Bei dieser Facharbeit handelt es sich um eine Semesterarbeit aus dem Fach Politikwissenschaften. Sie beschäftigt sich mit der Frage ob der Bundesrat ein für die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik wichtiges Organ ist. Dabei wird auf die Zusammensetzung des Bundesrates eingegangen und auf dessen Kompetenzen. Des weiteren wird ein Interview vom ehemaligem Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen's, in welchem er ebenfalls Stellung zur genannten Leitfrage nimmt, analysiert und hinsichtlich der Tragfähigkeit seiner Argumente untersucht. Schlussendlich wird ein begründetes Urteil zur Leitfrage gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1. Beschreiben Sie, wie sich die Mitglieder des Bundesrates zusammensetzen und erläutern Sie die Kompetenzen des Bundesrat als Verfassungsorgan.
2. Erarbeiten Sie die Position Böhrnsens und untersuchen Sie anschließend die Art und Weise, wie Böhrnsen seine Position zur Leitfrage darlegt. Erläutern Sie in diesem Zusammenhang die angebliche Gefahr der Blockierung des Bundesrates und beurteilen Sie abschließend die Tragfähigkeit der Argumentation.
3. Setzen Sie sich mit dem in der Leitfrage formulierten Problem auseinander und erarbeiten Sie zu diesem ein begründetes Urteil, berücksichtigen sie Böhrnsens Argumentation.
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Rolle des Bundesrates als Organ der vertikalen Gewaltenteilung in Deutschland, untersucht die potenzielle Gefahr parteipolitischer Blockaden und bewertet kritisch die Argumentationslinie des ehemaligen Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen.
- Zusammensetzung und Kompetenzen des Bundesrates
- Unterscheidung zwischen Zustimmungs- und Einspruchsgesetzen
- Analyse der Position von Jens Böhrnsen zur Arbeitsweise des Bundesrates
- Kritische Würdigung der Gefahr einer politischen Selbstblockade
- Bedeutung des Bundesrates für die parlamentarische Kontrolle
Auszug aus dem Buch
Die Position Böhrnsens und die Gefahr der Blockade
Ein Interview mit Jens Böhrnsen, der von November 2009 bist Oktober 2010 Präsident des Bundesrates, sowie von 2005 bis 2015 Bürgermeister bzw. Landeschef von Bremen war und der SPD angehört, wird zur Untersuchung herangezogen. Er nimmt Stellung zu der Arbeit des Bundesrates im Hinblick auf die vielfältigen Koalitionen in den einzelnen Landesregierungen und zu einer nun drohenden möglichen Blockade des Bundesrates.
Herr Böhrnsen ist der Meinung „Der Bundesrat wird nie ruhig sein“, dass es immer Themen geben wird die zu Diskussionen führen und eine Problemlösung erfordern. Erst wenn das Verhältnis zwischen Bund und Länder parteipolitische Positionen NICHT mehr überlagert und sich „die Koalitionspartner in den Ländern nur [noch] an ihren jeweiligen Bundesparteien orientieren“ wird es ruhig im Bundestag. Das geschieht nach Herr Böhrnsens jedoch nicht, solang die Landesregierungen ihrer Pflicht nachgehen „die Interessen der Länder [zu] vertreten“ und „aus landespolitischer Sicht die richtigen Entscheidungen“ treffen. Nach diesem Grundsatz wird die Koalitionsvielfalt zu keiner Blockade im Bundesrat führen.
Das mögliche Problem der Blockade im Bundesrat, welches Herr Börhnsen anspricht, ist, dass wenn sich die einzelnen Länderkoalitionen an den Bundesparteien orientieren, werden zum Beispiel die Parteien die im Bundestag die Opposition bilden, im Bundesrat die Gesetzesvorlagen blockieren bzw. ablehnen, um die Bundesregierung in ihrem Handeln einzuschränken.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Beschreiben Sie, wie sich die Mitglieder des Bundesrates zusammensetzen und erläutern Sie die Kompetenzen des Bundesrat als Verfassungsorgan.: Dieses Kapitel erläutert die Zusammensetzung des Bundesrates nach Bevölkerungsgröße der Länder sowie dessen verfassungsrechtliche Rolle bei Zustimmungs- und Einspruchsgesetzen.
2. Erarbeiten Sie die Position Böhrnsens und untersuchen Sie anschließend die Art und Weise, wie Böhrnsen seine Position zur Leitfrage darlegt. Erläutern Sie in diesem Zusammenhang die angebliche Gefahr der Blockierung des Bundesrates und beurteilen Sie abschließend die Tragfähigkeit der Argumentation.: Das Kapitel analysiert die Argumentation von Jens Böhrnsen hinsichtlich möglicher politischer Blockaden im Bundesrat und hinterfragt kritisch die Belastbarkeit seiner Aussagen.
3. Setzen Sie sich mit dem in der Leitfrage formulierten Problem auseinander und erarbeiten Sie zu diesem ein begründetes Urteil, berücksichtigen sie Böhrnsens Argumentation.: Der abschließende Teil bewertet die Bedeutung des Bundesrates für die vertikale Gewaltenteilung und seine essenzielle Funktion als Kontrollinstanz gegenüber der Bundesregierung.
Schlüsselwörter
Bundesrat, Gewaltenteilung, Legislative, Gesetzgebung, Zustimmungsgesetz, Einspruchsgesetz, Jens Böhrnsen, Blockadegefahr, Landesinteressen, politische Kontrolle, Koalition, parlamentarische Demokratie, Verfassungsorgan, Bund-Länder-Verhältnis
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Funktion und die Arbeitsweise des Bundesrates als Verfassungsorgan innerhalb der deutschen Gewaltenteilung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen die gesetzgeberischen Kompetenzen des Bundesrates, das Spannungsfeld zwischen Landesinteressen und Bundespolitik sowie die Frage nach politischer Blockadeanfälligkeit.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Leitfrage ist, ob der Bundesrat ein für die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik notwendiges Organ ist, insbesondere im Hinblick auf mögliche Selbstblockaden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine deskriptive Darstellung verfassungsrechtlicher Grundlagen mit einer kritischen Diskursanalyse der Position von Jens Böhrnsen kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der institutionellen Rahmenbedingungen, die Auseinandersetzung mit Expertenmeinungen und ein abschließendes begründetes Urteil.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Zentrale Begriffe sind Bundesrat, vertikale Gewaltenteilung, Zustimmungsgesetze, politische Blockade und parlamentarische Kontrolle.
Wie bewertet der Autor die Position von Jens Böhrnsen?
Der Autor stuft Böhrnsens Argumentation als eher schwach ein, da dieser als ehemaliger Bundesratspräsident eine tendenziöse Verteidigungshaltung einnimmt und seine Aussagen teils selbst entkräftet.
Warum ist der Bundesrat laut Analyse für die Demokratie essenziell?
Der Bundesrat dient als Kontrollglied, das einen abweichenden Blickwinkel auf die Regierungsarbeit ermöglicht und verhindert, dass die Exekutive die Legislative durch zu starke Verflechtung dominiert.
- Arbeit zitieren
- Christopher Heck (Autor:in), 2016, Der Bundesrat. Ein für die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik wichtiges Organ?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/367945
