Seit Jahren blickt die internationale Gemeinschaft auf den Bürgerkrieg in Syrien zwischen dem seit dem Jahr 2000 autoritär regierenden Regime unter Bashar al-Assad und einer Vielzahl von Rebellengruppen. Dabei traten immer mehr die verschiedenen Interessen unterschiedlicher politischer Akteure in der Region, aber auch weltweit, zu Tage.
Eine Einflussnahme oder gar eine Intervention in den Konflikt gestalteten sich neben politischen, vor allem auch wegen völkerrechtlicher Gegebenheiten schwierig. So hätte ein unmittelbares Eingreifen die Souveränität des syrischen Staates und damit den Gleichheitsgrundsatz der UN-Charta nach Art. 2 Abs. 1 (Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.) bzw. das Gewaltverbot nach Art. 2 der UN-Charta verletzt. Zudem wäre das zwischenstaatliche, gewohnheitsrechtlich verankerte Interventionsverbot in die inneren Angelegenheiten eines Staates gebrochen worden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung und Aufbau der Arbeit
- B. Responsibility to Protect und humanitäre Intervention – Konzept, rechtliche Grundlagen und Erfahrungen
- I. Idee und aktuelle rechtliche Situation
- II. Begründungsmuster einer Interventionspflicht im Sinne der Responsibility to Protect
- III. Von Somalia bis Syrien: Die Sicht der Weltgemeinschaft auf R2P im Wandel
- 1. Somalia 1993: Einvernehmliches Handeln der Weltgemeinschaft mit einer vom Sicherheitsrat gedeckten Intervention
- 2. Ruanda 1994: Nicht-Eingreifen trotz schwerer Menschenrechtsverletzungen
- 3. Kosovo 1999: Einseitige militärische Intervention ohne Rückhalt der Vereinten Nationen
- 4. Libyen 2011: Militärische Intervention mit Rückendeckung des UN-Sicherheitsrats, bei unterschiedlicher Auslegung des Beschlusses
- 5. Syrien 2013: Blockade des Sicherheitsrats begrenzt den Handlungsspielraum
- C. Souveränität und Interventionsverbot
- I. Rechte und Pflichten basierend auf staatlicher Souveränität – das Beispiel Syrien
- II. Grenzen des Interventionsverbots im Völkerrecht
- III. Völkerrechtliches Pro und Contra bezüglich eines militärischen Eingreifens in Syrien
- 1. Völkerrechtliche Argumente für eine Intervention
- 2. Völkerrechtliche Argumente gegen eine Intervention
- D. Fazit
- E. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem völkerrechtlichen Prinzip der staatlichen Souveränität und dem Konzept der Responsibility to Protect (R2P) am Beispiel des Syrienkonflikts. Ziel der Arbeit ist es, die völkerrechtlichen Aspekte des Konflikts zu analysieren und die Frage zu beleuchten, inwieweit ein militärisches Eingreifen zur Beendigung der Gewalt und zum Schutz der Zivilbevölkerung im Einklang mit dem Völkerrecht stehen kann.
- Das Konzept der Responsibility to Protect und seine völkerrechtlichen Grundlagen
- Der Wandel der Sicht der Weltgemeinschaft auf R2P im Kontext von Interventionen
- Die Bedeutung des völkerrechtlichen Interventionsverbots und seine Grenzen im Konfliktfall
- Die völkerrechtlichen Argumente für und gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die aktuelle Situation in Syrien und die Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft skizziert. Kapitel B befasst sich mit dem Konzept der Responsibility to Protect und seiner Entwicklung, wobei historische Beispiele wie Somalia, Ruanda, Kosovo und Libyen beleuchtet werden, um die unterschiedlichen Reaktionen der Weltgemeinschaft auf humanitäre Krisen zu veranschaulichen. Im Anschluss werden die rechtlichen Grundlagen und die Begründungsmuster einer Interventionspflicht im Sinne der R2P untersucht.
Kapitel C thematisiert die völkerrechtlichen Aspekte der staatlichen Souveränität und das damit verbundene Interventionsverbot. Es werden die Rechte und Pflichten von Staaten im internationalen Kontext und die Grenzen des Interventionsverbots im Völkerrecht analysiert. Im dritten Teil des Kapitels werden völkerrechtliche Argumente für und gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt zentrale Themen des Völkerrechts, insbesondere das Konzept der Responsibility to Protect (R2P), staatliche Souveränität, Interventionsverbot, humanitäre Intervention, Syrienkonflikt und die Rolle der Vereinten Nationen.
- Arbeit zitieren
- Benedikt Weingärtner (Autor:in), 2013, "Responsibility to Protect" versus Achtung staatlicher Souveränität. Völkerrechtliche Aspekte des Syrienkonflikts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373608
