Das Auto ist nicht mehr aus unseren täglichen Leben wegzudenken. Vor 130 Jahren begann seine Erfolgsgeschichte und heute ist die Automobilindustrie mit mehr als 770.000 Mitarbeitern und einen Umsatz von 405 Mrd. € der mit Abstand wichtigste Industriezweig in Deutschland.
Am 20. September 2015 räumt Martin Winterkorn, damaliger Vorstandsvorsitzender von VW, die Manipulation von 500.000 Dieselfahrzeugen ein. Es handelt sich um die größte Krise in der Geschichte des Autobauers. Allein in Deutschland sind 2,5 Millionen Dieselfahrzeuge betroffen. Die Rückrufaktionen verlaufen nicht reibungslos und die Kunden sind verärgert. Der Unmut der deutschen Autokäufer ist vor allem deshalb groß, weil sie lediglich Anspruch auf eine Nachbesserung haben soll, während amerikanische Kunden mit Schadensersatzzahlungen rechnen können. Viele Verbraucher entscheiden sich deswegen dazu, gegen Verkäufer und Hersteller vorzugehen und ihre Rechte geltend zu machen.
In dieser Publikation betrachtet der Autor die gesetzlichen Regelungen des Kaufvertrages und die daraus resultierenden zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüche. Zudem erklärt er, welche Arten von Mängeln auftreten können und welche Rechte der Käufer in so einem Fall geltend machen kann. Des Weiteren erhält der Leser einen Überblick über die Abgasmanipulation von Volkswagen und die möglichen rechtlichen Ansprüchen für deutsche Autokäufer.
Aus dem Inhalt:
- VW-Abgasskandal;
- Sachmängel;
- Gewährleistung;
- Nacherfüllung;
- Schadenersatz
- Dieselaffäre
- Winterkorn Diesel
- Milliardenzahlung Abgasskandal
- Defeat Device
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Kaufvertrag
2.1 Inhalte
2.2 Zustandekommen
2.3 Pflichten der Vertragspartner
2.4 Arten von Mängeln
2.5 Garantievereinbarungen
2.6 Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf
3 Der Abgasskandal der Volkswagen Gruppe
3.1 Firmenprofil des VW-Konzerns
3.2 Der Verlauf des Abgasskandals
3.3 Gewährleistungsansprüche deutscher Autokäufer
4 Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Kaufvertrags sowie die daraus resultierenden zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüche zu untersuchen und diese spezifisch auf den Abgasskandal der Volkswagen Gruppe anzuwenden, um betroffenen deutschen Autokäufern einen Überblick über ihre rechtlichen Möglichkeiten zu geben.
- Grundlagen des Kaufvertrags (Inhalte, Zustandekommen, Pflichten)
- Differenzierung von Mängelarten (Rechts- und Sachmängel)
- Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs und Lieferantenregress
- Chronologie und Hintergründe des VW-Abgasskandals
- Analyse aktueller Gerichtsentscheidungen zu Gewährleistungsrechten
Auszug aus dem Buch
3.2 Der Verlauf des Abgasskandals
Die Abgasaffäre wurde am 18.09.2015 öffentlich, nachdem die amerikanische Umweltbehörde Enviromental Protection Agency (EPA) bekanntgab, dass der Verdacht bestehe, Volkswagen hätte Emissionswerte manipuliert. Doch die Ursprünge dieses Skandals liegen weit in der Vergangenheit.
Im Jahr 2005 versuchen VW, Mercedes-Benz, Audi und BMW die Dieselfahrzeuge in die USA zu bringen. Im Vergleich zu Europa galt dort nicht die Euro 5 Norm, sondern eine strengere Vorschrift mit den Namen Norm Bin-5 Lev II (Low Emission Vehicle II). Volkswagen will mit niedrigen Abgaswerten werben, weswegen besonders restriktive Grenzwerte eingehalten werden müssen. Die Entwicklung des neuen Motors EA 189 wird unter der Leitung von Wolfgang Bernhard, ehemaliger Markenchef von VW, vorangetrieben (vgl. Bay u.a. 2017, S. 16).
Schnell wird dem Entwicklerteam klar, dass der Motor, welcher sparsam und leistungsstark sein sollte, nicht die strengen US-Grenzwertanforderungen erfüllen kann. Es verbleiben zwei Möglichkeiten. Zum einen könnte man dem Vorstand melden, dass der Motor, womöglich das ganze Auto, anders konzipiert werden muss. Dieser Schritt wäre mit hohen Kosten verbunden gewesen. Die Verantwortlichen fällen daher am 20. November 2005 eine folgenschwere Entscheidung. Sie wollen eine Software installieren, die einen Testzyklus erkennt und somit im Prüfstand das Auto „sauber“ erscheinen lässt. Die dafür notwendige Motorsteuerung stammt von Bosch, einen der weltweit größten Automobilzulieferer. Die Software reguliert je nach Fahrverhalten und Fahrsituation das Zusammenspiel von Leistung, Verbrauch und Abgasreinigung. Den Ingenieuren von Bosch sind die umfangreichen Möglichkeiten der Motorsteuerung bekannt. Darum warnen sie VW schriftlich, dass der Einbau und die Nutzung dieser Software zur Erkennung von Testzyklen illegal seien. Diesen Ratschlag befolgen die Wolfsburger Entwickler nicht.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Bedeutung des Automobils in Deutschland ein und skizziert den Abgasskandal als Anlass für die Untersuchung zivilrechtlicher Gewährleistungsansprüche.
2 Der Kaufvertrag: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Grundlagen von Kaufverträgen, inklusive Mängelrechten und der Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf.
3 Der Abgasskandal der Volkswagen Gruppe: Hier wird der Verlauf der Abgasmanipulationen chronologisch dargestellt und auf die spezifische rechtliche Situation der betroffenen deutschen Autokäufer eingegangen.
4 Zusammenfassung und Ausblick: Das abschließende Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Tendenzen der Rechtsprechung sowie die künftigen Herausforderungen für den Konzern.
Schlüsselwörter
Kaufvertrag, Gewährleistung, Sachmangel, Abgasskandal, Volkswagen, Schadensersatz, Nacherfüllung, Rücktritt, Verbrauchsgüterkauf, Beweislastumkehr, EA 189, Emissionswerte, Rechtsprechung, Verjährung, Manipulation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüchen deutscher Autokäufer im Kontext des Volkswagen-Abgasskandals.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf den Grundlagen des Kaufrechts (BGB), den Anforderungen an Mängelrügen sowie der Aufarbeitung der Geschehnisse rund um manipulierte Dieselmotoren bei VW.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die gesetzlichen Regelungen zum Kaufvertrag auf die spezifische Situation der VW-Kunden anzuwenden und zu analysieren, welche rechtlichen Schritte (z.B. Nacherfüllung, Rücktritt) Aussicht auf Erfolg haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse der relevanten Gesetzesgrundlagen des BGB sowie auf die Auswertung aktueller Gerichtsentscheidungen und weiterführender juristischer Literatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Darstellung der Kaufvertragsrechte, eine detaillierte Chronologie des Abgasskandals und die juristische Einordnung der Ansprüche betroffener Autokäufer.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Gewährleistungsansprüche, Sachmängelhaftung, Abgasmanipulation, Rücktrittsrecht und Schadensersatz bestimmt.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen dem Kauf beim Vertragshändler und beim freien Händler eine Rolle?
Die Unterscheidung ist für die Verjährungsfrist entscheidend, da Volkswagen nur für seine eigenen Vertragshändler einen Verzicht auf die Einrede der Verjährung erklärt hat.
Was ist unter dem Begriff "Verschlimmbesserung" im Zusammenhang mit dem Softwareupdate zu verstehen?
Der Begriff beschreibt die Sorge und Beweislage, dass das offizielle Softwareupdate zur Nachbesserung der Abgaswerte zu Folgeschäden wie höherem Spritverbrauch oder vorzeitigem Motorverschleiß führen könnte.
Wie bewerten die Gerichte bisher die "Unerheblichkeit" des Mangels beim VW-Skandal?
Die Rechtsprechung ist uneinheitlich; während einige Gerichte den Mangel aufgrund des geringen Aufwands für das Update als unerheblich einstufen, erkennen andere Gerichte die weitreichenden Folgen (Wertverlust, Folgeschäden) als erheblich an.
- Citar trabajo
- Thomas Werner (Autor), 2017, Gewährleistung im VW-Abgasskandal. Zivilrechtliche Ansprüche deutscher Autokäufer, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375485
