Angesichts der aktuellen Debatte über die Rolle des Europäischen Parlaments in der Europäischen Union stellt sich erneut die Frage nach dem so genannten „systemimmanenten Demokratiedefizit“ , dass sich durch die Geschichte der gesamten europäischen Einigung zieht, und somit zu einem Kernproblem innerhalb des politischen Systems der Europäischen Union wurde.
Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, dieser Frage in Bezug auf die Kontrolle der Exekutive der EU durch das Europäische Parlament nachzugehen. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht die Frage, ob die Entwicklung des Europäischen Parlaments ein Schritt hin zur Aufhebung des bestehenden „Demokratiedefizits“ ist. Ferner muss untersucht werden, inwiefern die Ausweitung der Kontrollbefugnisse des Europäischen Parlaments über die Exekutive der EU für mehr Demokratie sorgen kann.
Dabei werden zunächst einige grundsätzliche Informationen zum Europäischen Parlament gegeben, auf die zur Vorbereitung der Diskussion ein kurzer Abschnitt mit einer allgemeinen Begriffsdefinition des Begriffes „Demokratiedefizit“ folgt. Mittels eines kurzen geschichtlichen Überblickes soll dann die Entwicklung der Kontrollbefugnisse des Europäischen Parlaments in Hinsicht auf eine Verringerung des „Demokratiedefizits“ in der EU nachgezeichnet werden. Danach werden schrittweise die Kontrollrechte gegenüber den einzelnen Institutionen, die exekutive Funktionen innehaben, untersucht und anhand von Beispielen aus der Praxis näher umschrieben. Mit einem abschließenden Fazit sollen die wichtigsten Entwicklungen zusammengefasst und im Bezug auf die Leitfrage interpretiert werden. Schließlich wird ein kurzer Ausblick gegeben, der Modelle für die zukünftige Rolle des Europäischen Parlaments in einer erweiterten EU vorstellt.
„Das Europäische Parlament ist die Vertretung der Völker und Menschen in Europa.“
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsdefinition „Demokratiedefizit“
- Geschichtlicher Überblick
- Demokratische Kontrolle der Kommission
- Ernennung des Präsidenten der Kommission
- Die Bestellung einer neuen Kommission
- Möglichkeit des Misstrauensvotums
- Rechenschaftspflicht der Kommission
- Dialog der beiden Organe
- Demokratische Kontrolle des Rates der EU und des Europäischen Rates
- Einführung
- Fragerechte
- Der Dialog mit der Präsidentschaft des Ministerrates
- Der Dialog mit dem Europäischen Rat
- Kontrollmöglichkeiten des EP im Zweiten und Dritten Pfeiler der EU
- Haushaltsrechte
- Untersuchungsausschüsse
- Sonstige Kontrollrechte
- Fazit
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage des „Demokratiedefizits“ in der Europäischen Union, insbesondere im Hinblick auf die Kontrolle der EU-Exekutive durch das Europäische Parlament. Das Ziel ist es zu untersuchen, ob die Entwicklung des Europäischen Parlaments zu einer Verringerung dieses Defizits beigetragen hat und ob die Ausweitung seiner Kontrollbefugnisse über die Exekutive zu mehr Demokratie führen kann.
- Die Entwicklung der Kontrollbefugnisse des Europäischen Parlaments im Kontext des „Demokratiedefizits“
- Die Analyse der Kontrollrechte des Europäischen Parlaments gegenüber den EU-Institutionen mit exekutiven Funktionen, insbesondere der Kommission, des Rates der EU und des Europäischen Rates
- Die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung, der Haushaltskontrolle und der Rechenschaftspflicht der Exekutive
- Die Bedeutung der Direktwahl des Europäischen Parlaments für die demokratische Legitimation der EU
- Mögliche Modelle für die zukünftige Rolle des Europäischen Parlaments in einer erweiterten EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Frage nach dem „Demokratiedefizit“ in der EU und die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Kontrolle der Exekutive dar. Kapitel 2 beleuchtet die Begriffsdefinition des „Demokratiedefizits“ im Kontext der EU. Kapitel 3 gibt einen kurzen geschichtlichen Überblick über die Entwicklung des Europäischen Parlaments und seine wachsenden Befugnisse. Kapitel 4 analysiert die Kontrollrechte des Europäischen Parlaments gegenüber der Europäischen Kommission, einschließlich der Ernennung des Präsidenten, der Bestellung der Kommission, des Misstrauensvotums, der Rechenschaftspflicht und des Dialogs zwischen beiden Organen.
Kapitel 5 untersucht die Kontrollmöglichkeiten des Europäischen Parlaments gegenüber dem Rat der EU und dem Europäischen Rat, einschließlich der Fragerechte, des Dialogs mit der Präsidentschaft des Ministerrates und des Europäischen Rates sowie der Kontrollbefugnisse im Zweiten und Dritten Pfeiler der EU. Kapitel 6 betrachtet die Haushaltsrechte des Europäischen Parlaments. Kapitel 7 befasst sich mit den Untersuchungsausschüssen des Europäischen Parlaments. Kapitel 8 beschreibt weitere Kontrollrechte des Europäischen Parlaments. Kapitel 9 fasst die wichtigsten Entwicklungen zusammen und interpretiert sie im Hinblick auf die Leitfrage der Arbeit. Kapitel 10 gibt einen Ausblick auf die zukünftige Rolle des Europäischen Parlaments in einer erweiterten EU.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäisches Parlament, Exekutive, Kommission, Rat der EU, Europäischer Rat, Gesetzgebung, Haushaltskontrolle, Rechenschaftspflicht, Direktwahl, Erweiterung, Europäische Union, Integrationsprozess.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2004, Die demokratische Kontrolle der Exekutivorgane der EU durch das Europäische Parlament, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/37103
