Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. gesetzliche Mindestanforderungen an das bEM
2.1 persönlicher Anwendungsbereich
2.1.1 Arbeitnehmer
2.1.2 Beamte
2.2 persönliche Anforderungen
2.2.1 Arbeitsunfähigkeit
2.2.1.1 Inhalt der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
2.2.1.2 Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
2.2.2 Arbeitsunfähigkeitsgrund
2.3 Hinweispflichten des Arbeitgebers
2.4 Beteiligte des betrieblichen Eingliederungsmanagements
2.4.1 interne Stellen des Betriebes
2.4.1.1 Arbeitgeber
2.4.1.2 Betriebs-/Personalrat
2.4.1.3 Schwerbehindertenvertretung
2.4.1.4 Werks-/Betriebsarzt
2.4.2 externe Stellen
2.4.2.1 Integrationsamt
2.4.2.2 örtliche gemeinsame Servicestellen
2.4.2.3 sonstige Stellen
2.5 Zwischenergebnis
3. weitere Anforderungen an das bEM-Verfahren
3.1 Initiativpflicht des Arbeitgebers
3.2 Grundsatz der Freiwilligkeit
3.3 Mitwirkung des Arbeitnehmers
3.4 bEM-Verfahren
3.4.1 organisierter Suchprozess
3.4.2 Einladung des Arbeitnehmers
3.4.3 Erst- und Folgegespräche
3.4.4 Umsetzung von Maßnahmen
3.4.5 leidensgerechter Arbeitsplatz und Vorrang der Änderungskündigung
3.4.6 Beendigung des bEM
3.5 Transparenz von Verfahrensregelungen
3.6 Zwischenergebnis
4. datenschutzrechtliche Anforderungen
4.1 Namensliste der Betroffenen für Betriebs-/Personalrat
4.2 Einwilligung des betroffenen Arbeitnehmers
4.3 Schweigepflicht
4.4 bEM-Akte
4.5 Zweckbindung
4.6 Löschung von bEM-Daten
4.7 Zwischenergebnis
5. Auswirkungen eines unterlassenen oder nicht ordnungsgemäß durchgeführten bEMs
5.1 Kündigung
5.1.1 Beweis- und Darlegungslast im Kündigungsrechtsstreit
5.1.1.1 keine bEM-Verpflichtung
5.1.1.2 Unterlassung eines bEM durch den Arbeitgeber
5.1.1.2.1 negatives Ergebnis
5.1.1.2.2 positives Ergebnis
5.1.1.3 Unterlassung wegen fehlender Zustimmung des Arbeitnehmers
5.1.1.4 Keine ordnungsgemäße bEM-Durchführung
5.2 Entschädigungsanspruch
5.3 Schadenersatz
5.4 Zurruhesetzungsverfahren von Beamten
5.5 Zwischenergebnis
6. Novellierung des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz
7. Zusammenfassung
Schrifttumsverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
sonstige Quellen
Anhang
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzliche Mindestanforderungen an das bEM
- Persönlicher Anwendungsbereich
- Arbeitnehmer
- Beamte
- Persönliche Anforderungen
- Arbeitsunfähigkeit
- Inhalt der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
- Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
- Arbeitsunfähigkeitsgrund
- Hinweispflichten des Arbeitgebers
- Beteiligte des betrieblichen Eingliederungsmanagements
- interne Stellen des Betriebes
- Arbeitgeber
- Betriebs-/Personalrat
- Schwerbehindertenvertretung
- Werks-/Betriebsarzt
- Externe Stellen
- Integrationsamt
- Örtliche gemeinsame Servicestellen
- Sonstige Stellen
- Zwischenergebnis
- Weitere Anforderungen an das bEM-Verfahren
- Initiativpflicht des Arbeitgebers
- Grundsatz der Freiwilligkeit
- Mitwirkung des Arbeitnehmers
- bEM-Verfahren
- Organisierter Suchprozess
- Einladung des Arbeitnehmers
- Erst- und Folgegespräche
- Umsetzung von Maßnahmen
- Leidensgerechter Arbeitsplatz und Vorrang der Änderungskündigung
- Beendigung des bEM
- Zwischenergebnis
- Transparenz von Verfahrensregelungen
- Datenschutzrechtliche Anforderungen
- Namensliste der Betroffenen für Betriebs-/Personalrat
- Einwilligung des betroffenen Arbeitnehmers
- Schweigepflicht
- bEM-Akte
- Zweckbindung
- Löschung von bEM-Daten
- Zwischenergebnis
- Auswirkungen eines unterlassenen oder nicht ordnungsgemäß durchgeführten bEMs
- Kündigung
- Beweis- und Darlegungslast im Kündigungsrechtsstreit
- Keine bEM-Verpflichtung
- Unterlassung eines bEM durch den Arbeitgeber
- Keine ordnungsgemäße bEM-Durchführung
- Unterlassung wegen fehlender Zustimmung des Arbeitnehmers
- Entschädigungsanspruch
- Schadenersatz
- Zurruhesetzungsverfahren von Beamten
- Zwischenergebnis
- Novellierung des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit von Sascha Grimm untersucht die Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) in Deutschland. Der Fokus liegt auf der Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Auswirkungen eines unterlassenen oder nicht ordnungsgemäßen bEM-Verfahrens auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
- Rechtliche Anforderungen an das bEM
- Initiativpflicht und Freiwilligkeit des bEM-Verfahrens
- Datenschutzrechtliche Aspekte des bEM
- Auswirkungen eines unterlassenen bEM
- Novellierung des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 beleuchtet die gesetzlichen Mindestanforderungen an das bEM, einschließlich des persönlichen Anwendungsbereichs, der persönlichen Anforderungen an den Arbeitnehmer, der Hinweispflichten des Arbeitgebers und der beteiligten Stellen. Kapitel 3 geht auf weitere Anforderungen an das bEM-Verfahren ein, wie die Initiativpflicht des Arbeitgebers, den Grundsatz der Freiwilligkeit, die Mitwirkung des Arbeitnehmers und die einzelnen Schritte des bEM-Verfahrens. In Kapitel 4 werden die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit dem bEM-Verfahren untersucht. Kapitel 5 beschäftigt sich mit den Folgen eines unterlassenen oder nicht ordnungsgemäßen bEM, insbesondere im Hinblick auf Kündigungen, Entschädigungsansprüche und Schadenersatz. Kapitel 6 behandelt die Novellierung des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz und dessen Auswirkungen auf das bEM.
Schlüsselwörter
Die Masterarbeit behandelt wichtige Themen im Bereich des Arbeitsrechts, insbesondere das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM). Weitere relevante Schlüsselbegriffe sind Arbeitsunfähigkeit, Kündigungsschutz, Datenschutz, Bundesteilhabegesetz, SGB IX und die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Zusammenhang mit dem bEM-Verfahren.
- Quote paper
- Sascha Grimm (Author), 2017, Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375032
