Der Prager Frühling, die Phase der Normalisierung, die Charta 77 und ihre Folgen für die Menschenrechte in der CSSR

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Das Jahr 1968 als Zäsur
1.1 Die politische Entwicklung an der Führungsspitze
1.2 Das „Aktionsprogramm“ der KPC
1.3 Kulminationspunkt und Invasion
1.4 Zwischenfazit

2 Neue Hoffnung in Sicht? Die Charta
2.1 Die Gruppierung Charta
2.2 Die Grundlage der Charta
2.3 Der Auslöser für den Kampf der Charta 77 für die Menschenrechte
2.4 Die Ziele und Ansichten der Charta
2.5 Die Inhalte der Anzeigen
2.6 Die Widerstandsgenerationen in der CSSR

3 Die Entwicklung der Menschenrechte in den Zeiten der normalizace - ein Fazit

4 Literatur

Einleitung

„Die CSSR galt bis 1968 als sicherster sowjetischer Vorposten. […]. Hierzu passte, dass man schon 1960 das Ziel des Aufbaus des Kommunismus proklamierte. Die Entwicklung der folgenden Jahre mit ihrem Schicksalsjahr war umso überraschender, weckte unzäh- lige Hoffnungen und endete doch - im wahren Wortsinn - mit einer großen Enttäuschung. Es folgten Jahre tiefgehender Frustration und Stagnation, scheinbaren gesellschaftlichen Stillstandes bei sich lediglich verbessernder materieller Lebenslage: Und doch sammel- ten sich, von vielen Beobachtern erst später bemerkt, mancherlei Energien im Verborge- nen.“¹

Der Prager Frühling als Begriff in der historischen Forschung wird heute als Synonym für verschiedene Ereignisse verwendet. Während man darin zum einen die Bemühungen, einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ zu schaffen, sehen kann, wird damit zum anderen die gewaltsame Niederschlagung dieses Versuchs durch die einmarschierenden Truppen des Warschauer Paktes am 21. August 1968 bezeichnet. Die Bilder von Panzern auf dem Prager Wenzelsplatz stehen symbolisch für die Repression der Bürger des ehe- maligen Ostblocks. Besonders in der älteren Forschung gilt das Jahr 1968 als einschnei- dende Zäsur in der Tschechoslowakei; der Kampf für Freiheit und Menschenrechte wird hier oftmals als gescheitert angesehen. Denn die anschließende Normalisierungspolitik schien die geöffnete Tür für das Vorankommen zarter Reformbemühungen wieder kom- plett zu schließen. Doch bedeutete das Ende dieser Bewegung wirklich auch das Ende des Kampfes für mehr Rechte im eigenen Land? Hier setzt die Arbeit an. Was ist das Ende, was der Anfang der Menschenrechtsbewegung in der Tschechoslowakei. Und kann man die Entwicklung überhaupt linear nachverfolgen, oder muss man eine Einteilung in ver- schieden Episoden vornehmen? Denn obwohl der erste Versuch, mehr Freiheits-, Bürger- und Menschenrechte in dem Staatsgebiet der CSSR zu etablieren niedergeschlagen wurde, kam es doch noch zu Höhepunkten im Kampf für die Menschenrechte, und zwar ohne massive Gewalt und bevor der Eiserne Vorhang endgültig fiel. Das Hauptaugen- merk liegt dabei auf der Beantwortung der Frage: Welche Entwicklung nahm der Men- schrechtsdiskurs nach dem Prager Frühling? Die Arbeit versucht die Menschrechtsent- wicklung in der CSRR nachzuzeichnen, und mit eigenen Thesen gestützt auf die neuere Forschung sie im historischen Gesamtkontext einzuordnen.

1 Das Jahr 1968 als Zäsur

Das Jahr 1968 war wahrlich kein Jahr, das ohne Spannungen auskam. Egal ob man in- nenpolitische Ereignisse in den USA wie die Morde an Martin Luther King und J.F. Ken- nedy oder die bürgerkriegsähnlichen Zustände beim Konvent der Demokratischen Par- teien in Chicago betrachtet, oder sich weltpolitischen Thematiken wie den ersten Frie- densbemühungen oder dem Vietnamkrieg widmet: es war ein unruhiges Jahr.² Ein für diese Arbeit jedoch noch viel bedeutenderes Geschehen trug sich aber in der Tschecho- slowakei zu. Denn in der Nacht vom 20. zum 21. August kam es zum Einmarsch von Warschauer-Pakt-Truppen in die CSSR. Die Reformbemühungen der damaligen Füh- rungsspitze der Tschechoslowakei waren somit hinfällig und es war ein harter Rückschlag für die Bürger.

1.1 Die politische Entwicklung an der Führungsspitze

Die CSSR war neben der UdSSR und der DDR die stärkste Industrienation im Ostblock. Doch wirtschaftliche Schwierigkeiten und vor allem innenpolitische Konflikte wie der Prager Zentralismus führten zu immer mehr Unzufriedenheit bei den Bürgern, vor allem im slowakischen Teil der Bevölkerung. Sie wollten eine Föderation und mehr Berück- sichtigung bei der Führung des Landes. So musste der bisherige tschechische Parteichef der regierenden KPC, Antonin Novotny, am 5. Januar 1968 zurücktreten. Auf ihn folgte der Erste Staatssekretär der Slowakischen KP, Alexander Dubcek. Dieser Abschnitt mar- kiert den Beginn des Prager Frühlings³, der auch als Zeichen des Ausgleichs zwischen Tschechen und Slowaken verstanden werden kann.⁴ Der Wechsel an der Parteispitze zeigte umgehend Wirkung. Dubcek verordnete eine Reform des sozialistischen Modells von oben, der die breite Masse der Bevölkerung mit Wohlwollen gegenüberstand. Der neue Parteivorsitzende verfolgte von Anfang an die Mission, seine Vision des „Kommu- nismus mit menschlichem Antlitz“ in die Realität umzusetzen. Dabei handelte es sich jedoch ausdrücklich nicht um eine Abweichung vom Sozialismus, die er weiterhin für die am besten geeignetste Gesellschaftsform hielt, sondern vielmehr nur um eine Abwei- chung von den Vorgaben Moskaus. Doch eben weil er am Sozialismus festhielt, spürte Dubcek von Anfang an sehr viel Gegenwind. Zum einen natürlich von Seiten des Kremls, und zum anderen auf innenpolitischer Ebene durch die orthodoxen und restaurativen Kräfte der Tschechoslowakei selbst.⁵

1.2 Das „Aktionsprogramm“ der KPC

Um zu verstehen warum viele Bürger der Tschechoslowakei nach der Invasion so desillusioniert waren, muss man einen Blick auf das Programm der Dubcek-Regierung werfen. Denn von seinen Veränderungen versprach man sich viel. Binnen zwei Jahren wollte er das sogenannte „Aktionsprogramm der KPC“ durchsetzen. Ein fester Bestandteil davon waren wirtschaftliche Reformen wie:

- Die Privatisierung von Klein- und Mittelbetrieben
- Die Wirtschaft frei von allen politischen Direktiven zu machen und frei zu halten - Die Einräumung von Entscheidungskompetenzen für Betriebsräte

„Vor allem müssen wir - die Partei als Ganzes - uns konsequent von den Deformationen der Vergangenheit distanzieren. Wir müssen uns namentlich von den Verbrechen der fünfziger Jahre distanzieren […].“⁶

Weitaus bedeutender waren allerdings die Reformpläne, welche die Anerkennung der Grundfreiheiten der Menschen betrafen. Das obige Zitat zielt dabei klar darauf ab, die Verfolgung von politisch Andersdenkenden zu diskreditieren. Im Detail beinhalteten seine Versprechen:

- Die Rehabilitierung von politischen Opfern - Die Aufhebung Zensur
- Die Rede-, Reise- und Versammlungsfreiheit
- Die Freiheit von Medien, Wissenschaft und Kultur - Die Gründung von Vereinigungen
- Die Regelung des Verhältnisses zwischen Tschechen und Slowaken auf föderati- ver Basis⁷

Diese politischen Reformprozesse, vor allem auf der Ebene der 1. Dimension der Men- schenrechte, waren natürlich auf Gehör in der Bevölkerung gestoßen. Vor allem die Ju- gendgeneration, aber auch die Intellektuellenszene solidarisierte sich zusehends mit der KP-Führungsetage.⁸ Durch die neu gewährten Rechte waren plötzlich auch Reisen ins Ausland möglich, und genauso häufig strömten nun auch viele Menschen aus westlichen Staaten in die Tschechoslowakei. Folgerichtig beschreibt Stefan Karner diese Vorgänge als einen „Spalt im Eisernen Vorhang“.⁹ Die Begeisterung für mehr Rechte und Freihei- ten erfasst nicht nur die schon beschriebenen Gruppierungen, sondern auch die katholi- sche Kirche erhoffte sich einen Aufschwung. Nach Jahren der Unterdrückung und Ver- folgung erlebte sie in den 1960er Jahren einen langsamen Aufschwung, der seinen Höhe- punkt in den Reformplänen finden sollte. Musste sie sich bisher noch als „Untergrundkir- che“ organisieren, in der auch zahlreiche Samisdat-Literatur ausgetauscht wurde, erhoffte man sich nun Zeiten der Entspannung.¹⁰ Der Drang nach mehr (Menschen)Rechten er- fasste somit beinahe die gesamte Bevölkerungsstruktur, auch wenn man besonders in der Forschung natürlich nie von nur einer Gesamtheit, die alle die gleichen Ziele haben, spre- chen kann.

1.3 Kulminationspunkt und Invasion

Wie bereits erwähnt, sah sich das Reformprogramm einem doppelten Druck, nämlich von innen und von außen, ausgesetzt. In Moskau stand man den Entwicklungen zunehmend kritischer gegenüber, auch wenn Alexander Dubcek die Treue zur Allianz des War- schauer Pakts mehrfach betonte, ja sie sogar als Grundlage der tschechoslowakischen Außenpolitik darstellte.¹¹ Intern war man sich ob der prekären Lage allerdings schnell einig, dass einige Reformen wie beispielsweise die Aufhebung der Zensur zu weit gin- gen.¹² „Wir werden die Tschechoslowakei nicht aufgeben!“ war deshalb die Sprachrege- lung der Sowjetführer.¹³ Zum Kulminationspunkt der Bewegung des Prager Frühlings kam es letztendlich am 27. Juni 1968. 68 Intellektuelle, Schriftsteller und Künstler unter der Führung von Ludvik Vaculik veröffentlichten eine Abrechnung mit der 20 Jahre an- dauernden KP-Regentschaft, die als das Manifest der 2000 Worte in die Geschichte ein- gehen sollte.¹⁴ Man kann hier deshalb von dem Höhepunkt sprechen, da erstmals von einer Demokratisierung außerhalb der KPC die Rede war, somit also der Sozialismus als Gesellschaftsform überhaupt in Frage gestellt wurde.¹⁵ Die Publikation sorgte nicht nur bei den Gegnern der Reformen für Aufsehen, sondern auch bei den Befürwortern, da sich die Meisten zwar mit einem Großteil des Inhalts identifizieren konnten, die Wortwahl und der Zeitpunkt aber unüberlegt waren. Außerdem sei sie eher geistige Nahrung für extreme Gruppierungen¹⁶ In Moskau hingegen befürchtete man nun endgültig eine „Kon- terrevolution“. Trotz der sofortigen Distanzierung der KPC von diesem Schriftstück war man sich in der UdSSR immer sicherer, dass eine politische Lösung des „tschechoslowa- kischen Problems“ immer weiter in die Ferne rückt.¹⁷ Von diesem Zeitpunkt an stand nun militärischer Druck auf die Prager Führung im Vordergrund. Dieser gipfelte in dem Ein- marsch der Truppen der Warschauer-Pakt-Staaten in die CSSR. Die Militäraktion selbst lief jedoch nahezu ohne größere Zwischenfälle ab, der Großteil der Bevölkerung leistete im Angesicht der Übermacht lediglich passiven Widerstand.¹⁸ Was das Aggressionspo- tenzial anging, hatten die Besatzer¹⁹ die Lage schnell im Griff. Doch für die Bevölkerung der CSSR bedeutete der Einmarsch gleichzeitig auch das Ende aller Hoffnungen auf eine liberalere Form des Sozialismus. Auf Befehl des Kremls wurden umgehend „Normalisie- rungsmaßnahmen“ eingeleitet. Garantiert wurde dies zum einen durch eine Dauerbeset- zung der CSSR durch sowjetische Truppen, und zum anderen durch die Entfernung der Reformer innerhalb der KPC. Sämtliche Reformbemühungen wurden mit sofortiger Wir- kung eingestellt beziehungsweise zurückgenommen.²⁰ Die Bedingungen waren für dieje- nigen, die trotzdem noch für ein liberales Land kämpften, in der Phase der Normalisie- rung hart. So bildeten sich Untergrund-Netzwerke, in denen der Reform-Geist von 1968 weiterleben sollte.²¹ Gruppen wie „Die Bewegung der revolutionären Jugend“ sahen sich jedoch der ganzen Willkür des „normalisierten“ Systems, dessen Ziel die Gleichschaltung war, ausgesetzt. Die Mitglieder wurden verhaftet und nach langen Verhören teilweise für mehrere Jahre ins Gefängnis gesteckt.²²

1.4 Zwischenfazit

Um in den ganzen historischen Entwicklungen nicht den Fokus auf die eigentliche Fra- gestellung, die da lautet wie haben sich die Menschenrechte von Beginn des Prager Früh- lings bis zur Samtenen Revolution entwickelt, zu verlieren, bietet sich ein kurzes Zwi- schenfazit förmlich an. Das Grundschema ist schnell erläutert²³: der Führungswechsel an der Spitze der regierenden Partei schien die Menschenrechte in der CSSR plötzlich nicht nur formal, sondern auch in „gelebter“ Form greifbar zu machen. Zwar wandte sich die KPC unter Dubceks Führung nicht von dem Sozialismus an sich ab, doch die Abweichung vom Grundton der Kremlpolitk war spürbar. Für die Menschenrechtssituation waren be- sonders die Vorhaben und Zugeständnisse auf Basis der 1. Dimension der Menschrechte interessant. Sie waren es auch, die einen Großteil der Bevölkerung an eine liberalere und demokratischere politische Ordnung glauben ließ. Die Menschenrechtssituation schien also auf dem richtigen Weg zu sein, auf den ersten Blick dank der neuen politischen Spitze in der Regierung. Doch dieser Blickwinkel alleine wäre nicht ausreichend; auch wenn Dubcek als Mann des Jahres von westlichen Zeitschriften ausgezeichnet wurde, wird er keineswegs mehr als rein menschenfreundlicher, oder sogar heldenhafter Refor- mer in der modernen Forschung gesehen.²⁴ Er gehört vielmehr mit zu den Akteuren, die zwar kurzzeitig die Hoffnung auf die Beanspruchung von Menschenrechten entflammten, aber durch inkonsequente Politik endgültig „die Illusion der Reformierbarkeit des kom- munistischen Systems als auch die Utopie eines dritten Weges zwischen dem Kapitalismus und dem Kommunismus“²⁵ zerstörten, und somit auch einen vollen Einzug der Menschen- rechte in den Staat zurückwarfen beziehungsweise verhinderten. Die Menschenrechte, präziser formuliert ihre Einklagbarkeit, erhielten zu dieser Zeit also einen schweren Dämpfer. Der Samisdat war die einzige Möglichkeit der Kommunikation und Verbrei- tung regimekritischer Ideen für die Intellektuellen Widerständler in der CSSR.²⁶ Die Emigranten im westlichen Ausland sind davon natürlich ausgeklammert. So kam es, dass bis zur Mitte der 70er Jahre keine öffentlichen politisch oppositionellen Gruppen mehr auftauchten. Der tschechische Historiker Milan Ohatal versuchte die Lage mit folgenden Worten zu konkretisieren: „Die Mehrheit der Bevölkerung verfiel nach der Okkupation der Tschechoslowakei durch die Armeen der fünf Staaten des Warschauer Pakts in eine tiefe Depression und passte sich den Verhältnissen an. Sie wandte sich völlig von den öffentlichen Angelegenheiten ab, wurde apolitisch und zog sich in die Privatsphäre zu- rück.“²⁷

[...]

¹ Horalíková, Klara: Zur Einführung in das Thema. In: Pavel Zacek/Bernd Faulenbach/Ulrich Mählert.: Die Tschechoslowakei 1945/48 bis 1989. Studien zu kommunistischer Herrschaft und Repression. Leipzig 2008. S. 11-18, hier S. 11.

² Kurlanski, Mark: 1968. The Year that rocked the World. New York 2004, S. 8.

³ Hier wird der Prager Frühling als Prozess verstanden, der mit den Bemühungen zur Liberalisierung beginnt und mit dem Einmarsch beziehungsweise der Niederschlagung endet.

⁴ Prieß, Lutz/Kural, Vaclav/Wilke, Manfred (Hgg.): Die SED und der „Prager Frühling“ 1968. Politik gegen einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“. Berlin 1996, S. 36-37.

⁵ Karner Stefan et al.: Der Prager Frühling und seine Niederwerfung. Der internationale Kontext. In: Karner, Stefan et al. (Hgg.): Prager Frühling. Das internationale Krisenjahr 1986/ 1: Beiträge. Köln et. al. 2008, S. 17-80, hier S. 22.

⁶ Zitiert nach einem Vortrag Alexander Dubceks auf einer Plenartagung der KPC am 29.5.1968, in: Pelikan, Jiri: Panzer überrollen den Parteitag. Protokoll und Dokumente des 14. Parteitags der KPTsch am 22. August 1968, Wien 1989, S. 19.

⁷ Karner: Prager Frühling, S. 22-23.

⁸ Vgl. ebd., S. 23.

⁹ Karner: Prager Frühling, S. 23.

¹⁰ Vgl. hierzu Karner: Prager Frühling, S. 24/ ausführlicher jedoch bei Halik Thomas: Tschechien. Kirchen als Faktoren des Umbruchs 1989. In: Hans-Joachim Veen/Peter März/Franz-Josef Schlichting (Hgg.): Kir- che und Revolution. Das Christentum in Ostmitteleuropa vor und nach 1989. Wien 2009, S. 111-1117, hier S. 111-113.

¹¹ Hofmann, Birgit: Der Prager Frühling und der Westen. Frankreich und die Bundesrepublik in der internationalen Krise um die Tschechoslowakei 1968. Göttingen 2015, S. 126.

¹² Die Problematik der Zensur wird in dieser Arbeit in vereinfachter Form verwendet, laut Jiri Hoppe war sie nämlich, zumindest in diesem Umfang, „kein geplanter Schritt“. Vgl. Hoppe, Jiri: Die Aufhebung der Zensur. In: Karner, Stefan et al. (Hgg.): Prager Frühling. Das internationale Krisenjahr 1986/ 1: Beiträge. Köln et. al. 2008, S. 115-133, hier S. 120.

¹³ Karner: Prager Frühling, S. 22.

¹⁴ Vgl. Fowkes, Ben: Eastern Europe 1945-1969. From Stalinism to Stagnation. London 2000, S, 78.

¹⁵ Vgl. ebd., S. 78-78.

¹⁶ Karner: Karner: Prager Frühling, S. 24. Vgl. auch Haefs, Hanswilhelm: Die Ereignisse in der Tschecho- slowakei vom 27.6.1976 bis 18.10.1986. Ein dokumentarischer Bericht. Bonn/Wien/Zürich 1969, S. 94-96.

¹⁷ Prieß: Die SED, S. 177.

¹⁸ Hofmann: Der Prager Frühling, S. 220.

¹⁹ Denn laut Hofmann sahen zwischen 75-90% den Einsatz als Okkupation an, vgl. Hofmann: Der Prager Frühling, S. 226.

²⁰ Müller, Benjamin: Von der Konfrontation zum Dialog. Charta 77, Menschrechte und „Samtene Revolu- tion“ in der Tschechoslowakei 1975-1989. In: Helmut Altrichter/Hermann Wentker (Hgg.): Der KSZE- Prozess. Vom Kalten Krieg zu einem neuen Europa 1975 bis 1990. München 2011, S. 99-110, hier S. 99.

²¹ Vgl. Lutz, Annabelle: Dissidenten und Bürgerbewegung. Ein Vergleich zwischen DDR und Tschechoslowakei. Frankfurt am Main 1999, S. 51.

²² Lutz: Dissidenten, S. 50.

²³ Natürlich kann in dieser Arbeit nur ein kurzer Überblick gegeben werden, der sich auch aus themarele- vanten Gründen auf das nötigste beschränkt. Eine genaue tabellarische Darstellung der Ereignisse findet sich in bei Knoll, Harald/Stern, Silke: Zeittafel. Prager Frühling 1967-71. In: Karner, Stefan et al. (Hgg.): Prager Frühling. Das internationale Krisenjahr 1986/ 1: Beiträge. Köln et. al. 2008, S.1219-1231.

²⁴ Pauer, Jan: Der Streit um das Erbe des Prager Frühlings. In: Karner, Stefan et al. (Hgg.): Prager Frühling. Das internationale Krisenjahr 1986/ 1: Beiträge. Köln et. al. 2008, S.1203-1218, hier S. 1204-1205.

²⁵ Ebd., S. 1205.

²⁶ Vgl. Lutz: Dissidenten, S. 52.

²⁷ Ohatal, Milan: Der rauhe Weg zur „samtenen Revolution“. Vorgeschichte, Verlauf und Akteure der antitotalitären Wende in der Tschechoslowakei. In: Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, (5) 1992, S. 2.