Viele Verträge im internationalen Verkehr enthalten in ihren AGB eine Rechtswahl. Im Ausgangspunkt ist das nicht sonderlich problematisch. Probleme entstehen aber insbesondere dann, wenn beide AGB unterschiedliche Rechtswahlen treffen oder wenn die AGB gegenüber Verbrauchern verwendet werden. Die Fragen, die sich dabei schon im nationalen Recht stellen, treten hier auf der vorgelagerten Stufe der Rechtswahl auf, sodass zunächst zu fragen ist, welches Recht auf die Rechtswahl anwendbar ist. Hier ist das Zusammenspiel der verschiedenen Rechte in Bezug auf AGB allgemein, sowie auf Rechtswahlen zu beachten.
Obwohl sich die genannten Probleme häufig stellen, gibt es dazu nahezu keine Rechtsprechung und auch kaum Literatur. Die Arbeit zeigt deswegen verschiedene Möglichkeiten auf, wie mit den Problemen umgegangen werden könnte. Am Ende wird gezeigt, welches die einzige stringente Lösung ist, die mit der Rom I - VO, mit den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen und dem mutmaßlichen Parteiwillen in Einklang steht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Möglichkeit einer Rechtswahl in AGB
- Anknüpfung der Rechtswahlklausel
- Zustandekommen
- Grundanknüpfung
- Sonderanknüpfung des Art. 10 II
- Einbeziehungskontrolle nach deutschem Recht
- Wirksamkeit und Rechtsfolgen
- Grundanknüpfung
- Sonderanknüpfungen
- Rein innerstaatlicher bzw. rein innereuropäischer Sachverhalt, Art. 3 III, IV
- Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz, Art. 6 II 2 bzw. Art. 8 I 235
- Inhaltskontrolle
- Bewusste Lücke oder abschließende Regelung?
- Mögliche Anknüpfungspunkte
- Ergebnis
- Ausgewählte Probleme
- Kollidierende Rechtswahlklauseln in AGB
- Kollidierende AGB im Allgemeinen
- Kollidierende Rechtswahlklauseln
- Einführung
- Die einzelnen Lösungsvorschläge
- Kollisionsrechtliche knock-out-Theorie
- Gesamtbetrachtung
- Einzelbetrachtung
- Übersicht über die verschiedenen Lösungen
- Ergebnis
- AGB-Kontrolle der Rechtswahl und Günstigkeitsvergleich
- Wortlaut
- Rechtswahlvertrag
- Hauptvertrag
- Sinn und Zweck
- Ergebnis
- Fazit
- Anknüpfung der Rechtswahlklausel in AGB
- Wirksamkeit und Rechtsfolgen der Rechtswahl
- Inhaltskontrolle von Rechtswahlklauseln in AGB
- Probleme kollidierender Rechtswahlklauseln in AGB
- AGB-Kontrolle der Rechtswahl und Günstigkeitsvergleich
- Einleitung: Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und skizziert den Aufbau.
- Möglichkeit einer Rechtswahl in AGB: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen der Rechtswahl in AGB. Es werden die Anknüpfungspunkte der Rechtswahlklausel sowie die Wirksamkeit und Rechtsfolgen der Rechtswahl behandelt.
- Ausgewählte Probleme: Dieses Kapitel befasst sich mit den Problemen, die im Zusammenhang mit kollidierenden Rechtswahlklauseln auftreten. Es werden verschiedene Lösungsvorschläge und die Kontrolle der Rechtswahl im Hinblick auf den Günstigkeitsvergleich diskutiert.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Rechtswahl in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im internationalen Privatrecht. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen der Rechtswahl in AGB zu beleuchten und die Probleme zu analysieren, die im Zusammenhang mit kollidierenden Rechtswahlklauseln auftreten.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Rechtswahl, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Internationales Privatrecht, Kollisionsrecht, Anknüpfung, Wirksamkeit, Rechtsfolgen, Inhaltskontrolle, Kollidierende Rechtswahlklauseln, Günstigkeitsvergleich, Verbraucherrecht.
- Citation du texte
- Alexander Ropertz (Auteur), 2015, Die Rechtswahl in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/355449
