Der Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie stellt einen besonders radikalen Politikwechsel für die Bundesrepublik dar. Zwar gab es in der Vergangenheit auch Politikwechsel, diese sind jedoch relativ selten. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist ein spezieller Fall. Er wurde innerhalb eines sehr kurzen Zeitraumes beschlossen. Zudem hatte die Bundesregierung gerade einige Monate zuvor eine Laufzeitverlängerung der Kraftwerke vereinbart. Dies betont die Radikalität des Politikwechsels, da die christlich-liberale Regierung ihre eigene Politik damit selbst verworfen hat.
Doch welches theoretische Argument lässt sich dann anführen, um den rapiden Politikwechsel und den damit einhergehenden Ausstieg aus der Kernenergie zu erklären? Als hinreichend, um Politikwandel zu erklären, erscheint der Multiple-Streams-Ansatz. Er ermöglicht die Erfassung verschiedener Ströme bzw. Einflüsse des politischen Prozesses und auch dessen Eigendynamiken. In der vorliegenden Arbeit soll der Multiple-Streams-Ansatz (MSA) auf den radikalen Politikwechsel, Ausstieg aus der Kernenergie, angewendet werden. Zu klären ist, ob der MSA dienlich ist, um diesen radikalen Politikwechsel zu erklären.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Multiple-Streams-Ansatz
2.1. Grundannahmen
2.2 Die Hauptelemente des MSA: Ströme, politische Entrepreneure, Zeitfenster
3. Die deutsche Kernenergie-Politik: ein Rückblick
4. Multiple-Streams-Ansatz als Erklärung für den radikalen Politikwechsel Atomausstieg?
4.1. Problemstrom
4.2. Policy-Strom
4.3. Politics-Strom
4.4. Politisches Zeitfenster und politische Entrepreneure
5. Fazit: MSA ist ein geeigneter Erklärungsansatz trotz einiger Defizite
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den radikalen Politikwechsel Deutschlands beim Ausstieg aus der Kernenergie unter Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA), um zu klären, ob dieses theoretische Modell einen hinreichenden Erklärungsansatz für die Entscheidungsprozesse und deren Dynamik bietet.
- Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes auf den deutschen Atomausstieg
- Analyse der drei Ströme: Problemstrom, Policy-Strom und Politics-Strom
- Rolle der Katastrophe von Fukushima als fokussierendes Ereignis
- Einfluss von Angela Merkel als zentraler politischer Entrepreneur
- Untersuchung des Zusammenwirkens von national mood und politischem Handeln
Auszug aus dem Buch
4.4. Politisches Zeitfenster und politische Entrepreneure
Die politische Unternehmerin des Politikwechsels zum Atomausstieg ist Angela Merkel. Sie nahm eine zentrale Rolle ein und verfügt über die notwendigen Erfolgskriterien eines politischen Entrepreneurs im MSA. Angela Merkel besitzt den Anspruch auf Anhörung, da sie die Bundeskanzlerin ist. Sie hat einen Expertenstatus und ist zudem politisch sehr gut vernetzt. Sie besitzt Nähe zu den wichtigen politischen Entscheidungsträgern. Sie selbst ist politische Entscheidungsträgerin. Ihre Position im politischen Netzwerk ist folglich sehr gut und verschafft ihr Vorteile bei der Kopplung der Ströme. Angela Merkel ist eine beharrliche Politikerin, die im Hintergrund agiert. Sie sitzt Probleme auch mal aus ( Langguth 2009: 428). Ihre manipulativen Fähigkeiten sind versteckt und zunächst nicht zu erkennen. Angela Merkel äußert sich nie unüberlegt und neigt auch nicht zu spontanem Handeln (Langguth 2009: 426).
„Merkels Politikstil ist der einer Nicht-Ideologin. Man kann sie fast als so etwas wie eine pragmatische Witterungskanzlerin bezeichnen, weil sie früh um die Popularität bzw. Nichtpopularität bestimmter Themen weiß. Sie sieht natürlich alle Fragen auch immer vor dem Hintergrund des Machterhalts“ (Langguth 2009: 430)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Radikalität des deutschen Atomausstiegs ein und definiert die Forschungsfrage, ob der Multiple-Streams-Ansatz zur Erklärung dieses Politikwechsels geeignet ist.
2. Der Multiple-Streams-Ansatz: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen des MSA, insbesondere die Konzepte der Ströme, der organisierten Anarchie und der politischen Entrepreneure.
3. Die deutsche Kernenergie-Politik: ein Rückblick: Es wird ein Abriss der atompolitischen Entwicklungen von der rot-grünen Ära bis hin zur Laufzeitverlängerung unter Schwarz-Gelb gegeben.
4. Multiple-Streams-Ansatz als Erklärung für den radikalen Politikwechsel Atomausstieg?: Im Hauptteil werden der Problem-, Policy- und Politics-Strom sowie das politische Zeitfenster spezifisch auf den deutschen Atomausstieg angewendet.
5. Fazit: MSA ist ein geeigneter Erklärungsansatz trotz einiger Defizite: Das Fazit bewertet die Tauglichkeit des Modells, diskutiert offene Fragen zur Unabhängigkeit der Ströme und bestätigt die zentrale Rolle der Akteure.
Schlüsselwörter
Multiple-Streams-Ansatz, MSA, Atomausstieg, Kernenergie, Politikwechsel, Fukushima, Politikfeldanalyse, Politischer Entrepreneur, Agenda-Setting, national mood, Policy-Strom, Problemstrom, Politics-Strom, Zeitfenster, Regierungshandeln
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit analysiert den überraschenden und radikalen Politikwechsel der deutschen Bundesregierung zum Atomausstieg im Jahr 2011 mit Hilfe des politikwissenschaftlichen Multiple-Streams-Ansatzes.
Welche zentralen theoretischen Felder werden untersucht?
Im Zentrum steht das Zusammenspiel der drei Ströme (Problem-, Policy- und Politics-Strom) sowie die Funktion von fokussierenden Ereignissen und politischen Unternehmern.
Was ist die primäre Forschungsfrage des Autors?
Die zentrale Frage lautet, ob der Multiple-Streams-Ansatz nach Kingdon/Rüb ein geeignetes Erklärungsmodell bietet, um den schnellen und abrupten Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland zu verstehen.
Welche methodische Vorgehensweise wählt die Arbeit?
Die Arbeit nutzt eine theoretische Einbettung des MSA, um den empirischen Fall des deutschen Atomausstiegs systematisch auf die Modellkriterien hin zu überprüfen.
Was sind die wesentlichen Inhalte des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der drei Ströme, die Rolle von Angela Merkel als politische Entrepreneurin und die Analyse, wie sich durch die Kopplung dieser Faktoren ein politisches Zeitfenster öffnete.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Multiple-Streams-Ansatz, Atomausstieg, Agenda-Setting, Fokus-Ereignis (Fukushima) und politisches Zeitfenster charakterisiert.
Welche Bedeutung kommt der Katastrophe von Fukushima in der Analyse zu?
Fukushima fungiert als „focusing event“ (fokussierendes Ereignis), welches das Thema Kernenergie schlagartig auf die politische Tagesordnung zurückholte und als Katalysator für den Wandel wirkte.
Warum wird Angela Merkel als zentrale Figur im MSA-Kontext hervorgehoben?
Die Autorin identifiziert sie als politische Entrepreneurin, da sie die Fähigkeit besaß, die verschiedenen Ströme geschickt zu koppeln und so das Zeitfenster für den Politikwechsel zu nutzen.
Zu welchem Schluss kommt die Arbeit hinsichtlich der theoretischen Unabhängigkeit der Ströme?
Die Analyse zeigt, dass die theoretisch geforderte Unabhängigkeit der Ströme in der Praxis schwer einzuhalten ist, da das Fukushima-Ereignis sowohl den Politics- als auch den Policy-Strom maßgeblich beeinflusst hat.
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- Katharina Genç (Author), 2014, Atomausstieg in Deutschland 2011. Bietet der Multiple-Streams-Ansatz Erklärungen für diesen radikalen Politikwechsel der schwarz-gelben-Koalition?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/367638
