Der Gesetzgeber bietet mit § 6 Abs. 5 EStG die Möglichkeit zur Reorganisation und Umstrukturierung von PersGes, indem einzelne WGs unter gewissen Voraussetzungen steuerneutral zum BW übertragen bzw. überführt werden können.
Die Darstellung der Übertragungs- und Überführungswege von WGs zw. BV, SBV und GHV im Rahmen des § 6 Abs. 5 EStG ist Gegenstand dieser Projektarbeit.
Damit die Vorschriften des § 6 Abs. 5 EStG nicht missbraucht werden, gibt der Fiskus bestimmte Einschränkungen vor, die es zu beachten gilt. Diese einschränkenden Vorschriften sind in § 6 Abs. 5 Satz. 4 bis 6 niedergeschrieben und werden im Rahmen der Projektarbeit näher beleuchtet.
Dass die Grenzen der begünstigten Übertragung nach § 6 Abs. 5 EStG nicht einheitlich ausgelegt werden, zeigt ein aktuell bestehender Disput zw. dem I. und IV Senat des BFH hinsichtlich des Transfers einzelner WGs zw. SchwesterPersGes. Diese Meinungsunterschiede, sowie die möglichen Ausgänge der Diskussion, werden im Rahmen der Arbeit aufgezeigt.
Abschließend wird auf die in jüngster Zeit diskutierte Fragestellung, ob im Rahmen des § 6 Abs. 5 EStG bei teilentgeltlichen Übertragungen die sog. „strenge Trennungstheorie“ oder die „modifizierte Trennungstheorie“ anzuwenden ist, eingegangen. Auch hier ist sich die Rechtsprechung nicht einig.
Es folgt die Gegenüberstellung der Argumentationen des X. Senats und des IV. Senats in Bezug auf die Anwendung der „strengen Trennungstheorie“ und der „modifizierten Trennungstheorie“ bei teilentgeltlichen Übertragungen. Die einzelnen Auswirkungen der beiden Theorien werden anhand eines Beispiels abschließend dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Überblick § 6 Abs. 5 EStG
- 2.1 Überführung einzelner WGs nach § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG
- 2.2 Überführung einzelner WGs nach § 6 Abs. 5 Satz 2 EStG
- 2.3 Übertragung einzelner WGs nach § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG
- 2.3.1 Übertragung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 EStG
- 2.3.2 Übertragung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EStG
- 2.3.3 Übertragung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 3 EStG
- 2.4 Sperrfrist einzelner WGs nach § 6 Abs. 5 Satz 4 EStG
- 2.5 Erhöhung oder Begründung des Anteils einer Körperschaft nach § 6 Abs. 5 Satz 5 und 6 EStG
- 3 Übertragung zw. SchwesterPersGes
- 4 Strenge Trennungstheorie vs. modifizierte Trennungstheorie
- 5 Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern im Rahmen des § 6 Abs. 5 EStG. Sie analysiert die verschiedenen Möglichkeiten der Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern zwischen verschiedenen Gesellschaftsformen und beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und Folgen dieser Prozesse.
- Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG
- Die verschiedenen Arten der Übertragung und Überführung
- Die rechtlichen Folgen der Übertragung und Überführung
- Die Unterscheidung zwischen strenger und modifizierter Trennungstheorie
- Die Anwendung der Theorie in der Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Dieses Kapitel stellt die Thematik der Arbeit vor und gibt einen Überblick über den Inhalt und die Zielsetzung der Arbeit.
- Kapitel 2: Überblick § 6 Abs. 5 EStG: Dieses Kapitel beleuchtet die verschiedenen Möglichkeiten der Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG. Es wird auf die verschiedenen Fallkonstellationen eingegangen und die jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert.
- Kapitel 3: Übertragung zw. SchwesterPersGes: Dieses Kapitel behandelt die Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Schwesterpersonengesellschaften. Es werden die Besonderheiten und Schwierigkeiten dieser Art der Übertragung beleuchtet und praktische Beispiele gegeben.
- Kapitel 4: Strenge Trennungstheorie vs. modifizierte Trennungstheorie: Dieses Kapitel stellt die beiden gegensätzlichen Theorien zur Trennung des Betriebsvermögens von der Personengesellschaft vor und erläutert ihre Auswirkungen auf die Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Themenbereich der Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern im Kontext des § 6 Abs. 5 EStG. Im Vordergrund stehen die verschiedenen Arten der Übertragung und Überführung, die rechtlichen Folgen dieser Prozesse und die Unterscheidung zwischen der strengen und der modifizierten Trennungstheorie. Weitere wichtige Begriffe sind Wirtschaftsgut, Personengesellschaft, Körperschaft, Betriebsvermögen, Privatvermögen und Steuerrecht.
- Citation du texte
- Andreas Maier (Auteur), 2014, Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern zwischen Betriebsvermögen, Sonderbetriebsvermögen und Gesamthandsvermögen nach § 6 Abs. 5 EStG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/366642
