Im Rahmen dieser Arbeit zeigt der Verfasser, dass die EU schon heute mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen grundsätzlich in der Lage ist, zukünftig im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik als globaler Akteur aufzutreten und zu handeln. Doch scheint es derzeit noch Schwierigkeiten zu geben: In der Öffentlichkeit erscheint die EU in diesem Politikfeld immer wieder gesplittet. Die Fragen, die also beantwortet werden müssen, lauten zum Beispiel: Was löst die unterschiedliche Haltung der Mitgliedsstaaten in den Fragen aus, die gemeinsam beantwortet werden müssten? Verhindern nationalstaatliche Interessen eine einheitliche Außen- und Sicherheitspolitik? Wird ein Bedeutungszuwachs bewusst zugunsten anderer Akteure verhindert, um diese nicht zu schwächen? Sind die bisher geschaffenen Instrumente ausreichend und wo muss gegebenenfalls nachgearbeitet werden? Exemplarisch werden die drei bedeutendsten Mitgliedsstaaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien), sowie zwei weitere Akteure (USA und NATO) für die Untersuchung herangezogen, um festzustellen, ob die EU nicht nur intern mit sich, sondern auch gegen externe Einflussfaktoren ankämpfen muss.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die GASP und die ESVP
2.1 Der Weg zur GASP
2.2 Die Genese der GASP und der ESVP
2.2.1 Der Vertrag von Maastricht
2.2.2 Der Vertrag von Amsterdam
2.2.3 Der Vertrag von Nizza
2.2.4 Der Vertrag von Lissabon
2.3 Ziele, Handlungsfelder und Instrumente der GASP
2.4 Die GSVP
3 Die GASP und die GSVP im nationalen Kontext
3.1 Deutschlands außenpolitischer Aufstieg und Beitrag zur GASP
3.2 Die GASP und Frankreich
3.3 Die GASP und Großbritannien
4 Die GASP und die GSVP im internationalen Kontext
4.1 Die GSVP und die NATO
4.2 Die GASP und die USA
5 Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Europäische Union in der Lage ist, als geschlossener globaler Akteur im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu agieren, und identifiziert dabei die internen und externen Faktoren, welche eine einheitliche Politik erschweren. Im Fokus steht die Frage, ob nationale Interessen die Handlungsfähigkeit der EU limitieren und welche Rolle bedeutende Akteure wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die USA und die NATO in diesem Prozess spielen.
- Die historische Entwicklung der GASP und der GSVP von den Anfängen bis zum Vertrag von Lissabon.
- Analyse der nationalen außenpolitischen Ansätze von Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
- Untersuchung des Verhältnisses zwischen der GSVP und bestehenden Strukturen wie der NATO.
- Bewertung der Leistungsfähigkeit der EU im internationalen Krisenmanagement und als strategischer Partner der USA.
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Der Vertrag von Maastricht
Der Vertrag von Maastricht, der am 7. Februar 1992 ratifiziert wurde und am 1. November 1993 in Kraft trat, machte das veränderte Verständnis über eine europäische Gemeinschaft deutlich. Bereits die Umbenennung der bisherigen „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (EWG) in „Europäische Union“ (EU) signalisierte nach außen, dass die Mitgliedsstaaten zukünftig mehr als bloß ein Wirtschafts-, stattdessen von nun an ein politisches Bündnis sein wollten. Der neue Name diente hierbei als Dach, das von drei neu geschaffenen Säulen getragen wurde (siehe Abb.1).
In der ersten Säule wurden die bereits bestehenden, supranational organisierten Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG, EURATOM) vereint. Hierzu zählten zum Beispiel die Handlungsfelder der Agrarpolitik, der Handelspolitik, des Verbraucherschutzes oder auch die Währungsunion. Die dritte Säule bestand aus den Bereichen der Justiz und der Polizei. Dazu zählten unter anderem die Zusammenarbeit in den Bereichen der Terrorismusbekämpfung, in Zivil- und Strafangelegenheiten und der Kampf gegen den Drogen und Waffenhandel. Die zweite und damit mittlere Säule überführte die bisherige EPZ in die neu gegründete GASP. Das Besondere an ihr, und das betrifft ebenso die dritte Säule, ist die Vereinbarung über eine intergouvernementale Zusammenarbeit (vgl. Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg 2015). Das bedeutet, dass die Entscheidungskompetenz zwar weiterhin bei den einzelnen Staaten verbleibt, zudem müssen Entscheidungen von allen einstimmig getroffen werden, jedoch sind diese, einmal beschlossen, anschließend für alle kollektiv verbindlich.
Allerdings bot die geforderte Einstimmigkeit bei Beschlüssen auch Anlass zur Kritik. Denn sie ermöglichte es einzelnen Staaten ein Veto einzulegen, Entscheidungsprozesse aufgrund möglicher nationalstaatlicher Interessen, wie bereits in der Vergangenheit, zu blockieren oder sie zumindest langwierig werden zu lassen. Für diese Fälle sieht das Vertragswerk zwar vereinzelt die Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen vor, allerdings dürfte eine solche Mehrheitsentscheidung den Unmut des betreffenden Vetostaates auf sich ziehen, der sich übergangen fühlt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die sicherheitspolitischen Herausforderungen der EU nach 1990 und formuliert die Forschungsfrage zur Handlungsfähigkeit der EU als globaler Akteur.
2 Die GASP und die ESVP: Dieses Kapitel erläutert die institutionelle Genese der Außen- und Sicherheitspolitik der EU anhand der vier wichtigsten Verträge von Maastricht bis Lissabon.
3 Die GASP und die GSVP im nationalen Kontext: Hier werden die unterschiedlichen außenpolitischen Strategien und Interessen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien analysiert.
4 Die GASP und die GSVP im internationalen Kontext: Das Kapitel betrachtet die EU im Spannungsfeld zwischen der NATO und der Kooperation mit den USA.
5 Fazit: Das Fazit resümiert, dass der Nationalstaat weiterhin die primäre verlässliche Einheit bleibt und die EU zur Stärkung ihrer internationalen Rolle eine gemeinsame Vision benötigt.
Schlüsselwörter
GASP, GSVP, Europäische Union, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Nationalstaat, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Lissabon, NATO, Krisenmanagement, intergouvernemental, EU-Mitgliedsstaaten, internationale Sicherheit, europäische Integration, globale Akteure.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Bachelorarbeit befasst sich mit der Entwicklung und der Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung der nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder umfassen die rechtliche und institutionelle Evolution der GASP, die nationale Perspektive Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie das Verhältnis der EU zur NATO und den USA.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, ob die EU trotz unterschiedlicher nationaler Interessen in der Lage ist, als einheitlicher und verlässlicher globaler Akteur aufzutreten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten politikwissenschaftlichen Analyse unter Auswertung von Primärquellen (Vertragstexte) und Fachliteratur zur europäischen Integration.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen Meilensteine der GASP, die spezifischen außenpolitischen Ansätze der drei größten Mitgliedsstaaten sowie die sicherheitspolitischen Dynamiken zwischen der EU, der NATO und den USA.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind GASP, GSVP, Europäische Integration, intergouvernementale Zusammenarbeit, nationale Interessen und europäisches Krisenmanagement.
Warum spielt die Einstimmigkeit bei Beschlüssen eine so wichtige Rolle in der Arbeit?
Die Einstimmigkeit wird als wesentliches Hindernis für eine flexible und schnelle Außenpolitik identifiziert, da sie nationalstaatliche Blockaden und eine Zersplitterung innerhalb der EU begünstigt.
Wie bewertet der Autor das Verhältnis der EU zur NATO?
Der Autor sieht ein Spannungsverhältnis, da beide Organisationen konkurrierende Kapazitäten und Aufgabenbereiche definieren, wobei die NATO historisch als der verlässlichere Partner gilt.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit"?
Er bewertet sie als derzeit unzureichende Lösung, da sie nur von wenigen Staaten genutzt wird und keine langfristige Vision für eine geschlossene europäische Verteidigungspolitik bietet.
Was fordert der Autor als notwendig für die Zukunft?
Der Autor fordert eine gemeinsame Vision und eine Abkehr von der Einstimmigkeit hin zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen, damit die EU als starker und unabhängiger Partner der USA agieren kann.
- Citation du texte
- Kai Wolfs (Auteur), 2015, Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352066
