Diese Arbeit gibt einen rechtlichen und zugleich zeitlich-gegliederten Einblick in die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Warenverkehrsfreiheit.
Dabei wird u.a. auf Leitentscheidungen wie das "Dassonville-Urteil", die "Keck-Entscheidung" und den berühmten "Cassis de Dijon"-Fall eingegangen.
Die Warenverkehrsfreiheit gehört neben der Personenfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und der Freiheit zum freien Kapital- und Zahlungsverkehr zu den vier “klassischen“ Grundfreiheiten der EU, welche als die tragenden Säulen zur Verwirklichung des Binnenmarktziels gelten.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in die Warenverkehrsfreiheit
- Die "Dassonville-Formel"
- Die Entscheidung "Cassis-de-Dijon"
- Versuch der Eingrenzung - die "Keck-Entscheidung"
- Der Fall "Doc Morris"
- Rechtfertigung von Eingriffen über Art. 36 AEUV
- Die Entscheidung “Ker-Optika”
- Der Fall "Scotch Whisky Association"
- Fazit & Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text bietet einen historischen Einblick in die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Warenverkehrsfreiheit im Europäischen Wirtschaftsrecht. Ziel ist es, die Entwicklung der Rechtsprechung vom frühen Beginn bis zur heutigen Zeit zu beleuchten und die wichtigsten Urteile und Prinzipien zu analysieren.
- Die Entwicklung des Begriffs "Maßnahmen gleicher Wirkung" und die Bedeutung der "Dassonville-Formel"
- Das "Cassis-de-Dijon-Prinzip" und die Rechtfertigung nichtdiskriminierender Beschränkungen
- Die Rolle der Grundfreiheiten im Binnenmarkt und die Herausforderungen der Harmonisierung von nationalen Regelungen
- Die Anwendung der Warenverkehrsfreiheit in konkreten Fällen, wie z.B. dem Fall "Doc Morris" oder "Scotch Whisky Association"
- Die Bedeutung der Warenverkehrsfreiheit für die wirtschaftliche Integration der Mitgliedstaaten und den Schutz des Binnenmarktes
Zusammenfassung der Kapitel
- Einführung in die Warenverkehrsfreiheit: Dieses Kapitel stellt die Warenverkehrsfreiheit als eine der vier Grundfreiheiten der EU vor und erläutert ihre Bedeutung für die Verwirklichung des Binnenmarktes. Es wird der Zusammenhang zwischen der Warenverkehrsfreiheit und anderen Grundfreiheiten sowie der rechtliche Rahmen des AEUV erläutert.
- Die "Dassonville-Formel": Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung der "Dassonville-Formel" im Zusammenhang mit dem berühmten Urteil des EuGH im Fall "Dassonville". Es werden die Kriterien für die Charakterisierung einer innerstaatlichen Maßnahme als Maßnahme gleicher Wirkung erläutert und die Bedeutung der Formel für die weitere Entwicklung der Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit hervorgehoben.
- Die Entscheidung "Cassis-de-Dijon": Dieses Kapitel analysiert das "Cassis-de-Dijon-Urteil" und die Einführung des gleichnamigen Prinzips. Es werden die Argumente des EuGH im Hinblick auf die Rechtfertigung nichtdiskriminierender Beschränkungen im Rahmen des Verbraucherschutzes und der öffentlichen Ordnung dargestellt. Außerdem wird die Kritik am Urteil und die Auswirkungen auf die Rechtsprechung der Warenverkehrsfreiheit beleuchtet.
- Versuch der Eingrenzung - die "Keck-Entscheidung": Dieses Kapitel behandelt die "Keck-Entscheidung" und die Versuche des EuGH, den Anwendungsbereich der "Dassonville-Formel" einzuschränken. Es werden die Argumente des EuGH im Hinblick auf die Unterscheidung zwischen produktbezogenen und verkaufsbezogenen Beschränkungen dargestellt. Außerdem wird die Bedeutung der "Keck-Entscheidung" für die Praxis der Warenverkehrsfreiheit erläutert.
- Der Fall "Doc Morris": Dieses Kapitel behandelt den Fall "Doc Morris" und die Frage nach der Zulässigkeit von nationalen Vorschriften, die den Online-Verkauf von Arzneimitteln beschränken. Es werden die Argumente des EuGH im Hinblick auf die Interessenabwägung zwischen dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Wahrung des freien Warenverkehrs dargestellt. Außerdem wird die Bedeutung des Falls für die digitale Binnenmarktstrategie der EU hervorgehoben.
- Rechtfertigung von Eingriffen über Art. 36 AEUV: Dieses Kapitel behandelt die Rechtfertigung von Eingriffen in die Warenverkehrsfreiheit über Art. 36 AEUV. Es werden die verschiedenen Ausnahmetatbestände von Art. 36 AEUV und die Voraussetzungen für ihre Anwendung erläutert. Außerdem wird die Rechtsprechung des EuGH zu den einzelnen Ausnahmetatbeständen dargestellt.
- Die Entscheidung “Ker-Optika”: Dieses Kapitel analysiert die Entscheidung "Ker-Optika" und die Frage nach der Zulässigkeit von nationalen Vorschriften, die die Werbung für Brillen und Kontaktlinsen beschränken. Es werden die Argumente des EuGH im Hinblick auf die Interessenabwägung zwischen dem Verbraucherschutz und der Wahrung des freien Warenverkehrs dargestellt. Außerdem wird die Bedeutung des Falls für die Rechtsschutzmöglichkeiten im Bereich der Warenverkehrsfreiheit hervorgehoben.
- Der Fall "Scotch Whisky Association": Dieses Kapitel behandelt den Fall "Scotch Whisky Association" und die Frage nach der Zulässigkeit von nationalen Vorschriften, die die Verwendung von geografischen Herkunftsangaben beschränken. Es werden die Argumente des EuGH im Hinblick auf die Interessenabwägung zwischen dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten und der Wahrung des freien Warenverkehrs dargestellt. Außerdem wird die Bedeutung des Falls für die Rechtssicherheit im Bereich der Warenverkehrsfreiheit hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen des Textes sind die Warenverkehrsfreiheit, die "Dassonville-Formel", das "Cassis-de-Dijon-Prinzip", Maßnahmen gleicher Wirkung, Grundfreiheiten, Binnenmarkt, Art. 34 und 36 AEUV, Rechtfertigung von Eingriffen, Verbraucherschutz, öffentliche Ordnung, Rechtsprechung des EuGH, Harmonisierung, Rechtsangleichung.
- Citation du texte
- Paul Frommholz (Auteur), 2016, Die Warenverkehrsfreiheit. Ein historischer Einblick in die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/358470
