Ohnmacht der Opposition zu Zeiten einer künftigen Großen Koalition. Wie kann die Opposition die künftige Regierung noch wirksam kontrollieren (18. Deutscher Bundestag)? (LK Politik-Wirtschaft)


Unterrichtsentwurf, 2017
18 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Beschreibung der Lerngruppe

2. Einordnung in den Unterrichtszusammenhang

3. Sachanalyse

4. Didaktische Überlegungen

5. Lernziele

6. Methodische Überlegungen

7. Anhang
7.1 Geplanter Stundenverlauf
7.2 Kommentierter Sitzplan
7.3 Mögliches Tafelbild
7.4 Mögliche Folienergebnisse
7.5 Materialien
7.6 Literaturverzeichnis

1. Beschreibung der Lerngruppe

Den eA-Kurs, der sich aus 19 Schülerinnen und Schülern[1] der Qualifikationsphase I zusammensetzt, unterrichte ich seit Anfang des Schuljahres. Die Schüler sind weitestgehend motiviert, offen und es gibt kaum gruppeninterne Differenzen. Zudem übertragen sie ihre positive Unterrichtseinstellung auch auf das Verhältnis zu mir, wodurch eine sehr freundliche und meist störungsfreie Lernatmosphäre entsteht. Dies wird durch die Tatsache verstärkt, dass ich viele Schüler bereits in der Sekundarstufe I unterrichtet habe. In Bezug auf ihr Leistungsvermögen sind die Lerner jedoch sehr heterogen und lassen sich folglich in drei Gruppen einteilen:[2]

XXX.

Insgesamt ist zu betonen, dass die Lerngruppe politisch sehr interessiert und diskutierfreudig ist. Das Arbeiten in den Sozialformen der Partner- und Gruppenarbeit hat sich als effektiv, funktional und beliebt für die Vorbereitung eines abschließenden Unterrichtsgesprächs erwiesen, in dem relativ viele Schüler motiviert und inhaltlich gestärkt sinnvolle Wortbeiträge beisteuern können. Allerdings ist festzuhalten, dass die Schüler methodisch noch Schwächen haben, z.B. bei der Analyse von Statistiken oder bei der Bearbeitung von Texten. Zwar wurde im Kurs an einer Optimierung der Methodenkompetenz der Schüler in den vergangenen Monaten intensiv gearbeitet, allerdings hat der Unterricht durch diverse andere Schulverpflichtungen und Ferien erst vor kurzem sechs Wochen ausfallen müssen.

2. Einordnung in den Unterrichtszusammenhang

Die Stunde ist inhaltlich dem verbindlichen Themenschwerpunkt für das erste Schulhalbjahr „Demokratie und sozialer Rechtsstaat“ zuzuordnen.[3] Der Einstieg in den ersten Themenkomplex „Der politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozess“ erfolgte über die Reformen zur Krankenversicherung, welche einen groben Überblick über die Arbeitsweisen der Verfassungsorgane gegeben hat.[4] Während meiner oben geschilderten Abwesenheit sollten die Schüler ihr Wissen erweitern, indem sie in einem Gruppenpuzzle Präsentationen zu den Verfassungsorganen der Bundesrepublik erarbeiteten. Im Anschluss an die Präsentationen erfolgt nun eine Vertiefungs- und Problematisierungsphase, in der einzelne Organe auf verfassungsrechtliche Schwächen geprüft werden. Nach der Erarbeitung der Arbeitsweise und der Funktion des Bundesrates und der Stellung von Abgeordneten hinsichtlich der Fraktionsdisziplin soll nun die Arbeit und Funktionsweise der Opposition untersucht werden. Im Anschluss sollen die Schüler einen kritischen Blick auf das Bundesverfassungsgericht werfen, so dass abschließend im Rahmen der Erarbeitung der Vetospielertheorie all diese Aspekte aufgegriffen werden können, welche mit konkreten Beispielen hinterfragt werden sollen.

Im ersten Teil der heutigen Doppelstunde sollen die Schüler die generellen Aufgaben der Opposition erarbeiten, die für den Einstieg und den Verlauf der zu zeigenden Stunde elementar sind.

3. Sachanalyse

Aufgrund des Scheiterns der FDP an der 5%-Hürde bei der Bundestagswahl im September 2013 ist es der CDU nicht gelungen, ihre Wunschkoalition fortzusetzen. Wie die CDU/CSU scheiterte auch die SPD bei der Suche nach einem geeigneten Bündnispartner, um eine Kanzlermehrheit im Bundestag zu erhalten. Aufgrund dessen finden derzeit konkrete Planungen statt, die zukünftige Regierungs- und Reformarbeit in Form einer Großen Koalition zu verwirklichen. Trotz der momentan noch andauernden Koalitionsverhandlungen ist eine schwarz-rote Regierung sehr wahrscheinlich. Allerdings kritisieren zurzeit sowohl die Grünen als auch die Linken eine mögliche Handlungsunfähigkeit der Opposition.

Von den 631 Sitzen nimmt eine mögliche Große Koalition schon 504 Sitze ein, wobei diese einer verschwindend geringen Opposition von 127 Abgeordneten der Linken und der Grünen gegenüberstehen.[5] Daher ist zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik[6] die Frage berechtigt, wie die Opposition überhaupt wirkungsvoll ihren Kernaufgaben im Prozess demokratischer Willensbildung nachkommen kann. Neben der Kritik an der Regierungspolitik soll sie die Regierung im Rahmen der Verfassung, der Gesetze und der Wahlversprechen kontrollieren und Alternativen in der Politik aufzeigen.[7] Also eine schier unmögliche Aufgabe?

Eines der wichtigsten Kontrollinstrumente, das ihr zur Verfügung steht, ist der Untersuchungsausschuss, der durch 25 Prozent der Mitglieder des Bundestages eingesetzt werden kann, um der Regierung in Form eines Mini-Gerichts öffentlich Versäumnisse und Fehlverhalten vorzuhalten. Obwohl der Ausschuss nicht über alle Kompetenzen eines Strafgerichts verfügt, kann seine große Medienwirksamkeit dazu instrumentalisiert werden, personelle Konsequenzen zu bewirken und letztlich kann die Politik der Opposition in der Wählergunst steigen.[8] Allerdings fehlt einer möglichen Opposition die nötige Anzahl von 158 Abgeordneten.

Eine weitere wichtige Möglichkeit, der Regierung entgegenzutreten, um ein Gesetzesvorhaben der Regierung beim Bundesverfassungsgericht auf seine Vereinbarkeit mit der Verfassung prüfen zu lassen, ist das Normenkontrollverfahren. Laut Grundgesetz werden ein Drittel, also 210 Mitglieder des Bundestages, benötigt, um ein solches Verfahren einzuleiten.[9] Demnach ist es der Opposition auch hier nicht möglich, hierauf zuzugreifen.

Doch der Opposition stehen noch weitere Wege zur Verfügung, die sie trotz ihrer geringen Anzahl an Abgeordneten wahrnehmen kann: Jeder Abgeordnete kann kurze Fragen zur mündlichen oder schriftlichen Beantwortung durch die Regierung einreichen. Die mündliche Beantwortung erfolgt während der Fragestunden des Bundestages, in der Abgeordnete Nachfragen stellen dürfen. Zudem kann eine Große Anfrage zu umfangreichen Themenkomplexen initiiert werden, die sowohl von der Regierung schriftlich beantwortet als auch zur Debatte auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt werden muss. Die Aktuelle Stunde dient ebenfalls als effektives Mittel, Öffentlichkeit herzustellen. Während einer Debatte im Plenum kann die Regierung dazu aufgefordert werden, zu wichtigen aktuellen Themen Stellung zu nehmen. Die Opposition kann im Folgenden der Regierung Versäumnisse vorwerfen und sich schließlich als bessere Alternative profilieren. Außerdem kann die Opposition durch Kleine Anfragen Auskunft über konkrete Einzelthemen von der Regierung erhalten, die aber nur schriftlich beantwortet werden müssen. Die letzten drei genannten Möglichkeiten bedürfen der Zustimmung von mindestens 5 % der Abgeordneten (Fraktionsstärke).

Letztlich ist das Budgetrecht zu erwähnen, welches der Opposition traditionell den Vorsitz im Haushaltsausschuss einräumt. Zwar ist die Regierung die einzige Kraft, die einen Haushaltsplan bzw. -entwurf einbringen kann, doch wirkt der Ausschuss an der Aufstellung des Budgets und am Vollzug mit und kontrolliert diesen. Aufgrund der Kompetenz der einzelnen Mitglieder und der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit ist der Einfluss der Opposition auf die Gestaltung des Budgets nicht zu unterschätzen.[10]

Abschließend ist festzuhalten, dass die zukünftige Opposition aufgrund ihrer zahlenmäßigen Schwäche und der daraus resultierenden Unmöglichkeit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und eines Normenkontrollverfahrens deutlich geschwächt ist. Allerdings kann sie durch die übrigen oben dargestellten Möglichkeiten ihre Funktionen wahrnehmen. Aufgrund der zunehmend medialisierten Politik ist es für die Opposition ein Leichtes, Öffentlichkeit herzustellen und dabei die Regierung zu kritisieren sowie sich gegenüber dem Wähler zu profilieren.

4. Didaktische Überlegungen

Obwohl sich die Schüler - wie unter Punkt 2 bereits beschrieben – mit den Aufgaben des Bundestages überblicksartig beschäftigt haben, scheint eine Problematisierung dieses Sachverhaltes durchaus sinnvoll, denn es „[…] ist zu beachten, dass Wissen „träges“, an spezifische Lernkontexte gebundenes Wissen bleibt, wenn es nicht aktuell und in verschiedenen Kontexten genutzt werden kann.“[11] Jedoch wirkt der in der Sachanalyse diskutierte Gegenstand beim ersten Lesen sehr theoretisch, trocken und der Alltagswelt der Schüler entrückt. Dies wird durch die Tatsache verstärkt, dass bei der momentanen Berichterstattung durch die Medien die Ohnmacht der künftigen Opposition durch die Koalitionsverhandlungen verdrängt wird. Allerdings bietet das Thema viele Möglichkeiten, die oben beschriebene politisch interessierte Lerngruppe zu begeistern.

Diese Faktoren legen es nahe, den Zugriff auf das Thema in der zu zeigenden Stunde über das didaktische Prinzip der Problemorientierung erfolgen zu lassen, denn „Problemorientierung ist der didaktische Ansatz, bei dem durch die Bearbeitung konkreter Probleme das Politische verstehbar und evtl. handhabbarer wird.“[12] Aufgrund der Ferne des Problems für die Schüler ist es äußerst schwierig, ein wesentliches Merkmal des problemorientierten Unterrichts, den subjektiven Bezug (Betroffenheit), herzustellen. Hier stütze ich mich auf die schon oft angesprochene Einstellung der Schüler. Durch die Anlage der Anknüpfungsphase, die Konfrontation der Aufgaben der Opposition mit der Sitzverteilung im Deutschen Bundestag, spekuliere ich darauf, dass sowohl die leistungsstärkeren als auch die leistungsschwächeren Schüler das aktuelle Problem im 18. Bundestag erkennen und formulieren können. Auch das zweite grundlegende Merkmal, die Bedeutsamkeit, ist aufgrund der eingangs beschriebenen mangelnden Medienpräsenz nur schwer herzustellen. Als Möglichkeit könnte man einen kontrovers diskutierten Gesetzesentwurf, der von den Regierungsparteien der letzten Großen Koalition gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet worden ist, in Betracht ziehen, jedoch öffnen sich dadurch zu viele Ebenen, die im Unterricht zu behandeln wären, sodass die Behandlung des eigentlichen Themas ein unvorhersehbares Maß an Komplexität und Undurchschaubarkeit gewinnen würde, was letztlich zu einem Frustrationserlebnis insbesondere auf Seiten der leistungsschwächeren Schüler führen könnte. Ebenso verstößt dies gegen das Gebot der Aktualität. Aufgrund dessen scheint es mir sinnvoller, die Bedeutsamkeit des Problems anhand der generellen Situation, also der Sitzverteilung im Bundestag, verdeutlichen zu lassen.

Während des Einstiegs und der Erarbeitungsphase soll sich das Thema nur auf die Kontrollmöglichkeiten der Opposition beschränken, die des ganzen Parlaments gegenüber der Regierung sollen nicht behandelt werden, da dies vermutlich den zeitlichen Rahmen sprengen würde.

Die Arbeitsblätter, die zur Beantwortung der Fragestellung dienen sollen, bestehen aus unterschiedlichen Quellen. Leider war es mir nicht möglich, eine zu finden, die alle wesentlichen Aspekte der Kontrollmöglichkeiten thematisiert. Darüber hinaus werden oftmals unzählige Beispiele aus der jüngeren Geschichte des Parlaments dargestellt, die zwar die einzelnen Möglichkeiten anschaulicher machen, aber letztlich die Erarbeitung der Ergebnisse nur noch verlängern. Daher habe ich die einzelnen Texte inhaltlich stark gekürzt. Da dieses an vielen Textstellen geschah, habe ich größtenteils darauf verzichtet, dieses im Text zu kennzeichnen, da dieser ansonsten nicht mehr lesbar gewesen wäre. Zudem wurde der Originaltext auf vier unterschiedliche Arbeitsblätter aufgeteilt (s. Methodik). Ebenso wurden Wörter wie „versiert“ oder „Hornberger Schießen“ durch Synonyme ersetzt. Ferner wurden von mir fortlaufende Zeilennummern eingefügt, jedoch werden diese nicht auf der Folie verlangt, da sonst bei vier verschiedenen Arbeitsblättern keine Eindeutigkeit mehr vorliegen würde. Die derzeitige Sitzverteilung des Bundestages wurde ebenso hinzugefügt, welche als Diskussionsgrundlage dienen soll. Letztlich wurden noch die Arbeitsaufträge auf dem Arbeitsblatt fixiert.

Durch einen abschließenden Vergleich der Kontrollmöglichkeiten der Opposition mit der Sitzverteilung des 18. Deutschen Bundestages sollen die Schüler den politischen Sachverhalt: „[…] unter [der] Verwendung von Kategorien und Kriterien selbstständig und begründet […] beurteilen (Urteilskompetenz).[13]

Die Hausaufgabe soll den Schülern die Gelegenheit bieten, die erarbeiteten Erkenntnisse in Form einer kreativen Aufgabe umzusetzen, einen eigenen Standpunkt zu formulieren und die Doppelstunde in seiner Gesamtheit zu reflektieren.

5. Lernziele

Aus den didaktischen Überlegungen ergeben sich folgende Lernziele:

Groblernziel: Die Schüler sollen bewerten können, ob die Opposition zu Zeiten einer möglichen Großen Koalition die Regierung wirksam kontrollieren kann, indem sie unterschiedliche Kontrollmöglichkeiten erarbeiten und diese vor dem Hintergrund der Sitzverteilung diskutieren.

Feinlernziele: Im Einzelnen sollen sie ...

- erkennen (können), dass die beiden wichtigsten Kontrollmöglichkeiten, die Einleitung des Normenkontrollverfahrens und die Einberufung des Untersuchungsausschusses, nicht möglich sind.
- erfassen (können), dass die Opposition trotz der Einschränkung durch die ihr verbliebenen Kontrollmöglichkeiten mithilfe der Medien ihre Aufgaben eingeschränkt wahrnehmen kann.
- ihre Lesekompetenz anhand verschiedener Quellen ausbauen und zu einer eigenen, sachlich fundierten Meinung bezüglich der eingangs formulierten Fragestellung kommen, indem sie die erarbeiteten Aspekte dazu heranziehen und bewerten (Urteilskompetenz).
- sich in der Sozialform der Gruppenarbeit üben.

6. Methodische Überlegungen

Wie bereits in den didaktischen Überlegungen angedeutet, werde ich zu Beginn der zu zeigenden Stunde mittels des OHP die Arbeitsergebnisse des ersten Teils der Doppelstunde an die Wand projizieren. Dies soll die Aufmerksamkeit der Schüler fokussieren. Im Anschluss werde ich durch den Wortimpuls „Wie stellt sich dieses nun in der Realität dar?“ auf den zweiten Teil der Folie mit der Sitzverteilung im 18. Deutschen Bundestag überleiten. Wie bereits erwähnt, sind die Schüler teilweise in der Analyse von Bildquellen geübt. Falls sie schon gleich mit der Interpretation der Grafik beginnen sollten, werde ich mit einem eng gefassten Wortimpuls einschreiten. Die Beschreibung derselben soll insbesondere die leistungsschwächeren Schüler wie XXX, aber auch jene aus dem „Mittelfeld“ aktivieren, etwas zum Unterricht beizutragen. Während der Analyse des Materials erhoffe ich mir, bei den Schülern eine kognitive Dissonanz zu erzeugen, da die beiden Aussagen der Folie im Verhältnis zueinander nicht stimmig sind. Dieses hat zum einen den Vorteil, dass das Problem bzw. die Fragestellung leichter zu fassen ist und zum anderen wirkt es motivierend. Es stellt einen Sachverhalt dar, den es zu lösen gilt. Die gemeinsam erarbeitete Fragestellung wird an der Tafel fixiert, um sich das Thema der Stunde immer wieder ins Gedächtnis rufen zu können. Ebenso wird auf dem linken Tafelflügel die Anzahl der Mitglieder der Opposition der der Regierung gegenübergestellt. Dieses soll den Schülern später helfen, die Kontrollinstrumente in ihrer Wirksamkeit beurteilen zu können.

Um auf die Erarbeitungsphase überzuleiten, werde ich die Schüler fragen, wie wir das Problem nun lösen können. In der Erwartung, dass sie einen Sachtext einfordern, werde ich den Arbeitsauftrag: „Erarbeiten Sie anhand Ihres Arbeitsblattes, welche Möglichkeiten die Opposition hat, die Regierung zu kontrollieren.“ bekannt geben und die Arbeitsblätter austeilen, die so sortiert worden sind, dass möglichst ausgewogene Gruppen hinsichtlich der Leistung entstehen. Durch die unterschiedliche Aufteilung der Materialien erhoffe ich mir, im Verlauf der Stunde etwas Zeit für die Vertiefung zu sparen. Es wäre auch denkbar gewesen, alle Schüler alle Texte lesen zu lassen, um diese dann erst mit einem Partner zu diskutieren und dann in eine Gruppenarbeitsphase überzugehen, jedoch würde dieses Vorgehen so viel Zeit kosten, dass für die Vertiefungsphase kaum noch Zeit bliebe und die Stunde der diskussionsfreudigen Gruppe nicht gerecht werden könnte.

Im Anschluss an die Erarbeitung der Einzelarbeit sollen sich die Schüler in der Zwischensicherungsphase in themengleichen Gruppen zusammenfinden und sich ihre Ergebnisse gegenseitig vorstellen und Unklarheiten beseitigen. Dieses hat im Gegensatz zu einer direkten Sicherung an der Tafel in Form eines Unterrichtsgesprächs den Vorteil, dass der Inhalt der Texte mittels der Lernspirale zum einen vorentlastet, aber auch vertieft wird und zum anderen soll durch das Gespräch mit wenigen gerade bei leistungsschwächeren und zurückhaltenden Schülern eine Sicherheit erzeugt werden, die sie hoffentlich dazu ermutigt, etwas in der Gruppe und vielleicht später im Unterrichtsgespräch beizutragen. Im Anschluss werden die Ergebnisse auf Folienschnipsel fixiert, die ich dann austeile. Die durchschnittliche Gruppenstärke ist mit ca. fünf Schülern relativ groß, jedoch macht es keinen Sinn die Texte noch weiter aufzuteilen und somit noch weiter zu kürzen.

[...]


[1] Im Folgenden werde ich aufgrund der besseren Lesbarkeit primär das generische Maskulinum verwenden. Alle Geschlechter sollen sich bitte hierdurch angesprochen fühlen.

[2] Weitere Informationen zur Beteiligung und Leistung der Schüler können dem kommentierten Sitzplan entnommen werden (s. Anhang 7.2).

[3] Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium: Abitur 2015 – Hinweise zum Fach Politik-Wirtschaft. http://www.nibis.de/nli1/gohrgs/13_zentralabitur/zentralabitur_2015/11Politik-WirtschaftHinweise2015.pdf. Erstellungsdatum: Juli 2012. Letzter Zugriff: 10.11.2013.

[4] Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium (Hrsg.): Kerncurriculum für das Gymnasium – gymnasiale Oberstufe. Politik-Wirtschaft, S. 14.

[5] Vgl. Deutscher Bundestag: Sitzverteilung des 18. Deutschen Bundestages. http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/sitzverteilung18.html. Erstellungsdatum: 23.10.2013. Letzter Zugriff: 11.11.2013.

[6] Die erste Große Koalition dominierte den Deutschen Bundestag im Zeitraum 1966-1969, die zweite von 2005-2009.

[7] Vgl. Paul Kevenhörster: Opposition. In: Staatslexikon. Herausgegeben von der Görres-Gesellschaft, S.170.

[8] Vgl. Klaus Lantermann: Kritik und Kontrolle – Der Bundestag in Zeiten der großen Koalition. In: Blickpunkt Bundestag Online. http://www.bundestag.de/blickpunkt/103_parlament/0601/0601004.html. Erstellungsdatum: 8. Februar 2006. Letzter Zugriff: 12.11.2013.

[9] Vgl. ebd.

[10] Suzanne S. Schüttemeyer: „Funktionserfüllung im Fraktionenparlament“. In: Bundeszentrale für politische Bildung (Hg.): Parlamentarische Demokratie. Heft 295. Berlin 2007. S. 43-47.

[11] Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium (Hrsg.): Kerncurriculum für das Gymnasium – gymnasiale Oberstufe. Politik-Wirtschaft, S. 6.

[12] Vgl. Sibylle Reinhardt: Politikdidaktik: Praxishandbuch für die Sekundarstufe I und II. Berlin: Cornelsen 2007, S. 95.

[13] Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium (Hrsg.): Kerncurriculum für das Gymnasium – gymnasiale Oberstufe. Politik-Wirtschaft, S.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Ohnmacht der Opposition zu Zeiten einer künftigen Großen Koalition. Wie kann die Opposition die künftige Regierung noch wirksam kontrollieren (18. Deutscher Bundestag)? (LK Politik-Wirtschaft)
Veranstaltung
Politik-Wirtschaft
Note
1,0
Autor
Jahr
2017
Seiten
18
Katalognummer
V373712
ISBN (eBook)
9783668511750
ISBN (Buch)
9783668511767
Dateigröße
4542 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Große Koalition, Opposition, Kontrollrechte, Willensbildungsprozess, Entscheidungsprozess, Unterrichtsstunde
Arbeit zitieren
Holger Kiesow (Autor), 2017, Ohnmacht der Opposition zu Zeiten einer künftigen Großen Koalition. Wie kann die Opposition die künftige Regierung noch wirksam kontrollieren (18. Deutscher Bundestag)? (LK Politik-Wirtschaft), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373712

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Ohnmacht der Opposition zu Zeiten einer künftigen Großen Koalition. Wie kann die Opposition die künftige Regierung noch wirksam kontrollieren (18. Deutscher Bundestag)? (LK Politik-Wirtschaft)


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden