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Die NPD. Verfassungsfeindlich und doch legal?

Kritische Anmerkungen zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Title: Die NPD. Verfassungsfeindlich und doch legal?

Polemic Paper , 2017 , 15 Pages , Grade: ohne

Autor:in: Dipl.-mult., MOM Udo Rosowski (Author)

Law - Public Law / Constitutional Law / Basic Rights
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Die Schlagzeilen in den Medien waren nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts recht gleichlautend: 'Die NPD ist verfassungsfeindlich – wird aber nicht verboten.' Oder: 'NPD verfassungsfeindlich, aber erlaubt…'

Der Urteilsspruch irritierte ganz erheblich. Wie kann eine Partei formal legal bleiben, wenn deren Verfassungsfeindlichkeit festgestellt wurde? Folgt das Verbot, genauer gesagt die Auflösung einer Partei, nicht automatisch mit Feststellung der Verfassungsfeindlichkeit? Wer verfassungsfeindlich ist, stellt sich also nicht gegen die Verfassung und ist somit nicht auch verfassungswidrig? Der Beelzebub scheint wie so oft im Detail zu stecken - und das Detail wird in diesem Beitrag expliziert.

(Im Text sind einige überflüssige Trennungen enthalten. Diese stammen aus der Umformatierung des Textes durch den Verlag und sind von Autor nicht beeinflussbar. )

Excerpt


Inhaltsverzeichnis

  • Einführung
  • Rechtslage
    • NPD-Urteil: Verfassungsfeindlich aber doch legal?
    • Frühere "Parteiverbote"
    • Das aktuelle NPD-Verfahren
    • Ein Parteiverbot kann nicht beantragt werden
    • Das KPD-Verbot im Lichte des Urteils
    • Fazit
  • Anhang

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Der Text analysiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und hinterfragt, warum die Partei trotz Feststellung ihrer Verfassungsfeindlichkeit weiterhin legal existieren kann. Darüber hinaus beleuchtet der Text die Rechtslage im Hinblick auf Parteiverbote in Deutschland und setzt das aktuelle NPD-Urteil in den Kontext historischer Parteiverbote, insbesondere der Sozialistischen Reichspartei (SRP) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).

  • Rechtliche Rahmenbedingungen von Parteiverboten in Deutschland
  • Analyse des NPD-Urteils und der Begründung für die Nicht-Auflösung
  • Vergleich mit historischen Parteiverboten (SRP und KPD)
  • Relevanz des Urteils für die freiheitlich-demokratische Grundordnung
  • Diskussion der Rolle von V-Leuten in Parteiverfahren

Zusammenfassung der Kapitel

Einführung

Der Text führt in die Thematik des NPD-Urteils ein und stellt die Frage, wie eine verfassungsfeindliche Partei legal bleiben kann.

Rechtslage

Dieses Kapitel beleuchtet die Rechtslage im Hinblick auf Parteiverbote in Deutschland, insbesondere Artikel 21 des Grundgesetzes (GG) und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts.

NPD-Urteil: Verfassungsfeindlich aber doch legal?

Der Text analysiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur NPD und erklärt die Gründe für die Nicht-Auflösung der Partei.

Frühere "Parteiverbote"

Dieses Kapitel stellt die Parteiverbote der SRP und KPD vor und beleuchtet die rechtlichen und politischen Hintergründe.

Das aktuelle NPD-Verfahren

Der Text beschreibt das aktuelle NPD-Verfahren und diskutiert die Argumente, die sowohl für als auch gegen ein Verbot der Partei sprechen.

Schlüsselwörter

NPD, Bundesverfassungsgericht, Parteiverbot, Verfassungswidrigkeit, freiheitlich-demokratische Grundordnung, Grundgesetz, SRP, KPD, V-Leute, Rechtslage, Urteil, politische Willensbildung, Verfahren.

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Details

Title
Die NPD. Verfassungsfeindlich und doch legal?
Subtitle
Kritische Anmerkungen zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
College
University of Passau  (Philosophische Fakultät)
Grade
ohne
Author
Dipl.-mult., MOM Udo Rosowski (Author)
Publication Year
2017
Pages
15
Catalog Number
V356101
ISBN (eBook)
9783668425088
ISBN (Book)
9783668425095
Language
German
Tags
NPD-Urteil Parteienrecht Parteiverbot KPD-Verbot Verfassungswidrigkeit Bundesverfassungsgericht Parteifinanzierung Rechtsextremismus Parteien
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Dipl.-mult., MOM Udo Rosowski (Author), 2017, Die NPD. Verfassungsfeindlich und doch legal?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/356101
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