Der Einfluss des Power-Sharings auf die Post-Apartheid in Südafrika

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Modell des Power Sharings

3 Entstehung der Apartheid in Südafrika

4 Konzeptionelle Umsetzung des Power Sharings in Südafrika

5 Auswirkungen des Power Sharings für die Post-Apartheid

6 Fazit

7 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Südafrika gilt als eines der aufstrebenden Länder Afrikas. In den letzten zwanzig Jahren hat ein deutlicher Wandel auf ökonomischer, politischer, ökologischer und sozialer Ebene stattgefunden. Demokratie, Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit sowie viele weitere Merkmale moderner Gesellschaften sind in der Republik Südafrika, nach jahrzehntelanger Apartheid eingerichtet worden. Doch wie ist die Post-Apartheid zu bewerten? Ist eine stabile Demokratie innerhalb des kulturell und ethnisch gespaltenen Landes errichtet worden? Im Folgendem soll schrittweise geklärt werden inwiefern das Konzept des Power-Sharing zur Post-Apartheid in Südafrika beigetragen hat. Dazu wird zunächst das theoretische Grundgerüst, das Power-Sharing, erläutert. Hierbei findet eine grundsätzliche Konzentration auf die Grundelemente des Power-Sharings nach Arend Lijphardt statt, welcher als Begründer des Modells gilt. Anschließend wird die Etablierung der Apartheid in Südafrika schrittweise erläutert. Dies ist zum einen ein relevantes Hintergrundwissen, da die Apartheid der Grund für die ethnische Spaltung der Gesellschaft in Südafrika ist und damit auch der Grund für die Entscheidung das Power-Sharing in Südafrika anzuwenden. Desweiteren ist die geschichtliche Betrachtung ebenso relevant um die politische Entwicklung der Post-Apartheid angemessener nachvollziehen zu können. Im Anschluss erfolgt die Anwendung des Modells des Power-Sharings auf die Praxis. Die praktische Umsetzung der vier Grundelemente, „segmented authority”, „grand coalition“, „mutual veto rights“ sowie „proportional election” in der Republik Südafrika wird erläutert. Im vorletzten Kapitel erfolgt dann die Analyse, inwiefern das Power-Sharing zur Post-Apartheid in Südafrika beigetragen hat. Hierzu werden verschiedene Fachzeitschriftenartikel von Autoren mit gleicher, sowie gegensätzlicher Meinung hinzugezogen, um ein umfassendes Ergebnis zu erhalten. Einige befürworten die Entwicklung der Post-Apartheid und bewerten die Umsetzung des Power Sharings als erfolgreich und positiv für die Entwicklung der Südafrikanischen Politik. Es gibt ebenso gegensätzliche Meinungen, welche insbesondere im Bereich der Minderheitenpartizipation erhebliche Mängel benennen. Resümiert und gegeneinander ab gewägt werden die Hauptargumente der Analyse im Fazit. Desweiteren wird ein Ausblick auf die mögliche Weiterentwicklung auf politischer Ebene gegeben, anhand der letzten nationalen Wahlen im Jahre 2009.

2 Modell des Power Sharings

Aufgabe des Power Sharings ist innerhalb einer stark fragmentierten Gesellschaft die Etablierung einer stabilen Demokratie, trotz gesellschaftlicher Differenzen. Power Sharing wird auch oft unter dem Begriff „Consociational democracy“ verstanden. Konflikte im Power Sharing Modell entstehen durch die verschiedenen Gruppen innerhalb der Gesellschaft. Weitere Variablen, welche die Stabilität im System beeinflussen sind die politische Kultur, das Verhalten politischer Akteure sowie die soziale Struktur. Um den Konflikt zu lösen, sei es notwendig, dass alle ethnischen bzw. religiösen Gruppen der Gesellschaft im politischen System adäquat repräsentiert sind.

„Power Sharing denotes the participation of representatives of all significant communal groups in political decision making“

Desweiteren sei es wichtig nach Lijphart, dass die Gruppen einen bestimmten Grad an Autonomie inne haben.

„Group autonomy means that these groups have authority to run their own internal affairs, especially in the area of education and culture“

Weitere relevante Faktoren für ein erfolgreiches Power Sharing lassen sich auf der Ebene der politischen Eliten ansiedeln. Zunächst muss eine Übereinstimmung über die Aufrechterhaltung des Systems vorhanden sein. Dann muss die Möglichkeit gegeben sein, dass die politischen Eliten die unterschiedlichen Interessen der Subkulturen aufnehmen können. Desweiteren muss die Möglichkeit bestehen die Konfliktgrenzen zu überschreiten. Gemeinsame Bestrebungen mit den sich rivalisierenden Gruppen sollen gefunden und formuliert werden. Wichtig sei auch, dass die politischen Eliten die Gefahr die in der Fragmentierung der Gesellschaft liegt, erkennen. Zentrale Elemente zur konkreten Umsetzung des Power Sharings nach Arend Lijphart sind die „grand coalition“, „mutual veto rights“, „segmented authority“ sowie „proportional election“. Die „grand coalition“ wurde zuvor schon angesprochen. Nach Lijphart soll eine „grand coalition“ gebildet werden in der alle gegnerischen Gruppen der Gesellschaft vertreten sind. Die „mutual veto rights“ soll jede Gruppe erhalten um politische Entscheidungen blockieren zu können. Die „proportionale election“ ermöglicht eine repräsentative Wahl der Gruppen, sodass Minderheiten auf politischer Ebene vertreten sind. Lijphart konkretisiert seinen Ansatz durch das One-size-Modell. Darin benennt er das parlamentarische Regierungssystem als das angemessenste Regierungssystem. Problematisch sei bei einem präsidentiellem System das „Nullsummenspiel“. Es gäbe nur einen Gewinner bei einer Präsidentschaftswahl, durch den sich dann nicht alle Minderheiten adäquat repräsentiert fühlen würden. Desweiteren würden politische Programme und Parteien in den Hintergrund rücken.

„Presidential election campaigns also encourage the politics of personality and overshadow the politics of competing parties and party programs. “

Die Konzentration auf eine Person, sei in einem präsidentiellem System zu deutlich. Mit der Wahl des Präsidenten seien desweitere zu viele Emotionen verbunden, die bei der Wahl des nicht favorisierten Kandidaten erschüttert werden könnten. Ein weiterer Kritikpunkt sind die legislativen Stillstände, die für eine fragmentierte Gesellschaft unvorteilhaft wären. Betrachtet man das semi-präsidentielle System, treten ähnliche Negativeffekte auf, wenngleich nicht so ausgeprägt. So ist die Problematik der legislativen Stillstände nicht gegeben. Das „Nullsummenspiel“ tritt im semi- präsidentiellem System jedoch auf. Ein weiterer Aspekt des One-size Modell Lijpharts ist die Abwahl des Regierungsoberhauptes im parlamentarischen System. Eine Abwahl könnte die Stabilität des Kabinetts beeinträchtigen. Aus diesem Grunde sei es wichtig, eine direkte Neuwahl einzurichten. Beispielhaft wird in diesem Zusammenhang das Misstrauensvotum der Bundesrepublik Deutschland genannt. Für die Wahl des Staatsoberhauptes benennt Arend Lijphart ebenfalls einige zu beachtende Kriterien. Das Staatsoberhaupt sollte nicht durch das Volk gewählt werden, da dadurch eine politische Legitimation gegeben wird. Dies ist mit dem Konzept des Power Sharings unvereinbar, da Minderheiten auf politischer Ebene gleichmäßig vertreten sein sollen. Eine direkte Wahl würde eine Person aus einer Gesellschaftsgruppe „bevorzugen“. Anstelle einer Wahl durch das Volk, soll die Wahl durch das Parlament geschehen. Alternativ könnte man auch die Ämter Regierungsoberhaupt und Staatsoberhaupt zusammenlegen, sodass sich diese Problematik nicht ergibt. Lijphart befürwortet ein föderales System für fragmentierte Gesellschaften. Hierbei sollten die Staaten autonom und relativ klein sein. Das Konzept des Power Sharings soll in weiteren Bereichen fortgeführt werden, wie z.B. in Polizei, Justiz, Militär. Flexible Quoten sollen dabei die Verteilung regeln.

3 Entstehung der Apartheid in Südafrika

Die wesentliche Ursache für die Fragmentierung der Südafrikanischen Gesellschaft liegt in der Apartheid. Die Ursachen für diese sind wirtschaftlicher Natur. Der Beginn der Etablierung der Apartheid, geht einher mit dem Wahlsieg der burischen „National Party“, im Jahre 1948. Zuvor hatte die nicht-englisch-sprechende weiße Bevölkerungsschicht größtenteils in wirtschaftlich benachteiligten Verhältnissen gelebt. Die Südafrikanische Regierung versuchte diese Unterscheide auszugleichen. Gleichzeitig musste sie auch die Interessen der Minenbesitzer nach billigen, schwarzen Arbeitskräften beachten, da der Bergbau eine erhebliche Einnahmequelle des Staates war. Durch den „Mines and Work act“ wurden qualifiziertere Tätigkeiten im Bergbausektor weißen Arbeitern vorbehalten. Grundlage der Segregation, der Vorstufe der Apartheid, war hiermit geschaffen worden. Durch die zunehmende Industrialisierung migrierten Schwarze verstärkt in die Städte. Dies missfiel der weißen Bevölkerung, weswegen 1923 der „Native (urban areas) Act“ erlassen wurde. In diesem wurde das Wohnrecht der Afrikaner in den Städten eingeschränkt. Im zweiten Weltkrieg stellte sich die Südafrikanische Regierung auf die Seite der Alliierten und unterstütze diese zur Empörung der Buren, welche mit den Nationalsozialisten in Deutschland sympathisierten. Die immense Nachfrage nach Kriegsgütern und die Gefährdung der Importe auf See riefen eine verstärkte Eigenproduktion hervor, weswegen jedoch vermehrt Arbeitskräfte benötigt wurden. Folglich übernahmen Schwarze und Coloureds die fehlenden Arbeitsplätze, der im Krieg eingesetzten Weißen. Die Regierung passte daraufhin die Gesetze an. Gelockert wurde z.B. der Zugang der Schwarzen in die Städte. Nach dem Krieg wiederholte sich das Problem der arbeitslosen, burischen Weißen. Bis 1948 war die nicht englischstämmige weiße Bevölkerung wirtschaftlich benachteiligt gegenüber der Britischen. Durch den Wahlsieg der Nationalen Partei 1948 sollte sich die wirtschaftliche Position der Buren grundlegend ändern. Die Implementation der Apartheid begann.

„Rückblickend lässt sich jedoch die Thesen aufstellen, dass sich das Apartheidsystem schon in seiner Auflösung befand, als es nach 1948 konstruiert wurde. Es diente einzig dazu, in kürzester Frist eine Aufwärtsmobilisierung der Buren zu ermöglichen, die primär gegen die englischsprechenden Weißen gerichtet war.“

Aufgrund des „upliftment“ der Buren in bessere Arbeitsplatzpositionen, mussten niedrigere Plätze durch schwarze Arbeitskräfte ersetzt werden. Folglich benötigte man immer mehr schwarze Arbeitskräfte, bei denen eine geistige Weiterentwicklung verhindert werden sollte, um die einfachen Arbeitsplätze weiterhin besetzten zu können. Dies wurde durch den „Bantu Education Act“ von 1953 geregelt. In den folgenden Jahren wurde die Apartheid vermehrt institutionalisiert. Dazu gehörten die 1950 erlassenen Gesetze wie der „Population Registration Act“, welcher die Bevölkerung in Rassen kategorisierte. Geschlechtsverkehr, sowie Eheschließungen zwischen Weißen und Nicht-Weißen wurde mit dem „Prohibition of Mixed Marriages Act“ unter Strafe gestellt. Die 1952 erlassenen Passgesetze kontrollierten jeden Zuzugs- bzw. Aufenthaltsort der Schwarzen. 1959 änderte sich die südafrikanische Politik dahin, dass die Schwarzen in ihren Reservaten „unabhängiger“ werden sollten. Dies wurde durch den „Promotion of Bantu Self-Government Act“ initiiert. Durch die Reservate sollte die Ausgrenzung und die Entrechtung der Schwarzen verstärkt werden.

„In den Homelands und selbstverwaltenden Gebieten etablierte man konservative Regierungen, die gewöhnlich autokratisch bis diktatorisch regierten, die Korruption förderten und von der Gnade und den Finanzzuschüssen der Regierungen in Pretoria abhängig waren.“

Durch die Bildung dieser separaten Gebiete, konnte die Regierung unter dem Schirm der Selbstbestimmung und der eigenständigen Entwicklung der Schwarzen, die eigentliche Diskriminierung vertuschen. Verschiedene Maßnahmen, wie die ökonomische Dezentralisierung wurden vorgenommen um die Lebenssituation in den Homelands zu verbessern und die schwarze Arbeitskraft außerhalb der Ballungszentren nutzen zu können.

„Doch die Politik eines konföderalen Staatenbundes scheiterte nicht nur an mangelndem Interesse der Unternehmer oder an fehlenden finanziellen Mitteln, sondern vor allem an der Forderung der schwarzen städtischen Bevölkerung nach politischer Mitsprache und völliger Abschaffung der Apartheid.“

Damit begann der Kampf um den Erhalt der Apartheid. Gesetze zur Arbeitsplatzreservierung für die Weißen wurden in den siebziger Jahren teils aufgehoben oder umgangen, da der Bedarf an Arbeitskräften durch Weiße nicht mehr gedeckt werden konnte. Schwarze Gewerkschaften wurden 1979 durch den „Industrial Relations Act“ legalisiert. Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Situation in den Homelands stieg die Zuwanderung in die Metropolen an. Die „Forced removals“ der Regierung konnten das Problem allerdings nicht lösen. Ab 1986 erfolgte dann die Abschaffung der Passgesetze.

„Diese Entwicklung bedeutete das Scheitern der staatlichen Reglementierung der schwarzen Arbeitskräfte zu Gunsten der Weißen.“

Während der Gründungen der Homelands von 1970 bis 1982 erlangten viele Nachbarstaaten Südafrikas die Unabhängigkeit. Auch international verlor Südafrika verstärkt an Ansehen. 1973 verabschiedete die Vereinten Nationen eine Resolution, welche die Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilte. Wirtschaftliche Sanktionen und internationales Misstrauen erschwerten die politische Lage Südafrikas. Durch die Verteuerung der Grundnahrungsmittel um 40 Prozent im Jahre 1973, verstärkten sich die innenpolitischen Unruhen. Die Regierung musste einlenken und erhöhte die die Einkommen der Schwarzen. Resultat dessen war, dass die Schwarzen weiterhin mehr Rechte wollten. Militär, Geheimdienst und Polizei wurden infolge der Unruhen ausgebaut. Ebenso versuchte die Regierung Coloureds und Inder mehr politische Mitbestimmung zukommen zu lassen, um eine stärkere Allianz gegen die schwarze Bevölkerung zu sein. Die neue Verfassung schrieb dazu ein DreiKammer-Parlament aus Weißen, Coloureds und Indern ermöglichte. Die von 1981 bis

1987 eingeführten Reformen zum Abbau der Apartheid lieferten nicht die innenpolitische Stabilität. Der schon 1912 gegründete „African National Congress“ (ANC) lieferte seit Jahrzenten friedlichen Widerstand gegen das Apartheidsystem. 1952 versuchte der ANC durch massenhafte Verstöße gegen die Passgesetze Druck auf die Regierung auszuüben. Die Reaktion der Regierung beschränkte sich auf den „Supression of Communism Act 2“ der die politische Verfolgung oppositioneller Bewegungen legalisierte. F.W. de Klerk führte eine neue Politik der Kooperation ein. Neu war, dass de Klerk den ANC integrierte. Die Auflösung der Sowjetunion, der Niedergang kommunistischer und sozialistischer Regime in Osteuropa, Proteste und internationaler Druck bestärkten de Klerks Beschluss der Abschaffung der Apartheid. Am 2. Februar 1990 kündigte de Klerk das Ende der Apartheid im Parlament an.

4 Konzeptionelle Umsetzung des Power Sharings in Südafrika

In der Republik Südafrika lassen sich einige Elemente des Power Sharings festmachen. Lijpharts „One-size-modell“ nennt dabei konkrete Elemente die dazu beitragen ein erfolgreiches Power Sharing in einer stark fragmentierten Gesellschaft einzuführen. Ein Aspekt, den die Republik Südafrika dabei erfüllt, ist das Misstrauensvotum. Lijphart kritisiert, dass das Misstrauensvotum eine Instabilität des Kabinetts hervorrufen kann, wenn bei der Abwahl eine gleichzeitige Neuwahl eines Regierungsoberhauptes nicht initiiert. Dies ist in Südafrika nicht der Fall. Das Parlament muss innerhalb von 30 Tagen einen neuen Präsidenten wählen. Erfolgt dies nicht, so stehen Neuwahlen an. Eine weitere Übereinstimmung lässt sich bei der Wahl des Staatsoberhauptes feststellen. Lijphart empfiehlt das Staatsoberhaupt, insofern es ein Staatsoberhaupt und einen Regierungschef gibt, nicht durch das Volk wählen zu lassen. Beide Ämter, das des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs, werden vom südafrikanischen Präsidenten wahrgenommen. Dieser wird durch die Nationalversammlung auf fünf Jahre gewählt. Lijphart bezeichnet das parlamentarische System, als das angemessenste Regierungssystem für eine zerklüftete Gesellschaft. Dies liegt in der Republik Südafrika qua Verfassung auch vor.

[...]

Schneckener, Ulrich: Making Power-Sharing Work: Lessons from Successes and Failures in Ethnic Conflict Regulation. In: Journal of Peace Research 39(2002)2, S. 203

Lijphart, Arend: Constitutional design for divided societies. In: Journal of Democracy 15(2004)2, S. 97

Ebd. S. 97

Lijphart, Arend (1969): Consociational Democracy. In: World Politics 21(1969)2, S. 216

Hartzell, Caroline, Hoddie, Matthew: Power Sharing and Post-Civil War conflict Management. In: American Journal of Political Science, Vol.47 (2003) No.2, S. 320

Ebd. S.103-104

Lijphart, Arend: Constitutional design for divided societies, S. 105-106

Drechsel, Paul, Schmidt Bettina: Südafrika: Chancen für eine pluralistische Gesellschaftsordnung, Geschichte und Perspektiven S. 84

Ebd. S.102

Meyns, Peter: Konflikt und Entwicklung im Südlichen Afrika, Opladen 2000, S.34

Drechsel/Schmidt S.112

Ebd. S.113

Meyns, S.35

Ebd. S. 149-150

Ebd. S. 149

Drechsel, Schmidt S.155

Ebd. S. 155

Ebd. S.160

Ebd. S.162

Ebd. S.165

Meyns, S.36

Ebd. S.176