Das politische System Russlands wird auf Grundlage der von Wolfgang Merkel entwickelten Theorie der Emdedded Democracy bewertet. Allein auf Grund der erheblichen Defekte im Wahlregime lässt sich Russland bereits als Autokratie einstufen.
Die Geschichte der Demokratie ist lang und die Versuche ihrer Verwirklichung sind zahlreich. Ebenso lang ist die Liste namhafter Theoretiker, die Definitionen, Theorien, Konzepte und Modelle sowohl zum Demokratiebegriff selbst als auch zu dessen praktischer Umsetzung entworfen haben. Zu ihnen gehören Montesquieu, Rousseau, Locke, Schumpeter, Dahl und Habermas, um nur einige von ihnen zu nennen. Bei der Frage nach der Qualität der Demokratie, die seit der Jahrtausendwende vermehrt in der vergleichenden Demokratie- und Transformationsforschung Aufmerksamkeit erhielt, stellt die von Wolfgang Merkel entwickelte Theorie der „embedded democracy“ einen erheblichen Fortschritt in der Forschung dar.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Analyserahmen
2.1 Embedded democracy
2.2 Defekte Demokratien
3. Das politische System Russlands in seinen Grundzügen
4. Demokratiedefekte in Russland
4.1 Analysemodell
4.2. Defekte im russischen Wahlregime
4.3 Abschlussbewertung
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das politische System Russlands anhand des Konzepts der "embedded democracy" nach Wolfgang Merkel, um festzustellen, ob das Land als defekte Demokratie oder bereits als Autokratie einzustufen ist.
- Theoretische Fundierung durch das Modell der eingebetteten Demokratie
- Analyse des russischen politischen Systems und seiner Machtstrukturen
- Untersuchung von Demokratiedefekten, insbesondere im Bereich des Wahlregimes
- Bewertung der Stabilität und Funktionsweise demokratischer Teilregime in Russland
Auszug aus dem Buch
4.2. Defekte im russischen Wahlregime
Den analysierten Defekten liegen die Länderberichte der Bertelsmannstiftung sowie die Berichte der ODIHR der OSZE zu Grunde. Bei der Lektüre der russischen Grundordnung ist es ein leichtes, auf westliche Normen zu stoßen. Mit ihrer Verankerung gleich im ersten Artikel der Verfassung bilden u.a. die Begriffe Demokratie und Volkssouveränität quasi die Türöffner in das größte Flächenland der Erde. Doch schaut man sich im Landesinneren um, so ist es ein ebenso leichtes, beides zu vermissen.
Der in dieser Arbeit wichtigste Indikator für die Messung des Demokratiegrades ist das Wahlregime, und somit die Volkssouveränität. Das aktive Wahlrecht grenzt knapp an Inklusivität. Mehr als 110 Millionen Russen, darunter zwei Millionen im Ausland, besitzen das Recht zu wählen. Dieses Recht wird geistig Behinderten und, abhängig von der Schwere des Verbrechens auch Gefängnisinsassen vorenthalten. Damit verstößt Russland gegen Ziffer 7.3 des Kopenhagener Dokuments der OSZE von 1990. Einschränkungen gibt es auch auf Seiten der Kandidatenrechte.
Ob vorbestraft oder in Besitz einer ausländischen Aufenthaltsgenehmigung, oder gar der doppelten Staatsbürgerschaft, in jedem dieser Fälle besteht kein Recht sich zur Wahl aufstellen zu lassen. Ein weiteres signifikantes Merkmal des Wahlrechts sind freie und faire Wahlen. Der demokratische Legitimierungsprozess setzt das Vorhandensein einer parteipolitischen Vielfalt voraus. Nachdem große Mengen der russischen Bevölkerung ihre Missbilligung über das Wahlverfahren in den Duma Wahlen im Herbst 2011 in den größten Massenprotesten seit den 1990ern zum Ausdruck brachten, musste die russische Regierung mit Präsident Medvedev und Putin als Ministerpräsident das Parteiensystem wohl oder übel liberalisiert werden (die parlamentarische Schwelle wurde gesenkt, unabhängige Kandidaten waren erstmals erlaubt), um die protestierenden Stimmen leiser werden zu lassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Theorie der "embedded democracy" und die Problemstellung der Arbeit im Kontext des russischen politischen Systems.
2. Theoretischer Analyserahmen: Erläuterung des Modells von Wolfgang Merkel sowie der Definitionen von "embedded democracy" und defekten Demokratien.
3. Das politische System Russlands in seinen Grundzügen: Analyse der verfassungsrechtlichen Struktur und der Machtverhältnisse innerhalb der russischen Institutionen.
4. Demokratiedefekte in Russland: Systematische Untersuchung der Defekte im russischen Wahlregime und Einordnung in das theoretische Modell.
5. Schlussbetrachtung: Fazit der Arbeit, das zu dem Schluss gelangt, dass Russland aufgrund der Defekte im Wahlregime als Autokratie einzustufen ist.
Schlüsselwörter
Embedded Democracy, Defekte Demokratie, Russland, Wahlregime, Politische Systeme, Volkssouveränität, Transformationsforschung, Autokratie, Machtkontrolle, Institutionen, Parlamentarismus, Wahlsystem, OSZE, Demokratiedefekte, Herrschaftslegitimation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das politische System Russlands auf Basis der Theorie der "embedded democracy" von Wolfgang Merkel, um dessen demokratische Qualität zu bewerten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Konzepte der eingebetteten Demokratie, die Strukturen des russischen politischen Systems sowie eine detaillierte Analyse der Defekte innerhalb des russischen Wahlregimes.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob Russland als defekte Demokratie klassifiziert werden kann oder ob die Defekte bereits zur Einstufung als Autokratie führen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es wird ein qualitativer Analyseansatz gewählt, der verfassungsrechtliche Grundlagen mit der faktischen Anwendung und Berichten internationaler Organisationen wie der OSZE/ODIHR vergleicht.
Welche Aspekte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung, die Beschreibung der russischen Staatsarchitektur und eine Untersuchung der Mängel bei Wahlprozessen und der politischen Konkurrenz.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die zentralen Charakteristika sind das Wahlregime, die Machtkumulation, die Einschränkung politischer Freiheiten und der Begriff der defekten Demokratie.
Welche Rolle spielt das Wahlregime bei der Einstufung Russlands?
Das Wahlregime gilt als Schlüsselindikator. Die Arbeit zeigt auf, dass massive Manipulationen und der Ausschluss echter Opposition zum Verlust der Volkssouveränität führen.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Präsidenten?
Der Präsident verfügt über eine außergewöhnliche Machtfülle, die durch die Verfassung abgesichert ist und die horizontale Gewaltenkontrolle faktisch aushebelt.
Was ist das Ergebnis bezüglich des Übergangs zur Autokratie?
Die Arbeit schlussfolgert, dass Russland den Status als defekte Demokratie verlassen hat und durch die gezielte Untergrabung demokratischer Standards in eine Autokratie übergegangen ist.
- Citar trabajo
- Lisa Valerie Lagala-Anthes (Autor), 2017, Die Theorie der Embedded Democracy. Das politische System Russlands als defekte Demokratie?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/365345
