Essay zur Verfassungsgerichtbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland

Die Bevölkerung und das Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht


Essay, 2015

8 Seiten, Note: 2

Anonym


Leseprobe

Einleitung

Das Bundesverfassungsgericht steht in den letzten Jahren immer wieder im Mittelpunkt politischer Debatten. Je nachdem auf welcher Ebene man sich befindet und aus welcher Perspektive man das Verfassungsgericht betrachtet, kann man zu unterschiedlichen Ergebnissen in der Beurteilung der Institution Verfassungsgericht kommen. Auf der rein funktionslogischen Ebene, kann die zunehmende Justizialisierung (vgl. Hönnige 2007: 241). diskutiert werden. Begibt man sich auf die Ebene der Bürger, ist es interessant zu schauen, wie das Gericht von der Gesellschaft bewertet wird. Egal welche Perspektive man einnimmt, dem Verfassungsgericht kommt immer eine besondere Rolle zu. Betrachtet man sich das Verfassungsgericht in der Vergangenheit fällt auf, dass sich das Vertrauen in das Gericht in im Verlauf der Jahre geändert hat. Besonders interessant wäre hier zu schauen, wie das Gericht in dieser Zeit öffentlich in Erscheinung getreten ist und welche Entscheidungen es getroffen hat, um zu sehen in welchem Zusammenhang Entscheidungen und Vertrauen der Bevölkerung stehen. Im weiteren Verlauf sollen nun erstmal die aktuelle Stimmungslage bezüglich des Vertrauens gegenüber dem Verfassungsgericht analysiert werden.

Abbildung 1: Institutionenvertrauen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Vorländer, Brodocz 2006: 262.

Das Verfassungsgericht genießt in der Öffentlichkeit den größten Zuspruch der in Abbildung aufgelisteten Institutionen. Rein logisch sollte einen dieses Ergebnis überraschen, da das Gericht als einer der wenigen Institutionen nicht gewählt wird und somit möglicherweise eine geringere Legitimation aufweist, wie beispielsweise der Bundesregierung, welchem das geringste Vertrauen zugesprochen wird.

Das Verfassungsgericht

Das Faktum des hohen Vertrauens in das Verfassungsgericht bedarf einer Erklärung. Hans Vorländer und Andre Brodocz fordern in ihrem Essay „Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht" auf Seite 259 nicht nur eine Erklärung sondern eine Aufklärung. Diese Aufklärung soll die reelle Arbeit des Verfassungsgerichts wiederspiegeln, da sich das Gericht als Institution der Judikative nicht rein auf der rechtlichen Ebene befindet, sondern durch ihr Handeln und Entscheidungen Einfluss auf den politischen Prozess hat.

Betrachtet man die zunehmende Jusitzialisierung durch das Gericht, kann man der Argumentation von Vorländer und Brodocz nur zustimmen. Der ursprüngliche Gedanke des Verfassungsgerichts als Hüter der Verfassung und damit als Schiedsrichter in einer passiven Rolle weicht immer mehr einer aktiven Rolle (vgl. Hönnige 2007: 241).

Als Beispiel kann der Wechsel von negativen zum positiven Gesetzgeber angeführt werden. Das Bundesverfassungsgericht legt die rechtlichen Rahmenbedingungen fest und ist in dem Fall negativer Gesetzgeber. Durch diesen Rahmen sind politische Akteure wie Parlament und Regierung eingeschränkt. Dies entspricht einem Eingriff in das demokratische Räderwerk. In einem nächsten Schritt antizipieren Politiker das Verhalten des Verfassungsgerichts und passen ihre Entscheidung dementsprechend an (vgl. Hönnige 2007: 241).

Eine Durchsetzungs- und Verfügungsgewalt, eine Verteilungs- oder Verhinderungsmacht, wie sie legislative und exekutive Institutionen besitzen kann der Verfassungsgericht nur schwerlich zugesprochen werden. Dennoch haben die Praxis der Rechtsprechung und einzelne Entscheidungen einen ähnlichen Charakter. An dieser Stelle muss jedoch nach der Legitimation dieser Macht gefragt werden, da das Gericht nicht vom Volke gewählt wird. Vorländer und Brodocz haben sich auch dieser Frage gestellt und aufgrund der durchgängig hohen Vertrauenswerte in das Gericht folgende Hypothese formuliert:

[...]

Ende der Leseprobe aus 8 Seiten

Details

Titel
Essay zur Verfassungsgerichtbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland
Untertitel
Die Bevölkerung und das Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht
Hochschule
Technische Universität Kaiserslautern
Note
2
Jahr
2015
Seiten
8
Katalognummer
V371254
ISBN (eBook)
9783668498303
Dateigröße
457 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
essay, verfassungsgerichtbarkeit, bundesrepublik, deutschland, bevölkerung, vertrauen, bundesverfassungsgericht
Arbeit zitieren
Anonym, 2015, Essay zur Verfassungsgerichtbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371254

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