Unter welchen Bedingungen ist die Regierungsform einer "wahren" Demokratie möglich? Zum Demokratieverständnis von Jean-Jaques Rousseau


Hausarbeit, 2015

12 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Hinführung zum Thema

2. Regierung im Allgemeinen

3. Regierungsform Demokratie
3.1 Rousseaus Demokratieverständnis
3.2 Bedingungen einer Demokratie am Beispiel
3.3 Vergleich zu anderen Regierungsformen

4. Fazit

5. Anhang

1. Hinführung zum Thema

„Denn oft wird die an sich beste Regierung die fehlerhafteste sein, wenn ihre Verhältnisse nicht nach den Mängeln des politischen Körpers, dem sie angehört, abgeändert werden“[1] Jean-Jaques Rousseau Der französischsprachige Philosoph und Naturforscher Jean-Jaques Rousseau, welcher 1712 in Genf geboren wurde und 1778 bei Paris verstarb, galt nicht nur als ein wichtiger Wegbereiter der Französischen Revolution, sondern widmete sich auch darüber hinaus eingehend den verschieden Gesellschaftsordnungen und deren Verfassungen. Als Zusammenfassung all seiner diesbezüglichen Analysen gilt der erstmals 1762 erschienene „Gesellschaftsvertrag“, der als Wegbereiter der modernen Demokratie angesehen werden kann. Auf Grundlage des Dritten Buches dieses Gesellschaftsvertrages, welches sich mit der Regierung, ihrer verschiedenen Formen und den möglichen Usurpationen auseinandersetzt, soll die Regierungsform der Demokratie besonders im Bezug auf die notwendigen Bedingungen, die sie verlangt, beleuchtet werden.

Bevor auf das Demokratieverständnis von Rousseau eingegangen wird, soll zunächst die Regierung im Allgemeinen nach Rousseau geschildert werden. Anschließend werden die unterschiedlichen Bedingungen und Voraussetzung dieser Regierungsform am Beispiel des Landes Polen dargelegt. Letzten Endes wird ein Vergleich zu den zwei anderen in diesem Buch genannten Regierungsformen, Aristokratie und Monarchie, gezogen um die Vor- und Nachteile der Demokratie besser aufzeigen zu können.

2. Regierung im Allgemeinen

Für Rousseau habe der politische Körper wie auch jede freie Handlung zunächst einmal zwei sich bewegende Kräfte, die ihn im Zusammenwirken ausmachen. Zum einen wäre das der Wille, welcher der gesetzgebenden Gewalt entspricht und dem Volk innewohnt und zum anderen wäre das die Kraft, welcher der vollziehenden Gewalt gleichkommt.

Die Regierung beschreibt Rousseau als „ein vermittelnder Körper, der zwischen den Untertanen und dem Staatsoberhaupt zu ihrer gegenseitigen Verbindung eingesetzt und mit der Vollziehung der Gesetze und der Aufrechterhaltung der bürgerlichen wie der politischen Freiheit betraut ist.“[2] Dessen Glieder seien als Obrigkeiten oder Könige bezeichnet, sozusagen als Herrscher, in deren Namen die Beamten die Macht ausüben, und das gesamte Gebilde sei als Fürst betitelt. Dabei wird die höchste Verwaltung der rechtmäßigen Ausübung der vollziehenden Gewalt zugeschrieben, welche von der Obrigkeit ausgeführt wird.

Die vermittelnden Kräfte, die das Verhältnis des Staatsoberhauptes zum Staat darstellen, seien in der Regierung verankert. Diese empfängt ihre Befehle, die sie an das Volk weitergibt, vom Oberhaupt. Damit sich der Staat nach Rousseau im Gleichgewicht befindet, sei es unerlässlich, dass zwischen der Macht der Regierung und der des Volkes ein Gleichgewicht besteht. Da jedoch zahlreiche Gegebenheiten, wie unter anderem die Volkszahl und die Größe, auf die Verhältnisse eines Volkes einwirken können, sei berücksichtigt, dass verschiedene Regierungsformen für dasselbe Volk zu unterschiedlichen Zeiten dienlich seien.

Der wesentliche Unterschied zwischen dem Staat und der Regierung bestehe für Rousseau darin, dass „der Staat durch sich selbst und die Regierung lediglich durch das Staatsoberhaupt existiert“[3] Somit entspreche der allgemeine Wille dem herrschenden Willen, dessen Gewalt von der in ihm vereinten Staatsgewalt kommt.

Zur Existenz und Funktion hat der Regierungskörper Rousseaus Ansicht nach ein besonderes „Ich“ nötig, welches in seinen Gliedern ein Gefühl der Zusammengehörigkeit erzeugt und auf seine Erhaltung bedacht ist. Als Voraussetzung seien Zusammenkünfte, Beschlüsse, Rechte und Privilegien der Fürsten zu nennen. Die Schwierigkeit dabei sei, dass die „Regierung dem Volke und nicht das Volk der Regierung aufzuopfern“[4] sei.

3. Regierungsform Demokratie 3.1. Rousseaus Demokratieverständnis

Die Regierungsform der Demokratie zeichne sich nach Rousseau dadurch aus, dass das Staatsoberhaupt die Regierung entweder dem ganzen Volk oder einem Teil von ihm überträgt und es somit weitaus mehr Staatsbürger mit erhabenen Ämtern gibt als Privatleute. Je zahlreicher dieses Beamtenheer ist, desto geringer werde der Spalt zwischen dem Staatsoberhaupt und seinen Untertanen, das heißt desto eher bilde sich das Verhältnis der Gleichheit, welches eins in einer Demokratie entspricht.

Auf dem ersten Blick scheine es keine bessere Verfassung zu geben als jene, in der die vollziehende und gesetzgebende Gewalt miteinander verbunden sind. Allerdings liegt für Rousseau genau hier der Mangel einer demokratischen Verfassung, in der der Fürst und das Staatsoberhaupt dieselbe Person bilden und somit das Konstrukt einer Regierung ohne Regierung entwerfen. Rousseaus Anschauung nach sei es „nicht gut, dass der, der die Gesetze gibt, sie ausführt, auch nicht, dass der Volkskörper seine Aufmerksamkeit von allgemeinen Zwecken abwendet.“[5] Es sei nichts gefähr­licher als die in die öffentlichen Belange einfließenden Privatinteressen, sowie der daraus entstehende verdorbene Gesetzgeber.

Laut Rousseau verstoße diese Regierungsform, in der die Minderheit regiert wird, gegen die natürliche Ordnung. Es sei nicht möglich, eine wahre Demokratie zu bilden, deren Voraussetzungen zahlreiche unvereinbare Dinge ausmachen. So sei die Demokratie auch die Regierungsform, die den meisten inneren Unruhen ausgeliefert ist, da ihre Forderungen, Veränderung und Aufrechterhaltung der Form, in die entgegengesetzten Richtungen laufen.

3.2. Bedingungen einer Demokratie am Beispiel

Um Aufzuzeigen an welche zahlreichen Bedingungen die Existenz und Funktion einer „wahren“ Demokratie Rousseaus Ansicht nach geknüpft sei, wird das Beispiel des Landes Polen zur Ver­anschaulichung herangezogen.

Die parlamentarische Demokratie Polen, deren Hauptstadt Warschau ist, liegt in Mitteleuropa und ist mit einer Fläche von 312,685km2 der neuntgrößte Staat Europas[6] und steht mit einer Bevölkerung von 38,5 Millionen Einwohnern an sechster Stelle[7] innerhalb dieses Kontinents, womit es noch zu einem der bevölkerungsreichsten Länder gehört. In dem Einheitsstaat ist gemäßigtes Übergangsklima vorzufinden, welches in Folge des Zusammentreffens feuchter atlantischer Luftmassen mit trockener Luft aus der Tiefe des eurasischen Kontinents[8] entsteht.

Als eine erste entscheidende Bedingung nennt Rousseau den Umstand, dass sich die Regierungsform einer Demokratie im Allgemeinen für kleine Staaten eigne. Dabei wird sowohl auf die Fläche als auch auf die Bevölkerungszahl Bezug genommen. In einem kleinen Staat sei es weitaus einfacher das Volk zu einer Versammlung zusammenkommen zu lassen, wodurch sich auch der Kontakt der einzelnen Bürger untereinander intensivieren würde. Dieses Versammeln des Volkes, welches ein relevanter Teil der politischen Ordnung darstelle, würden in einem Staat wie Polen weder die hohe Bevölkerungszahl zulassen, noch die weitläufige Fläche, auf die sich die Bevölkerung verteilt. Hinzu komme der Aspekt des Einflusses des Einzelnen in Bezug auf den oberherrlichen bzw. allgemeinen Willen, welcher sich in einem Staat mit geringerer Volkszahl erhöht. In Polen, das 38,5 Millionen Individuen mit eigenem Willen umfasst, ist die Wertigkeit der Stimme eines Einzelnen sehr gering, da sie im Verhältnis von 1:38.500.000 steht. Bei der Formung des allgemeinen Willens, eines Konsens, ist es aufgrund des geringen Verhältnisses nicht möglich, auf jeden einzelnen Willen einzugehen, da lediglich den größten Überlagerungen an gleichen Interessen Beachtung gilt. Es ist somit also garantiert, dass die Stimmen einzelner überhört werden und diese sich dann fügen müssen. In diesem Zusammenhang spricht Rousseau auch von einer abnehmenden Freiheit, desto größer das Land ist.

Ein weiterer Grund der für einen kleinen Staat spricht, sei die zunehmende Schlaffheit der Regierung, je mehr obrigkeitliche Personen beteiligt seien. Denn je mehr Kraft für die Glieder der Regierung benötigt werde, desto weniger bleibe, um auf das Volk zu wirken. Je zahlreicher die obrigkeitlichen Personen, die drei verschiedene Willen in sich vereinen, umso schwächer sei demnach die Regierung. Der erste Wille sei der eigene, der ein Privatvorteil bezweckt und in einer vollkommenen Gesetzgebung eigentlich keine Bedeutung haben dürfe und für Rousseau verwerflich sei. Als zweiter sei der gemeinschaftliche zu nennen, welcher der Regierung untergeordnet sein müsse und der letzte Wille sei der des Volkes, der die allgemeine Richtschnur aller sein solle. Diese Willen werden umso effizienter, umso mehr sie einer gemeinsamen Position entgegen streben. Da es in einer Demokratie mehr mit obrigkeitlichen Ämter beauftragte Staatsbürger gibt als Privatleute, verlangsamt sich überdies die Ausführung von Geschäften aufgrund der hohen Beteiligungszahl der Leute.

Die zweite von Rousseau geforderte Bedingung ist „eine große Einfachheit der Sitten, die keine Veranlassung zu vielen schwierigen Arbeiten und Verhandlungen gibt, sodann fast vollkommene Gleichheit in Bezug auf Stand und Vermögen“[9] besteht. Ohne diese Gleichheit, welche eine soziale Homogenität durch die Vermeidung gesellschaftlicher Extremlagen darstellt, hätten auch die für das ganze Volk geltenden Rechte kein Durchsetzungsvermögen. Schon die unterschiedlichen Fähigkeiten bzw. Anlagen der vielen Menschen in Polen bringen ganz verschiedene berufliche Perspektiven und somit auch auf dem differierenden Vermögen beruhende soziale Stände mit sich, was eine soziale Gleichheit ausschließt. Durch die bestehenden Unterschiede innerhalb der Gesellschaftsgruppen, wodurch sich diverse Bedürfnisse und Vorstellen entwickeln, entstehen wieder Privatwillen, die sich in einer Demokratie schnell vor den allgemeinen Willen stellen können.

Die nächste Bedingung geht mit der eben dargestellten zweiten Bedingung einher, in der Rousseau wenig oder keinen Luxus fordert, welcher entweder als Folge des Reichtums bezeichnet werden kann oder diesen hervorruft. Luxus verführe nicht nur die Reichen sondern auch die Armen und mündet als schlechter Einfluss in Müßiggang und Eitelkeit. „Er entzieht dem Staat alle Bürger, um die einen zu Sklaven der anderen und alle zu Sklaven des Vorurteils zu machen.“[10]

In der letzten Bedingung verweist Rousseau auf die wirtschaftliche Lage. Was die Personen des Staates zum Leben brauchen erhalten sie aus der Arbeit ihrer Glieder. Da der Überfluss des Einzelnen die Bedürfnisse des Staates erzeuge, würde der bürgerliche Zustand nur so lange bestehen, wie der Ertrag der Arbeit die Bedürfnisse der Einzelnen übersteige. Dieser Ertrag sei allerdings von zahlreichen Faktoren abhängig, die von Land zu Land unterschiedlich sein können, wie unter anderem die Fruchtbarkeit des Klimas, der Art der Bearbeitung, der Kraft der Bewohner und deren Bedarf u.ä. Rousseau meint, die Demokratie eigne sich für arme Länder, die auf keinen großen Überschuss der Erzeugnisse zurückgreifen können. In diesen Sachverhalt spiele die Kluft zwischen dem Volk und der Regierung rein. Je größer diese ist, desto höher werden die Abgaben, die das Volk an die Regierung entrichten muss. Das Volk in der Demokratie, welches der Regierung äußerst nah steht, ist somit wenig belastet. Da die Volkswirtschaft des demokratischen Polens den zwanzigsten Platz in der Weltwirtschaft belegt[11] und somit eine wirtschaftlich starke Nation darstellt, erfüllt sie auch in diesem Punkt nicht die Vorstellungen von Rousseau.

Auch wenn die parlamentarische Demokratie Polen schon seit mehr als zwei Jahrzehnten besteht, weist sie nach Rousseau zahlreiche Mängel in den notwendigen Bedingungen für die bestehende Regierungsform auf und sei daher auch nicht als „wahre“ Demokratie bezeichnet. Für ihn lasse sich der Staat Polen wie ein Körper aus einer großen Zahl uneiniger Glieder, deren Bewegungen unabhängig voneinander sind und entfernt davon sind, einem gleichen Ziel entgegen zu streben (...) und der trotzdem lebt und kraftvoll bleibt[12], beschreiben. Polen sei damit ein weiteres Beispiel dafür, dass es „wahre“ Demokratien nur unter sehr schweren Bedingungen geben könne, da es der natürlichen Ordnung widerstrebe, dass die kleinere Zahl regiert werde.

[...]


[1] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 87: Zeile 5-8

[2] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 81, Zeile 13-17

[3] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 85, Zeile 20f.

[4] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 86, Zeile 22f

[5] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 93, Zeile 6ff.

[6] Woyno, Barbara Anna: Politik - Kennzahlen, in: Polen: Übersetzungen & Reisetipps, URL: http://www.polish- online.com/polen/politik/kennzahlen.php (eingesehen am: 08. Januar 2015)

[7] CRP-Infotec: Einwohnerzahlen, in: Politik und Zeitgeschichte, URL: http://www.crp-infotec.de/02euro/einwohner/ einwohner eu.html, Stand: 12. August 2014 (eingesehen am: 08. Januar 2015)

[8] Sandstein Neue Medien: Das Klima in Polen, in: Info - Polen, URL: http://www.info-polen.com/portal/reisen/ klima.php (eingesehen am: 08. Januar 2015)

[9] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 94, Zeile 7-10

[10] Rousseau, Jean-Jaques: Der Gesellschaftsvertrag, Drittes Buch, Köln: Anaconda, 2012, Seite 94, Zeile 16ff.

[11] Polen Ratgeber: Arbeitslosigkeit und Wirtschaft in Polen - Kurzinfo, in: Polen Info, URL: http://www.virtualpolen.de/ wirtschaft.htm (eingesehen am 10. Januar 2015)

[12] Rousseau, Jean-Jaques: Rousseau über Polen, in: Sozialphilosophie und politische Schriften (München, 1981), URL: http://wwwg.uni-klu.ac.at/eeo/Rousseau Polen (eingesehen am: 08. Januar 2015)

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Details

Titel
Unter welchen Bedingungen ist die Regierungsform einer "wahren" Demokratie möglich? Zum Demokratieverständnis von Jean-Jaques Rousseau
Hochschule
Universität Leipzig
Note
1,3
Autor
Jahr
2015
Seiten
12
Katalognummer
V371112
ISBN (eBook)
9783668495951
ISBN (Buch)
9783668495968
Dateigröße
445 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
unter, bedingungen, regierungsform, demokratie, demokratieverständnis, jean-jaques, rousseau
Arbeit zitieren
Maria Beyer (Autor), 2015, Unter welchen Bedingungen ist die Regierungsform einer "wahren" Demokratie möglich? Zum Demokratieverständnis von Jean-Jaques Rousseau, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371112

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