Einleitung
Seit dem 01. Mai 2004 gehören der Europäischen Union nunmehr 25 Staaten an. Damit hat die „europäische“ Politik inzwischen Einfluss auf mehr als 470 Millionen Menschen. Die jüngste Erweiterungswelle ist ein eindrucksvoller Beweis für die ungeheure Dynamik, welche den Europäischen Integrationsprozess von den bescheidenen Anfängen bis zur Europäischen Union der Gegenwart kennzeichnet. Gleichzeitig aber bedeutete die Eingliederung weiterer zehn Staaten in das politische System der Europäische Union auch eine große Herausforderung für die Mitgliedstaaten, da die Europäischen Verträge in ihrer bis dato bestehenden Form einer solch umfangreichen Erweiterung und den damit verbundenen Problemen nicht gerecht wurden. Zur Erhaltung der Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union wurde eine umfassende Überarbeitung der Verträge und Institutionen des politischen Systems notwendig. Diese Reform wurde im Dezember 2000 auf dem Gipfeltreffen von Nizza in Angriff genommen und mündete im Vertrag von Nizza, welcher am 26. Januar 2001 unterzeichnet wurde.
Analog zur Dynamik der Europäischen Integration sind also auch die entsprechenden Verträge und sich daraus ergebenden Europäischen Institutionen und deren Verfahren einem stetigen Wandel unterzogen. Die EEA (Einheitliche Europäische Akte), die Verträge von Maastricht und Amsterdam sowie jüngst der Vertrag von Nizza sind Zeugnis hiervon. Dieser Prozess soll in der vorliegenden Ausarbeitung untersucht werden, wobei die Entwicklung der wichtigsten Institutionen und Verfahren im politischen Prozess im Mittelpunkt steht. Dabei ist der vollzogene Wandel vom Amsterdamer Vertrag zum Vertrag von Nizza Gegenstand der Betrachtung. In einem ersten Schritt werden hierzu, ausgehend vom am 02. Oktober 1997 unterzeichneten Vertrag von Amsterdam, bestehende Defizite und Problemfelder der Institutionen des politischen Systems der Europäischen Union abgesteckt. Anschließend werden die mit dem Vertrag von Nizza in Kraft getretenen Änderungen und Neuerungen dargestellt. Nach diesen eher deskriptiven Schritten wird in einem abschließenden Kapitel bewertet, ob die vollzogenen Anpassungen den aus einer erweiterten Union erwachsenden und zuvor formulierten Problemen gerecht werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die „Left-overs“ von Amsterdam
- 2.1. Defizite im Bereich der Europäischen Kommission
- 2.2. Defizite im Bereich des Ministerrates
- 2.3. Das Demokratie- und Legitimationsdefizit Europäischer Politik
- 3. Der Vertrag von Nizza – Die Überarbeitung der Verträge
- 4. Zusammenfassung und Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der Europäischen Institutionen im Kontext der Erweiterung der Europäischen Union. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse des Wandels von den bestehenden Defiziten nach dem Vertrag von Amsterdam hin zu den Neuerungen im Vertrag von Nizza.
- Defizite der Europäischen Institutionen nach dem Vertrag von Amsterdam
- Die Notwendigkeit einer umfassenden Reform zur Bewältigung der Herausforderungen durch die Erweiterung
- Die Neuerungen im Vertrag von Nizza und deren Auswirkungen auf die Europäischen Institutionen
- Bewertung der Anpassungen im Hinblick auf die Bewältigung der Problemfelder einer erweiterten Union
- Die Bedeutung des Konsensprinzips im europäischen Integrationsprozess
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung liefert einen Überblick über den aktuellen Stand der Europäischen Integration und die Bedeutung der Erweiterung für die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union. Kapitel 2 analysiert die im Vertrag von Amsterdam offen gebliebenen Defizite im Bereich der Europäischen Kommission, des Ministerrates und der demokratischen Legitimation. Es werden die Gründe für die Notwendigkeit einer Reform aufgezeigt, die mit dem Vertrag von Nizza in Angriff genommen wurde.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Erweiterung, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza, Europäische Institutionen, Europäische Kommission, Ministerrat, Demokratiedefizit, Konsensprinzip, Handlungsfähigkeit, Mehrheitsentscheidungen.
- Arbeit zitieren
- Alexander Vehrenkamp (Autor:in), 2005, Von Amsterdam bis Nizza - Die Europäischen Institutionen auf dem Weg zur Erweiterung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/37454
