Die Arbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen und Veränderungen, die im Prozeß der deutschen Wiedervereinigung das politische System geprägt haben.
Eine kurze und übersichtliche Darstellung wurde angestrebt.
Inhaltsverzeichnis
1. Grundprinzipien des Grundgesetzes
2. Das Grundgesetz als gesamtdeutsche Verfassung
3. Wiedervereinigung auf Wählerebene
4. Parteien im Prozess der Integration
5. Parlamentarische Vereinigung - ein weiterer Bedeutungsverlust für den Bundestag?
6. Die deutsche Einigung - die Stunde der Exekutive
7. Die deutsche Wiedervereinigung – eine Erosion des Föderalismus ?
8. Das Bundesverfassungsgericht - Hüter eines gesamtdeutschen Grundkonsenses?
9. Zusammenfassung : Die Leistungen des Systems und die Aufgabe der Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die tiefgreifenden Veränderungen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, die durch den Prozess der deutschen Wiedervereinigung 1990 ausgelöst wurden. Dabei wird analysiert, wie sich das verfassungsrechtliche Gefüge, die Parteienlandschaft, das parlamentarische System sowie die föderalen Strukturen in der Übergangsphase und danach entwickelten.
- Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen und Anpassungen durch den Einigungsprozess
- Untersuchung der wahlrechtlichen Auswirkungen und der Integration neuer Parteien
- Bewertung der Rolle von Bundestag und Exekutive im Einigungsprozess
- Untersuchung der strukturellen Veränderungen im deutschen Föderalismus
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter des Grundkonsenses in der Transformationsphase
Auszug aus dem Buch
Die deutsche Einigung - die Stunde der Exekutive
Die Bundesregierung hat die Aufgabe der politischen Führung . Sie soll den politischen Willen der parlamentarischen Mehrheit in praktische Politik umsetzen und die inneren Verhältnisse und die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland gestalten. Sie hat außerdem die Verantwortung für die Ausführung der Gesetze durch die Bundesbehörden. Währen die ersten Schritte in Richtung deutscher Wiedervereinigung außenpolitischer Natur waren, gab die Aushandlung der Verträge zur Einheit Deutschlands und ihre Absicherung bei den Siegermächten der Exekutive ein Übergewicht. In den parlamentarischen Debatten um die Verträge wurde dies oft gerügt, angesichts der gebotenen Eile hat aber niemand ernsthaft die Exekutive daran hindern wollen, die nötigen Schritte zu unternehmen.
Bei der Verschmelzung der beiden demokratisch gewählten deutschen Regierungen mußten die DDR - Minister ohne Portefeuille eintreten. Keines der Kernressorts wurde einem ostdeutschen Politiker anvertraut. Die erste gesamtdeutsche Regierungsbildung ist für die Aufblähung der Elitenpositionen kritisiert worden. Bemerkenswert ist für das volkreichste Land Westeuropas, dass es bei 19 Ministerien geblieben ist - nur zwei Positionen über dem langjährigen Durchschnitt. Die Zahl der parlamentarischen Staatssekretäre wuchs um sechs auf 33. Auf der Ebene der Spitzenpositionen war es kaum möglich, alle Mobilitätswünsche in Ostdeutschland zu erfüllen. Viele politische Karrieren haben sich daher regionalisiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Grundprinzipien des Grundgesetzes: Erläutert die grundlegenden Strukturprinzipien der Bundesrepublik wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Gewaltenteilung.
2. Das Grundgesetz als gesamtdeutsche Verfassung: Analysiert den verfassungsrechtlichen Prozess der deutschen Einheit unter Berücksichtigung von Artikel 23 und 146 GG.
3. Wiedervereinigung auf Wählerebene: Untersucht die wahlrechtlichen Rahmenbedingungen und deren Einfluss auf die Repräsentation ostdeutscher Interessen.
4. Parteien im Prozess der Integration: Beschreibt die Anpassung des Parteiensystems und den Einfluss der Wiedervereinigung auf die politische Landschaft.
5. Parlamentarische Vereinigung - ein weiterer Bedeutungsverlust für den Bundestag?: Diskutiert, ob die Dominanz der Exekutive während der Einigung die Rolle des Parlaments schwächte.
6. Die deutsche Einigung - die Stunde der Exekutive: Beleuchtet die zentrale Rolle der Regierung bei der Gestaltung der Einigung und die Herausforderungen bei der Verwaltungsbildung.
7. Die deutsche Wiedervereinigung – eine Erosion des Föderalismus ?: Untersucht die Auswirkungen der Einigung auf das Verhältnis zwischen Bund und Ländern und den finanziellen Ausgleich.
8. Das Bundesverfassungsgericht - Hüter eines gesamtdeutschen Grundkonsenses?: Analysiert die Rechtsprechung des Gerichts im Hinblick auf den Einigungsprozess und die gesellschaftliche Akzeptanz.
9. Zusammenfassung : Die Leistungen des Systems und die Aufgabe der Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse: Fasst die Transformationsergebnisse zusammen und bewertet die Zukunftsfähigkeit des politischen Systems.
Schlüsselwörter
Grundgesetz, Wiedervereinigung, Politische Systeme, Parlamentarismus, Exekutive, Föderalismus, Parteiensystem, Bundesverfassungsgericht, Treuhandanstalt, Verfassungspolitik, Demokratie, Transformation, Einigungsprozess, Rechtsstaatlichkeit, Lebensverhältnisse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung 1990 auf das politische System der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Dazu gehören die verfassungsrechtliche Transformation, die Entwicklung des Parteiensystems, die Verschiebung der Machtverhältnisse zwischen Legislative und Exekutive sowie die Auswirkungen auf den deutschen Föderalismus.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu analysieren, wie das politische System die Herausforderungen der Wiedervereinigung bewältigte und inwieweit sich die institutionelle Struktur dabei veränderte.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die den Einigungsprozess und die damit verbundenen institutionellen Anpassungen anhand verfassungsrechtlicher und politischer Kriterien untersucht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in Analysen der verfassungsrechtlichen Grundlagen, des Wahlrechts, der Parteienlandschaft, der parlamentarischen Arbeit, der Regierungsführung und der Rolle der Föderalismus- und Verfassungsinstanzen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Begriffe umfassen Wiedervereinigung, Grundgesetz, Transformationsprozess, Föderalismus, Exekutive und Parteiensystem.
Welche Rolle spielte die Treuhandanstalt nach Ansicht der Autorin?
Sie wird als originellste und umstrittenste Einrichtung der Exekutive im Einigungsprozess beschrieben, die mit der Privatisierung und Sanierung von DDR-Unternehmen betraut war.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Bundesverfassungsgerichts?
Das Gericht wird als Hüter eines gesamtdeutschen Grundkonsenses gesehen, das durch eine zurückhaltende Rechtsprechung und hohen gesellschaftlichen Vertrauensvorsprung maßgeblich zur Stabilität in der Transformationsphase beigetragen hat.
- Quote paper
- Johanna Wünsche (Author), 2001, Veränderungen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland durch die deutsche Wiedervereinigung 1990, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/3706
