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Wie solidarisch ist Europa? Die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und ihre praktische Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016

Title: Wie solidarisch ist Europa? Die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und ihre praktische Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016

Term Paper , 2017 , 24 Pages , Grade: 1,0

Autor:in: Oscar Yendell (Author)

Politics - Topic: European Union
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Summary Excerpt Details

Reden Politiker und Politikerinnen über Europa, so reden sie auch immer über Solidarität. Jeglicher Gedanke über und für die Europäische Union ist auch immer mit dem Gedanken der Solidarität verbunden. Dieser Solidaritätsgedanke legt nahe, dass die Europäische Union (EU) natürlich auch eine solidarische Gemeinschaft ist. Dieser Text setzt auf dieser Grundlage die EU ins Verhältnis zum Solidaritätsgedanken unter Berücksichtigung der politisch-praktischen Begriffsdefinition von Solidarität. Mithilfe der Definition und der anschließenden Analyse soll die Leitfrage „Wie solidarisch ist Europa? Eine Analyse der Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und der praktischen Umsetzung dieser in den Jahren 2015-2016“ beantwortet werden. Damit die EU an dem Wert der Solidarität gemessen werden kann, muss eine Definition ausgearbeitet werden, die einen Vergleich von EU-Politik und Solidaritätsgedanken möglich macht. Um den Wert der Solidarität in der heutigen Welt zu verstehen und zu analysieren, wird dort auch auf die geschichtliche Entwicklung der Solidarität eingegangen werden. Auch auf die Bedeutung des Solidaritätswertes für soziale Gemeinschaften wie beispielsweise die Europäische Union wird hier eingegangen. Um einen Gesamteindruck über den Solidaritätswert zu vermitteln, wird ebenfalls die Kritik an diesem Wert erwähnt. Anschließend werden die territorialen, sowie vertraglichen Voraussetzungen der EU vorgestellt und weiterführend mit der diesem Text vorliegenden Definition von Solidarität verglichen. Hierfür werden neben verschiedenen Verträgen auch die Aktionsprogramme der EU untersucht, die eine langfristige Vision der europäischen Asyl- und Migrationspolitik darstellen. Die Jahre 2014 bis 2016 waren Jahre, in denen die EU einer massiven Fluchtbewegung nach Europa ausgesetzt war. Daher soll ein Faktencheck der Jahre 2015 und 2016 die praktische Umsetzung der territorialen sowie vertraglichen Voraussetzungen und der Aktionsprogramme untersuchen. Abschließend greift das Fazit alle Untersuchungen und Analysen auf und fasst diese zusammen um die Leitfrage zu beantworten.

Excerpt


Auf einen Blick

  • Note: 1,0
  • Prüfung der EU-Politik anhand der Solidaritätsbedingungen von Kurt Bayertz
  • Auswertung von Eurostat-Zahlen zu Asylanträgen in der EU und ihren Mitgliedstaaten
  • Analyse des Umgangs der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit der Flüchtlingskrise
  • 15 Quellen im Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

3. Einleitung

4. Der Wert der Solidarität

4.1 Solidarität – der Versuch einer Definition

4.2 Die Geschichtliche Entwicklung der Solidarität

4.3 Die Bedeutung von Solidarität für soziale Gemeinschaften

4.4 Kritik am gesamtgesellschaftlichen Prinzip der Solidarität

5. Die Voraussetzungen der EU für eine solidarische Migrations- und Asylpolitik

5.1 Territoriale Voraussetzungen

5.2 Vertragliche und politische Voraussetzungen

5.3 Aktionsprogramme der Europäischen Union

5.4 Frontex

6. Faktencheck

6.1 Wie viele Menschen kamen 2015 nach Europa?

6.2 Wie solidarisch agierten die Mitgliedsstaaten der EU beim hohen Flüchtlingsaufkommen in den Jahren 2015 und 2016?

7. Fazit

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit untersucht, wie solidarisch die Europäische Union in ihrer Asyl- und Migrationspolitik sowie bei deren praktischer Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016 handelte. Dazu entwickelt sie zunächst einen Maßstab für Solidarität und setzt ihn zu europäischen Verträgen, Programmen und dem Verhalten der Mitgliedstaaten ins Verhältnis.

  • Begriff, Geschichte und Kritik der Solidarität
  • Solidarität innerhalb sozialer und politischer Gemeinschaften
  • Territoriale und vertragliche Grundlagen der EU-Asylpolitik
  • Europäische Aktionsprogramme und die Rolle von Frontex
  • Asylantragszahlen und Handeln der Mitgliedstaaten 2015 und 2016

Auszug aus dem Buch

5.3 Aktionsprogramme der Europäischen Union

Neben den vertraglichen Voraussetzungen innerhalb der EU, hat eben diese auch mehrere Aktionsprogramme veranlasst, die sich unter anderem auch mit der Asyl- und Migrationspolitik auseinandersetzen. Ziele sind hierbei beispielsweise die Homogenisierung der Asylverfahren der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten.

Ein wichtiger Meilenstein war hierbei das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS). Das seit den 1990er Jahren ausgearbeitete und 2013 vom Europäischen Rat sowie vom Europäischen Parlament verabschiedete Papier normiert in welchem Land eine Identitätsprüfung stattfinden soll, wie und auf welchen Grundlagen Asylverfahren entschieden werden sollen und wie Asylsuchende unterzubringen und zu versorgen sind (vgl. Pries, 2016, S. 95-96). Dieses Aktionsprogramm sorgte trotz Kritik insgesamt für eine allgemeine Anhebung der Standards. Die allgemeinen Ziele des Papier sind hierbei die gemeinsam definierten Mindestnivaus zu Standards der Schutzgewähtung zu formulieren und somit eine Harmonisierung in der Migrationspolitik zu erreichen. Weiter soll das Papier zu einer solidarischen Verantwortungsteilung der verschiedenen Nationen in der EU kommen. Kritiker erwähnen hierbei allerdings, dass die zu weit gefassten Formulierungen in der GEAS den einzelnen Staaten verschiedene Interpretationen zulassen und somit nicht zu einer solidarischen Verantwortungsteilung innerhalb der EU führen. Weiter gehören zur GEAS ein Unterstützungsbüro für Asylfragen auf Malta und ein Migrations- sowie Integrationsfond, der 2014 mit 3,1 Milliarden Euro ausgestattet wurde. Einen weiteren, in dieser Arbeit sehr wichtigen Punkt, nimmt die „Massenzustromrichtlinie 2001/55/EG“ ein, die bei massiven Fluchbewegungen nach Europa, vor allem für einen Solidaritätsmechanismus sorgen soll und dadurch die geflüchteten Menschen solidarisch in Europa verteilen soll. 2015, das Jahr in dem es zu massiven Fluchtbewegungen nach Europa kam, wurde diese Richtlinie allerdings nicht umgesetzt (vgl. Pries, 2016, S. 96). Die GEAS ist also trotz aller Kritik ein Programm, welches eine solidarische Politik in ganz Europa möglich machen würde. Sie setzt zwar geringe Standards, dennoch vertreten alle Mitgliedsstaaten dieses gemeinsame Programm und vertreten damit sogar, sofern es umgesetzt wird, einen Solidaritätsmechanismus, welcher die Geflüchteten Menschen in Europa umverteilt.

Ein weiteres wichtiges Aktionsprogramm ist das 2005 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufene „Global Approach to Migration and Mobility“, kurz GAMM, welches 2011 erweitert wurde. Dieses zielt darauf ab, eine legale Migration in die EU zu organisieren, sowie irreguläre Migration zu bekämpfen. Des Weiteren soll der internationale Flüchtlingsschutz geschützt und die internationalen Fluchtursachen beobachtet werden. Auch hier wird die europäische Verantwortung deutlich und dieses Programm zeigt abermals, dass aus nationaler Zuständigkeit eine europäische Zuständigkeit erwächst.

Zusammenfassung der Kapitel

3. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Leitfrage und erläutert den Aufbau der Untersuchung. Sie stellt den Zusammenhang zwischen Solidaritätsbegriff, europäischen Rahmenbedingungen und politischer Praxis her.

4. Der Wert der Solidarität: Das Kapitel entwickelt anhand von Kurt Bayertz einen Solidaritätsbegriff und grenzt ihn von Hilfe und Gerechtigkeit ab. Es betrachtet außerdem die historische Entwicklung, die Bedeutung für Gemeinschaften und Kritik am Solidaritätsprinzip.

5. Die Voraussetzungen der EU für eine solidarische Migrations- und Asylpolitik: Untersucht werden territoriale Zuständigkeiten, europäische Verträge und migrationspolitische Aktionsprogramme. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Grenzschutzagentur Frontex.

6. Faktencheck: Das Kapitel betrachtet Eurostat-Zahlen zu Asylanträgen und untersucht das Handeln der Mitgliedstaaten während der Fluchtbewegungen 2015 und 2016. Dabei werden auch europäische Lösungsansätze und ihre Kritik behandelt.

7. Fazit: Das Fazit führt die Untersuchungsergebnisse zusammen und beantwortet die Leitfrage anhand der zuvor entwickelten Kriterien.

Schlüsselwörter

Solidarität, Europäische Union, Asylpolitik, Migrationspolitik, Flüchtlingsschutz, Solidaritätsbegriff, Dublin-Abkommen, Schengen-Abkommen, Gemeinsames Europäisches Asylsystem, Frontex, Eurostat, Asylanträge, Verantwortungsteilung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit?

Die Arbeit untersucht, wie solidarisch die Europäische Union in der Asyl- und Migrationspolitik und deren praktischer Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016 handelte.

Welche Themen stehen im Mittelpunkt?

Im Mittelpunkt stehen der Solidaritätsbegriff, europäische Verträge und Aktionsprogramme, Frontex sowie der Umgang der Mitgliedstaaten mit Flucht und Asylanträgen.

Welche Frage will die Arbeit beantworten?

Sie fragt, wie solidarisch Europa ist, und prüft dies anhand der Asyl- und Migrationspolitik der EU sowie ihrer praktischen Umsetzung.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit entwickelt anhand wissenschaftlicher Literatur einen begrifflichen Maßstab und analysiert damit europäische Rahmenbedingungen und politische Praxis. Ergänzend zieht sie Eurostat-Zahlen zu Asylanträgen heran.

Was behandelt der Hauptteil?

Er erläutert Solidarität als politischen und gesellschaftlichen Wert, untersucht die Voraussetzungen der europäischen Asyl- und Migrationspolitik und betrachtet das Handeln der Mitgliedstaaten während der Fluchtbewegungen.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Solidarität, Europäische Union, Asylpolitik, Migrationspolitik, Verantwortungsteilung, Frontex und Gemeinsames Europäisches Asylsystem.

Welche Rolle spielt Kurt Bayertz für die Untersuchung?

Die Arbeit verwendet seine drei Bedingungen für Solidarität als Maßstab, um das Handeln der Europäischen Union und ihrer Mitglieder zu betrachten.

Wie wird das Dublin-Abkommen eingeordnet?

Die Arbeit behandelt das Abkommen im Zusammenhang mit der Zuständigkeit für Asylanträge und fragt, welche Bedeutung es für die Verantwortungsteilung zwischen den Mitgliedstaaten hat.

Wozu werden Eurostat-Zahlen herangezogen?

Sie dienen dazu, Asylanträge in Europa und in einzelnen Mitgliedstaaten zu betrachten und den anschließenden Faktencheck zur politischen Praxis einzuordnen.

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Details

Title
Wie solidarisch ist Europa? Die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und ihre praktische Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016
College
University of Flensburg  (Institut für Gesellschaftswissenschaften und Theologie)
Course
Die Europäische Union in ihren internationalen Beziehungen - Shared Vision, Common Action?
Grade
1,0
Author
Oscar Yendell (Author)
Publication Year
2017
Pages
24
Catalog Number
V375835
ISBN (eBook)
9783668523715
ISBN (Book)
9783668523722
Language
German
Tags
Europa Asyl Migration Asylrechts Flüchtlinge Immigration Flucht Dublin Maastricht Brüssel Deutschland Solidarität EU Europäische Union Union
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Oscar Yendell (Author), 2017, Wie solidarisch ist Europa? Die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und ihre praktische Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375835
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