Demokratie, Repräsentation und Republik - Eine bibliographische Studie

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung

2.Demokratie
2.1 Definition des Begriffs Demokratie
2.2 Die Demokratie in der BRD
2.3 Kritik an der deutschen Demokratie

3.Repräsentation
3.1 Definition des Begriffs Repräsentation
3.2 Repräsentation in der BRD
3.3 Kritik am System der Repräsentation
3.3.1 systematische Kritik
3.3.2 historisch – orientierte Kritik

4.Republik
4.1 Definition des Begriffs Republik
4.2 Die deutsche Republik

5.Schlussteil

6.Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das vorliegende Essay beinhaltet eine bibliografische Studie der Begriffe Demokratie, Repräsentation und Republik.

Ziel einer bibliografischen Studie wird es sein, einen Überblick der in der Literatur zu diesen Begriffen vorhandenen Schriften zu liefern und sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede aufzuzeigen.

Nun liegt es auf der Hand, dass eine komplette Erfassung aller verfassten Schriften nicht im Rahmen dessen, was mir möglich ist, zu schaffen sein wird.

Daher wird der Anwendungsbereich dieser Studie beschränkt sein.

Der Ausgangspunkt der Arbeit soll die 8. Auflage des Buches „ Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland“ sein, das von Joachim J. Hesse und Thomas Ellwein verfasst wurde und 1997 im Westdeutschen Verlag in Opladen/ Wiesbaden erschienen ist.

Gerechtfertigt wird dies dadurch, das das Buch nicht nur normative Vorstellungen der zu untersuchenden Begriffe enthält und diese mit dem tatsächlich vorfindbarem Regierungssystem vergleicht, sondern insbesondere auch dadurch, das es ein Fundus an Thesen darstellt.

Interessant ist es nun nicht nur zu untersuchen, inwiefern solch provokante Behauptungen wie „Der Dualismus ist obrigkeitsstaatlich und demokratiefremd“ oder „Die repräsentative Demokratie erschwert dem Gelegenheitspolitiker das Leben und begünstigt denjenigen, der eine politische Rolle übernimmt“ im Kontext des Buches selber begründet sind, sondern ob sich solche Aussagen auch woanders in der Literatur wiederfinden lassen.

Ziel dieser Arbeit wird es sein, so einen Einblick in die Funktionsweise des deutschen Staates und des ihm zugrundelegenden Systems zu ermöglichen.

2. Demokratie

2.1 Definition des Begriffs Demokratie

Hans Kelsen bezeichnet den Begriff der Demokratie als den ,, missbrauchtesten aller politischen Begriffe“^[1] und Frank Grube meint zur Frage, was Demokratie sei : „ Diese Frage ist – zugespitzt formuliert – wahrscheinlich ebenso oft verschieden beantwortet worden, wie sie gestellt wurde“^[[2]].

Etymologisch gesehen ist die Sache eine einfache, denn Demokratie, zusammengesetzt aus dem griechischen Wort Demos „Volk“ und Kratein „herrschen“^[3] bedeutet Volksherrschaft.

Dass die Sache allerdings nicht so einfach ist, folgt allein schon aus der Tatsache, dass es so viele Staaten gibt, die sich in fundamentaler Weise voneinander unterscheiden und die sich trotzdem Demokratien nennen. Auch die Beschränkung auf Demokratien westlicher Prägung bringt keine Klärung, zu viele grundsätzliche Differenzen zeigen sich auch hier, als dass der Begriff Demokratie eine einheitliche Klärung bringen könnte.

Um den in der Einleitung hervorgehobenen Aspekten gerecht zu werden, wird es jetzt notwendig sein, zu überprüfen, welche Form der Demokratie in der BRD vorzufinden ist und ob Demokratie bzw. Volksherrschaft nur Worthülsen sind, die keinen regulativen Charakter haben.

2.2 Form der Demokratie in der BRD

Auf die Frage nach der Art der Demokratie in Deutschland, schreiben Hesse und Ellwein pragmatisch: „So hat sich in der Bundesrepublik eine der möglichen Formen von Demokratie entwickelt.“^[4]

Um sich der Frage anzunähern, empfiehlt sich somit ein Blick auf die Entwicklung der Demokratie der BRD. Dazu muss man die Hintergründe betrachten, die bei den Verfassungsberatungen vom 1.9.1948 bis zum 8.5.1949 gegenwärtig waren.

Vorherrschend war der Gedanke, die Fehler der Weimarer Republik nicht zu wiederholen, die ja letztendlich den legalen Übergang zur Diktatur ermöglicht hatten.

Der Verfassungsgebenden Versammlung war es zur Aufgabe eine Demokratie zu schaffen die möglichen antidemokratischen Bewegungen standhalten könnte bzw. im Sinne der Prävention keine derartigen Bewegungen aufkommen zu lassen. Das Axiom „Nie wieder Auschwitz“ war beherrschend. Eine erneut zu plebiszitäre Demokratie, die es erlauben würden, Massenbewegungen durch Volksbefragung oder ähnlichem die Möglichkeit zum Staatsformwechsel zu bieten, war nicht denkbar

Daraus ergaben sich zwei prinzipielle Konsequenzen: eine Berufung auf unaufgebbares Naturrecht und ein mehrdimensionales Demokratieverständnis^[1].

Die neue Demokratie würde sich also nicht alleine durch Volkssouveränität und Mehrheitsentscheide auszeichnen. Vielmehr gab es nun neue Ausprägungen. So besitzt das Grundgesetz die Möglichkeit, antidemokratischen Strömungen durch Entzug bestimmter Grundrechte entgegen zu wirken. Daher spricht man auch von einer wehrhaften Demokratie.

Des weiteren ist die Form des Staates durch unveränderbare Gesetze fest verankert. Dies geschieht in Art.20,1 und Art.20,2 GG:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Ähnlich liest sich die erste moderne Repräsentativverfassung, die erste französische Verfassung von 1791:

Die Nation, von der alle Gewalten ausgehen, kann sie nur durch Übertragung ausüben. (Teil III, Art. 2,2)

Dementsprechend artikuliert sich in der Wahl die Summe der Meinungen, Auffassungen und Werthaltungen des Volkes (auch empirischer Volkswillen genannt) und den Repräsentanten wird aufgetragen, in den vorgesehenen Organen die Staatsgewalt auszuüben.

Man spricht daher von einer repräsentativen Demokratie.

Nun bedarf eine repräsentative Demokratie jedoch keiner Partizipation. Dem Prozess der politischen Willensbildung ist der Rückgriff auf bürgerliche Spontaneität fremd. Er stützt sich auf die verbindlich organisierte Informationsverarbeitung und Entscheidung, eine mit Blick auf die gebrochene deutsche Geschichte allerdings nicht gering zu schätzende Aussage.^[2]

In der politischen Wirklichkeit findet sich dies in der Tatsache wieder, dass es nur wenig Möglichkeiten des Volksentscheids bzw. des Volksbegehrens auf Kommunal und Länderebene gibt und diese zum Teil erst in Folge der Schwächung des Wählereinflusses (durch Anhebung der Wahlperiode auf Länderebene auf fünf Jahre) eingeführt wurden.

Entscheidender ist jedoch, dass von diesen Möglichkeiten der direkten bürgerlichen Mitbestimmung selten gebrauch gemacht wird und sie aufgrund zu geringer Beteiligung noch seltener gültig sind. Wegen der überwiegend nicht vorhandenen Elementen der Partizipation, bezeichnet man die deutsche Demokratie auch als indirekte Demokratie.

2.3 Kritik an der deutschen Demokratie

In Ellwein/Hesse ``Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland“ wird von einem Dualismus von Staat und Gesellschaft gesprochen, was eine Trennung vom eher politisch zu verstehenden Staat und der wirtschaftlich verstandenen bürgerlichen Gesellschaft bedeutet.

Über ihn schreiben Ellwein/Hesse: „Der Dualismus ist somit obrigkeitsstaatlich und demokratiefremd, er zementiert zudem „Klassengegensätze“ .“^[1]

[...]

^[1] Kelsen, Hans: Vom Wesen und Wert der Demokratie, 1929, S.1, zit. nach Neumann 1987, S.107

^[2] Grube, Frank; 1975; S.9

^[3] Vgl. Beck, Reinhart: Sachwörterbuch der Politik, S.214, Stuttgart 1986

^[4] Hesse, J ;Ellwein,T: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, S.134, 8.Auflage, Opladen/Wiesbaden 1997

^[1] Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, S.46, 5.Auflage, Opladen 2000

^[2] Hesse, J ;Ellwein,T: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, S.130, 8.Auflage, Opladen/Wiesbaden 1997

^[1] Hesse, J ;Ellwein,T: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, S.132, 8.Auflage, Opladen/Wiesbaden 1997