Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Thema der staatlichen Warnung als Eingriff in die Berufsfreiheit des Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes. Zu klären ist, was Beruf oder Berufsfreiheit im Sinne des Gesetzes bedeutet und welche Personen oder Unternehmen tatsächlich durch den Artikel 12 Absatz 1 GG geschützt sind.
Außerdem stellt sich die Frage, ob staatliche Informationen notwendig für die Gesellschaft sind und welche rechtliche Legimitation der Staat hat, Informationen beziehungsweise Warnungen an die Öffentlichkeit zu publizieren.
Hiervon sind nicht nur die Warnungen vor gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln oder Arzneimitteln wie beispielsweise vor diethylenglykolhaltigem Weinen, mit BSE Erregern infiziertem Rindfleisch oder aber der Ehec-Epidemie betroffen, sondern von genauso großer Bedeutung sind auch die Warnungen vor Organisationen, die sich auf die Religions- und Weltanschauungsfreiheit berufen wie die „OSHO-Bewegung“.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2.1. Begriff des Berufes
- 2.2. Schutzbereich der Berufsfreiheit
- 3.1. Klassischer Eingriffsbegriff
- 3.2. Neuer, erweiterter Eingriffsbegriff
- 3.3. Eingriff in den Schutzbereich
- 4.1. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- 4.2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit von staatlichen Warnungen
- 5.1. Staatliche Teilhabe an öffentlicher Kommunikation
- 5.2. Zulässigkeit staatlichen Informationshandelns
- 6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der rechtlichen Problematik staatlicher Warnungen im Kontext der Berufsfreiheit nach Artikel 12 Absatz 1 GG. Sie untersucht den Begriff des Berufes, den Schutzbereich der Berufsfreiheit und die rechtliche Legitimation staatlichen Informationshandelns, insbesondere im Hinblick auf Warnungen vor gesundheitsgefährdenden Produkten oder Organisationen.
- Begriff des Berufes und Schutzbereich der Berufsfreiheit
- Eingriffsbegriff im Zusammenhang mit staatlichen Warnungen
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung staatlicher Warnungen
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei staatlichen Warnungen
- Staatliche Teilhabe an öffentlicher Kommunikation und Informationshandeln
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt das Thema der staatlichen Warnung als Eingriff in die Berufsfreiheit vor und skizziert die zentralen Fragestellungen, die im weiteren Verlauf behandelt werden.
- Begriff des Berufes: Dieses Kapitel analysiert den Begriff des Berufes im Sinne von Artikel 12 Absatz 1 GG und beleuchtet die Kriterien für die Einordnung einer Tätigkeit als Beruf.
- Schutzbereich der Berufsfreiheit: Das Kapitel erläutert den Schutzbereich der Berufsfreiheit und zeigt auf, welche Personen und Unternehmen durch Artikel 12 Absatz 1 GG geschützt sind.
- Klassischer Eingriffsbegriff: Hier wird der klassische Eingriffsbegriff im Grundrechtsschutz erläutert.
- Neuer, erweiterter Eingriffsbegriff: Dieses Kapitel untersucht den neuartigen, erweiterten Eingriffsbegriff, der im Zusammenhang mit staatlichen Warnungen relevant ist.
- Eingriff in den Schutzbereich: Hier wird analysiert, ob staatliche Warnungen einen Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit darstellen.
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung: Dieses Kapitel befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen, die staatliche Warnungen rechtfertigen können.
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Hier wird der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Zusammenhang mit staatlichen Warnungen untersucht.
- Staatliche Teilhabe an öffentlicher Kommunikation: Dieses Kapitel befasst sich mit der Rolle des Staates in der öffentlichen Kommunikation und den Grenzen seiner Informationsverbreitung.
- Zulässigkeit staatlichen Informationshandelns: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für staatliches Informationshandeln im Hinblick auf die Berufsfreiheit.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit behandelt zentrale Themen der Rechtswissenschaft und beschäftigt sich mit den Begriffen der Berufsfreiheit, des Eingriffs in Grundrechte, der Verhältnismäßigkeit, der staatlichen Warnung, der öffentlichen Kommunikation und des Informationshandelns. Sie analysiert zudem relevante Rechtsnormen und Rechtsprechung, insbesondere im Zusammenhang mit Artikel 12 Absatz 1 GG.
- Quote paper
- Dominik Behrens (Author), 2016, Staatliche Warnungen als Eingriff in die Berufsfreiheit gemäß Artikel 12 GG (Grundgesetz), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375579
