Ziel dieser Arbeit ist es, herauszuarbeiten, inwieweit der SPD-Mitgliederentscheid einen erfolgversprechenden Lösungsansatz zur Überwindung der Krise der Parteien und für mehr Zustimmung zum aktuellen demokratischen System in Deutschland darstellen könnte.
Dabei soll auch analysiert werden, ob rechtliche, politische oder demokratietheoretische Gründe einer vermehrten innerparteilichen Demokratie eventuell entgegenstehen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Gegenstand und Fragestellung
1.2 Aufbau der Arbeit
2 Rechtliche Vorgaben, Hintergründe und Ablauf des SPD-Mitgliedervotums
2.1 Die Möglichkeit eines innerparteilichen Mitgliederentscheids in Grundgesetz, Parteiengesetz und SPD-Organisationsstatut
2.2 Politische Hintergründe
2.3 Konkrete Durchführung des Mitgliederentscheids
3 Der Mitgliederentscheid als Vorbild für mehr direkte Demokratie in Parteien zur Überwindung der Parteien- und Demokratiekrise?
3.1 Merkmale sowie Vor- und Nachteile einer direkten Demokratie und die rechtliche Lage in Deutschland
3.2 Pro-Argumente für den Mitgliederentscheid als direktdemokratisches Instrument
3.3 Mehr innerparteiliche Demokratie als Reaktion auf Mitgliederschwund und abnehmende Wählerresonanz?
4 Der Mitgliederentscheid als Beispiel für die negativen Folgen von innerparteilicher Basisdemokratie im von Parteien geprägten repräsentativen System
4.1 Merkmale sowie Vor- und Nachteile einer repräsentativen Demokratie
4.2 Die Krise der Parteien als Krise der gesamten repräsentativen Demokratie?
4.3 Gegenargumente bezüglich des Mitgliederentscheids als direktdemokratisches Instrument
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit der SPD-Mitgliederentscheid von 2013 über den Eintritt in die Große Koalition als erfolgversprechender Lösungsansatz zur Überwindung der Parteien- und Demokratiekrise in Deutschland dienen kann und welche rechtlichen oder demokratietheoretischen Bedenken einer solchen Entwicklung entgegenstehen könnten.
- Rechtliche Grundlagen innerparteilicher Mitgliederentscheide in Deutschland
- Demokratietheoretische Debatte um direkte vs. repräsentative Demokratie
- Analyse des SPD-Mitgliedervotums als Instrument der Mitgliederaktivierung
- Implikationen direktdemokratischer Elemente für das repräsentative System
- Kritische Bewertung von Legitimationsstrategien politischer Parteien
Auszug aus dem Buch
3.1 Merkmale sowie Vor- und Nachteile einer direkten Demokratie und die rechtliche Lage in Deutschland
Eine direkte Demokratie definiert sich darin, dass sie eine demokratische Herrschaftsform darstellt, in der das Volk direkt, etwa im Rahmen von Versammlungen oder Abstimmungen, politische Entscheidungen trifft. Lediglich für deren Umsetzung ist dann die staatliche Verwaltung zuständig. Prinzipiell gilt, dass der Wille des Volkes möglichst unverfälscht in politischen Entscheidungen zum Tragen kommen soll.
Befürworter einer direkten Demokratie führen u.a. an, dass direktdemokratische Instrumente „themenspezifische, politikinhaltliche Partizipationsmöglichkeiten“ schaffen würden, womit auch anspruchsvollere Bürger zu mehr politischer Teilnahme angeregt würden. Zudem würden „parteidemokratische Machstrukturen“ geöffnet und Regierung wie Parlament zu mehr Rechtfertigung ihrer Arbeit sowie zu einer sachspezifischen Kommunikation mit den Bürgern gezwungen. Andernfalls würden die Regierenden riskieren, dass ihre Gesetze in einer Abstimmung vom Volk wieder abgeschafft bzw. zurückgewiesen würde. Dementsprechend könnten in einer direkten Demokratie auch Transparenz und Offenheit seitens der Politiker ein größeres Gewicht beigemessen werden, um die Bürger so von ihren Vorhaben zu überzeugen. Dies würde auch den politischen Wettbewerb fördern und insgesamt die politische Integration der Bürger wegen der unmittelbaren Beteiligung und der damit verbundenen gesellschaftlichen Debatten stärken. So würden die Bürger eben auch ein größeres eigenes Verantwortungsgefühl für das Allgemeinwohl entwickeln.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt den SPD-Mitgliederentscheid von 2013 in den Kontext der größeren Debatte über die Krise der repräsentativen Demokratie und definiert das Ziel der Arbeit.
2 Rechtliche Vorgaben, Hintergründe und Ablauf des SPD-Mitgliedervotums: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die politischen Beweggründe innerhalb der SPD sowie den konkreten organisatorischen Ablauf der Abstimmung.
3 Der Mitgliederentscheid als Vorbild für mehr direkte Demokratie in Parteien zur Überwindung der Parteien- und Demokratiekrise?: Das Kapitel diskutiert das Potenzial direktdemokratischer Instrumente in Parteien, insbesondere im Hinblick auf die Debatte zur Demokratiekrise und zur Steigerung der Attraktivität von Parteien.
4 Der Mitgliederentscheid als Beispiel für die negativen Folgen von innerparteilicher Basisdemokratie im von Parteien geprägten repräsentativen System: Hier werden die Gegenpositionen beleuchtet, die in der Stärkung direktdemokratischer Elemente eine Gefahr für das repräsentative System und die Effektivität politischer Entscheidungsprozesse sehen.
5 Fazit: Das Fazit führt die Erkenntnisse zusammen und bewertet kritisch, ob Mitgliederentscheide tatsächlich ein geeignetes Mittel zur Bewältigung der Legitimitätskrise der Parteien sind.
Schlüsselwörter
SPD, Mitgliederentscheid, repräsentative Demokratie, direkte Demokratie, Große Koalition, Parteienkrise, Legitimität, innerparteiliche Demokratie, politische Beteiligung, Basisdemokratie, Deutschland, Parteien, Wahlbeteiligung, Regierungsbildung, Politische Partizipation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem SPD-Mitgliederentscheid von 2013 zur Großen Koalition und hinterfragt dessen Rolle für die Zukunft der repräsentativen Demokratie in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die rechtliche Zulässigkeit innerparteilicher Mitgliederentscheide, der Vergleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie sowie die Ursachen für die Krise der Volksparteien.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist herauszuarbeiten, ob derartige Verfahren der Mitgliederbestimmung ein wirksames Instrument zur Überwindung der Vertrauens- und Legitimationskrise von Parteien darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse politikwissenschaftlicher Literatur und der Auswertung journalistischer Kommentare und Berichte zur Debatte um den SPD-Mitgliederentscheid.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert sowohl Pro-Argumente, die den Entscheid als Chance zur Demokratisierung sehen, als auch Kontra-Argumente, die eine Schwächung des parlamentarischen Systems befürchten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind unter anderem repräsentative Demokratie, direkte Demokratie, SPD, Mitgliederentscheid, Legitimität und Parteienkrise.
Wie bewertet das Bundesverfassungsgericht den Mitgliederentscheid?
Das Bundesverfassungsgericht stufte den SPD-Mitgliederentscheid als verfassungsgemäß ein, da Parteien in ihrer innerparteilichen Willensbildung autonom sind und der Entscheid keine öffentliche Gewalt ausübt.
Können Mitgliederentscheide den Mitgliederschwund der Parteien stoppen?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass mehr Mitbestimmung nicht automatisch zu steigenden Mitgliederzahlen führt; die Krise der Parteien scheint tiefer zu liegen und erfordert weitere Maßnahmen.
- Citar trabajo
- Benedikt Weingärtner (Autor), 2014, Die Krise der repräsentativen Demokratie und ihrer Parteien in Deutschland. Sind Verfahren wie der SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in die Große Koalition 2013 ein möglicher Ausweg?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373625
