Die höchste Instanz der Rechtsprechung der Europäischen Gemeinschaft ist der 1952 gegründete und in Art. 220 - 245 EGV geregelte Europäische Gerichtshof (EuGH).
“Da die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) weitreichende direkte Befugnisse besaß, die vor allem die Rechte von Unter-nehmen betrag, galt es eine Instanz zu schaffen, die Rechtsstreitigkeiten klären konnte.”
Dadurch ist der EuGH seit dem 07.10.1958 für die EGKS, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und EURATOM zuständig.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Allgemeines
- 1.1. Aufbau des Europäischen Gerichtshofes
- 1.2. Aufbau des Gerichts erster Instanz
- 2. Funktion des Europäischen Gerichtshofes als Verfassungsgericht
- 3. Verfahren vor dem Gerichtshof und Gericht erster Instanz
- 3.1. Verfahrensregeln
- 3.2. Verfahrensablauf
- 3.3. Verfahrensarten
- 3.3.1. Vertragsverletzungsverfahren
- 3.3.2. Nichtigkeitsklage
- 3.3.3. Untätigkeitsklage
- 3.3.4. Schadensersatzklage
- 3.3.5. Vorabentscheidungsverfahren
- 4. Welche Grundrechte sind festgelegt?
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text bietet einen detaillierten Einblick in den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und seine Bedeutung für das Rechtssystem der Europäischen Union. Er analysiert die Struktur und Funktion des Gerichtshofes, untersucht verschiedene Arten von Verfahren und beleuchtet die Rolle des Gerichtshofes als Verfassungsgericht.
- Aufbau und Struktur des Europäischen Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz
- Funktion des Europäischen Gerichtshofes als Verfassungsgericht
- Verschiedene Verfahrensarten vor dem Gerichtshof
- Rolle des Gerichtshofes bei der Durchsetzung von Grundrechten
- Bedeutung des Gerichtshofes für das europäische Rechtssystem
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 gibt eine Einführung in den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und das Gericht erster Instanz (EUG). Es beleuchtet die historische Entwicklung beider Institutionen und beschreibt ihre Struktur und Zusammensetzung.
Kapitel 2 analysiert die Funktion des EuGH als Verfassungsgericht. Es zeigt auf, wie der Gerichtshof zur Auslegung und Durchsetzung des europäischen Rechts beiträgt und damit eine zentrale Rolle bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in der EU spielt.
Kapitel 3 befasst sich mit den verschiedenen Verfahrensarten vor dem EuGH und EUG. Es stellt die wichtigsten Verfahrensregeln und -abläufe vor und erläutert die unterschiedlichen Arten von Verfahren, wie z.B. das Vertragsverletzungsverfahren, die Nichtigkeitsklage und das Vorabentscheidungsverfahren.
Schlüsselwörter
Europäischer Gerichtshof, Gericht erster Instanz, Europäisches Recht, Verfassungsgericht, Vertragsverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage, Untätigkeitsklage, Schadensersatzklage, Vorabentscheidungsverfahren, Grundrechte, Rechtssicherheit, Rechtsstaatlichkeit.
- Arbeit zitieren
- Marlene Fiedorowicz (Autor:in), 2004, Der Europäische Gerichtshof, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/35184
