Die Effekte von neuen Medien auf Protestbewegungen. Ist der Arabische Frühling eine Internet-Revolution?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Geschehnisse des Arabischen Frühlings
2.1 Der Beginn in Tunesien und die anschließende Entwicklung in Ägypten
2.2 Kurzüberblick des Arabischen Frühlings in anderen Staaten
2.3 Motive für die Revolution

3. Neue Medien in den arabischen Ländern
3.1 Kommunikations- und Internetkultur
3.2 Wichtige Schlüsselereignisse in den Medien

4. Die Einflüsse der neuen Medien auf Protestbewegungen

5. Fazit

6. Literatur

1. Einleitung

„ If you want a free society, just give them internet access “

(Wael Ghonim, 2011) ¹

Diese Worte stammen aus einem CNN-Interview mit dem ägyptischen Internet- Aktivisten Wael Ghonim, der mit der Gründung seiner Facebook-Seite “Wir sind alle Khaled Said" im Juni 2010 Popularität erlangte. Er gründete die Seite als Reaktion auf den Mord an Khaled Said, einem jungen ägyptischen Blogger, welcher von zwei Poli- zisten brutal und auf offener Straße totgeprügelt wurde. Zahlreiche Ägypter schlossen sich der Facebook-Gruppe an und mobilisierten sich am 25. Januar 2011 für die ersten Proteste auf dem Tahrir Platz in Kairo gegen das Regime von Präsident Hosni Mubarak. Mubarak trat am 11. Februar 2011 von seinem Amt zurück. Es lässt sich darauf schlie- ßen, dass die neuen Medien² einen enormen Einfluss auf die Proteste hatten. Doch sind Facebook, Twitter etc. „nur“ als Instrumente der Revolutionäre anzusehen? Oder ist sogar der Begriff „Internet-Revolution“ gerechtfertigt und die neuen Medien sind ein Erfolgsgarant für Proteste? Hat Wael Ghonim mit seiner Aussage Recht und der Inter- netzugang kann eine Gesellschaft von politischen und sozialen Missständen befreien?

Unter dem Begriff des Arabischen Frühlings wird eine Serie von Protesten, Aufständen und Revolutionen³ in der Arabischen Welt bezeichnen. Der Beginn lässt sich auf den Dezember 2010 Tunesien datieren. Die Bewegung breitete sich rasch auf weitere Länder auf. Die Unzufriedenheit der Demonstranten richtete sich gegen die autoritären politischen Systeme und gegen Missstände der sozialen Strukturen der betroffenen Staaten. Während dieser Zeit stiegen die Mitgliedszahlen der sozialen Netzwerke besonders stark an. Die Proteste wurden stets von den neuen Medien begleitet.

Anhand des Beispiels des Arabischen Frühlings soll in dieser Arbeit thematisiert wer- den, welche verschiedenen Funktion und Einflüsse diese neuen Medien in Bezug auf Protestbewegungen haben. Hierzu werden zunächst die Ereignisse des Arabischen Früh- lings chronologisch dargestellt. Die Geschehnisse „auf der Straße“ sollen mit den Aktivitäten im Netz verknüpft werden, um weiterführend aufzuzeigen, wie das Web die Proteste beeinflusst hat. Das Netz wird nicht nur als ein Medium für die Planung von Demonstrationen betrachten werden. Es wird ersichtlich, dass die Einflüsse durchaus weitreichender sind. Dies dient als Grundlage für eine abschließende Bewertung der Bedeutsamkeit von neuen Medien in Bezug auf Protestbewegungen.

2. Die Geschehnisse des Arabischen Frühlings

Im folgenden Kapitel werden die wichtigen Ereignisse des Arabischen Frühlings er- sichtlich. Es wird sich zunächst auf den Beginn in Tunesien und auf die weiteren Ent- wicklungen in Ägypten konzertiert. Der Arabische Frühling fand aber auch in weiteren arabischen Staaten statt. Es gab einige einflussreiche mediale Aktivitäten, welche eben- falls vorgestellt werden.

2.1 Der Beginn in Tunesien und die anschließende Entwicklung in Ägypten

Der Auslöser der tunesischen Revolution fand in einer tunesischen Kleinstadt namens Sidi Bouzid am 17.Dezember 2010 statt. Die Welt titelte „Ein rätselhafter Selbstmord, der die Welt veränderte“.⁴ Was an diesem Tag passierte, hatte im Anschluss eine bis dato unvorstellbar weitreichende Wirkung auf die arabische Welt. Alles begann mit dem 26-jährigen Mohammed Bouazizi. Er schüttete sich eine Flasche brennbare Flüs- sigkeit über und zündete sich vor dem örtlichen Verwaltungsgebäude an. Seine genauen Absichten sind bis heute unklar.⁵ Der junge Mann war Gemüsehändler, jedoch fehlte ihm die nötige Lizenz zum Verkaufen, so dass die Kommune seinen Verkaufswagen und seine Waage konfiszierte. Er konnte sich die offizielle Lizenz zum Verkaufen nicht leisten konnte und zahlte auch keine Bestechungsgelder an die Behörde. Schließlich kam es zu einer Auseinandersetzung mit den Ordnungskräften. Eine weibliche Polizistin gab ihm eine Ohrfeige.⁶ Er konnte seine Mutter und seine fünf jüngeren Geschwister nicht mehr versorgen. Bouazizi erlag am 4. Januar 2011 seinen schweren Verletzungen nach dem er zuvor im Koma lag. Ob sein Selbstmord aus Demütigung auf Grund der Ohrfeige einer Frau geschah, oder doch seine ausweglose Situation sein Vorgehen be- gründet, bleibt bis heute offen. Ebenso die Frage, ob er aus Protest agierte.⁷ Eins ist je- doch klar: Sein Tod hatte Symbolwirkung für die Missstände im Land, wie zum Bei- spiel die hohe Arbeitslosigkeit, politische Entmündigung und gesellschaftliche Stagna- tion. Als Hauptverantwortlicher für die prekäre Lage im Land wurde Präsident Zine el- Abidine Ben Ali gesehen, der Tunesien von 1987 bis 2011 regierte.⁸

Bouazizi wurde als Märtyrer angesehen es kam zu spontanen Solidaritätsbekundungen, und Proteste entstanden, bei denen Aktivisten von Sicherheitskräften getötet wurden. Die Selbstverbrennung und die nachfolgenden Demonstrationen wurden von Handy- Kameras verfolgt und der arabische Nachrichtenkanal al-Jazeera strahlte die Bilder im Satellitenfernsehen aus. Die Proteste breiteten sich aus diesem Grund schnell auf die Hauptstadt Tunis und die umliegenden Länder aus.⁹ Teile des Militärs wiedersetzen sich dem blutigen Vorgehen des Präsidenten gegen die Demonstranten, so dass Ben Ali am 14.Januar 2011 aus Tunesien nach Saudi Arabien floh.¹⁰ Ein Großteil der Zivilbevölke- rung, insbesondere die Jugend, waren Teilnehmer der Proteste.¹¹ Der Grundstein des Arabischen Frühlings war gesetzt und die neuen Medien hatten großen Anteil daran.

In Ägypten herrschte ebenfalls Unzufriedenheit, bedingt durch die 30-jährige autoritäre Regierungsführung von Husni Mubarak. Es entstanden am 25. Januar 2011 die ersten Massenproteste auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Der Tag wird als „Erster Tag des Zorns“ bezeichnet. Das gewaltsame Einschreiten der Polizei und des Militärs provozierte die

Demonstranten, so dass die Platzbesetzung sich einer Straßenschlacht entwickelte. In den Medien ließen sich die Geschehnisse verfolgen, denn auf Facebook, Twitter, Y- outube oder in zahlreichen Bloggs hatten die Ägypter die Möglichkeit, die Kämpfe zu verfolgen. Auch im Satellitenfernsehen waren die Bilder zu sehen, aber drei Tage später schaltete die Regierung das Internet und die Handynetze ab.

Am 31. Januar 2011 widersetzte sich das Militär den Forderungen von Mubarak. Er wollte weiterhin massiv gegen die Menschen auf dem Tahrir-Platz vorgehen, doch das Militär verbündete sich mit den Demonstranten. Mubarak ging nicht auf die lauten Rücktrittsforderungen ein. Seine treusten Anhänger griffen auf Kamelen und Pferden die Menschen auf dem Tahrir-Platz an. Er reagierte weiterhin gewaltsam gegen die Be- völkerung. Außerdem wurde der Google-Marketing-Chef Wael Ghonim vermisst, der sich mit seiner Facebook-Gruppe und seinen Internetaktivitäten zu einer führenderen Figur der Proteste entwickelt. Seine Verhaftung wurde gefilmt und die Demonstranten und sein Arbeitgeber Google bemühten sich um seine Freilassung, welche dann auch am 07. Februar 2011 geschah.¹² Mubarak trat am 11. Februar 2011 von seinem Amt zurück, da Druck auf ihn zu groß geworden war. Im Zusammenhang mit der tödlichen Gewalt gegen Demonstranten wurde er Anfang Juni 2012 zu einer lebenslangen Haft- strafe verurteilt.

2.2 Kurzüberblick des Arabischen Frühlings in anderen Staaten

Die Stürzung der Regierungen in Tunesien und später auch in Ägypten galt für andere Länder als Initialzündung für Proteste. Die Ereignisse ermutigten die Menschen in Li- byen dazu, gegen den autoritären Führungsstil des damaligen Staatsoberhaupts Muammar al-Gaddafi anzukämpfen. Al-Gaddafi reagierte mit brutaler Gewalt gegen die libyschen Demonstranten. Aus Protesten entstand ein Bürgerkrieg. Die NATO schaltete sich ein und ging militärisch gegen die libyschen Armeetruppen vor und der Amtszeit des seit 42 Jahren herrschenden al-Gaddafi wurde ein Ende gesetzt. Er wurde am 20. Oktober 2011 in seiner Heimatstadt Sirte aufgegriffen und getötet.¹³ Noch heute „stellt

sich die politische Lage in Libyen desaströs dar“ und große Teile werden von Milizen kontrolliert.¹⁴ In Jordanien und Marokko kam es hingegen nicht zum Sturz der Regierung. Diese rea- gierten in den beiden Ländern mit anderen Mitteln auf die Proteste und setzten Verfas- sungsreformen durch. Der jordanische König Abdallah II. setzte seinen Ministerpräsi- denten ab und sein Nachfolger wurde mit einer neuen Regierungsbildung beauftragt. In Marokko verordnete König Mohammed VI. Neuwahlen und schwächte seine persönli- che Stellung, so dass die Demonstranten größtenteils besänftigt wurden.¹⁵ Die Proteste wurden in beiden Ländern nicht mit Gewalt seitens des Staates bekämpft, sondern mit friedlicheren Maßnahmen.

In Syrien hingegen haben die Proteste einen Bürgerkrieg hervorgerufen. Die Rebellen forderten den Umsturz, aber Machthaber Baschar al-Assad antwortete mit brutaler Ge- walt. Er griff unmittelbar auf gewaltsame Mittel wie Heckenschützen und Panzer zu- rück, um die protestierende Bevölkerung zu kontrollieren. Die Opposition forderte den Rücktritt des Präsidenten, doch Assad ging darauf nicht ein. Die Opposition spaltete sich in eine radikale und gemäßigtere Gruppierung, welche verschiedene Interessen verfolgten.¹⁶ Auch Chemiewaffen sollen im Einsatz gewesen sein, was aus Forschungen der United Nations¹⁷ hervorgeht. Unter Druck der UN verpflichtete sich Syrien diese Waffen zu vernichten. Bis heute ist Assad Machthaber in Syrien, obwohl der Bürger- krieg und die hervorgerufenen Flüchtlingsströme bis heute mehrere Zehntausend Men- schenleben fordern.¹⁸

Auch in Ländern wie Marokko, Kuwait, Jemen, Jordanien und Bahrain protestieren die Menschen gegen die autoritären Regime. In Saudi-Arabien werden die Einwohner mit Subventionen besänftigt und ein Demonstrationsverbot erlassen.¹⁹

[...]

¹ Wael Ghonim: CNN-Interview mit Wael Ghonim, online im Internet <http://edition.cnn.com/TRANSCRIPTS/1102/11/bn.02.html>, 11.02.2011, [zugegriffen am 02.08.2016]

² Im Folgenden synonym verwendet für Inhalte, die im Internet verbreitet werden

³ Im Folgenden geschieht zur Vereinfachung keine strikte Trennung der Begrifflichkeiten

⁴ Vgl. Die Welt (Hrsg.): Ein rätselhafter Selbstmord der die Welt veränderte, online im Internet <http://www.welt.de/politik/ausland/article13772200/Ein-raetselhafter-Selbstmord-der- die-Welt-veraenderte.html>, 17.12.2011, [zugegriffen am 03.08.2016]

⁵ Vgl. ebenda

⁶ Vgl. Rosiny, S.: Ein Jahr „Arabischer Frühling“: Auslöser, Dynamiken und Perspektiven, online im Internet <https://www.giga-hamburg.de/en/system/files/publications/gf_nahost_1112.pdf >, 2011, [zuge- griffen am 03.08.2016]

⁷ Vgl. Die Welt (Hrsg.): Ein rätselhafter Selbstmord der die Welt veränderte, online im Internet <http://www.welt.de/politik/ausland/article13772200/Ein-raetselhafter-Selbstmord-der- die-Welt-veraenderte.html>, 17.12.2011, [zugegriffen am 03.08.2016]

⁸ Vgl. Busse, Jan: “Chronologie Des Arabischen Frühlings”; in Schneiders, G. T. (Hrsg.), Der Arabische Frühling: Hintergründe Und Analysen, Wiesbaden 2013, S. 289-306, hier: S. 305

⁹ Vgl. Rosiny, S.: Ein Jahr „Arabischer Frühling“: Auslöser, Dynamiken und Perspektiven, online im

Internet <https://www.giga-hamburg.de/en/system/files/publications/gf_nahost_1112.pdf >, 2011, [zuge- griffen am 03.08.2016]

¹⁰ Vgl. Asseburg, M.: Die historische Zäsur des Arabischen Frühlings, online im Internet

<http://www.bpb.de/internationales/afrika/arabischer-fruehling/52389/einfuehrung >, 11.10.2011, [zugegriffen am 03.08.2016]

¹¹ Vgl. ebenda

¹² Vgl. Busse, Jan: “Chronologie Des Arabischen Frühlings”; in Schneiders, G. T. (Hrsg.), Der Arabische Frühling: Hintergründe Und Analysen, Wiesbaden 2013, S. 289-306, hier: S. 305.

¹³ Vgl. SRF (Hrsg.): 5 Jahre Arabischer Frühling - eine Übersicht, online im Internet

<http://www.srf.ch/news/international/5-jahre-arabischer-fruehling-eine-uebersicht>, 04.02.2016, [zugegriffen am 03.08.2016]

¹⁴ Vgl. Evans, G.: Lehren aus Libyen, online im Internet <http://de.qantara.de/node/23370>, 11.04.2016, [zugegriffen am 03.08.2016]

¹⁵ Vgl. SRF (Hrsg.): 5 Jahre Arabischer Frühling - eine Übersicht, online im Internet <http://www.srf.ch/news/international/5-jahre-arabischer-fruehling-eine-uebersicht>, 04.02.2016, [zugegriffen am 03.08.2016]

¹⁶ Vgl. ebenda

¹⁷ Im Folgenden abgekürzt als UN

¹⁸ Vgl. Süddeutsche Zeitung (Hrsg.): Chronologie der Ereignisse in Syrien, online im Internet <http://www.sueddeutsche.de/politik/chronologie-der-ereignisse-in-syrien-vom-politischen-fruehling-in- den-krieg-1.1758046-4>, 17.09.2013, [zugegriffen am 03.08.2016]

¹⁹ Vgl. SRF (Hrsg.): 5 Jahre Arabischer Frühling - eine Übersicht, online im Internet <http://www.srf.ch/news/international/5-jahre-arabischer-fruehling-eine-uebersicht>, 04.02.2016, [zugegriffen am 03.08.2016]