Auch wenn sich Staatswissenschaftler seit der Schaffung des Grundgesetzes in seiner jetzigen Form darüber streiten, ob der Bundespräsident ein „pouvoir neutre“ ist, ein „Staatsnotar“ oder ein „Hüter der Verfassung“, so steht außer Frage, dass er das deutsche Staatsoberhaupt ist – und das, obwohl dies im Grundgesetz keinerlei Erwähnung findet. Über seine Konzipierung hingegen ist man sich nicht eins. Isensee stellt den Grund passend fest: „Eigentlich ein unmögliches Staatsamt, wie es das Grundgesetz dem Bundespräsidenten zuschneidet: dem Protokoll nach das höchste, ist es das ärmste der Kompetenzausstattung nach.“ Es gilt daher zu betrachten, wie genau dieses „unmögliche Staatsamt“ hierzulande entworfen wurde und wie das Amt des Bundespräsidenten durch die konkrete Eigenschaft, als Staatsoberhaupt protokollarisch an der Spitze des Staates zu stehen, beeinflusst wurde.
Um darzustellen, wie dieses Amt in der Bundesrepublik Deutschland ausgestaltet ist, wird zunächst ein Überblick über die Begrifflichkeit des Staatsoberhauptes gegeben, wobei auf die Entwicklung der Bedeutung im Laufe der (Verfassungs-)Geschichte eingegangen wird. Daran anknüpfend wird aufgezeigt, weswegen es in parlamentarischen Demokratien, wie auch Deutschland, Staatsoberhäupter gibt, obwohl diese „nicht wesensnotwendig“ sind. Um die Stellung des Bundespräsidenten in der heutigen Bundesrepublik verständlich einordnen zu können, ist es unerlässlich, die historische Entwicklung des Amtes zu beleuchten. Sowohl das Staatsoberhaupt in der konstitutionellen Monarchie als auch in der Weimarer Republik werden vorgestellt sowie die Konsequenzen und Lehren der jeweiligen verfassungsrechtlichen Position und tatsächlichen Amtsausgestaltung. Daran anschließend wird auf die Stellung und Bedeutung des Bundespräsidenten im heutigen Verfassungsgefüge dargelegt, die als direkte Konsequenz und Lehre aus dem Amtsverständnis der Weimarer Reichsverfassung angesehen wird. Nachdem die Legitimierung und das Wahlverfahren zum heutigen Staatsoberhaupt erläutert wurden, wird auf die Funktionen des Bundespräsidenten eingegangen, die typischerweise Staatsoberhäuptern zugeordnet werden. Zentral sind dabei die Kompetenzbereiche der Vertretung, Repräsentation und Integration.
Inhaltsverzeichnis
B. Das Amt des Staatsoberhauptes
I. Zum Begriff des Staatsoberhauptes
II. Notwendigkeit eines Staatsoberhauptes in parlamentarisch-demokratisch verfassten Republiken
C. Vom Deutschen Kaiser zum Bundespräsidenten- historische Entwicklung des deutschen Staatsoberhauptes
I. Das Staatsoberhaupt in der konstitutionellen Monarchie des Kaiserreiches
II. Stellung des Reichspräsidenten in der Weimarer Reichsverfassung
III. Lernen aus der Weimarer Republik: Die Entmachtung des Bundespräsidenten im Grundgesetz
IV. Konzipierung des Amtes des Bundespräsidenten
V. Legitimation des Amtes
D. Funktionen des Bundespräsidenten
I. Innerstaatliche Aufgaben eines deutschen Staatsoberhauptes
1. Innerstaatliche Repräsentation?
2. Staatssymbole und Ordensverleihung
3. Staatsnotarielle Aufgaben
4. Integration im staatlichen und gesellschaftlichen Bereich
II. Vertretung der Bundesrepublik Deutschland nach außen
E. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle und das Amtsverständnis des Bundespräsidenten im verfassungsrechtlichen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland, wobei insbesondere die historische Entwicklung vom Deutschen Kaiser über den Reichspräsidenten bis hin zur heutigen Ausgestaltung beleuchtet wird, um das Wesen und die Bedeutung dieses "unmöglichen Staatsamtes" jenseits der direkten politischen Machtausübung zu definieren.
- Historische Herleitung des Staatsoberhaupt-Begriffs aus monarchischen Traditionen.
- Analyse der Transformation und Entmachtung des Amtes durch die Lehren aus der Weimarer Reichsverfassung.
- Untersuchung der Funktionen: Repräsentation, Integration und völkerrechtliche Vertretung.
- Diskussion über die Relevanz des Amtes in einer parlamentarischen Demokratie trotz geringer operativer Machtbefugnisse.
- Einordnung des Bundespräsidenten als "neutrale Gewalt" und "Integrationsfaktor".
Auszug aus dem Buch
IV. Konzipierung des Amtes des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident wird vom größten Teil des Schrifttums der Exekutive zugeordnet, wobei er dieser wer vor-, noch untersteht. Steffani bezeichnet die Konstruktion des Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland als eine doppelte Exekutive, wobei der Bundespräsident lediglich die Rolle der Repräsentation übernimmt und der Regierung gegenübersteht. An vielen Stellen wird er darüber hinaus als ‚neutrale Gewalt‘ betrachtet- eine vierte, neben den üblichen drei Gewaltkategorien bestehende, Gewalt.
Die Verfassungsgeber haben das Amt des Bundespräsidenten im Grundgesetz, im Gegensatz zu anderen Verfassungsorganen, sehr offen gestaltet. Nur in Grundzügen werden Stellung und Aufgaben des Staatsoberhauptes benannt. Diese Offenheit erlaubt und erfordert, dass der Amtsinhaber das Amt selbst prägt und nach seinen Vorstellungen ausformt. Zudem wird die starke Begrenzung der, um es politikwissenschaftlich auszudrücken, Hard Power, als Katalysator der Soft Power betrachtet. Die schmale Kompetenzausstattung nach dem Grundgesetz gibt dem Bundespräsidenten weitestgehend Gestaltungsfreiheit bei der Wahrnehmung seines Amtes. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass der Amtsinhaber „nur über wenig potestas verfügt, […][er] aber immerhin die Aussicht hat, durch persönliche auctorias in etwa auszugleichen, was ihm an potestas fehlt“. Dies soll keineswegs bedeuten, dass dem Bundespräsidenten keine festen verfassungsrechtlichen Aufgaben zugewiesen sind oder er sich gar neben der Verfassung bewegen könnte. Dennoch sind die Ausgestaltung der Befugnisse und die Schwerpunktsetzung in der entsprechenden Amtszeit stark von dem Amtsverständnis des jeweiligen Bundespräsidenten stark geprägt.
Zusammenfassung der Kapitel
B. Das Amt des Staatsoberhauptes: Dieses Kapitel definiert den Begriff des Staatsoberhauptes und hinterfragt dessen Notwendigkeit in parlamentarisch-demokratischen Republiken.
C. Vom Deutschen Kaiser zum Bundespräsidenten- historische Entwicklung des deutschen Staatsoberhauptes: Eine historische Analyse, die vom Kaiserreich über die Weimarer Verfassung bis hin zur bewussten Entmachtung des Amtes im Grundgesetz führt.
D. Funktionen des Bundespräsidenten: Detaillierte Betrachtung der Aufgabenbereiche, unterteilt in innerstaatliche Repräsentation, staatssymbole, staatsnotarielle Funktionen, Integration sowie die Vertretung nach außen.
E. Fazit: Zusammenfassende Bewertung, die das Amt als historisches Erbe würdigt und seine Bedeutung als moralische und integrative Instanz jenseits tagespolitischer Machtkämpfe hervorhebt.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Staatsoberhaupt, Grundgesetz, Verfassungsorgan, Parlamentarismus, Repräsentation, Integration, politische Neutralität, historische Entwicklung, Weimarer Reichsverfassung, Staatsnotar, Machtbefugnisse, Amtsverständnis, politische Kultur, völkerrechtliche Vertretung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Seminararbeit analysiert die staatsrechtliche und politische Rolle des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Arbeit?
Zu den Schwerpunkten zählen die historische Genese des Amtes, die verfassungsrechtliche Konzeption nach dem Grundgesetz sowie die Analyse der zentralen Funktionen wie Repräsentation, Integration und völkerrechtliche Vertretung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die Ausgestaltung des Bundespräsidentenamtes zu untersuchen und zu erläutern, wie dieses trotz begrenzter operativer Kompetenzen eine bedeutsame Position im politischen Gefüge einnimmt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine staatsrechtliche und politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung relevanter Literatur, Kommentierungen zum Grundgesetz und verfassungsgeschichtlicher Forschung basiert.
Was steht im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung (vom Kaiser zum Präsidenten), die Konzipierung des Amtes durch das Grundgesetz sowie die detaillierte Darstellung seiner Funktionen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind die "doppelte Exekutive", das "unmögliche Staatsamt", "neutrale Gewalt", "Integration" und die "Repräsentation".
Warum wird das Amt des Bundespräsidenten oft als "unmöglich" bezeichnet?
Der Begriff bezieht sich auf die Diskrepanz zwischen der protokollarisch höchsten Stellung als Staatsoberhaupt und der gleichzeitig sehr schwachen direkten Kompetenzausstattung durch das Grundgesetz.
Welche Lehren wurden aus der Weimarer Republik für das Amt gezogen?
Aufgrund der negativen Erfahrungen mit einem zu mächtigen Reichspräsidenten in der Weimarer Republik wurde das Amt des Bundespräsidenten bewusst mit weniger Befugnissen ausgestattet, um ein Missbrauchspotenzial wie beim Notverordnungsrecht zu verhindern.
Welche Bedeutung kommt der "Integrationsfunktion" zu?
Die Integrationsfunktion ist laut Arbeit das zentrale Mittel, um in einer pluralistischen Gesellschaft einen demokratischen Grundkonsens zu erhalten und als "Einheit der Pluralität" zu vermitteln.
Welche Rolle spielt die "öffentliche Rede" für das Amt?
Die öffentliche Rede ist das wichtigste Werkzeug des Bundespräsidenten, um abseits der Tagespolitik mahnend, warnend oder ermunternd in den öffentlichen Diskurs einzugreifen und Orientierung zu bieten.
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- Anne Werk (Autor:in), 2016, Der Bundespräsident. Sein Amt und seine Funktionen als Staatsoberhaupt, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371905
