Der Nahe Osten ist einer der schlimmsten Krisenherde der Welt. Es gab immer wieder Phasen der Eskalation, wie auch der Beruhigung, doch ein wirkliches Ende war nie in Sicht. Für die europäische Union ist der Nahe Osten aus verschiedensten Gründen eine wichtige Region. Dennoch wurde ihr oftmals vorgeworfen, ihr politisches Gewicht entspreche nicht ihrer ökonomischen Macht. Sie war zwar seit Beginn des Friedensprozesses der größte Geldgeber für selbigen, aber nicht entsprechend politisch präsent.
Sowohl im europäischen Integrationsprozess, als auch im Nahostkonflikt markiert das Jahr 1993 eine einschneidende Zäsur.
In der vorliegenden Hausarbeit soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit sich die Nahostpolitik der EU nach 1993 verändert hat. Welche neuen Möglichkeiten und Instrumente sich ihr boten und wie sie diese nutzte. Schlussendlich geht es darum zu zeigen, wie sich die Rolle der EU schrittweise verändert hat. Das Vorgehen ist hierbei literaturgestützt.
Insgesamt gliedert sich die Arbeit in zwei große Kapitel. Das erste Kapitel beschäftigt sich zunächst mit der Nahostpolitik bis 1993. Was überhaupt die Motive für die EU sind, sich im Nahostkonflikt einzuschalten und ein kurzer Abriss wie sich die Europäische politische Zusammenarbeit (EPZ) entwickelt hat. Darauf aufbauend beschäftigt sich das zweite Kapitel schließlich mit der Nahostpolitik nach 1993. Dieser Teil wiederum gliedert sich in drei weitere Abschnitte und bildet damit den Schwerpunkt der Arbeit.
In ihnen sollen die größten Veränderungen und Errungenschaften der Nahostpolitik veranschaulicht werden. Im Einzelnen widmen sich diese Abschnitte den neuen Instrumenten und Konzepten, darunter die zwei wichtigsten, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Euro-Mediterrane-Partnerschaft (EMP). Außerdem der Genese zum wichtigen "player" im Nahostfriedensprozess durch finanzielle Hilfen für die Palästinenser und schließlich der internationalen Anerkennung im Nahostquartett. Am Ende folgt eine Zusammenfassung und Bewertung des Themas.
Eine detaillierte Analyse dieser sehr umfassenden Frage würde den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen, weswegen ich mich lediglich auf diese drei großen und wichtigen Veränderungen konzentriere.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die EU und der Nahostkonflikt bis 1993
2.1. Motive für europäisches Handeln
2.2. Genese einer gemeinsamen Außenpolitik: Die EPZ
3. Veränderungen in der EU-Nahostpolitik nach 1993
3.1 . Neue politische Instrumente und Konzepte schaffen mehr
3.1.1 Die GASP
3.1.2 Die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP)
3.2. Vom Payer zum Player? Einfluss über finanzielle Hilfen
3.3. Internationale Anerkennung im Nahostquartett
4. Zusammenfassung
5. Bewertung europäischer Nahostpolitik
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der Nahostpolitik der Europäischen Union seit 1993. Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Mittelpunkt, welche neuen Instrumente und Möglichkeiten der EU zur Verfügung standen und wie sich ihre Rolle durch diese Maßnahmen schrittweise von einem reinen Geldgeber zu einem aktiven politischen Akteur im Nahostfriedensprozess verändert hat.
- Die historische Rolle der EU und ihre Motive für ein Engagement im Nahen Osten.
- Die Auswirkungen des Jahres 1993 als Zäsur für die europäische Nahostpolitik.
- Die Etablierung neuer politischer Instrumente wie GASP und EMP.
- Der Übergang von finanziellen Unterstützungsleistungen hin zu politischer Gestaltungsmacht.
- Die Beteiligung der EU im Nahostquartett als zentraler internationaler Akteur.
Auszug aus dem Buch
3.1.2 Die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP)
Die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) wurde im November 1995 von den 15 Mitgliedsstaaten der Union, sowie zwölf Mittelmeeranrainern beschlossen. Es war der Versuch die Mittelmeerregion zu einer "Zone des Friedens, der Stabilität, des Wohlstandes und der Zusammenarbeit“ zu machen. (Rat der EU 1996) Das europäische Globalkonzept der EMP, mit dem versucht wurde den Friedensprozess zu ergänzen, nimmt das Mittelmeerbecken dabei erstmals als einen gesamten politischen und wirtschaftlichen Raum wahr. (Sterzing 2002: S. 86) Ziel der Partnerschaft sind mittel- und langfristige gesellschaftliche Veränderungen, wie beispielsweise die Beachtung von Menschenrechts- und Demokratiestandards.
Sie basiert auf drei Körben: politische und Sicherheitspartnerschaft, ökonomische und finanzielle Partnerschaft und Partnerschaft im Bereich sozialer, kultureller und humanitärer Angelegenheiten, also die Förderung des kulturellen Dialogs, des religiösen Austausches, die Förderung von Erziehung und Bildung, sowie Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. (Sterzing 2002: S. 84) Ziel im ökonomischen Bereich war es eine gemeinsame Freihandelszone zu schaffen, mit Hilfe verstärkter Kooperation untereinander und bilateral mit der EU ausgehandelter Assoziationsabkommen. Derartige Abkommen wurden bislang sowohl mit Israel als auch mit der Palästinensischen Autorität abgeschlossen. Aber auch die regionale und subregionale Zusammenarbeit in beispielsweise dem Energiesektor oder Verkehrswesen, sollte für Entspannung zwischen den Konfliktparteien sorgen. (Schäfer 2004: S. 4)
Früher Versuche des „Wandel durch Handel“ wurden hier also wieder aufgegriffen, aber noch um eine sicherheitspolitische und sozial-kulturelle Dimension ergänzt. (Bank 2006: S. 167) Alle am Konflikt beteiligten Staaten traten dabei als gleichberechtigte Partner auf, was vor allem für die palästinensische Selbstbestimmung eine wichtige Errungenschaft war. (Asseburg 2003: S.13)
Es bot den Konfliktparteien ein Forum sich in regelmäßigen Treffen miteinander auszutauschen und die Erfahrungen der europäischen Integration zu nutzen. Damit kann die EMP auch als eigenständiger Beitrag der EU gesehen werden, den Friedensprozess aufrecht zu erhalten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Bedeutung des Nahen Ostens für die EU dar und definiert die Forschungsfrage bezüglich der veränderten Rolle der EU seit 1993.
2. Die EU und der Nahostkonflikt bis 1993: Dieses Kapitel erörtert die historischen Motive des europäischen Engagements und beschreibt die Anfänge der EPZ als ersten Versuch einer koordinierten Außenpolitik.
3. Veränderungen in der EU-Nahostpolitik nach 1993: Hier werden die neuen Instrumente wie GASP und EMP sowie der Ausbau finanzieller Hilfen und die internationale Rolle im Nahostquartett als zentrale Veränderungen analysiert.
4. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung rekapituliert die Entwicklung der EU von einem rein ökonomisch orientierten Akteur zu einem politisch involvierten Teilnehmer im Friedensprozess.
5. Bewertung europäischer Nahostpolitik: Dieses Kapitel bewertet den politischen Einflussgewinn der EU sowie die verbleibenden Herausforderungen und Abhängigkeiten gegenüber den USA und Israel.
Schlüsselwörter
EU-Nahostpolitik, Friedensprozess, 1993, GASP, EMP, Naher Osten, Nahostquartett, Außenpolitik, Palästina, Israel, Konfliktmanagement, Finanzielle Hilfen, Zwei-Staaten-Lösung, Politische Integration, Europa
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht, wie sich das politische Engagement der Europäischen Union im Nahostkonflikt seit der Zäsur des Jahres 1993 gewandelt hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit fokussiert sich auf die Entwicklung politischer Instrumente, die Rolle der EU als Geldgeber im Vergleich zu ihrem politischen Einfluss sowie die Einbettung der EU in internationale Foren wie das Nahostquartett.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie die EU schrittweise ihre politische Akteursqualität verbessert hat, um über ihre ökonomische Macht hinaus stärker in den Friedensprozess einzugreifen.
Welche methodische Vorgehensweise liegt der Arbeit zugrunde?
Die Untersuchung erfolgt literaturgestützt, indem historische Entwicklungen, politische Konzepte und internationale Abkommen systematisch analysiert werden.
Was bildet den Schwerpunkt im Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die Zeit nach 1993, insbesondere auf die Instrumente GASP und EMP sowie auf die Strategien zur finanziellen Unterstützung und Anerkennung im Nahostquartett.
Welche Charakteristika definieren die hier betrachtete Nahostpolitik?
Sie ist geprägt durch eine Kombination aus finanzieller Konditionalisierung, dem Versuch der Stabilitätsförderung durch regionale Integration und der Suche nach multilaterale Anerkennung.
Welche Bedeutung hatte das Jahr 1993 für die EU-Politik in dieser Region?
1993 wird als eine einschneidende Zäsur betrachtet, die sowohl im europäischen Integrationsprozess als auch im Kontext des Nahostfriedensprozesses neue politische Handlungsspielräume eröffnete.
Wie unterscheidet sich die Rolle des „Payer“ vom „Player“ in dieser Arbeit?
Die Arbeit verdeutlicht den Prozess, in dem die EU von der bloßen Bereitstellung finanzieller Mittel (Payer) zu einem aktiven Akteur (Player) übergeht, der politische Rahmenbedingungen maßgeblich mitgestaltet.
Welches Fazit zieht der Autor bezüglich der Vermittlerrolle der EU?
Obwohl die EU massiv an Einfluss gewonnen hat und im Nahostquartett als Partner anerkannt ist, bleibt ihre Rolle durch militärische Defizite und die Vorbehalte Israels im Vergleich zu den USA begrenzt.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der Euro-Mediterranen Partnerschaft?
Die EMP wird als ein entscheidendes multilaterales Forum gewertet, das es allen Konfliktparteien ermöglichte, sich außerhalb bilateraler Spannungen in einen Dialog einzubringen.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2017, Wie hat sich die Nahost-Politik der Europäischen Union seit 1993 verändert?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/366754
