Der in Art. 6 Abs. 2 EUV festgeschriebene Beitritt der EU zur EMRK steht seit den 1970er Jahren zur Debatte.
Ende 2014 erklärte der Europäische Gerichtshof im Gutachten 2/13 den Beitritt der EU zur EMRK nachdem seit 2010 ausgearbeiteten Beitrittsübereinkommen mit dem Hinweis auf die Autonomie der Unionsrechtsordnung für unionsrechtswidrig und dämpfte damit die Hoffnung vieler auf einen einheitlichen europäischen Grundrechtsraum.
In dieser Arbeit wird das Gutachten des EuGH im Hinblick auf die europäische Verfassungsentwicklung erörtert. Dazu wird zunächst auf das bestehende Verhältnis des Unionsrechts zur EMRK und die Folgen eines Beitritts, sowie den Begriff der Autonomie des Unionsrechts eingegangen, bevor die Gründe des EuGH und die darauf bezogene Kritik in der Literatur im Einzelnen diskutiert werden. Anschließend folgt vor einem Ausblick die Behandlung der Frage, welche Auswirkungen das Gutachten auf die Verfassungsentwicklung der Europäischen Union hat.
Inhaltsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Arbeit analysiert das Gutachten 2/13 des EuGH zum Beitritt der EU zur EMRK. Die Arbeit untersucht die damit verbundenen Rechtsfragen und deren Auswirkungen auf die Autonomie des Unionsrechts und die europäische Verfassungsentwicklung.
- Autonomie des Unionsrechts im Verhältnis zur EMRK
- Auswirkungen des Gutachtens 2/13 auf die europäische Integration
- Konflikte zwischen EU-Recht und EMRK
- Möglichkeiten und Herausforderungen eines EU-Beitritts zur EMRK
- Die Rolle des EuGH in der europäischen Rechtsordnung
Häufig gestellte Fragen zum Gutachten 2/13 des EuGH zum EU-Beitritt zur EMRK
Was ist der Inhalt dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Diese Arbeit analysiert das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Beitritt der Europäischen Union (EU) zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie untersucht die damit verbundenen Rechtsfragen und deren Auswirkungen auf die Autonomie des Unionsrechts und die europäische Verfassungsentwicklung.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die Arbeit konzentriert sich auf folgende Kernfragen: die Autonomie des Unionsrechts im Verhältnis zur EMRK, die Auswirkungen des Gutachtens 2/13 auf die europäische Integration, Konflikte zwischen EU-Recht und EMRK, Möglichkeiten und Herausforderungen eines EU-Beitritts zur EMRK und die Rolle des EuGH in der europäischen Rechtsordnung.
Welche Aspekte der Autonomie des Unionsrechts werden untersucht?
Die Analyse beleuchtet den Spannungsbereich zwischen der Eigenständigkeit des Unionsrechts und der Anwendung der EMRK. Es werden die potenziellen Auswirkungen eines Beitritts auf die Unabhängigkeit der EU in der Rechtssetzung und -anwendung untersucht.
Wie werden die Auswirkungen des Gutachtens 2/13 auf die europäische Integration bewertet?
Die Arbeit bewertet die Bedeutung des Gutachtens für den weiteren Integrationsprozess der EU. Hierbei werden sowohl positive als auch negative Aspekte, wie z.B. mögliche Konflikte oder Synergien, berücksichtigt.
Wie werden mögliche Konflikte zwischen EU-Recht und EMRK behandelt?
Die Arbeit untersucht potenzielle Widersprüche zwischen dem EU-Recht und der EMRK und analysiert Lösungsansätze für solche Konflikte im Rahmen der europäischen Rechtsordnung.
Welche Möglichkeiten und Herausforderungen eines EU-Beitritts zur EMRK werden diskutiert?
Die Arbeit beleuchtet die Vorteile und Nachteile eines Beitritts der EU zur EMRK und bewertet die damit verbundenen Chancen und Risiken für die Union.
Welche Rolle spielt der EuGH in der Analyse?
Der EuGH spielt eine zentrale Rolle in der Analyse, da seine Interpretation des Unionsrechts und seine Rolle bei der Lösung von Rechtskonflikten entscheidend für den Erfolg eines Beitritts zur EMRK sind.
Gibt es eine Zusammenfassung der Kapitel?
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Wo finde ich ein Inhaltsverzeichnis?
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Für wen ist diese Arbeit gedacht?
Diese wissenschaftliche Arbeit richtet sich an Personen, die sich mit dem Europäischen Recht, insbesondere mit dem Verhältnis zwischen EU-Recht und EMRK, befassen. Sie ist für Wissenschaftler, Studierende und alle Interessierten an der europäischen Integration relevant.
- Arbeit zitieren
- Jasper Mührel (Autor:in), 2016, Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/370307