In dieser Arbeit werde ich den EU-Skeptizismus der beiden Parteien „Die Linke“ und der „Alternative für Deutschland“ (AfD) untersucht. Zunächst wird eine generelle Definition von EU-Skeptizismus aufgestellt und dann die Subkategorien konkretisiert. Diese Unterarten werden nach Cécile Leconte verwendet: utilitaristisch, politisch und wertorientiert. Die vierte Subkategorie (kulturelles anti-Europäertum) wird aufgrund der fehlenden Relevanz bei beiden Untersuchungsobjekten nicht analysiert. Darauf folgend werden die Ausprägungen des EU-Skeptizismus bei den beiden Parteien überprüft und die Ergebnisse in einem abschließenden Fazit evaluiert.
Seit am 02.Oktober 2016 in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ein Interview mit den Spitzenpolitikerinnen Frauke Petry und Sahra Wagenknecht der Parteien „Alternative für Deutschland“ und „Die Linke“ erschienen ist, wird über die inhaltliche Nähe der beiden eigentlich konträren Parteien spekuliert.
Eine signifikante Überschneidung der Positionen ist insbesondere bei der kritischen Haltung gegenüber der Europäischen Union erkennbar. Sahra Wagenknecht und Frauke Petry bemängeln als Vertreterinnen ihrer Parteien den Zustand und die Struktur der supranationalen Institution. Dieser Standpunkt wird von vielen Fraktionen innerhalb Europas geteilt, mehr noch: er erhält immer größeren Zuspruch.
Insbesondere die seit 2007 bzw. 2010 anhaltende Finanz- und Eurokrise verschafft den EU-skeptischen Parteien vermehrt Zulauf, der durch die seit 2015 präsente „Flüchtlingskrise“ noch intensiviert wurde. Aufgrund der anstehenden Bundestagswahlen 2017 und der polarisierten Stimmung in der Bundesrepublik Deutschland wird eine Untersuchung der beiden Parteien, die sich selbst als Alternative zum Status quo verstehen, relevant.
Die EU, durch den „Brexit“ und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, verunsichert und geschwächt, steht an einem Scheideweg. Statt sich neben den Hegemonialmächten USA und China als eigenständiger Akteur zu integrieren, plädieren viele politische Kräfte in den Mitgliedsstaaten für mehr nationale Selbstbestimmung und eine Reduktion bzw. Reversion der europäischen Integration.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. Definition von EU-Skeptizismus und seiner Subkategorien
3. Die Alternative für Deutschland
3.1 Utilitaristischer EU-Skeptizismus
3.2 Politischer EU-Skeptizismus
3.3 Wertorientierter EU-Skeptizismus
4. Die Linke
4.1 Utilitaristischer EU-Skeptizismus
4.2 Politischer EU-Skeptizismus
4.3 Wertorientierter EU-Skeptizismus
5. Vergleich und Evaluation der Ergebnisse
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, den EU-Skeptizismus der Parteien „Alternative für Deutschland“ und „Die Linke“ zu analysieren und deren Positionen zu vergleichen. Dabei wird untersucht, inwieweit trotz der inhaltlich konträren Ausrichtung beider Parteien signifikante Überschneidungen in ihrer kritischen Haltung gegenüber der Europäischen Union bestehen.
- Analyse des EU-Skeptizismus anhand der Kategorien utilitaristisch, politisch und wertorientiert.
- Untersuchung der strukturellen und inhaltlichen EU-Kritik der AfD.
- Untersuchung der programmatischen EU-Kritik der Partei „Die Linke“.
- Vergleichende Evaluation der Gemeinsamkeiten und Differenzen in der Europapolitik beider Parteien.
- Einordnung des EU-Skeptizismus in den Kontext aktueller Krisen und politischer Polarisierung.
Auszug aus dem Buch
3.3 Wertorientierter EU-Skeptizismus
Die AfD bekundet, dass „Mitgliedsstaaten unterschiedliche Wertvorstellungen haben“ (Alternative für Deutschland 2013: 9) und dass eine Einmischung bzw. Bevormundung seitens der EU nicht angemessen sei. Themen mit moralischem und/oder ethischem Schwerpunkt gehören eindeutig in die Entscheidungsgewalt der jeweiligen EU-Länder. Die „Alternative für Deutschland“ betont damit die Bedeutung der nationalen Identität, Kultur und deren Werte. (Alternative für Deutschland 2017: 32-33) Sie befürwortet somit ein irisches Abtreibungsverbot oder die spanischen Stierkämpfe, als Ausdruck nationaler Tradition und/oder Kultur. Daraus resultierend plädiert sie für das Veto-Recht eines jeden nationalen Parlamentes, um die eigenen Werte und Wertvorstellungen zu schützen. (Alternative für Deutschland 2013: 9)
Des Weiteren wendet sich die AfD gegen „Gender Mainstreaming“ und wirft der Europäischen Union vor, dass sie den Mitgliedsstaaten eine solche Politik diktieren möchte. Sie will die Gelder für die Erreichung dieses Ziels einstellen und fordert Informationen über alle bisher dazu investierten finanziellen Mittel. (Alternative für Deutschland 2013: 18)
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik ein, stellt die Relevanz einer Untersuchung der EU-Skepsis von AfD und Die Linke dar und erläutert die methodische Vorgehensweise.
2. Definition von EU-Skeptizismus und seiner Subkategorien: Es werden zentrale Begrifflichkeiten geklärt und das theoretische Raster der drei Subkategorien – utilitaristisch, politisch und wertorientiert – nach Cécile Leconte definiert.
3. Die Alternative für Deutschland: Dieser Abschnitt analysiert die AfD hinsichtlich ihrer Gründung, politischen Ausrichtung und ihrer spezifischen Ablehnungsgründe gegenüber der EU unterteilt in die drei definierten Subkategorien.
4. Die Linke: Analog zum vorherigen Kapitel wird die Partei Die Linke analysiert, wobei hier besonders die Ambivalenz zwischen EU-Kritik und der Ablehnung eines Rückzugs auf den Nationalstaat herausgearbeitet wird.
5. Vergleich und Evaluation der Ergebnisse: Das Kapitel führt die Analysen zusammen, identifiziert Konsenspunkte (z.B. Euro-Kritik) sowie Dissens (z.B. Zukunftskonzeptionen) und bewertet die Fundamentalkritik der beiden Parteien.
Schlüsselwörter
EU-Skeptizismus, Alternative für Deutschland, Die Linke, Europäische Union, Utilitaristischer Skeptizismus, Politischer Skeptizismus, Wertorientierter Skeptizismus, Subsidiaritätsprinzip, Eurokrise, Integration, Nationalstaat, Demokratisches Defizit, Parteienvergleich, Europapolitik, Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert und vergleicht die EU-skeptischen Positionen der deutschen Parteien „Alternative für Deutschland“ (AfD) und „Die Linke“.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Konzepte des utilitaristischen, politischen und wertorientierten EU-Skeptizismus im Kontext der aktuellen Finanz- und Integrationskrisen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie zwei eigentlich konträre politische Parteien bei der Kritik an der Europäischen Union zu ähnlichen oder unterschiedlichen Schlüssen kommen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine deskriptive und vergleichende Analyse auf Basis von Parteiprogrammen und theoretischen Kategorien der Politikwissenschaft nach Cécile Leconte.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Untersuchung der drei Kategorien von EU-Skepsis für beide Parteien sowie einen anschließenden direkten Vergleich der Ergebnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem EU-Skeptizismus, Subsidiaritätsprinzip, Eurokrise, nationale Souveränität und demokratische Legitimation.
Warum wird bei der Partei „Die Linke“ kein wertorientierter EU-Skeptizismus festgestellt?
Die Linke tritt im Gegensatz zur AfD für einen universellen Menschenrechtsraum ein und ordnet nationale Identität eher der individuellen Freiheit unter, weshalb eine wertebasierte Ablehnung der EU-Integration ausbleibt.
In welchen Punkten sind sich AfD und Die Linke in ihrer EU-Kritik einig?
Beide Parteien kritisieren das demokratische Defizit der EU, die Struktur des Euro und der gemeinsamen Währung sowie die Exportsubventionen der EU.
Welchen Unterschied gibt es bei der Zukunftskonzeption der EU?
Während die AfD nationale Souveränität priorisiert und einen Austritt als letzte Option sieht, plädiert Die Linke für eine Neugründung der EU als solidarische, demokratische Wertegemeinschaft.
- Citation du texte
- Jacob Städtler (Auteur), 2017, Analyse und Vergleich des EU-Skeptizismus der Parteien "Alternative für Deutschland" und "Die Linke", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371944
