Als eines der fünf Verfassungsorgane ist der deutsche Bundesrat die entscheidende Institution zur Einbringung und Durchsetzung der föderalen Struktur in das bundesdeutsche politische Geschehen. Bundesrat, das bedeutet ein Plenum bestehend aus Gesandten der Landesregierungen, welche speziell in der Gesetzgebung aktiv werden und die Präsenz der Länder in solchen Angelegenheiten, ob auf bundesdeutscher oder europäischer Ebene, garantieren.
Obwohl ebenso in anderen föderalen Staaten eine zweite legislative Kammer vorhanden ist, besitzt er im politischen System der Bundesrepublik Deutschland mit seinen Kompetenzen, seiner Struktur und seinen verfassungsrechtlich gesicherten Normen Einzigartigkeit. Seine Beschaffenheit macht ihn zu einer außergewöhnlich starken zweiten Kammer und einer mächtigen bundesstaatlichen Einschränkung des parlamentarischen Regierungssystems. Trotz dieser angesprochenen politischen Bedeutung ist die Frage, mit welcher Macht er tatsächlich ausgestattet ist, nicht einfach zu beantworten. Gerade wegen der relativ geringen medialen Berichterstattung und Nachrichtenverbreitung und nur sehr indirekter Partizipation der Bevölkerung an der Bestellung der Mitglieder dieser Institution ist das ideelle Dasein in der deutschen Gesellschaft nicht sonderlich umfangreich. Gleichwohl rückt der Bundesrat gelegentlich doch in den Fokus der Medien, wenn er bedeutsame Gesetzesentwürfe der Bundesregierung verhindert oder ein generell ungleiches parteipolitisches Mehrheitsverhältnis zwischen Bundesrat und dem Bundestag existiert. Dieser Umstand bekräftigt die Annahme, die Machtfülle der zweiten Kammer der Legislative muss eine relevante Größe im politischen Entscheidungsprozess haben.
In dieser Arbeit soll nun diese Annahme untersucht und analysiert werden. Dabei ist für die Erläuterung eine detaillierte Darstellung des Begriffes „Macht“ sowie den darunter folgenden Theorien zu Machtbeziehungen und Ressourcen notwendig. Des Weiteren erforderlich ist eine Veranschaulichung der Machinstitutionalisierung im historischen Kontext, denn die traditionelle Komponente bildet eine der wichtigsten Ursachen, neben dem generellen föderativen System, für die heutige Form des Bundesrates und ist daher unabdingbar für die Analyse der Macht dieser Institution. Zuletzt beschäftigt sich dieses Werk mit der Verbindung der gewonnenen Erkenntnisse auf die heutige Struktur des Bundesrates.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theorien zur Macht und Machtinstitutionalisierung
- Der Begriff „Macht“
- Institutionalisierung von Macht
- Prozess der Machtinstitutionalisierung
- Machtbeziehungen
- Formen der Macht im strategischen Handlungsraum
- Machtressourcen
- Machtinstitutionalisierung des Bundesrates
- Geschichte der Ländervertretung
- Struktur des Bundesrates in der Bundesrepublik Deutschland
- Wie mächtig ist der Bundesrat?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die Macht des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik Deutschland zu untersuchen und zu analysieren. Sie beleuchtet die Herkunft der formellen Machtressourcen, die dem Bundesrat durch das Grundgesetz gewährt werden, sowie die verfügbaren Machtmittel und deren Einsatz.
- Definition und Theoriebildung von Macht und Machtinstitutionalisierung
- Analyse der Machtressourcen und Machtbeziehungen des Bundesrates
- Bewertung der tatsächlichen Macht des Bundesrates im politischen System
- Bedeutung der historischen Entwicklung des Bundesrates für seine heutige Machtstellung
- Einfluss des Bundesrates auf die Gesetzgebung und den politischen Entscheidungsprozess
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Bundesrates als Verfassungsorgan im deutschen politischen System dar und beleuchtet seine Bedeutung in der föderalen Struktur. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, wie mächtig der Bundesrat tatsächlich ist und wie seine Macht im politischen Entscheidungsprozess zum Tragen kommt.
- Theorien zur Macht und Machtinstitutionalisierung: Dieses Kapitel definiert den Begriff „Macht“ und stellt verschiedene Theorien zur Macht und Machtinstitutionalisierung vor, insbesondere im Kontext politischer Systeme. Es beleuchtet die Entstehung und Funktionsweise von Machtbeziehungen und -ressourcen.
- Machtinstitutionalisierung des Bundesrates: Dieses Kapitel widmet sich der historischen Entwicklung des Bundesrates und seiner Struktur in der Bundesrepublik Deutschland. Es zeigt die verschiedenen Phasen der Ländervertretung auf, von der Entstehung des „Immerwährenden Reichstags“ bis zur Weimarer Republik und der Nachkriegszeit.
- Wie mächtig ist der Bundesrat?: Dieses Kapitel untersucht die verschiedenen Formen der Macht des Bundesrates. Es analysiert sowohl seine intransitive Macht, die auf seiner strukturellen Position im politischen System basiert, als auch seine transitive Macht, die durch die Nutzung von Machtressourcen und -mitteln entsteht.
Schlüsselwörter
Bundesrat, Macht, Machtinstitutionalisierung, föderale Struktur, Gesetzgebung, politische System, Bundesrepublik Deutschland, Ländervertretung, Machtressourcen, Machtmittel, historische Entwicklung.
- Arbeit zitieren
- Stefan Rausch (Autor:in), 2010, Die Macht des Bundesrates. Analyse der Macht und Machtinstitutionalisierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/353497
