Seit längerer Zeit habe ich den Eindruck, dass wir Jugendlichen von Polizei – und teilweise auch von der Politik – in erster Linie als Problemfaktor im öffentlichen Raum wahrgenommen werden. Auch in den Medien ist in diesem Zusammenhang selten vom Bedürfnis Jugendlicher nach Freizeitgestaltung, aber häufig von öffentlicher Ruhestörung, Littering und anderen Konflikten mit den geltenden Gesetzen die Rede. Und diese Grundhaltung spiegelt sich in der Folge auch im Umgang mit uns Jugendlichen beispielweise bei spontanen Personenkontrollen.
Ich führte mit meinen Kollegen und meinen Eltern Diskussionen darüber, was die Polizei darf und was nicht. Wir merkten bald, dass es viele offene Fragen gibt. Im Wesentlichen sind dies:
Ich entscheid mich daher, die juristische und politische Sachlage im Rahmen meiner Maturaarbeit zu untersuchen. In den letzten Wochen kam ein beträchtlicher Stapel an Rechtsunterlagen, Zeitungsartikel und Schilderungen von anderen «Betroffenen» zusammen. Immer wieder tauchten neue Fragen auf und mein Interesse am Thema nahm täglich zu.
Ich wollte herausfinden, ob es regelmässig zu solchen Vorfällen kommt in Winterthur; aber auch wer davon betroffen ist und was die Polizei effektiv darf. Darüber hinaus interessiert mich aber auch, ob die Betroffenen sich ihrer Rechte in solchen Situatio-nen bewusst sind und welche Auswirkungen solche Vorfälle auf das Freizeitverhalten von Jugendlichen haben.
Meine Hypothese: In den Schweizer Städten bzw. konkret in Winterthur werden die Jugendlichen immer stärker aus dem öffentlichen Raum verdrängt.
Die Hypothese basiert auf eigenen Erfahrungen, weil der Grossteil meines Freundeskreises und ich mittlerweile mehrfach im öffentlichen Raum angehalten und kon-trolliert wurden. Dies in den meisten Fällen ohne, dass wir uns verdächtig verhalten oder gegen irgendwelche Gesetze verstossen hätten.
In meiner Maturitätsarbeit gehe ich auf folgende Punkte ein:
• Analyse der rechtlichen Situation bezüglich Polizeikontrollen
• Mögliche Motive für diese Politik (Gemäss einer Befragung der Stadtpolizei zum Sicherheitsempfinden der Bürger/innen gehören herumlungernde Jugendliche zu einem der meistgenannten Probleme...)
• Auswirkungen dieser Polizeipraxis auf das Freizeitverhalten von Jugendlichen in der Stadt Winterthur
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Methodik
3. Rechtliche Analyse des Vorfalles vom 21.02.2016
3.1. Die polizeiliche Anhaltung und der Tatverdacht
3.2. Durchführung einer Personenkontrolle
3.3. Minderjährigkeit
3.4. Schlussfazit
4. Der Einfluss der Polizeipolitik auf die Freizeit der Jugendlichen in Winterthur
4.1. Das Sicherheitsempfinden der Winterthurer Bürger
4.2. Verdacht auf Cannabis
4.3. Social Profiling
4.4. Die Verhältnismässigkeit von Personenkontrollen
4.5. Hotspots
4.6. Der Einfluss von Personenkontrollen auf die Freizeitgestaltung der Winterthurer Jugendlichen
5. Konklusion
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der polizeilichen Praxis spontaner Personenkontrollen auf das Freizeitverhalten Jugendlicher in der Stadt Winterthur, wobei insbesondere die juristische Rechtmäßigkeit und die gesellschaftliche Wahrnehmung kritisch hinterfragt werden.
- Rechtliche Grundlagen und Grenzen polizeilicher Personenkontrollen
- Analyse des "Social Profiling" bei polizeilichen Einsätzen
- Auswirkungen der "Hotspot"-Strategie auf den öffentlichen Raum
- Einfluss von Polizeipräsenz auf die Freizeitgestaltung Jugendlicher
- Erfahrungsaustausch und empirische Daten durch Befragungen
Auszug aus dem Buch
Die Einengung des öffentlichen Raumes als gesellschaftliches Phänomen
Seit längerer Zeit habe ich den Eindruck, dass wir Jugendlichen von Polizei – und teilweise auch von der Politik – in erster Linie als Problemfaktor im öffentlichen Raum wahrgenommen werden. Auch in den Medien ist in diesem Zusammenhang selten vom Bedürfnis Jugendlicher nach Freizeitgestaltung, aber häufig von öffentlicher Ruhestörung, Littering und anderen Konflikten mit den geltenden Gesetzen die Rede. Und diese Grundhaltung spiegelt sich in der Folge auch im Umgang mit uns Jugendlichen beispielweise bei spontanen Personenkontrollen.
Folgendes persönliches Erlebnis von Ende Februar 2016 belegt dies meines Erachtens exemplarisch:
«Es ist der letzte Tag der Sportferien 2016. Drei meiner engsten Freunde und ich treffen uns gegen 20:00 Uhr auf dem Katharina-Sulzer-Platz, um gemeinsam die letzten Ferienstunden zu geniessen. Es wird jedoch schnell ziemlich kühl und wir entscheiden uns, zu mir nach Hause zu gehen. Wie üblich passieren wir als Abkürzung die Parkhalle 52, wo uns überraschend ein Polizeiauto den Weg abschneidet, zwei männliche Polizisten im Alter zwischen 40 und 50 Jahren aussteigen und eine Personenkontrolle durchführen wollen. Einmal mehr verstehe ich nicht, aus welchem Anfangsverdacht wir kontrolliert werden, denn wir waren in Bewegung, konsumierten keinerlei Drogen und haben uns nach meiner Wahrnehmung nicht auffällig verhalten.»
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Der Autor schildert ein persönliches, als willkürlich empfundenes Erlebnis mit einer Polizeikontrolle, das als Ausgangspunkt für die Untersuchung der rechtlichen und politischen Situation in Winterthur dient.
2. Methodik: Hier werden die verwendeten Quellen wie Rechtsunterlagen, ein Interview mit dem Dienstchef des Jugenddienstes sowie die Durchführung und Auswertung einer Online-Umfrage unter 400 Jugendlichen beschrieben.
3. Rechtliche Analyse des Vorfalles vom 21.02.2016: Es erfolgt eine detaillierte Prüfung der rechtlichen Grundlagen für Personenkontrollen, Tatverdacht und Leibesvisitationen in der Öffentlichkeit sowie eine Diskussion der Rechte von Minderjährigen.
4. Der Einfluss der Polizeipolitik auf die Freizeit der Jugendlichen in Winterthur: Dieses Hauptkapitel beleuchtet das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, die Rolle von "Hotspots", das Phänomen "Social Profiling" und die direkten Auswirkungen der Polizeipraxis auf das Freizeitverhalten.
5. Konklusion: Das Kapitel fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet die polizeiliche Vorgehensweise kritisch hinsichtlich Verhältnismässigkeit und Rechtsstaatlichkeit.
Schlüsselwörter
Polizeikontrolle, öffentlicher Raum, Jugendlicher, Tatverdacht, Verhältnismässigkeit, Winterthur, Freizeitgestaltung, Cannabis, Leibesvisitation, Hotspot, Social Profiling, Grundrechte, Rechtsstaat, Polizeigewalt, Prävention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Phänomen der Einengung des öffentlichen Raumes für Jugendliche durch zunehmende, oft als unbegründet empfundene Personenkontrollen durch die Polizei in Winterthur.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die rechtliche Rechtfertigung von Polizeikontrollen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, der Einfluss von Drogen-Vorurteilen sowie die Auswirkungen polizeilichen Handelns auf die Freizeitgestaltung von Jugendlichen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen polizeilicher Praxis und rechtlichen Grundlagen zu beleuchten und darauf aufmerksam zu machen, wie die Angst vor ständigen Kontrollen Jugendliche aus dem öffentlichen Raum verdrängt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert eine juristische Analyse auf Basis von Gesetzestexten und Expertenkommentaren mit einer empirischen Online-Umfrage unter 400 Jugendlichen sowie einem Experteninterview mit dem Dienstchef des Jugenddienstes.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Vorfälle, die rechtliche Definition des Tatverdachts, die Praxis der "Hotspot"-Kontrollen, das mutmaßliche "Social Profiling" durch Street-Wear-Kleidung und die psychologischen Auswirkungen auf das Ausgangsleben.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Polizeikontrolle, Tatverdacht, Verhältnismässigkeit, öffentlicher Raum und Jugendliche geprägt.
Warum spielt Cannabis in dieser Arbeit eine so zentrale Rolle?
Cannabis dient als häufigster genannter Tatverdacht bei Personenkontrollen, was laut Autor oft als Vorwand für eine intensivere Überprüfung oder als Teil einer stigmatisierenden "Jagd nach Drogen" wahrgenommen wird.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle von "Hotspots"?
Hotspots werden als problematisch eingestuft, da ihre Auswahl intransparent ist und die bloße Anwesenheit an einem solchen Ort laut Polizei bereits als ausreichender Anfangsverdacht für eine Kontrolle gewertet wird.
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- Robin Huber (Autor), 2016, Die Einengung des öffentlichen Raumes als gesellschaftliches Phänomen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/368164
