Essay zur Verfassungsgerichtbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland

Résumé ou Introduction

Der vorliegende Essay untersucht die Stellung des Bundesverfassungsgerichts in der öffentlichen Wahrnehmung. Das Bundesverfassungsgericht steht in den letzten Jahren immer wieder im Mittelpunkt politischer Debatten. Je nachdem auf welcher Ebene man sich befindet und aus welcher Perspektive man das Verfassungsgericht betrachtet, kann man zu unterschiedlichen Ergebnissen in der Beurteilung der Institution Verfassungsgericht kommen. Auf der rein funktionslogischen Ebene, kann die zunehmende Justizialisierung diskutiert werden. Begibt man sich auf die Ebene der Bürger, ist es interessant zu schauen, wie das Gericht von der Gesellschaft bewertet wird.

Egal welche Perspektive man einnimmt, dem Verfassungsgericht kommt immer eine besondere Rolle zu. Betrachtet man sich das Verfassungsgericht in der Vergangenheit fällt auf, dass sich das Vertrauen in das Gericht in im Verlauf der Jahre geändert hat. Besonders interessant wäre hier zu schauen, wie das Gericht in dieser Zeit öffentlich in Erscheinung getreten ist und welche Entscheidungen es getroffen hat, um zu sehen in welchem Zusammenhang Entscheidungen und Vertrauen der Bevölkerung stehen. Im weiteren Verlauf sollen nun erstmal die aktuelle Stimmungslage bezüglich des Vertrauens gegenüber dem Verfassungsgericht analysiert werden.

Das Verfassungsgericht genießt in der Öffentlichkeit den größten Zuspruch der in Abbildung aufgelisteten Institutionen. Rein logisch sollte einen dieses Ergebnis überraschen, da das Gericht als einer der wenigen Institutionen nicht gewählt wird und somit möglicherweise eine geringere Legitimation aufweist, wie beispielsweise der Bundesregierung, welchem das geringste Vertrauen zugesprochen wird.