Diese Arbeit analysiert Volksentscheide zur Hamburger Schulreform, dem Bayrischen Nichtraucherschutzgesetz und zum Tempelhofer Feld in Berlin nach deren Wahlbeteiligung. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Bevölkerungsgruppen geworfen, die durch den Ausgang des Volksentscheids primär benachteiligt oder bevorteilt werden. Hierfür werden sowohl aktuelle wissenschaftliche Analysen zur Direkten Demokratie als Literatur benutzt als auch die offiziellen Daten zu den Volksabstimmungen der Bundesländer und deren Sozialberichte. Ebenso wird auf die Chancen und Stärken eingegangen, die sich durch den Einsatz der Direkten Demokratie ergeben können.
Die Direkte Demokratie wird ein immer beliebteres politisches Instrument in ganz Europa. Sie wird als eine Möglichkeit gesehen, der Politikverdrossenheit der Bürger entgegen zu treten und dem Trend der sinkenden Wahlbeteiligung Einhalt zu gebieten. Darüber hinaus soll sie Politik zugänglicher für die Bevölkerung machen, die nun auch über konkrete Fragen entscheiden kann und nicht mehr ihre ganze politische Entscheidungskraft alle vier Jahre einer Partei überträgt. Die Direkte Demokratie soll also im Idealfall die Repräsentative Demokratie ergänzen und so politische Entscheidungen, da wo es geeignet ist, direkt an den Volkswillen binden.
Die gängigste Kritik an der Direkten Demokratie ist, dass der Minderheitenschutz vernachlässigt wird, bzw. gar nicht mehr gegeben ist. Diese Kritik leuchtet in der Tat ein, da es in der Natur der Sache der Direkten Demokratie liegt, dass der Mehrheitswille durchgesetzt wird. Allerdings werden in der Bundesrepublik Minderheitenrechte, zumindest rudimentär, durch das Grundgesetz und einem starken Verfassungsgericht geschützt, so dass minderheitenfeindliche Volksabstimmungen, die gesetzeskonform sind, die Ausnahme bleiben dürften.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Mögliche Schwächen und Stärken der Direkten Demokratie
- Stärken der Direkten Demokratie
- Mögliche Schwächen der Direkten Demokratie
- Entwicklung der Direkten Demokratie in Hamburg
- Die Entwicklung der Hamburger Schulreform
- Die Volksinitiative „Wir wollen lernen!“
- Das Problem mit der Wahlbeteiligung zur Volksabstimmung
- Das Bayrische Nichtraucherschutzgesetz
- Das mangelnde Interesse der Raucher am Volksentscheid
- Der Berliner Volksentscheid über das Tempelhofer Feld
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Risiken und Chancen von Volksentscheiden in Deutschland. Sie analysiert verschiedene Volksabstimmungen in Hamburg, Bayern und Berlin, um die Stärken und Schwächen der direkten Demokratie zu beleuchten. Dabei steht die Frage im Vordergrund, wie sich Volksentscheide auf verschiedene Bevölkerungsgruppen auswirken und ob sie eine demokratische Bereicherung darstellen.
- Bewertung der Stärken und Schwächen der direkten Demokratie in Deutschland
- Analyse der Auswirkungen von Volksentscheiden auf unterschiedliche Bevölkerungsgruppen
- Beurteilung der Rolle von Volksentscheiden im deutschen politischen System
- Untersuchung der Wahlbeteiligung und ihrer Auswirkungen auf die Ergebnisse von Volksentscheiden
- Bewertung des Minderheitenschutzes in der direkten Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der direkten Demokratie ein und beleuchtet die kontroversen Aspekte ihrer Anwendung. Kapitel 2 analysiert die Stärken und Schwächen der direkten Demokratie, wobei insbesondere der Minderheitenschutz thematisiert wird. Kapitel 3 befasst sich mit der Entwicklung der direkten Demokratie in Hamburg, insbesondere im Kontext der Schulreform. Kapitel 4 untersucht das Bayrische Nichtraucherschutzgesetz und die Beteiligung der Bevölkerung an der entsprechenden Volksabstimmung. Kapitel 5 befasst sich mit dem mangelnden Interesse der Raucher am Volksentscheid über das Nichtraucherschutzgesetz in Bayern. Kapitel 6 analysiert den Volksentscheid über das Tempelhofer Feld in Berlin. Die Arbeit endet mit einer Schlussbetrachtung, die die Ergebnisse der Untersuchung zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Volksentscheid, Volksabstimmung, Minderheitenschutz, Wahlbeteiligung, Schulreform, Nichtraucherschutz, Tempelhofer Feld, Hamburg, Bayern, Berlin.
- Quote paper
- Sascha Rogge (Author), 2016, Welche Risiken und Chancen bieten Volksentscheide in Deutschland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/364546
