Der Weg von einem autokratischen zu einem etablierten demokratischen System. Die demokratische Konsolidierung

Systemtransformation in Indonesien


Hausarbeit, 2017
28 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

INHALT

1. Einleitung

2. Systemtransformation
2.1. Transformationsphasen
2.2. Die demokratische Konsolidierung

3. Indonesien
3.1. Bis 1998: Ende des Regimes
3.2. Nach 1998: Institutionalisierung der Demokratie
3.3. Nach 1998: Demokratische Konsolidierung
3.4. Status Quo seit 2014
3.5. Auswertung

4. Fazit

5. Abbildungsverzeichnis

6. Literaturverzeichnis

1. EINLEITUNG

„Bhinneka tunggal ika“ - „Einheit in Vielfalt“ (Schott 2015: 13). Das ist das Motto, das bei der Grundung der Indonesischen Republik als Staatsmotto gewahlt wurde und sich im Garuda-Ad- ler, dem Wappen Indonesiens, wiederfindet. Ursprunglich beschreibt die Zeile das 14. Jahrhun- dert und bezieht sich auf Konige, die verschiedene Religionen und Volker zu einer Einheit fuhren wollten (vgl. Schott 2015: 13). Auch heute zeigen Reportagen den weltgroBten Archipel mit vielen unterschiedlichen Kulturen, Religionen, Volkern und Sprachen, die durch die ge- meinsame Kolonialgeschichte miteinander verbunden sind (vgl. Schott 2015: 7). Indonesiens Weg zur Demokratie wird als Vorbild fur muslimische Lander bezeichnet. Seit 1998 und der acht Jahre spateren Auszeichnung als „freies Land“ durch Freedom House zahlt die Entwick- lung des Landes voller Vielfalt, Kultur und Religion als vorbildliches Beispiel fur den Rest der Welt (vgl. Mollhoff 2016; Assyaukanie 2009). Demokratie wird laut Jaggers und Gurr definiert als das, was es nicht ist: namlich ein autokratisches System (Jaggers/Gurr 1995: 469). Schon Sartori definierte 1987 Demokratie als: „a system in which no one can choose himself, no one can invest himself with the power to rule and, therefore, no one can abrogate to himself uncon­ditional and unlimited power“ (Sartori 1987: 206). Die vorliegende Hausarbeit konzentriert sich weniger auf Demokratiemessung oder das Konzept der embedded democracy, als mehr den Weg von einem autokratischen bis hin zu einem etablierten demokratischen System. Der Fokus liegt hierbei auf den Transformationsphasen mit einem genaueren Blick auf die demokratische Konsolidierung. Zu Beginn wird ein deskriptiver Uberblick uber Systemtransformation allge- mein, die Transformationsphasen und eine genauere Skizzierung der demokratischen Konsoli­dierung gegeben. Im Verlauf werden die Transformationsphasen am Beispiel von Indonesien analysiert und im Anschluss daran den Status Quo in den Jahren 2014 bis 2016 dargestellt. Es werden die Fragen untersucht: Wie hat sich Indonesien seit dem Ende des Regimes 1998 ent- wickelt und wie ist der Status Quo seit den Wahlen im Jahr 2014? Die aufgestellte These lautet: Indonesien hat sich seit dem Ende des Regimes der Transformationstheorie entsprechend ent- wickelt und den demokratischen Konsolidierungsprozess vollstandig abgeschlossen. Zur Un- terstutzung werden hier - neben den Transformationstheorien und aktuellen Forschungsberich- ten - Reports und Landergutachten der Bertelsmann Stiftung herangezogen. In der Auswertung werden die Ergebnisse zusammengefasst und im Fazit die anfanglich gestellten Fragen beant- wortet, beziehungsweise einen Ausblick auf noch offene Fragen gegeben.

2. SYSTEMTRANSFORMATION

„In 1750 no democratic institutions at the national level existed in the Western World. In

1900 such institutions existed in many countries. By the late twentieth century many more

countries processed democratic institutions. These institutions emerged in waves of de­mocratization^ (Huntington 1991: 14-15).

Samuel P. Huntington beschreibt hier die Zunahme der elektoralen Demokratien im 20. Jahr- hundert. Autokratische Systeme transformieren sich in drei groBen Wellen in demokratische Systeme (vgl. Merkel 2010: 128-129). In der Transformationsforschung wird der System- und Regimewandel, sowie Systeme- und Regimewechsel untersucht. Laut Definition von Wolfgang Merkel bezeichnet die Transformation den Oberbegriff. Der Systemwandel bezieht sich auf den Beginn der Veranderung, der Systemwechsel auf den Prozess in dem ein System zu einem an- deren System fuhrt.[1] Die Transition bezeichnet konkret den Ubergangszustand einer Autokratie hin zu einem demokratischen System (vgl. Merkel 2010: 65-66).[2]

2.1. TRANSFORMATIONSPHASEN

Im Rahmen des Systemwechsels werden drei Phasen unterschieden: das Ende des autokrati- schen Systems, die Institutionalisierung und die Konsolidierung der Demokratie (vgl. Merkel 2010: 94). Trotz analytischer Differenzierung zwischen den Teilbereichen sind die Phasen oft- mals verstrickt und bestimmte Vorgange befinden sich zum Beispiel bereits in der Konsolidie­rung, wahrend andere noch die Phase der Institutionalisierung durchlaufen (vgl. Merkel/Thiery 2010: 199).

Ursachen, die die Ablosung des autokratischen Systems begunstigen, sind unterteilt in system- externe und systemintere Faktoren. Zu systemexternen Pramissen zahlen „Niederlage[n] in ei­nem militarischen Konflikt“ oder der „Wegfall externer Unterstutzung“ (Merkel/Thiery 2010: 199; Merkel/Heyne 2015: 733-734). Interne Faktoren nehmen auf die Legitimationszufuhr durch die Gesellschaft Bezug. Legitimationskrisen, die beispielsweise durch die aufstrebende Gesellschaft entstehen bringen Risiken fur die autokratische Herrschaft mit sich und beschleu- nigen den Demokratisierungsprozess (vgl. Merkel/Thiery 2010: 200). Neben den Ursachen lasst sich der Verlaufsprozess in vier Konzepte unterteilen: den gelenkten -, den von unten er- zwungenen -, den ausgehandelten Systemwechsel und den Regime-Kollaps (vgl. Mer­kel/Thiery 2010: 200-201; Merkel/Heyne 2015: 734). Der gelenkte Systemwechsel „wird von den alten autokratischen Regimeeliten initiiert und [...] kontrolliert“ (Merkel/Thiery 2010: 200). Die Eliten entscheiden uber das Ende des Systems und beeinflussen „die Strukturen des neuen demokratischen Systems“ (Merkel/Thiery 2010: 200). Die Regimeeliten sind somit kei- nem kompletten Machtverlust ausgesetzt, sondern bestimmen uber Strukturen in dem neuen System (vgl. Merkel/Thiery 2010: 200). Bei einem von unten erzwungenen Systemwechsel verlieren die autokratischen Herrschaftstrager ihre Macht aufgrund von Protesten in der Offent- lichkeit und der Oppositionen (vgl. Merkel/Thiery 2010: 200-201). Der Systemwechsel erfolgt „von unten“ und bezeichnet einen „raschen Ablosungsprozess der autokratischen Machthaber“ (Merkel/Thiery 2010: 200). Ein ausgehandelter Systemwechsel tritt dann ein, wenn Regimee­liten und -oppositionen zu keinen rationalen Verhandlungen uber Veranderungen in der Herr- schaftsform kommen. Weder die Eliten noch die Opposition besitzen die Macht im Alleingang ihr Konzept zu verwirklichen (vgl. Merkel/Thiery 2010: 201). Faktoren wie Niederlagen in Kriegen und die Hinrichtung der Machthaber, die einen volligen Machtverlust zur Folge haben, zahlen zu dem letzten Muster, dem Regime-Kollaps (vgl. Merkel/Thiery 2010: 201).

Die Phase der Demokratisierung tritt ein, wenn die politische Macht von autokratischen Grup- pen „auf ein Set institutionalisierter Regeln, die von allen anerkannt werden mussen und fur alle, d.h. fur Regierende und Regierte gleichermaBen gelten“ ubertragen wird (Merkel/Thiery 2010: 201; Merkel/Heyne 2015: 735). In dieser Phase verlieren Herrschaftseliten die Macht in politischen Entscheidungen. Demokratische Institutionen befinden sich in der Etablierungs- phase und mussen einen Ausgleich aus Interessen, Regeln und Normen schaffen. Die Schwie- rigkeit besteht in der instabilen Ubergangsphase und der Spannung zwischen den Interessen der politischen Akteure und dem Allgemeinwohl. Konnen die Punkte der Demokratisierung nicht erfullt werden, besteht die Gefahr, dass sich eine „defekte Demokratie, ein hybrides Regime oder eine Autokratie“ entwickelt (Merkel/Heyne 2015: 735). Die Demokratisierung ist abge- schlossen, wenn eine demokratische Verfassung verabschiedet wird und geht in die nachste Phase uber (vgl. Merkel/Thiery 2010: 201-202). In der Konsolidierungsphase wird der Hand- lungsspielraum der politischen Akteure eingeschrankt und das System stabilisiert (vgl. Mer­kel/Thiery 2010: 202). Da der Fokus der Hausarbeit hauptsachlich auf der letzten Transforma- tionsphase liegt, wird die demokratische Konsolidierung in einem abgesonderten Punkt erlau- tert. In Abbildung 2 lassen sich die einzelnen Phasen des Systemwechsels detailliert erkennen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Systemwechsel - vom autokratischen System zur Demokratie

Quelle: (Merkel 2010: 95).

2.2. DIE DEMOKRATISCHE KONSOLIDIERUNG

Wolfgang Merkel und Peter Thiery heben vier verschiedene Ebenen der demokratischen Kon­solidierung[3] voneinander ab, wohingegen die erste Ebene durch einen kurzeren Prozess ausge- zeichnet ist und die darauffolgenden Prozesse mehr Zeit erfordern (vgl. Merkel/Thiery 2010: 203). Die konstitutionelle Konsolidierung bezieht sich auf Verfassungsinstitutionen und -ord- nungen. Das Staatsoberhaupt, sowie Regierung und Parlament, Judikative oder das Wahlsystem mussen gesellschaftliche Interessen vertreten, Losungswege vorstellen und einen fairen Prozess bieten, um „Legitimitat und Stabilitat“ zu erreichen (Merkel/Thiery 2010: 203). Hierzu zahlt eine ausgearbeitete und auch dem Allgemeinwillen angepasste Verfassung, sowie die drei Prin- zipien der Verfassung: „(a) soziale und politische Inklusion [...]; (b) institutionelle Effizienz [...]; und (c) politische Effektivitat [,..]“[4] (Merkel/Thiery 2010: 204). Die zweite Ebene (re­presentative Konsolidierung) richtet den Blick auf Parteien und Interessensverbande. Interessen mussen von Parteien und Verbanden vertreten und Informationen fur die Gesellschaft bereitge- stellt werden. Ein pluralistisches Parteiensystem hat dahingehend den Vorzug, dass der Wett- bewerb gefordert und gesellschaftliche Interessen nicht polarisiert und rationalisiert werden
(vgl. Merkel/Thiery 2010: 204; Merkel/Heyne 2015: 737). Laut den Autoren „ist in der Regel ein kombiniertes Wahlsystem aus Mehrheits- und Verhaltniswahl von Vorteil, das sowohl so- ziale Inklusion ermoglicht als auch stabile Regierungsmehrheiten erlaubt“ (Merkel/Thiery 2010: 204-205). Das System muss sowohl inklusiv, also reprasentativ, als auch effizient, ge- nauer gesagt kooperativ sein, damit es nicht zu einer Dekonsolidierung fuhrt (vgl. Mer­kel/Thiery 2010: 205). Die Verhaltenskodierung von machtigen, informellen Akteuren wie dem Militar, Unternehmer oder auch Terrorgruppen stellt die dritte Ebene dar. Das Argument sagt aus, je weniger Vertrauen die Akteure haben und „je mehr sie ihre viralen Interessen durch deren[5] Entscheidungen oder Unterlassungen als bedroht ansehen, umso groBer ist die Gefahr demokratiegefahrdender Aktionen“ (Merkel/Thiery 2010: 205). Sind jedoch die ersten zwei Ebenen so weit konsolidiert, dass informelle Akteure an „Interventionspotential“ verlieren, dann sind sie umso mehr an den demokratiekonformen Rahmen gebunden (Merkel/Thiery 2010: 205). Die letzte Ebene erklart die Konsolidierung einer Staatsburgerkultur die zeitlich langste Konsolidierung. Die Stabilitat des demokratischen Systems hangt zu einem groBen Teil von der Unterstutzung der Gesellschaft ab. Die Dimension der civic culture und Zivilgesell- schaft bedeuten, dass „demokratisch-partzipative durch parochiale und integriert-passive Ord- nungen gebandigt werden und so die Gefahr gesellschaftlicher Polarisierung oder einer Erosion der noch fragilen demokratischen Institutionen mildern“ (Merkel/Thiery 2010: 206). Es ist not- wendig soziales Kapital aufzubauen und die Legitimation des Systems durch die Gesellschaft zu sichern (vgl. Merkel/Thiery 2010: 206; Merkel/Heyne 2015: 738).

Eine Destabilisierung und Dekonsolidierung ist umso unwahrscheinlicher, je weiter die Ebenen konsolidiert sind. Sind alle vier Prozesse durchlaufen „kann von einer weitgehend krisenresis- tenten Demokratie gesprochen werden“ (Merkel/Thiery 2010: 206). In Abbildung 3 ist ein Uberblick uber die soeben erlauterten Ebenen der demokratischen Konsolidierung.

Abbildung 3: Mehrebenenmodell der demokratischen Konsolidierung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: (Merkel 2010: 111).

3. INDONESIEN

Indonesien hat die viertgroBte Bevolkerung der Welt und eine Ausdehnung die vergleichbar mit Europa von Ost nach West ist (vgl. Schott 2015: 7). Zu dem weltgroBten Archipel zahlen schatzungsweise 17500 Inseln, 250 Millionen Einwohner, 300 Volker, sowie uber 700 Lokal- sprachen (vgl. Schott 2015: 21; 216 / Schulze 2015: 9). Das Land, das die Brucke zwischen indischem und pazifischem Ozean bildet, ist zudem ein bedeutendes Mitglied der ASEAN- Staaten (vgl. Heiduk 2015: 5-6). Im Laufe der Entwicklung Indonesiens hat sich bis heute eine vielseitige Gesellschaft gebildet. Die Pluralitat zeigt sich in den unterschiedlichen Ethnien wie den Javanern, Sudanesen, Malaien, Maduresen, Burginesen, etc., aber auch in der groBen An- zahl an Sprachen und Kulturkreisen (vgl. Schulze 2015:10). Ein wichtiger und bekannter Fakt besteht darin, dass ca. 87% der Bevolkerung muslimischem Glauben angehoren. Protestanten (ca.7%), Katholiken (ca. 3%), Hindus (ca. 2%), Buddhisten (ca. 1%), sowie Angehorige indi- gener Religionen sind hier in der Minderheit (vgl. Schulze 2015: 196; Braun et al. 2005: 19­20). Neben Demokratien wie der Turkei, Bangladesch, Mali, Senegal und Albanien ist Indone­sien „das sechste mehrheitlich-muslimische Land, das nach gangigen Kriterien der zeitgenos- sischen Politikwissenschaft als Demokratie eingestuft werden kann“ (Kunkler 2011: 93). Die Nation legt auf der einen Seite groBen Wert auf Religion, Tradition und Brauchtum und zahlt auf der anderen Seite zu einer aufsteigenden Wirtschaftsnation (vgl. Schott 2015: 7).

[...]


[1] Auflosung von alten Strukturen (Entdifferenzierung) und Einfuhrung von neuen Strukturen (Redifferenzierung) (vgl. Merkel/Heyne 2015: 733).

[2] In der Transformationsforschung wird zwischen vier unterschiedlichen Theoriestrangen differenziert: der Sys- temtheorie, der Strukturtheorie, der Kulturtheorie und der Akteurstheorie (vgl. Merkel 2010: 67-87). Die Theorien werden in der vorliegenden Arbeit ausgeklammert.

[3] Unterschied (u.a. von Geoffrey Pridham 1995) zwischen einer negativen Konsolidierung: Ziele werden von Akt- euren verfolgt, weil es keine Alternativen gibt und positiver Konsolidierung: Politische Akteure/Eliten und Burger verfolgen das Ziel des demokratischen Systems. Die vier Ebenen beziehen sich auf das Verstandnis positiver Kon­solidierung (vgl. Merkel/Heyne 2015: 736).

[4] (a) bedeutet, dass Gruppen im „Zugang zur politischen Macht“ nicht vernachlassigt werden. (b) bezieht sich darauf, dass „zugige Entscheidungen [...] zugelassen“ werden, sowie (c) erklart die Transparenz und Effektivitat der vorgeschlagenen Losungswege (Merkel/Thiery 2010: 204).

[5] Gemeint sind kollektive Akteure und Institutionen.

Ende der Leseprobe aus 28 Seiten

Details

Titel
Der Weg von einem autokratischen zu einem etablierten demokratischen System. Die demokratische Konsolidierung
Untertitel
Systemtransformation in Indonesien
Hochschule
Technische Universität Darmstadt  (Politikwissenschaft)
Note
2,0
Autor
Jahr
2017
Seiten
28
Katalognummer
V378737
ISBN (eBook)
9783668573789
Dateigröße
4159 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Transformation, Transition, Systemtransformation, Indonesien, Analyse, Vergleich, Politikwissenschaft
Arbeit zitieren
Anna Stöckl (Autor), 2017, Der Weg von einem autokratischen zu einem etablierten demokratischen System. Die demokratische Konsolidierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/378737

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