Demokratie und Zweiparteiensystem in Spanien


Bachelorarbeit, 2017

40 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

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Inhalt
1. Einleitung ... 3
2. Der Franquismus und die ersten Jahrzehnte danach ... 6
2.1 Die Diktatur unter Franco ... 6
2.2 Transition und Entstehung des Zweiparteiensystems ... 9
3. Probleme Spaniens im 21. Jahrhundert ... 12
3.1 Die Finanzkrise ... 12
3.2 Korruption ... 15
3.3 Unabhängigkeitsbestrebungen innerhalb Spaniens ... 18
4. Das spanische Volk fordert Veränderungen ... 21
4.1 Die Bewegung 15-M ... 21
4.2 Das Aufstreben von Podemos und den Ciudadanos ... 23
4.3 Spanien ­ das Land ohne Rechtsruck ... 25
5. Überlegungen zur zukünftigen spanischen Politik ... 27
5.1 Das Ende des Zweiparteiensystems ... 27
5.2 Mögliche Entwicklungen in der Zukunft ... 29
6. Schluss ... 33
7. Literaturverzeichnis ... 38
7.1 Printquellen ... 38
7.2 Internetquellen... 39

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1. Einleitung
Die Politik Spaniens erlebte im 20. Jahrhundert einen starken Wandel. Nach jahrzehnte-
langer Diktatur unter Francisco Franco konnte man sich endlich über die Wiedereinfüh-
rung der Demokratie und dadurch über freie Wahlen und mehr Mitbestimmung des Volkes
freuen. Dies hatte man sich jedenfalls erhofft ­ doch ist das Land wirklich ,,demokratisch"
geworden?
Schon bald kristallisierte sich in der politischen Landschaft ein Zweiparteiensystem
heraus: die beiden dominanten Parteien der ersten Jahrzehnte nach dem Franco-Regime
sollten die konservative Volkspartei Partido Popular (PP) und die sozialistische Arbeiter-
partei Partido Socialista Obrero Español (PSOE) sein. Doch wie auch in anderen Ländern,
in denen sich das Zweiparteiensystem durchgesetzt hat, gab es früher oder später Kritik
und Unmut, sodass der anfängliche Optimismus schnell verflog. Vor allem einige Jahre
nach Anbruch des 21. Jahrhunderts mehrten sich die Probleme Spaniens durch die Politik
der beiden Großparteien, was in Forderungen nach erneuten politischen Veränderungen
resultierte. Allerdings erschien die Vormachtstellung der Konservativen und Sozialisten
lange Zeit zementiert ­ erst in den vergangenen Jahren kam es zu immer deutlicheren An-
zeichen, dass das Zweiparteiensystem zu bröckeln beginnt. Doch ist dies nur eine vorüber-
gehende Erscheinung? Und welche Entwicklung bezüglich des Zweiparteiensystems wäre
für das angeblich demokratische Spanien wünschenswert?
Die spanische Politik, sei es vergangene, momentane oder zukünftige, ist äußerst
interessant und bot sich daher gut als Grundlage für meine Abschlussarbeit im Bachelor an.
Auch hatte ich mich im Laufe meines bisherigen Studiums bereits im Rahmen verschiede-
ner Lehrveranstaltungen, natürlich aber auch außerhalb des Unterrichts, intensiv mit dem
Land Spanien auseinandergesetzt. Möglicherweise galt mein Interesse stets eher diesem als
den spanischsprachigen Ländern Lateinamerikas, da man hierzulande mehr über die Ge-
schehnisse in europäischen Ländern erfährt und es am Campus Germersheim durch die
hohe Anzahl an spanischen (Austausch-) Studierenden problemlos möglich ist, mit der
Kultur in Kontakt zu kommen und sich über die Probleme und Hoffnungen im Land zu
informieren.
In dieser Abschlussarbeit möchte ich auf die spanische Politik im 20. Und 21. Jahr-
hundert eingehen und dabei nicht nur die wichtigsten Ereignisse der Vergangenheit zu-
sammenfassen und erläutern, sondern auch die momentane ungewohnte politische Situati-
on analysieren und bewerten sowie mögliche zukünftige Entwicklungen präsentieren, auf

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die sich das spanische Volk eventuell einstellen muss. Ein wichtiger Teil meiner Untersu-
chungen bezieht sich auf die Demokratie Spaniens. Offiziell wurde sie nach Ende des
Franquismus wieder eingeführt ­ viele Spanier, aber auch neutrale Beobachter von außen,
haben jedoch enorme Zweifel, ob das Volk wirklich so sehr mitbestimmen kann und seine
Interessen so gut vertreten werden, wie man es sich nach der Diktatur erhoffte und es heut-
zutage postuliert wird. Ich werde somit aufzeigen, in welchen Bereichen es in dieser Hin-
sicht noch großen Nachbesserungsbedarf gibt.
Eine große Mitschuld an den Problemen des Landes tragen wenig überraschend die
Politiker. Nach dem Franquismus herrschte in der spanische Politik größtenteils der soge-
nannte ,Bipartidismo`, also ein Zweiparteiensystem, in dem kleinere Parteien bisher poli-
tisch eher unbedeutend geblieben sind. Untersuchen möchte ich im Rahmen dieser Arbeit,
inwiefern die beiden Großparteien die heutige Situation Spaniens zu verantworten haben
und ob das Zweiparteiensystem nach dem Erstarken von Podemos und den Ciudadanos
auch in einer breiter aufgestellten Parteienlandschaft noch eine Zukunft hat beziehungs-
weise eine haben sollte.
Diese Abschlussarbeit gliedert sich inhaltlich in vier Kapitel, die gemeinsam den
Hauptteil bilden. Jedes von ihnen besteht wiederum aus mehreren Unterkapiteln, die sich
mit unterschiedlichen Themenbereichen der Kapitel befassen. Je nach Kapitel handelt es
sich hierbei jeweils entweder um zwei oder drei Unterkapitel. Behandelt werden die wich-
tigsten Abschnitte der jüngeren politischen Geschichte Spaniens, beginnend mit der Zeit
der Franco-Diktatur, die vor fast 80 Jahren ihren Anfang nahm, bis hin zur heutigen Zeit,
die wie bereits erwähnt im Großen und Ganzen noch immer vom Zweiparteiensystem ge-
prägt ist, inklusive möglichen Zukunftsaussichten. Gegen Ende dieser Arbeit sollen die
einzelnen Themen ausreichend untersucht worden sein, damit man möglichst dazu in der
Lage ist, die jüngsten Entwicklungen in Spanien zu verstehen und sich eine eigene Mei-
nung zum Demokratieverständnis und der Dominanz der Altparteien zu bilden.
Das erste Hauptkapitel handelt unter anderem von der Zeit des Franco-Regimes und
damit einem Abschnitt der Historie Spaniens, der von Unterdrückung und schlimmen Ver-
brechen geprägt war und an den man sich in Spanien heute nur ungern zurückerinnert.
Deshalb sind viele der Taten Francos auch bis heute noch nicht vollständig aufgeklärt.
Zwar hat der Franquismus an sich wenig mit ,,Demokratie" oder einem ,,Zweiparteiensys-
tem" zu tun, also den wichtigsten Themen dieser Abschlussarbeit, jedoch muss man diesen
Teil der Geschichte völlig verstehen und verinnerlichen, bevor man sich mit den späteren
Entwicklungen in Spanien auseinandersetzen kann.

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Im ersten Unterkapitel liegt der Fokus thematisch hauptsächlich auf der erwähnten
Diktatur unter Francisco Franco, der eine der bedeutsamsten Personen in Spaniens Ge-
schichte darstellt, allerdings im negativen Sinne. Es soll ein kurzer Einblick gegeben wer-
den, wie sehr sein Volk unter ihm leiden musste, damit man zu verstehen beginnt, warum
sich Spanien noch heute aufgrund dieser Zeit stark von anderen europäischen Ländern un-
terscheidet. Das zweite Unterkapitel widmet sich den ersten Jahrzehnten nach dem Fran-
quismus, beginnend also mit der sogenannten ,Transición` zur Demokratie, deren Gelingen
vor allem Juan Carlos I. zu verdanken ist. Es stellt sich aber wie bereits zuvor angespro-
chen die Frage, wie zufriedenstellend die Demokratie realisiert wurde.
Das folgende Kapitel behandelt die Probleme Spaniens im 21. Jahrhundert. Besagte
Probleme traten in verschiedenen Formen auf und sind teils bis heute noch nicht gelöst.
Weltweit berichteten die Medien vor einigen Jahren beispielsweise über die Finanzkrise,
die Spanien stark zu schaffen machte. Das entsprechende Unterkapitel nimmt diese genau-
er unter die Lupe und zeigt auf, welche Folgen diese hatte; beispielsweise sind hier die
Sparpolitik oder die hohe Arbeitslosigkeit zu nennen.
Stark in die Kritik sind Spaniens Politiker der Großparteien auch dadurch geraten,
dass zahlreiche Fälle von Korruption bekannt wurden. Den diesbezüglichen Skandalen um
Spitzenpolitiker wie Mariano Rajoy wird somit ein weiteres Unterkapitel gewidmet, mit
welchem der allmähliche Niedergang des Zweiparteiensystems noch ein Stück besser ver-
standen werden kann. Im dritten und letzten Unterkapitel zu den Problemen Spaniens in
diesem Jahrhundert werden noch die seit langem anhaltenden Unabhängigkeitsbestrebun-
gen innerhalb des Landes behandelt.
Im vorletzten Kapitel werden die Konsequenzen beleuchtet, welche die wenig de-
mokratische Politik der beiden dominierenden Parteien bisher nach sich zog. So forderte
das Volk Veränderungen und protestierte mit der Bewegung 15-M (,Movimiento 15-M`)
gegen die ungerechte und inakzeptable Politik, womit man sich auch erfolgreich Gehör
verschaffen konnte. Während die Bewegung an sich im ersten von drei Unterkapiteln be-
handelt wird, baut das zweite auf sie auf. Obwohl es durch das Zweiparteiensystem fast
schon gar nicht mehr für möglich gehalten wurde, starteten zuletzt nämlich gleich zwei
weitere Parteien durch und konnten starke Wahlergebnisse erzielen, auch wenn man bisher
hinter PP und PSOE blieb. Die Rede ist von Podemos und den Ciudadanos, zwei Parteien,
die frischen Wind in die verstaubte Parteienlandschaft gebracht haben.
Als Abschluss des Kapitels wird noch ein Vergleich Spaniens mit dem Rest Euro-
pas angestellt. Dabei geht es um die beiden angesprochenen Parteien, die ihren kometen-

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haften Aufstieg keiner extrem rechtsgerichteten Politik zu verdanken haben, womit sie sich
vom Phänomen des salonfähiger werdenden Rechtspopulismus unterscheiden, wenngleich
die ,,Bürger" tendenziell eher zum rechten Parteienspektrum zählen. Analysiert werden die
Gründe für den in Spanien ungewöhnlicherweise ausbleibenden Rechtsruck.
Im zweiteiligen letzten Kapitel wird zunächst die möglicherweise wichtigste Frage-
stellung dieser Abschlussarbeit behandelt: sollte die Zeit des Zweiparteiensystems in Spa-
nien zu Ende sein? Vieles deutet schließlich auf diese Entwicklung hin, doch die Frage ist,
ob dies gut oder schlecht wäre. Im anderen Teil des Kapitels werden Veränderungen in
weiteren Bereichen der spanischen Politik antizipiert, so dreht sich dieses Unterkapitel
unter anderem um die Zukunft der Monarchie.
Im Zuge dieser Abschlussarbeit soll die spanische Politik der heutigen Zeit kritisch
hinterfragt werden. Ist Spanien wirklich demokratisch? Oder bildet man sich demokrati-
sche Zustände nur ein, weil man durch den Franquismus noch Schlimmeres gewohnt ist?
Und sind die dominierenden Parteien des ,Bipartidismo` noch wählbar, oder gehört die
Zukunft nun Podemos und den Ciudadanos? Die folgenden Kapitel werden ermöglichen,
dass sich jeder eine eigene Meinung darüber bilden kann. Allgemein dürfte aber größten-
teils Konsens darüber herrschen, dass in Spaniens Politik einiges schiefläuft.
2. Der Franquismus und die ersten Jahrzehnte danach
2.1 Die Diktatur unter Franco
Wenn man heutzutage an Diktatoren denkt, kommen einem spontan wohl historische Per-
sönlichkeiten wie Hitler oder Mussolini in den Sinn, also solche, die eher Ende des 19.
Jahrhunderts und Anfang bis Mitte des 20. Jahrhunderts lebten und an der Macht waren. In
den Köpfen vieler Menschen gehören schlimme Ereignisse, die von Diktatoren verursacht
wurden, so zum Beispiel die Nazi-Verbrechen, der Vergangenheit an und sind heute kaum
noch vorstellbar, da man zumindest europäische Länder mit Demokratie verbindet. Wer
also noch relativ jung und geschichtlich nicht allzu bewandert ist, könnte verwundert sein,
dass in Spanien noch bis in die 70er Jahre eine Diktatur herrschte. Wie sah diese also da-
mals aus und welche Unterschiede gab es im Vergleich zu anderen Ländern?

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Als Franquismus beziehungsweise Frankismus bezeichnet man die spanische Dik-
tatur aus dem 20. Jahrhundert. Der Name bezieht sich auf Diktator Francisco Franco, der
am 4. Dezember 1892 in Galizien geboren wurde. Schon in jungen Jahren legte er eine
beachtliche Karriere im Militär hin. 1935 wurde er schließlich Oberbefehlshaber der spani-
schen Armee. Im Jahr zuvor hatte er sich bereits einen Namen bei rechten Politikern ge-
macht, indem er dabei half, einen Arbeiteraufstand gegen die rechtskonservative spanische
Regierung niederzuschlagen. Und obwohl er Anfang 1936 durch die neue linke Regierung
seine Stellung als Oberbefehlshaber verlor, sollte es ein äußerst erfolgreiches Jahr für ihn
werden. (IQ 4)
Schon kurz nachdem die linke ,,Volksfrontregierung" gewählt wurde, gab es starke
Unruhen im Land, die auch schnell zu gewalttätigen Auseinandersetzungen im Juli 1936
eskalierten. Nach mehreren fehlgeschlagenen Putschversuchen des nationalistischen Mili-
tärs in Marokko und Spanien bat Franco, mittlerweile Oberkommandierender der Streit-
kräfte in Marokko und dadurch stark in die Geschehnisse involviert, Deutschland und Ita-
lien um Hilfe, die bereits nationalsozialistisch beziehungsweise faschistisch regiert wur-
den, woraufhin diese Unterstützer der spanischen Nationalisten wurden. Im Laufe des da-
raufhin fast drei Jahre andauernden Bürgerkrieges (eine Art Auftakt zum 2. Weltkrieg)
zwischen der Republik und den Rebellen um Franco verstand dieser es, genug Menschen
auf seine Seite zu ziehen, beispielsweise, indem er die Nützlichkeit des Katholizismus er-
kannte und den Kampf gegen die Republikaner als Kreuzzug darstellte. Nachdem er unter
anderem zum Generalísimo y Jefe de Estado ernannt wurde und Nationalisten, Neofaschis-
ten und Monarchisten zu einem Movimiento Nacional vereinigt hatte, gelang ihm letztend-
lich der endgültige Sieg im April 1939. Eine halbe Million Spanier starben durch den Bür-
gerkrieg ­ bei einer Bevölkerung von damals erst 24 Millionen Menschen. (de Quesada
2014: 3ff.)
Infolge des Bürgerkrieges war Spanien stark angeschlagen. Probleme wie Hunger
sorgten dafür, dass selbst Franco-Gegner eben diesen vorläufig widerwillig unterstützten,
damit sich das Land langsam wieder erholen konnte. Franco hatte nun enorm große politi-
sche Macht als ,,Führer" Spaniens. Diese nutzte er aus, um im ganzen Land seinen Willen
durchzusetzen. So war es in großen Teilen des Alltags zum Beispiel verboten, Regional-
sprachen wie Katalanisch zu verwenden, da das Spanische als unabdingbar galt, um ein
nationalistisches Gefühl aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln; Autonomiebestrebun-
gen sollten auf diese Weise unterbunden werden. Freiheit suchte man also im Franquismus
vergebens. Ein Problem stellte der Mangel an Fachkräften dar, weshalb es anfangs unter

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Franco massenhaft unqualifizierte Arbeiter gab. Zudem veranlasste er, dass bevorzugt Na-
tionalisten Arbeit bekamen. (Payne 2011: 231f.)
In seinem neuen autoritären Regime tat Franco alles dafür, einen weiteren Bürger-
krieg zu verhindern, und unterdrückte linke Bewegungen konsequent. Viele Republikaner
wurden verurteilt, dadurch platzten die Gefängnisse zeitweise aus allen Nähten: Ende 1939
zählten sie ganze 270 710 Insassen. Im Gegensatz zu den Diktaturen Hitlers oder auch Sta-
lins wurden also nicht bestimmte soziale Klassen, Rassen oder Religionen ausgegrenzt,
sondern der Fokus lag auf Republikanern, Sozialisten und Kommunisten. Doch selbst diese
wurden nicht einfach willkürlich verurteilt, vielmehr entschied man im Franquismus je
nach Fall, wer eine potenzielle Gefahr darstellte. Auch unterschied sich Francisco Franco
von anderen Diktatoren dadurch, dass er im Laufe der Zeit eher weniger hart durchgriff
statt zu immer radikaleren Methoden zu greifen. Zwar ließ er viele Republikaner aufgrund
ihrer Beteiligung am Bürgerkrieg hinrichten, doch nachdem dies erledigt war, wurden die
verhängten Todesstrafen immer weniger und auch die Gefängnisse begannen sich zu lee-
ren. (Payne / Palacios 2014: 208ff.)
Dies bedeutet allerdings weder, dass nur die linken Oppositionellen von der Franco-
Diktatur betroffen waren, noch, dass der Franquismus nur in seinen ersten Jahren kritisch
zu bewerten ist. Im Laufe der Jahre schränkte Franco die Freiheit des Volkes immer mehr
ein. Nicht nur Regionalsprachen wurden verboten, sondern auch Parteien (mit Ausnahme
der faschistischen Falange Española Tradicionalista y de las JONS), Gewerkschaften,
Streiks, Versammlungen oder Syndikate. Neben Militär und Monarchen kontrollierte Fran-
co auch die Kirche, die ja bereits im Bürgerkrieg ein wichtiger Faktor für den Erfolg gewe-
sen war. Mithilfe des Nationalkatholizismus stellte er sich als von Gott auserkorener Retter
Spaniens dar. Weitere Popularität wahrte er durch seine groß angelegte Propaganda, die
auch beinhaltete, historische Erinnerungen größtenteils auszulöschen. (Hofmann / Renner /
Teich 2014: 173ff.)
Im Jahr 1947, also im Anschluss an den 2. Weltkrieg, in dem Spanien neutral ge-
blieben war, ließ sich Franco trotz seiner Abneigung gegen die Monarchie darauf ein, diese
wiedereinzuführen. Wenig überraschend blieb er aber weiter uneingeschränkt an der
Macht, was bis zu seinem Ableben so bleiben sollte (Bernecker / Collado Seidel 1993:
151f.). Auch in anderen Bereichen musste der Diktator Kompromisse eingehen. Nachdem
die Wirtschaft des international isolierten Spaniens immer mehr Probleme bereitete, sah
sich Franco 1959 dazu gezwungen, wirtschaftsliberale Reformen einzuleiten, wodurch er

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finanzielle Hilfe anderer Länder erhielt. Als Folge daraus ergab sich, dass Spanien in den
60er Jahren ein ,,Wirtschaftswunder" erlebte. (Aschmann 1999: 259)
Schon bald danach neigte sich das Franco-Regime jedoch seinem Ende entgegen: in
den 70er Jahren hatte der Diktator vermehrt mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen.
Auch die Öffentlichkeit bekam mit, dass Franco, auf dessen Person ja das komplette Re-
gime ausgerichtet war, immer weniger in Erscheinung trat. Selbst bis kurz vor seinem Ab-
leben wurde jedoch noch versucht, das Thema zu verschweigen, indem die Veröffentli-
chung von Zeitungsberichten über mögliche Folgen eines Todes verhindert wurde. Insge-
heim rechnete man aber wohl tagtäglich mit der Verkündung des Todes Francos und damit
dem Ende des Franquismus. Nachdem man ihn noch länger als vielleicht nötig am Leben
erhalten hatte, wurde am 20. November 1975 offiziell der Tod Francisco Francos bekannt-
gegeben. (Witthaus / Eser 2016: 198ff.)
Wie man sieht, unterschied sich der Franquismus teils stark von vergleichbaren
Diktaturen wie denen Hitlers, Mussolinis oder Stalins. Nichtsdestotrotz ist Francisco Fran-
co für den Tod vieler Menschen verantwortlich und auch sein Regime konnte er nur durch
Unterdrückung, Zensur, Propaganda und ähnliche Maßnahmen aufrechterhalten. Seine
Taten sind stark zu verurteilen, was allerdings selbst heute noch einige Menschen anders
sehen. Auf jeden Fall war die Diktatur des Mannes, der als Putschist an die Macht gelangt
war, die bisher letzte in Spanien. Wie reagierte das Land auf seinen Tod und welche Ver-
änderungen ergaben sich nach der jahrzehntelangen Diktatur? War die Zeit der Demokratie
wieder gekommen?
2.2 Transition und Entstehung des Zweiparteiensystems
Jahrzehntelang hatten viele, wenn auch nicht alle, Spanier auf das Ende des Franquismus
gehofft. 1975 war es mit dem Tod Francos (fast) soweit: doch wie würde sich Spaniens
Politik nun verändern? Wer sollte fortan die Geschicke des Landes lenken?
Zu Beginn war noch unklar, ob das autoritäre Regime in veränderter Form weiter-
geführt werden solle. Es wurde letztendlich jedoch schon bald die sogenannte ,Transición`
eingeleitet, also der Übergang zu einer liberal-parlamentarischen Monarchie. Wann diese
anfing und endete, wird von vielen unterschiedlich bewertet. Mit der Monarchie kehrte
auch die Demokratie nach Spanien zurück, zumindest war dies so vorgesehen. Die Krone
durfte Juan Carlos de Borbón (Juan Carlos I.) tragen, der schon zu Lebzeiten von Franco
als sein Nachfolger bestimmt wurde und dem es zu verdanken ist, dass der Franquismus
Ende der Leseprobe aus 40 Seiten

Details

Titel
Demokratie und Zweiparteiensystem in Spanien
Hochschule
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Note
1,0
Autor
Jahr
2017
Seiten
40
Katalognummer
V375558
ISBN (eBook)
9783668528505
ISBN (Buch)
9783668528512
Dateigröße
1048 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
demokratie, zweiparteiensystem, spanien
Arbeit zitieren
Kevin Bongard (Autor), 2017, Demokratie und Zweiparteiensystem in Spanien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375558

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