Mit Einführung der Europäischen Bürgerinitiative, kurz EBI, sind eine Vielzahl von daran verknüpfte Hoffnungen und Ziele einhergegangen. Die fehlende europäische Öffentlichkeit und Identität werden oftmals kritisiert. Durch die EBI soll dieser Missstand ausgeglichen, beziehungsweise behoben werden. Erstmals kann sich die EU-Bevölkerung direktes Gehör bei einem EU-Organ verschaffen um ihre Anliegen und Interessen mitzuteilen und Vorschläge zu unterbreiten.
Auf der anderen Seite wird von den unterschiedlichsten Interessengruppen, sei es von den Bürger*innen, Politiker*innen oder Vereinen, wie dem direkte Demokratie e.V. die Forderung nach mehr Demokratie, besonders direkter Demokratie laut. Wie auch angeknüpft an die EBI, werden die unterschiedlichsten Hoffnungen mit der Nutzung direktdemokratischer Mittel verbunden. Diese Arbeit wird nun prüfen, ob diese beiden Gebilde – die Europäische Bürgerinitiative und die direkte Demokratie, miteinander übereinstimmen, oder vielmehr ob die Europäische Bürgerinitiative als eine Form der direkten Demokratie angesehen werden kann.
Um diese Prüfung vorzunehmen werde ich zunächst die EBI als solche beschreiben. Ich werde dabei auf den genauen Ablauf eingehen um anschließend abzubilden, wo sich ihre Stärken und Schwächen befinden. In einem zweiten Schritt werde ich das für diese Arbeit zugrundeliegende Verständnis von direkter Demokratie erläutern, um abschließend zu betrachten inwieweit die EBI direktdemokratische Züge aufweist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Europäische Bürgerinitiative
- Ablauf der Europäischen Bürgerinitiative
- Vorteile und Ziele der Europäischen Bürgerinitiative
- Hürden und Hindernisse in Bezug auf die Europäische Bürgerinitiative
- Direkte Demokratie
- Die Europäische Bürgerinitiative als Mittel der direkten Demokratie?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Europäische Bürgerinitiative (EBI) und ihre Eignung als Form direkter Demokratie auf EU-Ebene. Sie befasst sich mit der Funktionsweise der EBI, ihren Stärken und Schwächen sowie den damit verbundenen Hoffnungen und Zielen. Darüber hinaus wird die EBI im Kontext der direkten Demokratie betrachtet, um zu analysieren, inwieweit sie als Instrument direkter Demokratie fungieren kann.
- Die Funktionsweise der Europäischen Bürgerinitiative
- Die Stärken und Schwächen der Europäischen Bürgerinitiative
- Die Hoffnungen und Ziele, die mit der Europäischen Bürgerinitiative verbunden sind
- Die Europäische Bürgerinitiative im Kontext der direkten Demokratie
- Die Eignung der Europäischen Bürgerinitiative als Instrument direkter Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt die Europäische Bürgerinitiative als Instrument der Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene vor und erläutert den Forschungsgegenstand der Arbeit.
- Das zweite Kapitel beschreibt die Europäische Bürgerinitiative als Instrument der transnationalen Bürgerbeteiligung und beleuchtet ihre rechtliche Verankerung im Vertrag von Lissabon.
- Das dritte Kapitel erläutert den Ablauf einer Europäischen Bürgerinitiative, vom Aufbau eines Bürgerausschusses bis zur Schlussfolgerung durch die Kommission.
- Das vierte Kapitel beleuchtet die Vorteile und Ziele der Europäischen Bürgerinitiative, wie die Stärkung der europäischen Zivilgesellschaft und die Förderung der politischen Debatte.
- Das fünfte Kapitel behandelt die Hürden und Hindernisse, die mit der Europäischen Bürgerinitiative verbunden sind.
- Das sechste Kapitel definiert das Verständnis von direkter Demokratie, das der Arbeit zugrunde liegt.
Schlüsselwörter
Europäische Bürgerinitiative, direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, EU-Ebene, transnationale Bürgerbeteiligung, Zivilgesellschaft, politische Debatte, Hürden, Hindernisse, Vertrag von Lissabon.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die Europäische Bürgerinitiative (EBI)?
Die EBI ist ein Instrument der direkten Demokratie auf EU-Ebene, mit dem Bürger die Europäische Kommission auffordern können, einen Rechtsakt vorzuschlagen, sofern sie genug Unterstützer finden.
Wie viele Unterschriften benötigt eine erfolgreiche EBI?
Eine Initiative benötigt mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, wobei in jedem dieser Staaten eine bestimmte Mindestanzahl erreicht werden muss.
Ist die EBI eine Form der direkten Demokratie?
Sie weist direktdemokratische Züge auf, da Bürger direkt Themen setzen können. Allerdings ist sie rechtlich nicht bindend; die Kommission entscheidet letztlich selbst, ob sie einen Gesetzesvorschlag vorlegt.
Welche Ziele verfolgt die Europäische Bürgerinitiative?
Hauptziele sind die Stärkung der europäischen Zivilgesellschaft, die Förderung einer länderübergreifenden politischen Debatte und der Ausgleich des oft kritisierten Demokratiedefizits der EU.
Welche Hürden gibt es bei der Durchführung einer EBI?
Hürden sind der hohe organisatorische Aufwand, die strengen Fristen für die Unterschriftensammlung sowie die komplexen rechtlichen Anforderungen an die Zulässigkeit eines Themas.
Wo ist die EBI rechtlich verankert?
Die EBI wurde mit dem Vertrag von Lissabon (2009) eingeführt, um die demokratische Teilhabe der Unionsbürger am politischen Leben der EU zu stärken.
- Quote paper
- Tanja Heckl (Author), 2016, Inwieweit kommt die Europäische Bürgerinitiative als Form direkter Demokratie auf EU-Ebene in Frage?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/356560
