Die Qualitätssicherung in der Pflege hat zuletzt vermehrt Aufmerksamkeit erlangt. Angesichts dessen ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit der gesetzlichen Systematik dringend geboten. Nach einer kurzen Darstellung der Gesetzeshistorie erfolgt in dieser Arbeit daher eine systematische Untersuchung des Systems der Qualitätssicherung des SGB XI. Auch Bezüge zur Qualitätssicherung im SGB V und drängende verfassungsrechtliche Fragen werden eingehend untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Regelungsüberblick
- C. Gesetzeshistorie
- I. Qualitätssicherung bei der Einführung der Pflegeversicherung
- II. Pflege-Qualitätssicherungsgesetz (PQSG) vom 09. September 2001.
- III. Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (PfWG) vom 28. Mai 2008.
- D. Inhalt und Bedeutung der Qualitätssicherung in der Pflege….......
- I. Begriff der Qualität und der Qualitätssicherung.
- II. Vorreiterrolle des SGB V im Bereich der Qualitätssicherung?.
- 1. Qualitätssicherung im SGB V
- 2. Vergleichbarkeit mit der Qualitätssicherung des SGB XI.
- III. Maßstäbe und Grundsätze zur Qualitätssicherung, § 113 SGB XI.
- 1. Gegenstand der Qualitätsvereinbarungen
- 2. Konfliktlösung durch die Schiedsstelle.
- 3. Bindungswirkung der Qualitätsvereinbarungen
- a. Rechtsnatur der Qualitätsvereinbarungen
- b. Verfassungsrechtliche Bedenken.
- aa. Normgleiche Wirkung der MuG
- bb. Zulässigkeit der vertraglichen Normsetzung.
- cc. Außenseiterproblematik im Rahmen der MuG
- 4. Zusammenfassung.
- IV. Verankerung von Expertenstandards, § 113a SGB XI
- 1. Begriff und Konzeption der Expertenstandards
- a. Arten der pflegewissenschaftlichen Expertenstandards.....
- b. Verhältnis zu den Expertenstandards im Sinne von § 113a SGB XI.
- 2. Verfahren der Entwicklung und Aktualisierung.
- 3. Rechtliche Bedeutung der Expertenstandards.
- a. Koexistenz und Konkretisierungsfunktion der Expertenstandards.
- b. Haftungsrechtliche Bedeutung..\n
- 4. Zusammenfassung
- 1. Begriff und Konzeption der Expertenstandards
- V. Stärkung des internen Qualitätsmanagements..
- 1. Aufwertung des internen Qualitätsmanagements
- 2. Transparenz hinsichtlich der Pflegedokumentation...
- 3. Zusammenfassung
- VI. Externe Qualitätssicherung und Transparenz der Qualitätsprüfungsergebnisse, §§ 114, 114a,
115 SGB XI.
- 1. Qualitätsprüfungen
- a. Arten der Qualitätsprüfungen...
- b. Rolle des MDK als „Qualitäts-TÜV“.
- 2. Transparenz in der Pflege.
- a. Transparenz der Ergebnisse von Qualitätsprüfungen
- aa. Kriterien der Veröffentlichung..
- bb. Veröffentlichung aus verfassungsrechtlicher Perspektive.
- (1) Zulässigkeit des staatlichen Informationshandelns.
- (2) Unzulängliche Rechtsetzungsdelegation.
- cc. Zur Rechtsprechung der Sozialgerichte..
- dd. Zusammenfassung...
- b. Informationspflicht der Pflegeeinrichtungen.
- a. Transparenz der Ergebnisse von Qualitätsprüfungen
- 3. Rechtsfolgen von Qualitätsmängeln ….……………..\n
- 1. Qualitätsprüfungen
- E. Fazit und Ausblick...\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Studienarbeit untersucht die Bedeutung der Qualitätssicherung in der Pflege und beleuchtet die rechtlichen Regelungen in den §§ 112 ff. SGB XI.
- Entwicklung und Regulierung der Qualitätssicherung in der Pflege
- Rechtsgrundlagen der Qualitätssicherung im SGB XI
- Vergleichbarkeit mit der Qualitätssicherung im SGB V
- Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Qualitätsvereinbarungen und Expertenstandards
- Bewertung der Bedeutung von internem Qualitätsmanagement und externer Qualitätssicherung
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und skizziert den inhaltlichen Rahmen.
- Das Kapitel „Regelungsüberblick“ gibt einen Überblick über die relevanten Gesetzesbestimmungen im SGB XI.
- Die „Gesetzeshistorie“ beleuchtet die Entwicklung der Qualitätssicherung in der Pflege von der Einführung der Pflegeversicherung bis hin zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz.
- Im Kapitel „Inhalt und Bedeutung der Qualitätssicherung in der Pflege“ werden grundlegende Begriffe geklärt und die Rolle des SGB V im Vergleich zum SGB XI analysiert.
- Das Kapitel „Maßstäbe und Grundsätze zur Qualitätssicherung, § 113 SGB XI.“ untersucht die Rechtsnatur und Bindungswirkung von Qualitätsvereinbarungen und beleuchtet dabei auch verfassungsrechtliche Aspekte.
- Das Kapitel „Verankerung von Expertenstandards, § 113a SGB XI“ beschäftigt sich mit der Definition und dem Verfahren der Entwicklung und Aktualisierung von Expertenstandards.
- Im Kapitel „Stärkung des internen Qualitätsmanagements“ werden die Anforderungen an das interne Qualitätsmanagement und die Bedeutung der Transparenz hinsichtlich der Pflegedokumentation erläutert.
- Das Kapitel „Externe Qualitätssicherung und Transparenz der Qualitätsprüfungsergebnisse, §§ 114, 114a, 115 SGB XI.“ analysiert die verschiedenen Arten der Qualitätsprüfungen und die Rolle des MDK.
Schlüsselwörter
Die Studienarbeit behandelt zentrale Themen der Qualitätssicherung in der Pflege. Schwerpunkte sind die rechtlichen Regelungen des SGB XI, die Entwicklung von Expertenstandards, die Rolle des internen und externen Qualitätsmanagements sowie die Bedeutung der Transparenz in der Pflege.
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- Valentin Lang (Autor), 2014, Inhalt und Bedeutung der Qualitätssicherung in der Pflege. Zu den Regelungen der §§ 112 ff. SGB XI, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/372328
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