In dieser Arbeit soll dargelegt werden, ob die EU im Rahmen der östlichen Partnerschaft in ihren Beziehungen zu Aserbaidschan die Qualität eines normativen Akteurs aufweist. Dabei geht es um die zentrale Frage, ob die EU ein genuin normatives Interesse in den Mittelpunkt der Beziehungen rückt, oder ob sich ein eigennütziges Motiv hinter den Handlungen verbirgt. Dazu wird im Folgenden zuerst eine kurze Einordnung des normativen Modells in die Theoriegeschichte vorgenommen, welches im Anschluss daran erläutert wird. Danach wird die methodische Herangehensweise der Untersuchung beschrieben. Die Grundlagen für diese Art der Operationalisierung stammen von Gerhard Junne und Arne Niemann, die eine Methode ausgearbeitet haben, wie man normative Macht messbar machen kann. Im Anschluss folgt der praktische Teil der Arbeit, der sich mit den drei von Junne und Niemann herausgearbeiteten Analyseebenen mit der Praxis der EU in Aserbaidschan auseinandersetzt. Abschließend wird ein abwägendes Fazit zu den Untersuchungen der Arbeit gegeben.
In den siebziger Jahren entwickelten Autoren wie Francois Dûchene das Konzept der Zivilmacht Europa. Nachdem Dûchenes Modell heftiger Kritik ausgesetzt war, überarbeiteten Maull und Twitchett die Theorie, in dem sie die drei Merkmale „Wichtigkeit ökonomischer Macht zur Erreichung nationaler Ziele“, „diplomatische Kooperation zur Lösung internationaler Konflikte“ und „der Wille zur Erschaffung einer supranationalen Institution“, als zentrale Komponenten des Konzepts herausarbeiteten. Als in den achtziger Jahren eine Rückkehr zu realpolitischen Ansätzen stattfand, geriet das Zivilmachtkonzept durch Hedley Bull in Kritik. Er warf dem Modell einen Mangel an Unabhängigkeit von anderen Staaten und Aussagelosigkeit vor, woraufhin er Dûchenes Idee das Konzept der Militärmacht als Lösung entgegenstellte
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Modell der normativen Macht
3. Operationalisierung normativer Macht
4. Untersuchung der EU Beziehungen zu Aserbaidschan
4.1. Internalisierung der EU Normen in Aserbaidschan
4.2. Interessen der EU in Aserbaidschan
4.3. Reflexivität der EU
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die Europäische Union in ihren Beziehungen zu Aserbaidschan als normativer Akteur agiert oder ob eigennützige Motive, insbesondere ökonomischer Art, ihr Handeln bestimmen.
- Analyse des Modells der normativen Macht nach Ian Manners.
- Operationalisierung normativer Macht anhand der Kriterien von Niemann und Junne.
- Untersuchung der Internalisierung europäischer Normen in Aserbaidschan.
- Bewertung der EU-Interessen und des reflexiven Handelns in der östlichen Nachbarschaft.
Auszug aus dem Buch
4.1. Internalisierung der EU Normen in Aserbaidschan
Die Verfassung Aserbaidschans enthält ein normatives Fundament, das auf den ersten Blick wie eine rechtliche Grundordnung eines modernen Staates erscheint, jedoch ist ein deutliches Übergewicht der Exekutive trotz festgelegter Gewaltenteilung erkennbar. Laut Morgenthaler und Heuser lässt die aserbaidschanische Verfassung sehr viel Interpretationsspielraum zu und gibt dem Präsidenten eine übergeordnete Rolle. Dies ist bereits daran ersichtlich, dass der Präsident deutlich mehr Kompetenzen hat, als das Parlament. Darüber hinaus ist die Verfassungsänderung aus dem Jahr 2009, bis auf die Einführung gesetzgeberischen Initiativrechts und einige demokratiepolitisch positive Elemente zur Förderung im Sinne eines Wohlfahrtsstaates, kritisch zu betrachten. Die Begrenzung auf eine einmalige Wiederwahl des Präsidenten wurde ersatzlos gestrichen, wodurch die Möglichkeit für den amtierenden Präsidenten besteht, seine Herrschaft auszudehnen und eine Herrschaft mit monarchistischen Zügen zu implementieren. Des Weiteren fand eine Ergänzung des Artikels 32 statt, der sich auf Persönlichkeitsrechte bezieht. Diese Änderung wird als Möglichkeit zur Einschränkung der Pressefreiheit und des investigativen Journalismus aufgefasst. Durch eine weitere Ergänzung des Artikels 146 wird der Zentralregierung eine stärkere Kontrolle über die Tätigkeit der Kommunen gegeben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erläuterung der zentralen Forschungsfrage zur Akteursqualität der EU gegenüber Aserbaidschan.
2. Das Modell der normativen Macht: Theoretische Einordnung des Konzepts der normativen Macht im Kontrast zu Zivil- und Militärmachtansätzen.
3. Operationalisierung normativer Macht: Vorstellung der Methode von Niemann und Junne zur empirischen Messung von normativer Macht mittels drei spezifischer Analyseebenen.
4. Untersuchung der EU Beziehungen zu Aserbaidschan: Empirische Anwendung des Analysemodells auf die aserbaidschanische Praxis in den Bereichen Normeninternalisierung, Interessen und Reflexivität.
5. Fazit: Zusammenfassende Bewertung, die ein gemischtes Bild zeichnet und feststellt, dass ökonomische Interessen häufig die normativen Ambitionen der EU überlagern.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, Aserbaidschan, Normative Macht, Östliche Partnerschaft, Außenpolitik, Normeninternalisierung, Energiepolitik, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Akteursqualität, Menschenrechte, Interessenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die außenpolitische Rolle der Europäischen Union gegenüber Aserbaidschan unter Anwendung des Konzepts der "normativen Macht".
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen die europäische Nachbarschaftspolitik, die politische Entwicklung in Aserbaidschan und die Frage nach den tatsächlichen Motiven (normativ vs. eigennützig) hinter dem EU-Handeln.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob die EU in Aserbaidschan primär demokratische und rechtsstaatliche Normen verbreitet oder ob wirtschaftliche Eigeninteressen, etwa in der Energiepolitik, im Vordergrund stehen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt die Operationalisierungsmethode von Niemann und Junne, um den Grad der normativen Macht anhand von drei vorgegebenen Analyseebenen messbar zu machen.
Welche inhaltlichen Schwerpunkte liegen im Hauptteil?
Der Hauptteil analysiert die interne Umsetzung von Normen in Aserbaidschan, die verschiedenen EU-Projekte vor Ort sowie die strukturelle Reflexivität der EU in den bilateralen Beziehungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Europäische Nachbarschaftspolitik, normative Macht, Aserbaidschan, Östliche Partnerschaft und Interessenpolitik.
Wie bewertet die Autorin die Situation der aserbaidschanischen Verfassung?
Die Autorin sieht in der Verfassung eine demokratische Fassade, die jedoch durch exekutive Machtkonzentration und autoritär-monarchistische Züge in der Praxis untergraben wird.
Welche Rolle spielt die Energiekooperation in der Analyse?
Die Energiekooperation wird als entscheidender Faktor identifiziert, der dazu führt, dass normative Ansprüche der EU im Umgang mit Aserbaidschan oftmals hinter wirtschaftliche Interessen zurücktreten.
Warum wird das "One-Size-Fits-All"-Prinzip in der Arbeit kritisiert?
Die Autorin argumentiert, dass eine zu flexible, "maßgeschneiderte" Politik, bei der Partnerländer ihre Ambitionen selbst bestimmen, die Verbindlichkeit der europäischen Normen entwerten könnte.
- Citation du texte
- Bianca Siebenaller (Auteur), 2016, Stellt die Europäische Union in ihren Beziehungen zu Aserbaidschan einen normativen Akteur dar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/370957
