Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, welchen Einfluss das Nicht-Mitwirken eines einzelnen Staates auf die Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofs hat. Dafür werden zunächst die Entstehung, die Aufgaben und die Ziele des Internationalen Strafgerichtshofs beleuchtet. In einem zweiten Schritt sollen dann die Formen der Legitimierung des Strafgerichtshofs aufgezeigt werden.
Die Arbeit geht anschließend auf das Verhältnis der Vereinigten Staaten von Amerika zum Internationalen Gerichtshof ein, um zu zeigen, welche Rolle die Nicht-Ratifizierung seitens der USA im Kontext der Legitimierung des Strafgerichtshofs spielt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Internationale Strafgerichtshof als Institution
2.1 Aufbau des Internationalen Strafgerichtshof
3. Allgemeine Legitimierung des Völkerstrafrechts
3.1 Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes
3.2 Kritische Betrachtung der Legitimierung auf internationaler Ebene
4. Die Vereinigten Staaten von Amerika und der Internationale Strafgerichtshof
4.1 Allgemeiner Einfluss der USA in Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof
5. Beeinflussung der Legitimierung am Beispiel der USA
6. Fazit
7. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern die Nicht-Ratifizierung des Römischen Statuts durch die Vereinigten Staaten von Amerika die Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes beeinflusst und welche Rolle die USA dabei als Supermacht und Akteur auf internationaler Ebene einnehmen.
- Aufbau und Strukturen des Internationalen Strafgerichtshofes
- Theoretische Grundlagen der Legitimierung im Völkerstrafrecht
- Einfluss der USA auf andere Staaten bezüglich des Internationalen Strafgerichtshofes
- Problematik der Nicht-Ratifizierung für die internationale Glaubwürdigkeit
- Bedeutung der Akzeptanz für die effektive Arbeit internationaler Gerichte
Auszug aus dem Buch
3.1 Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes
Der Internationale Strafgerichtshof „[a]ls Produkt eines völkerrechtlichen Vertrages zwischen souveränen Staaten unterliegt [er] nicht dem Odem, ein Instrument politischer Machtausübung zu sein.“ (Nitsche 2007, 184) Von besonderer Wichtigkeit ist die gemeinsame Ausübung des Strafrechts, also, die Zusammenarbeit von Vertragsstaaten und dem Internationalen Strafgerichtshofes. Ohne die Mithilfe ist die Ausführung des internationalen Strafrechts nicht möglich.
Die Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofes erfolgte höchst demokratisch, da die einzelnen souveränen Staaten über die Schaffung sowie die Inhalte abstimmen konnten. (Vgl. Nitsche 2007, 185) Die eigentliche Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes erfolgt über eine Mischung aus zwei unterschiedlichen Legitimationsgrundlagen, welche ich im Folgenden beschreiben werde. Die von mir bereits beschriebenen Kernverbrechen die im Römischen Statut festgehalten sind, lassen sich auf das allgemeine Völkerstrafrecht zurückführen und über dieses legitimieren. Als der Internationale Strafgerichtshof gegründet wurde, stand den Abstimmungsbeteiligten neben der grundlegenden Abstimmung über die Schaffung des Gerichtshofes die Möglichkeit zu, ebenfalls über den Strafrechtskatalog abzustimmen. Diese Möglichkeit wurde jedoch nicht angenommen und die beteiligten Staaten entschieden sich für das völkergewohnheitsrechtliche Strafrecht. Dieses gilt ohnehin als legitim. Dadurch ergibt sich, dass das materielle Strafrecht, also die inhaltliche Ausgestaltung ebenfalls als legitim angesehen werden kann. Dies gilt nicht nur für die Vertragsstaaten welche sich auf demokratische Weise dafür entschieden haben, sondern ebenfalls für Drittstaaten, die nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes sind. Da das völkergewohnheitsrechtliche Strafrecht als allgemein legitim anerkannt ist, besitzt es eine universale Gültigkeit und wird demnach auch ohne Abstimmung der Drittstaaten von ihnen anerkannt.
Die Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes besteht demnach aus einem Zusammenspiel zweier Formen. Zum einen wird die Errichtung des Strafgerichtshofes über die völkergewohnheitsrechtliche Souveränität der Mitgliedsstaaten legitimiert. Die materiellen Strafbestände, also die Inhalte „[…] verfügen demgegenüber über eine universale, völkergewohnheitsrechtliche Legitimation.“ (Nitsche 2007, 187)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Zielsetzung und die Forschungsfrage der Arbeit ein, welche sich mit der Rolle der USA im Kontext der Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes befasst.
2. Der Internationale Strafgerichtshof als Institution: Das Kapitel bietet einen Überblick über die Entstehungsgeschichte, die Funktion und den Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofes als ständige internationale Instanz.
2.1 Aufbau des Internationalen Strafgerichtshof: Hier werden die organisatorischen Strukturen und die Funktionsweise des Internationalen Strafgerichtshofes detaillierter erläutert, inklusive seiner Zusammenarbeit mit den Vertragsstaaten.
3. Allgemeine Legitimierung des Völkerstrafrechts: Es werden grundlegende Argumente und theoretische Ansätze beleuchtet, die das Völkerstrafrecht als notwendigen und legitimierten Sanktionsmechanismus begründen.
3.1 Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes: Dieses Kapitel beschreibt die spezifische zweifache Legitimationsgrundlage des Gerichtshofes, basierend auf dem völkerrechtlichen Vertrag und dem völkergewohnheitsrechtlichen Strafrecht.
3.2 Kritische Betrachtung der Legitimierung auf internationaler Ebene: Die kritische Analyse setzt sich mit der Herausforderung auseinander, auf internationaler Ebene eine für alle Akteure gleichermaßen anerkannte Rechtsgrundlage zu schaffen.
4. Die Vereinigten Staaten von Amerika und der Internationale Strafgerichtshof: Das Kapitel untersucht die historische Beziehung zwischen den USA und dem Gerichtshof sowie die Gründe für die Nicht-Ratifizierung des Römischen Statuts.
4.1 Allgemeiner Einfluss der USA in Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof: Hier wird analysiert, wie die USA durch direkte und indirekte Beeinflussung, etwa durch bilaterale Verträge oder Signalwirkungen, auf andere Staaten einwirken.
5. Beeinflussung der Legitimierung am Beispiel der USA: Dieses Kapitel führt die vorangegangenen Aspekte zusammen, um den konkreten negativen Einfluss der US-amerikanischen Position auf die allgemeine Legitimierung des Gerichtshofes aufzuzeigen.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und betont, dass die Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes maßgeblich von der breiten Akzeptanz und Kooperation der Staaten abhängt.
7. Literaturverzeichnis: Ein Verzeichnis der verwendeten Quellen und wissenschaftlichen Publikationen, die für die Argumentation der Arbeit herangezogen wurden.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, USA, Legitimierung, Völkerstrafrecht, Nicht-Ratifizierung, Römisches Statut, Souveränität, Internationale Gerichtsbarkeit, Weltbevölkerung, Menschenrechte, Außenpolitik, Staatengemeinschaft, Strafverfolgung, Vertrauen, Vorbildfunktion.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der Nicht-Ratifizierung des Römischen Statuts durch die USA auf die Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Felder sind die Rolle von Institutionen im Völkerstrafrecht, der Einfluss politischer Großmächte auf internationale Normen sowie die Bedeutung der Akzeptanz für die Legitimität internationaler Justiz.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwieweit die USA durch ihre explizite Nicht-Ratifizierung und ihre Politik Einfluss auf die Legitimierung des Internationalen Strafgerichtshofes ausüben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer wissenschaftlichen Literaturanalyse sowie einer fallbezogenen Untersuchung, welche die Rolle der USA als Supermacht und ihren Einfluss auf die globale Einstellung zum Internationalen Strafgerichtshof in den Kontext setzt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet zunächst die institutionellen Rahmenbedingungen, dann theoretische Aspekte der Legitimierung und schließlich die spezifische Außenpolitik der USA gegenüber dem Gerichtshof.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem: Internationaler Strafgerichtshof, Legitimierung, USA, Nicht-Ratifizierung, Souveränität, Völkerstrafrecht und Internationale Gerichtsbarkeit.
Wie bewertet der Autor die Rolle der USA als "Vorbild"?
Der Autor argumentiert, dass die USA aufgrund ihrer Macht eine starke Signal- und Vorbildfunktion haben, deren negative Einstellung zum Gerichtshof andere Staaten dazu verleiten kann, ebenfalls auf eine Unterstützung des Gerichtshofes zu verzichten.
Welches Fazit zieht die Arbeit bezüglich der Zukunft des Gerichtshofes?
Das Fazit betont, dass der Internationale Strafgerichtshof zwingend auf die Unterstützung und Akzeptanz durch die Staaten angewiesen ist, um seine Funktion als Hoffnungsträger der Friedenssicherung und internationalen Strafverfolgung zu erfüllen.
- Arbeit zitieren
- Tanja Heckl (Autor:in), 2016, Der Internationale Strafgerichtshof und seine Legitimierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/356563
