Dem folgend ist der zentrale Gegenstand von Soziologie das soziale Handeln.

Es geht folglich um Situationen sozialer Interdependenz, in denen das Resultat der eigenen Handlungen vom Tun der anderen beeinflusst wird. Weber klassifiziert soziales Handeln in vier Kategorien: zweckrationales, wertrationales, affektuelles und traditionales Handeln (Braun, Voss 2014: 37f.). Wegweisend waren darüber hinaus die von ihm beschriebenen drei Idealtypen von Herrschaft. Charismatische, traditionale und formal-legale Herrschaft (Maurer 2004: 43). Legitime Herrschaft entsteht Weber folgend aus dem Glauben an die Legitimität von Herrschaft. Im Unterschied dazu legen Rationaltheorien private Interessen und soziale Kooperationserträge einer stabilen Herrschaftsordnung zugrunde. Der Klassiker des Rationalprogramms ist Thomas Hobbes (1588-1679), welcher als erster soziale Ordnung als öffentliches Gut zur Diskussion stellte. In seinem Werk Leviathan (1651) geht er der Frage nach, wie soziale Ordnungen entstehen. Dabei geht er vom Menschenbild des rationalen Egoisten aus, der seine Eigeninteressen mittels Herrschaft zügeln muss. Im Naturzustand des Egoismus streben alle Menschen nach individuellen Vorteilen und Macht, woraus ein Krieg aller gegen alle resultiert, in dem die Menschen wie Raubtiere agieren („homo homini lupos“). Im Ergebnis bedeutet dies, dass eine Zentralgewalt von Nöten ist, welche durch Übertragung von Rechten den Naturzustand überwinden kann. Hobbes folgend, ist es für den an eigenen Interessen orientierten Akteur vernünftig, einen solchen Gesellschaftsvertrag zu akzeptieren, denn nur so kann eine für alle vernünftige Kooperation erreicht werden (Braun, Voss 2014: 25). Rational Choice-Theoretiker, wie etwa James Coleman, gehen im Unterschied zu Weber davon aus, dass Zweckrationalität ein „universelles Handlungsprinzip“ darstellt (ebd. 37f.). Ein „soziales System“ nach Coleman entsteht dann, wenn Akteure auf andere Akteure angewiesen sind, um eigene Interessen realisieren zu können. Es ist gekennzeichnet durch „die strukturelle Interdependenz von handelnden Akteuren […], die sich jeweils durch die Verflechtungen der Interessen- und Kontrollverteilungen ergibt“ (ebd. 76f.). Die Legitimität von Staaten entsteht demnach durch Individuen, die ihre Chancen durch Kooperation verbessern wollen und deshalb Handlungsrechte zusammenlegen und übertragen. Nach Coleman entstehen Staaten „durch die Übertragung von Kontrollrechten über eigene Handlungen an eine Herrschaftsinstanz“ (ebd. 97). Rationale Egoisten begründen folglich dann ein Herrschaftssystem, wenn sie durch die zentral koordinierte Nutzung von Handlungsrechten, Ziele gemeinsam besser realisieren können. Es erfolgt eine Kosten-Nutzen-Analyse, nach der, wenn die Vorteile die Nachteile überwiegen, Handlungsrechte an eine zentrale Koordinationsinstanz übertragen werden (Maurer 2004: 79). In parlamentarisch verfassten Demokratien gibt es zu diesem Zweck garantierte Rechte zur Kontrolle und Verfahren zur Veränderung der Herrschaftsrechte, etwa die Abwahl einer Regierung.

Koordinationserträge sind also begründend für Herrschaft, wenn man der Logik von Rationaltheorien folgt. Jeder Akteur, der an der Realisierung seiner eigenen Interessen interessiert ist, entscheidet sich für eine Herrschaftsform, die ihm mehr Erträge verspricht als Kosten auferlegt. Sowohl Herrschende, als auch Beherrschte, versuchen im Sinne der Rationaltheorie ihre eigenen Interessen durch zweckrationales Handeln zu verwirklichen.

3 smart power nach Joseph S. Nye, Jr.

3.1 hard und soft Power

Der Begriff soft power geht auf den amerikanischen Politikwissenschaftler Joseph S. Nye zurück. Er führte dieses Konzept in seinem 1990 erschienen Buch Bound to Lead ein, worin er gegen die damals vorherrschende Meinung des Niedergangs der US-amerikanischen Macht argumentierte. In seinem Werk The Paradox of American Power (2001) vertiefte er den Ansatz und widmete ihm 2004 mit Soft Power: The Means to Success in World Politics eine eigene Publikation.

Entwickelt hat Nye sein Konzept in Abgrenzung zum Begriff der harten Macht, hard power, welche auf den Schultern von wirtschaftlichen und militärischen Kapazitäten ruht. „Hard power can rest on inducements („carrots“) or threats („sticks“) (Nye 2004a: 5). Im Gegensatz zu diesem traditionellen Verständnis von Macht, stelle soft power “the second face of power” dar (Nye 2004a: 5).

„Soft power is a different kind of currency (not force, not money) to engender cooperation – an attraction of shared values and the justness and duty of contributing to the achievement of those values.“ (Nye 2004a: 7)

Somit lässt sich soft power als eine Form der Machtausübung beschreiben, welche auf Zwangsmaßnahmen verzichten kann. Sie gründet sich auf den Umstand, dass andere Akteure freiwillig gleiche, oder ähnliche Ziele verfolgen, da sie der Überzeugungs- und Anziehungskraft des anderen folgen. Wesentliche Quellen von soft power sind die Glaubwürdigkeit eines Akteurs im internationalen System und das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Ihr Instrumentarium ist äußerst vielfältig. So verfügt sie sowohl über passive, als auch aktive Mittel. Zu den aktiven gehören etwa der zielgerichtete Einsatz von Diplomatie, das Annoncieren der eigenen Wert- und Normvorstellungen im Rahmen von Public Diplomacy, sowie das Engagement in den verschiedensten Politikbereichen, etwa Menschenrechts- und Wissenschaftspolitik. Passive Instrumente von soft power sind unter anderem die Mustergültigkeit des eigenen Verhaltens, oder die Strahlkraft politischer, kultureller und wirtschaftlicher Errungenschaften. Soft power ist demnach eine Ressource mit einem Aktionsradius „von Harvard bis Hollywood“ (Nye 2004a: 17), welche auf Grundlage moralischer Autorität und Attraktivität versucht ihre Ziele zu verwirklichen.

Als historische Belege für die Wirkung der US-amerikanischen soft power führt Nye die Bildung internationaler Organisationen und Allianzen nach dem Zweiten Weltkrieg an, sowie den Sieg im Kalten Krieg, welcher neben harten Machtressourcen auch auf soft power zurück zu führen sei (Nye 2004b: 257).

3.2 smart power

Das Konzept der smart power wurde von Professor Nye eingeführt, um der Annahme entgegen zu treten, er verfolge die Auffassung, dass soft power alleine die Lösung für alle außenpolitischen Probleme darstelle. Von Beginn an stellte Professor Nye klar, dass soft und hard power in engem Zusammenhang zueinander stehen. Sie könnten sich sinnvoll ergänzen, oder gegenseitig untergraben (Nye 2008: 41). Eine außenpolitische Strategie, welche soft und hard power gewinnbringend kombiniert, kann demnach als smart power Strategie bezeichnet werden.

Welche Qualitäten genau machen aber eine solch kluge Strategie aus? In seinem Werk The Future of Power von 2011, stellt Nye selbst fünf Anforderungen auf. Zunächst muss Klarheit über die erwünschten Ziele bestehen, im nächsten Schritt muss evaluiert werden, welche Ressourcen in welchem Kontext zum Erreichen dieser Ziele, zur Verfügung stehen. Drittens muss sich mit den Positionen des Gegenübers auseinandergesetzt werden, viertens muss untersucht werden, welche Art von power am ehesten zum gewünschten Erfolg führt. Als finaler Schritt ist eine Abschätzung zu erfolgen, wie wahrscheinlich der gewünschte Erfolg ist (Nye 2011: 208f.). Ein zentraler Begriff der in engem Zusammenhang mit smart power steht, ist „contextual intelligence“ (Nye 2009). Darunter zu verstehen ist die Fähigkeit soft und hard power zu einer smart power Strategie zu verbinden. Für die Außenpolitik bedeutet dies: „the intuitive diagnostic skill that helps policymakers align tactics with objectives to create smart strategies“ (ebd.).

Am Beginn der contextual intelligence steht das Bewusstsein über die Grenzen der Macht eines Landes, über die Ressourcen aus denen es schöpfen kann. Darüber hinaus ist das Verständnis über die komplexe Machtdiffusion im internationalen Konzert von Nöten. Laut Nye ist dies unerlässlich, da sich dieses Konzert im heutigen Informationszeitalter auf einer Art dreidimensionalen Schachbrett abspielt. Auf der obersten Ebene steht unipolar die militärische Übermacht der USA. Aber schon auf der zweiten Ebene stellen sich die ökonomischen Beziehungen zwischen den Staaten, als multipolar dar. Auf der untersten Ebene der transnationalen Beziehungen, ist Macht chaotisch verteilt und schließt auch nichtstaatliche Akteure mit ein (Nye 2009). Im Jahr 2007 legte eine Kommission des Centers for Strategic and International Studies (CSIS), unter dem Vorsitz von Professor Nye und Richard L. Armitage, eine Studie zu smart power vor. Darin wurde folgende Definition von smart power präsentiert:

„Smart power means developing an integrated strategy, resource base, and tool kit to achieve American objectives, drawing on the both hard and soft power.” (Nye, Armitage 2007)

4 Drohnenprogramm der USA – Entwicklung und Kritik

Obwohl die Idee von unbemannten Flugkörpern mindestens so alt ist wie die der bemannten Luftfahrt, sind sogenannte Drohnen erst in den letzten fünfzehn Jahren wirklich in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Unter dem Begriff Drohne wird ganz allgemein ein unbemanntes Flugobjekt verstanden. Die Bezeichnung Drohne geht vermutlich auf das summende Geräusch zurück, welches diese Objekte von sich geben und ist eine Referenz an männliche Bienen (Biermann, Wiegold: 2015:16). Im Englischen werden derartige Flugkörper als UAVs (U nmanned A rial V ehicles) bezeichnet. Die meisten Drohnen werden ferngesteuert und sind deshalb auch unter dem Begriff RPVs (R emotely P iloted V ehicles) bekannt. Im Rahmen dieser Arbeit werden alle drei Begriffe gleichwertig benutzt. Drohnen entwickelten sich aus relativ primitiven Ballonbomben, wie sie etwa Österreich 1849, gegen das von ihm belagerte Venedig einsetzte (Rogers, Hill 2014: 13). Die USA fingen bereits während des ersten Weltkrieges damit an, die Vorgänger der heutigen Drohnen für militärische Zwecke zu nutzen. Die „Hewitt-Sperry automatic plane“ und ein ähnliches Modell die „Kettering Bug“ (ebd.: 14), wurden als Torpedos aus der Luft genutzt. In Zeiten des Zweiten Weltkrieges waren die unbemannten Luftfahrzeuge schon mit Radar ausgestattet und wurden von der U.S. Armee 1944 erfolgreich in der Schlacht um Guadalkanal im Pazifikkrieg eingesetzt (ebd.: 17). Jedoch immer noch primär als Geschütz und nicht als wiederverwertbares Flugobjekt. In der Zeit des Kalten Krieges wurden UAVs von den USA hauptsächlich zur Fernaufklärung eingesetzt, nachdem mehrere bemannte U-2 Spionage Flugzeuge abgeschossen worden waren. Die „Lightning Bugs“ waren solche Aufklärungsdrohnen, die in Vietnam etwa 3.435 Einsätze flogen (Newcome 2004: 83). Im Rahmen des Bosnienkrieges griffen amerikanische Streitkräfte auf die Gnat 750 von General Atomics zurück, ab 1995 nutzten sie dann die Nachfolgerin dieser Drohne: die RQ-1 Predator. 1999 wurde die RQ-1 Predator im Irak im Zuge der Operation Southern Watch (Williams 2013: 21) ebenfalls zu Aufklärungszwecken genutzt.

Die Idee Drohnen im Kampf gegen den Terrorismus zu nutzen, wurde im Jahr 2000 geboren. In Folge der Anschläge auf die US-Botschaften in Tansania und Kenia vom 07. August 1998, war nach einer Chance gesucht worden, dem mutmaßlichen Urheber der Anschläge, Osama Bin Laden, habhaft zu werden (Horlohe 2010: 316). Schon Präsident Clinton drängte auf eine Möglichkeit Bin Laden lokalisieren zu können, um ihn festzunehmen oder auszuschalten (Rogers, Hill 2014: 34). Zu eben diesem Zweck wurden im Jahr 2000 unter Präsident George W. Bush, RQ-1 Predator Drohnen nach Afghanistan geschickt. Die Operation Afghan Eyes unter Aufsicht der CIA, führte schnell zu Überlegungen bezüglich der Bewaffnung von Drohnen, da auch bei positiver Identifizierung von Zielpersonen, geeignete Mittel zur Gefangennahme oder Ausschaltung, nicht rasch genug vor Ort sein konnten (Williams 2013: 22). CIA Direktor George Tenet begründete die Forderung nach der Bewaffung von Drohnen folgendermaßen: „we would have a capability to accurately and promptly respond to future sightings of high value targets“ (Tenet 2004: 15). Daraufhin wurden die Versuche der US-Luftwaffe die RQ-1 Predator zu bewaffnen deutlich intensiviert. Die Anschläge vom 11. September 2001 bedeuteten „für das Drohnenprogramm rüstungstechnisch und ökonomisch den Durchbruch“ (Horlohe 2010: 317). Als Konsequenz wurden unbemannte Luftfahrzeuge entwickelt, die den Anforderungen der Bekämpfung der neuen Gefahr durch den Terrorismus gewachsen sein sollten. Die beiden wohl prominentesten Vertreter dieser Art Waffe sind die bereits erwähnte Predator und ihre Nachfolgerin die Reaper.

[...]


[1] Es wird im Rahmen dieser Arbeit die von der US-amerikanischen Regierung benutzte Schreibweise verwendet, andere wären etwa al-Qaeda, al-Qaida oder el Kaida.

[2] Im Rahmen dieser Arbeit wird die Abkürzung ISIL für den sog. Islamischen Staat verwendet, da dies auch die vom Weißen Haus gewählte Bezeichnung ist.

Ende der Leseprobe aus 71 Seiten

Details

Titel
Die Obama Doktrin. Drohnenkrieg als Smart Power-Strategie
Hochschule
FernUniversität Hagen  (Institiut für Politikwissenschaft)
Note
1,5
Autor
Jahr
2016
Seiten
71
Katalognummer
V351760
ISBN (eBook)
9783668380769
ISBN (Buch)
9783668380776
Dateigröße
862 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Barack Obama, Drohnen, smart power
Arbeit zitieren
Marianne Steigenberger (Autor), 2016, Die Obama Doktrin. Drohnenkrieg als Smart Power-Strategie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351760

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