Gemeinsame Währung, gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, gemeinsamer Binnenmarkt. Auf vielen – vorrangig wirtschaftlichen – Ebenen ist die Europäische Union bereits einheitlich. So war es ursprünglich auch für die Wahlen zum Europäischen Parlament vorgesehen. Doch obwohl eine Einheitlichkeit zu Wahlrecht und Wahlsystem seit Jahrzehnten immer wieder festgelegt und gefordert wurde, stehen die nationalen Wahlsysteme sowie das nationale Wahlrecht bis heute vor einer europäischen Uneinheitlichkeit.
Warum braucht die Europäische Union also ein einheitliches Wahlrecht? Wie ist der aktuelle Stand – welche einheitlichen und welche uneinheitlichen Aspekte existieren bei den Wahlen zum Europäischen Parlament? Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Reformvorschläge zur Vereinheitlichung des Wahlrechts innerhalb der Europäischen Union. Diese sollen in der vorliegenden Arbeit auf ihre Umsetzbarkeit, ihre Vor- und Nachteile hin diskutiert werden, um schließlich zu einer abschließenden Bewertung der Reformvorschläge zu kommen. Dafür soll zunächst ein Überblick über die historische Entwicklung der Wahlen zum Europäischen Parlament und den aktuellen Stand gegeben werden, bevor schließlich in einem zweiten Schritt die verschiedenen Reformvorschläge diskutiert und verglichen werden sollen.
Abschließend soll ausgeführt werden, inwiefern eine Vereinheitlichung des europäischen Wahlrechts sowie Wahlsystems notwendig und möglich ist und an welchen Stellen die Reformvorschläge an ihre Grenzen treten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historische Entwicklung der Wahlen zum Europäischen Parlament
- Aktuelles Wahlrecht, Wahlsystem und Wahlverfahren auf EU-Ebene
- Einheitliche Aspekte
- Uneinheitliche Aspekte
- Reformvorschläge
- Vorschlag des Europäischen Parlamentes vom 11. November 2015
- Vorschläge aus dem Bereich der Politik und Politikwissenschaft
- Umsetzungsmöglichkeiten
- Schwierigkeiten innerhalb einzelner Mitgliedsstaaten
- Schwierigkeiten auf gesamteuropäischer Ebene
- Grenzen der Vereinheitlichung
- Beispiel: Urteil Bundesverfassungsgericht 26. Februar 2014
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Notwendigkeit und den Möglichkeiten einer Vereinheitlichung des Wahlrechts innerhalb der Europäischen Union. Sie analysiert die historische Entwicklung der Wahlen zum Europäischen Parlament und beleuchtet die aktuellen Unterschiede in den nationalen Wahlsystemen. Im Fokus steht die Frage, ob und inwiefern eine Vereinheitlichung des Wahlrechts die Demokratie der Europäischen Union stärken kann.
- Historische Entwicklung des europäischen Wahlrechts
- Aktueller Stand der Wahlsysteme in der EU
- Kritikpunkte an den bestehenden Wahlsystemen
- Potenzial und Herausforderungen einer Vereinheitlichung
- Bewertung verschiedener Reformvorschläge
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Relevanz der Wahlen zum Europäischen Parlament heraus und führt in das Thema der Uneinheitlichkeit des Wahlrechts innerhalb der EU ein. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und inwiefern eine einheitliche Wahlordnung die Demokratie der EU stärken könnte.
Historische Entwicklung der Wahlen zum Europäischen Parlament
Dieses Kapitel zeichnet die Entwicklung der Wahlen zum Europäischen Parlament von den Anfängen in den Römischen Verträgen bis hin zum aktuellen Stand nach. Es werden die verschiedenen Bemühungen um eine Vereinheitlichung des Wahlrechts beleuchtet und die Schwierigkeiten bei der Umsetzung aufgezeigt.
Reformvorschläge
Das Kapitel befasst sich mit verschiedenen Reformvorschlägen zur Vereinheitlichung des Wahlrechts. Es werden die Ideen des Europäischen Parlaments sowie Vorschläge aus Politik und Politikwissenschaft analysiert und miteinander verglichen.
Umsetzungsmöglichkeiten
Dieses Kapitel erörtert die Herausforderungen und Probleme, die sich bei der Umsetzung einer einheitlichen Wahlordnung stellen. Es werden sowohl nationale als auch gesamteuropäische Schwierigkeiten beleuchtet.
Grenzen der Vereinheitlichung
Dieses Kapitel untersucht die Grenzen der Vereinheitlichung des europäischen Wahlrechts. Es werden die möglichen Auswirkungen auf die nationale Souveränität und die Demokratie der einzelnen Mitgliedsstaaten diskutiert.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Wahlrecht, Wahlsystem, Vereinheitlichung, Demokratie, nationale Besonderheiten, Reformvorschläge, Umsetzungsmöglichkeiten, Grenzen, Souveränität.
- Citation du texte
- Sandra S. (Auteur), 2016, Ein einheitliches Wahlrecht auf EU-Ebene? Reformvorschläge, Möglichkeiten und Grenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/370116