Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen das UN-Kaufrecht Anwendung findet. Anschließend wird der wesentliche Inhalt des CISG untersucht, mit dem Ziel, einen Überblick über die Regelungen des Übereinkommens zu erhalten. Dabei wird in der Arbeit ausschließlich die privatrechtliche Rechtsnatur des UN-Kaufrechts mit seinen materiellrechtlichen Regelungen untersucht, während der völkerrechtliche Teil des Abkommens in dieser Arbeit keine Beachtung findet. Im abschließenden Teil der Arbeit wird der bisherige Erfolg des UN-Kaufrechts beleuchtet und die Bedeutung für den internationalen Warenhandel erörtert.
Die „United Nation Convention fort the International Sale of Goods“, in der Arbeit auch als UN-Kaufrecht oder CISG abgekürzt, ist ein modernes Übereinkommen, dessen Ziel in der Bereitstellung eines einheitlichen und fairen Regelwerks für den internationalen Warenhandel liegt. Die historische Entwicklung des CISG findet seinen Ursprung beim Österreicher Ernst Rabel. Die Erarbeitung des Abkommens geht dabei auf das Jahr 1928 zurück, auf den Vorschlag, ein vereinheitlichtes Recht zu etablieren, welches in grenzüberschreitenden Warenkaufverträgen Anwendung findet. Nach einer Vielzahl zwischenzeitlicher Rückschläge konnte das Inkrafttreten des Vertrags am 01.01.1988 erreicht werden. Ausgangspunkt war zuvor die Wiener Konferenz von 1980. Da gemäß Art. 99 CISG aber mindestens zehn Ratifizierungen nötig waren, um das Abkommen zu schließen, konnte das CISG dennoch erst acht Jahre später mit der Ratifizierung der USA eingeführt werden. In Deutschland beansprucht das CISG seit dem 01.01.1991 seine Geltung und trat gemäß Art. 99 IV CISG anstelle des Haager Übereinkommens EKG in Kraft. Heutzutage gilt das CISG, unter anderem auch in der Bundesrepublik Deutschland, als gesetzliche Standardregelung für internationale Warenverkäufe zwischen den ratifizierten Vertragsstaaten.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Anwendung
I. Räumlich-Persönlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich
C. Inhalt
I. Abschluss des Vertrages
1. Das Angebot
2. Zugangsprinzip
3. Rücknahme, Widerruf des Angebots
4. Die Annahme des Angebots
II. Warenkauf
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Pflichten des Verkäufers
3. Die Rechte des Käufers
aa. Anspruch auf Erfüllung und Nacherfüllung
ba. Rücktrittsrecht/ Vertragsaufhebung
ca. Anspruch auf Schadensersatz
D. Bedeutung
E. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Studienarbeit verfolgt das Ziel, einen fundierten Überblick über den Anwendungsbereich, den Inhalt und die praktische Bedeutung des UN-Kaufrechts (CISG) im internationalen Wirtschaftsverkehr zu geben und die wesentlichen privatrechtlichen Regelungen zu erläutern.
- Räumlich-persönliche und sachliche Anwendungsbereiche des CISG
- Prozessualer Abschluss von internationalen Kaufverträgen
- Rechte und Pflichten von Käufern und Verkäufern im Warenkauf
- Regelungen zu Schadensersatzansprüchen und Haftungsbefreiungen
- Bedeutung und Zukunftsaussichten des UN-Kaufrechts im Welthandel
Auszug aus dem Buch
I. Räumlich-Persönlicher Anwendungsbereich
Der räumlich-persönliche Anwendungsbereich des Übereinkommens wird gemäß Art. 1 I CISG dann eröffnet, wenn die beteiligten Parteien ihre Niederlassung in verschiedenen Staaten haben. Da das CISG lediglich internationale Kaufverträge regelt, ist ein grenzüberschreitender Bezug also zwingend. Dieser Bezug wird alleine durch die Niederlassung der Vertragsparteien in verschiedenen Staaten erfüllt. Die grenzüberschreitende Beförderung von Waren dagegen, stellt keine Voraussetzung für ein internationales Rechtsgeschäft dar.
Die „Internationalität“ des Rechtsgeschäfts muss den beteiligten Parteien gemäß Art. 1 II CISG bewusst sein und dabei aus dem Vertrag, den Vertragsverhandlungen oder sonstigen Auskünften vor oder bei Vertragsschluss erkennbar sein.
Der Niederlassungsbegriff selbst wird vom CISG nicht umfassend definiert ist aber nicht etwa nach nationalem Recht auszulegen, sondern autonom und im Sinne des CISG. Hat eine Vertragspartei jedoch mehrere Niederlassungen, stellt das Übereinkommen eine Hilfsregel um die relevante Niederlassung zu ermitteln. Laut Art. 10 lit. a ist demnach die Niederlassung maßgebend, welche die engste Beziehung zu dem Vertrag und seiner Erfüllung hat. Als Niederlassung ist also der Ort zu verstehen, von dem aus erkennbar und regelmäßig rechtsgeschäftliche Aktivitäten selbständig entfaltet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Entwicklung sowie die Zielsetzung des CISG als modernes Regelwerk für den internationalen Warenhandel ein.
B. Anwendung: Dieses Kapitel definiert die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des CISG, insbesondere den räumlich-persönlichen sowie den sachlichen Anwendungsbereich.
C. Inhalt: Hier werden die zentralen vertragsrechtlichen Regelungen des CISG behandelt, angefangen beim Vertragsschluss bis hin zu den speziellen Rechten und Pflichten beim Warenkauf.
D. Bedeutung: Dieses Kapitel analysiert die wachsende praktische Relevanz und Akzeptanz des CISG als Instrument der internationalen Handelspraxis.
E. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und unterstreicht die anhaltende Bedeutung des UN-Kaufrechts für den Welthandel.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, CISG, Internationaler Warenkauf, Vertragsschluss, Niederlassung, Warenkaufvertrag, Verkäuferpflichten, Käuferrechte, Nacherfüllung, Vertragsaufhebung, Schadensersatz, Haftungsbefreiung, Internationales Handelsrecht, Rechtsgestaltung, Welthandel
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine strukturierte Untersuchung des UN-Kaufrechts (CISG), beleuchtet dessen Anwendungsbereich und analysiert die wesentlichen privatrechtlichen Bestimmungen für internationale Kaufverträge.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die Anwendbarkeit des Übereinkommens, die Mechanismen des Vertragsschlusses, die gegenseitigen Pflichten im Warenkauf sowie die rechtlichen Folgen bei Vertragsstörungen.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, dem Leser einen fundierten Überblick über die Funktionsweise des CISG zu geben und aufzuzeigen, warum es heute das bedeutendste Instrument im internationalen Handelsverkehr darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse und Auslegung der Artikel 1 bis 88 des CISG unter Einbeziehung von Kommentarliteratur und einschlägiger Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bestimmung des Anwendungsbereichs, die Analyse des Vertragsschlusses (Angebot und Annahme) sowie eine detaillierte Aufarbeitung der Käuferrechte wie Nacherfüllung und Schadensersatz.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind neben dem Akronym CISG vor allem Begriffe wie Internationalität, Niederlassungsprinzip, Gefahrübergang, Nacherfüllung und das Prinzip der Totalreparation.
Warum ist das Niederlassungsprinzip für das CISG so wichtig?
Es ist das entscheidende Kriterium für die Anwendbarkeit des CISG; liegen die Niederlassungen der Vertragsparteien in unterschiedlichen Vertragsstaaten, findet das Abkommen autonom Anwendung.
Was ist das Ziel der Regelungen zum Schadensersatz im CISG?
Das Ziel ist der Ausgleich des verursachten Schadens durch das Prinzip der Totalreparation, wobei Schadensersatz sowohl für materielle Schäden als auch für entgangenen Gewinn gefordert werden kann.
- Citation du texte
- Robin Engelmann (Auteur), 2017, Das UN-Kaufrecht CISG. Anwendungsbereich, Inhalt und Bedeutung für den internationalen Warenhandel, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/356368
