Diese Seminararbeit befasst sich mit der Thematik des immer populärer werdenden Konzepts der Public Private Partnerships (PPP). Darunter versteht man eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur wirtschaftlichen Erfüllung öffentlicher Aufgaben über den gesamten Lebenszyklus eines Projektes. Exemplarisch versuchen wir dieses Konzept am Bundesfernstraßenbau genauer zu erläutern, da allein dieser Bereich 33% aller PPP–Investitionen ausmacht.
Das behandelte Thema erweist sich vor allem aufgrund seiner hohen Aktualität als besonders interessant, da es aufgrund fehlender Investitionsmitteln (Schuldenbremse) auf Seiten der Öffentlichen Hand vor allem in Zukunft mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem vermehrten Einsatz solcher PPP-Modelle kommen wird. So wurden seit 2007 bereits in zwei Teststaffeln der Ausbau bzw. die Sanierung von vierzehn Autobahnabschnitten unter der Hinzuziehung von PPP-Modellen vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) getestet.
Am Anfang des Leistungsnachweises steht ein einleitender Punkt, in dem wir die Ausgangslage des öffentlichen Sektors darstellen, die gepaart mit dem zunehmenden Umdenken in der Verwaltung, im Hinblick auf die Hinterfragung des staatlichen Handelns und der Übernahme von privatwirtschaftlichen Managementmodellen, dafür gesorgt haben, dass es seit den 1990er Jahren vermehrt zu Privatisierungen gekommen ist. Die politischen Zielsetzungen, die mit der Durchführung von PPP verfolgt werden, sowie verschiedenen Anwendungsfelder, in denen das Modell bisher angewendet wurde werden ebenfalls genauer erläutert, ehe wir zu den PPP beim Bundesfernstraßenbau übergehen. Nach einer ersten kurzen Einführung in die Thematik der Bundesfernstraßen, in der wir deren Bedeutung für Deutschland eingehen und auf die Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern klären, werden die PPP-Modelle im Bundesfernstraßenbau genauer beleuchtet. Dazu gehören neben allgemeinen Informationen, vor allem die Betrachtung der Phasen der vertraglich geregelten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, sowie die Darstellung der möglichen Betreibermodelle von PPP-Projekten. Im Anschluss an die Vorstellung der bisherigen Maßnahmen, möchten wir auf die möglichen Vorteile und Nachteile von PPPs im Fernstraßenbau eingehen, ehe wir zu unserem abschließenden Ausblick für die Zukunft kommen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Veränderung Verwaltungshandeln
3. PPPs allgemein
4. PPPs im Bundesfernstraßenbau
5. Ausblick
6. Quellen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Konzept der Public Private Partnerships (PPP) im Kontext des Bundesfernstraßenbaus in Deutschland, um zu bewerten, inwiefern dieses Modell zur effizienten Erfüllung öffentlicher Aufgaben angesichts knapper öffentlicher Kassen beitragen kann.
- Grundlagen und Definition von Public Private Partnerships
- Veränderungen im Verwaltungshandeln durch Public Management Ansätze
- Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau (F-Modell, A-Modell, V-Modell)
- Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Risikobewertung von PPP-Projekten
- Kritische Analyse von Kosten-Nutzen-Verhältnissen und politischen Zielsetzungen
Auszug aus dem Buch
4. PPPs im Bundesfernstraßenbau
Die bisherige theoretische Annäherung an das Thema der Public Private Partnerships, möchten wird nun anhand des Bundesfernstraßenbaus genauer erläutern. Gemäß § 1 FStrG handelt es sich dabei in Deutschland um öffentliche Straßen, die ein zusammenhängendes Verkehrsnetz bilden und einem weiträumigen Verkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind. Die Bundesfernstraßen unterteilen sich dabei wiederrum gemäß § 5 Abs. 4 FStrG in die Bundesstraßen und die Bundesautobahnen, auf die wir uns schwerpunktmäßig im weiteren Verlauf konzentrieren werden.
Eigentümer der Bundesfernstraßen ist gemäß Art. 90 Abs. 1 GG der Bund, der durch §5 FStrG auch gleichzeitig als Träger der Straßenbaulast ist. Gemäß Art. 90 Absatz 2 GG übergibt der Bund im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung das Management der Bundesfernstraßen, also die Zuständigkeit für Planungsaufgaben, den Bau, die Erhaltung und den Betrieb, weitgehend an die Länder, in denen die Aufgaben gemäß § 22 Abs. 1 und 4 FStrG an die oberste Landesstraßenbehörde weitergegeben werden. Dem BMVI als oberste Bundesstraßenbaubehörde verbleiben lediglich Aufgaben, die die zentrale und koordinierte Verwaltung der Bundesfernstraßen betreffen. Die so genannte „interne Sachkompetenz“ verbleibt trotz Auftragsverwaltung ebenfalls beim Bund. Interne Sachkompetenz des Bundes ermöglicht dem BMVI einerseits als zuständiges übergeordnetes Bundesministerium die Ausübung von hierarchischen Weisungs- und Kontrollrechten und weist dem Bund andererseits die Finanzverantwortung gegenüber den Ländern zu.15
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Thema Public Private Partnerships (PPP) und deren wachsende Bedeutung sowie Relevanz für den deutschen Bundesfernstraßenbau.
2. Veränderung Verwaltungshandeln: Untersuchung der institutionellen Veränderungen im Rahmen des New Public Management und der Gründe für die Zunahme von Privatisierungstendenzen.
3. PPPs allgemein: Darstellung der theoretischen Grundlagen, Formen und Risiken von PPP-Projekten sowie der politischen Zielsetzungen.
4. PPPs im Bundesfernstraßenbau: Analyse der Umsetzung von PPP-Modellen, der Betreibermodelle (F-, A-, V-Modell) und der Wirtschaftlichkeit im Straßenbau.
5. Ausblick: Kritische Einschätzung der zukünftigen Anwendung von PPP-Lösungen als Instrument zur Haushaltsentlastung.
6. Quellen: Auflistung der verwendeten Literatur- und Internetquellen.
Schlüsselwörter
Public Private Partnerships, PPP, Bundesfernstraßenbau, Infrastrukturmanagement, Privatisierung, New Public Management, F-Modell, A-Modell, V-Modell, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Schuldenbremse, Konzession, Verfügbarkeitsentgelt, Straßeninfrastruktur
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Konzept der Public Private Partnerships (PPP) und dessen Anwendung als Finanzierungs- und Realisierungsmodell im deutschen Bundesfernstraßenbau.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören die theoretischen Grundlagen der PPP, die institutionellen Veränderungen in der Verwaltung, spezifische Betreibermodelle wie das A- oder F-Modell sowie die Wirtschaftlichkeit dieser Vorhaben.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu erläutern, wie PPP-Modelle im Straßenbau funktionieren, welche Vor- und Nachteile sie bieten und ob sie angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Debatte eine sinnvolle Alternative zur staatlichen Realisierung darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Herleitung des PPP-Konzeptes und einer anschließenden Analyse der Anwendung am Beispiel des deutschen Autobahn- und Fernstraßenbaus unter Einbeziehung von Expertenberichten und offiziellen Gutachten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden neben den verwaltungsökonomischen Grundlagen die verschiedenen Betreibermodelle, die Phasen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und die Kritikpunkte des Bundesrechnungshofs detailliert erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind Public Private Partnerships, Infrastrukturmanagement, A-Modell, F-Modell, V-Modell, Schuldenbremse und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.
Was ist der wesentliche Unterschied zwischen dem F-Modell und dem A-Modell?
Das F-Modell basiert auf Nutzerfinanzierung durch Maut direkt an den Betreiber, während das A-Modell auf staatlichen Mautzahlungen an den Betreiber und einer Anschubfinanzierung basiert.
Wie bewertet der Autor die Zukunft von PPP-Projekten im Straßenbau?
Der Autor steht der Vergabe weiterer PPP-Baumaßnahmen unter den aktuellen Prüfungsmaßstäben des BMVI skeptisch gegenüber, da diese seiner Ansicht nach nur über eine begrenzte Aussagekraft verfügen.
Welche Rolle spielt die Schuldenbremse für PPP-Projekte?
Die Schuldenbremse führt zu einem Mangel an Investitionsmitteln beim Bund, was PPP-Modelle attraktiv macht, jedoch besteht laut Rechnungshof die Gefahr von Fehlanreizen und höherer langfristiger Kosten.
- Citation du texte
- Fabian Sa (Auteur), 2016, Public Private Partnerships und der Bundesfernstraßenbau, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/355701
