In dieser Arbeit stellt sich die Frage nach der Kompatibilität der direkten Demokratie und dem politischen System hierzulande. Konkret: Sind Verfahren der direkten Demokratie mit dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar?
Um die Thematik zu erschließen, wird eingangs die direkte Demokratie an sich in den Fokus der Betrachtung gestellt. Da es nicht die eine Theorie dieser Demokratieform gibt, wird sie im Kontext allgemeinerer Demokratietheorien betrachtet und abgeleitet, wie die plebiszitäre Demokratie eingeordnet werden kann. Im Anschluss werden die Basismerkmale dessen zusammengetragen, was in der politikwissenschaftlichen Literatur, und damit auch in dieser Arbeit, unter der Begrifflichkeit der direkten Demokratie verstanden wird. Nachdem definiert wurde, wie sich diese Form der Demokratie von anderen abgrenzt, werden die unterschiedlichen Verfahren vorgestellt, mit denen sich die Partizipation der Bürger im politischen Prozess umsetzen lässt. Anhand der Differenzierung dieser Instrumente der direkten Demokratie kann im abschließenden Teil der Arbeit feingliedriger herausgearbeitet werden, welche Formen mit dem politischen System Deutschlands kompatibel sind und welche weniger.
Nachdem das Begriffliche Grundgerüst der Arbeit steht, wird konkret auf die direkte Demokratie in Deutschland eingegangen. Zu Beginn wird dargestellt, inwieweit das Konzept der unmittelbaren Bürgerbeteiligung im Grundgesetz verankert ist und notwendigerweise, welche Möglichkeiten gesetzlich bestehen, um die direkte Demokratie in die Verfassung und damit in das politische System integrieren zu lassen. Da der Wunsch nach mehr Partizipation der Bürger nicht nur aus Beobachtungen der Entwicklungen im Ausland resultieren, sondern auch aus Erfahrungen im eigenen Land, sollen diese Erlebnisse kurz skizziert werden. Anschließend wird dargestellt, was konkret die Forderungen der Befürworter beinhalten, was am repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland kritisiert wird und womit sie diese Position und ihre Erwartungen an mehr direkte Demokratie begründen. Aufgrund der positiven Erfahrungen in den Kommunen, auf Länderebene oder in der Schweiz sollte nicht selbstverständlich darauf geschlossen werden, dass sich diese direktdemokratischen Elemente auf das repräsentative, von Parteien dominierte, politische System der Bundesrepublik übertragen lassen. Inwieweit eine Kompatibilität besteht soll im letzten Teil der Arbeit begutachtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Direkte Demokratie
- Theoretische Ansätze zu direkter Demokratie
- Definition Direkte Demokratie
- Instrumente direkter Demokratie
- Referenden
- Initiativverfahren
- Plebiszit
- Direkte Demokratie in Deutschland
- Direkte Demokratie im Grundgesetz
- Erfahrungen Deutschlands mit direkter Demokratie
- Historische Erfahrungen
- Erfahrungen auf Landes- und Kommunalebene
- Was leistet direkte Demokratie?
- Vereinbarkeit des politischen Systems Deutschlands mit direktdemokratischen Elementen
- Referenden
- Plebiszite
- Volksgesetzgebung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die direkte Demokratie mit dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar ist. Sie beleuchtet die theoretischen Grundlagen der direkten Demokratie, analysiert die verschiedenen Instrumente direkter Demokratie und untersucht deren Anwendbarkeit im deutschen Kontext. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei den Erfahrungen Deutschlands mit direkter Demokratie auf Landes- und Kommunalebene gewidmet.
- Theoretische Ansätze zur direkten Demokratie
- Definition und Abgrenzung der direkten Demokratie
- Instrumente der direkten Demokratie (Referenden, Initiativen, Plebiszite)
- Die Rolle der direkten Demokratie im deutschen politischen System
- Kompatibilität von direkter Demokratie und repräsentativem System
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den aktuellen Aufschwung der direkten Demokratie in Deutschland dar und erläutert die Forschungsfrage nach der Vereinbarkeit von direkter Demokratie und dem politischen System Deutschlands. Kapitel 2 widmet sich der theoretischen Fundierung des Begriffs der direkten Demokratie, indem es verschiedene Ansätze und Definitionen beleuchtet.
Kapitel 3 analysiert die direkte Demokratie im Kontext Deutschlands. Es untersucht die Verankerung der direkten Demokratie im Grundgesetz, die Erfahrungen mit direkter Demokratie auf Landes- und Kommunalebene und die Argumente von Befürwortern einer stärkeren direkten Demokratie auf Bundesebene.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Volksentscheid, Referendum, Initiative, Plebiszit, Grundgesetz, Politisches System Deutschlands, Vereinbarkeit, Partizipation, Bürgerbeteiligung, Politikverdrossenheit, Forschungsstand, Demokratietheorie, Normative Demokratietheorien, Empirische Demokratietheorien.
- Citation du texte
- Anne Werk (Auteur), 2015, Wären die direkte Demokratie mit dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371907
