Ziel dieser Arbeit ist es, herauszuarbeiten, inwieweit der SPD-Mitgliederentscheid einen erfolgversprechenden Lösungsansatz zur Überwindung der Krise der Parteien und für mehr Zustimmung zum aktuellen demokratischen System in Deutschland darstellen könnte.
Dabei soll auch analysiert werden, ob rechtliche, politische oder demokratietheoretische Gründe einer vermehrten innerparteilichen Demokratie eventuell entgegenstehen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gegenstand und Fragestellung
- Aufbau der Arbeit
- Rechtliche Vorgaben, Hintergründe und Ablauf des SPD-Mitgliedervotums
- Die Möglichkeit eines innerparteilichen Mitgliederentscheids in Grundgesetz, Parteiengesetz und SPD-Organisationsstatut
- Politische Hintergründe
- Konkrete Durchführung des Mitgliederentscheids
- Der Mitgliederentscheid als Vorbild für mehr direkte Demokratie in Parteien zur Überwindung der Parteien- und Demokratiekrise?
- Merkmale sowie Vor- und Nachteile einer direkten Demokratie und die rechtliche Lage in Deutschland
- Pro-Argumente für den Mitgliederentscheid als direktdemokratisches Instrument
- Mehr innerparteiliche Demokratie als Reaktion auf Mitgliederschwund und abnehmende Wählerresonanz?
- Der Mitgliederentscheid als Beispiel für die negativen Folgen von innerparteilicher Basisdemokratie im von Parteien geprägten repräsentativen System
- Merkmale sowie Vor- und Nachteile einer repräsentativen Demokratie
- Die Krise der Parteien als Krise der gesamten repräsentativen Demokratie?
- Gegenargumente bezüglich des Mitgliederentscheids als direktdemokratisches Instrument
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert den SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in eine Große Koalition im Dezember 2013. Sie untersucht, ob dieses direktdemokratische Verfahren einen erfolgversprechenden Lösungsansatz für die Krise der Parteien und die Wiedererstarkung der repräsentativen Demokratie in Deutschland darstellt.
- Die rechtlichen Grundlagen und politischen Hintergründe des SPD-Mitgliedervotums
- Die Vor- und Nachteile einer direkten Demokratie im Vergleich zur repräsentativen Demokratie
- Die Auswirkungen des Mitgliedervotums auf die Legitimität und das Ansehen von Parteien und dem repräsentativen System
- Die Rolle des Mitgliedervotums in der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente in Parteien
- Die Frage, ob der Mitgliedervotum eine Lösung für den Mitgliederschwund und die abnehmende Wählerresonanz von Parteien sein kann
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Gegenstand und die Fragestellung der Arbeit dar. Sie beleuchtet die kontroverse Debatte um den SPD-Mitgliederentscheid, die sich auf die Frage konzentriert, ob dieser eine Stärkung oder Schwächung der Demokratie in Deutschland darstellt.
Kapitel 2 analysiert die rechtlichen Voraussetzungen, die politischen Hintergründe und die konkrete Durchführung des SPD-Mitgliederentscheids. Es geht dabei um die rechtlichen Vorgaben in Grundgesetz, Parteiengesetz und SPD-Organisationsstatut sowie um die politischen Motive, die zur Durchführung des Votums führten.
Kapitel 3 untersucht die potenziellen Vorteile des SPD-Mitgliederentscheids als Vorbild für mehr direkte Demokratie in Parteien. Es beleuchtet die Vor- und Nachteile einer direkten Demokratie im Vergleich zur repräsentativen Demokratie und diskutiert, ob das Mitgliedervotum zur Überwindung der Krise der Parteien und der Stärkung der Demokratie beitragen könnte.
Kapitel 4 beleuchtet mögliche negative Auswirkungen des SPD-Mitgliedervotums auf die repräsentative Demokratie. Es analysiert die Vor- und Nachteile des repräsentativen Systems und die Frage, ob die Krise der Parteien als eine Krise des gesamten Systems betrachtet werden kann. Das Kapitel stellt außerdem Gegenargumente gegen den Mitgliederentscheid als direktdemokratisches Instrument dar.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Krise der repräsentativen Demokratie und den Parteien in Deutschland, dem SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in die Große Koalition 2013, der Stärkung direktdemokratischer Elemente in Parteien, den Vor- und Nachteilen einer direkten Demokratie, der Legitimität und dem Ansehen von Parteien, der Vertrauenskrise in die Politik und den Mitgliederschwund von Parteien.
- Arbeit zitieren
- Benedikt Weingärtner (Autor:in), 2014, Die Krise der repräsentativen Demokratie und ihrer Parteien in Deutschland. Sind Verfahren wie der SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in die Große Koalition 2013 ein möglicher Ausweg?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373625
