Wie sind die Gerichtsbarkeit und das Recht der Kirche mit der Gerichtsbarkeit des Staates vereinbar? Das Grundgesetz sieht die Möglichkeit einer Sondergerichtsbarkeit für Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts vor. Haben von dieser Möglichkeit auch die Kirchen in der Vergangenheit Gebrauch gemacht? In der Historie sind für die Kirchen entsprechende Regelungen gewachsen, die von den Kirchen in Anspruch genommen wurden.
Durch das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht kann die Kirche ihre eigenen Angelegenheiten in den Schranken der für alle geltenden Gesetze selbst ordnen. Da es bei jeder Rechtsordnung zu Meinungsverschiedenheiten über den Inhalt des Rechts und dessen Anwendung im Sachverhalt kommen kann, bedarf es einer Stelle, die in solchen Streitigkeiten entscheidet. Diese Aufgabe übernehmen unabhängige Gerichte. Durch die „Eigenartigkeit“ des kirchlichen Rechts ist eine eigene kirchliche Gerichtsbarkeit nötig.
In diesem Buch werden - nach einer Einführung in die historische Entwicklung der kirchlichen Gerichtsbarkeit - die verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Hierbei berücksichtigt der Autor auch die theologischen Grundlagen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2 Geschichtliche Entwicklung der Kirchengerichtsbarkeit
3 Verfassungsrechtliche Garantie des Sonderstatus der Religionsgemeinschaften
3.1 Grundlagen des Staatskirchenrechts
3.2 Rechtsfähigkeit der Kirche
3.3 Sondergerichtsbarkeit
3.4 Rechtsschutz für den Staatsbürger in kirchlichen Belangen
4 Staatliche Begrenzung der Kirchengerichtsbarkeit
4.1 Das Verhältnis von staatlichem Rechtsschutz und Kirchenrecht
4.2 Staatliche Rechtsprechung zur Kirchengerichtsbarkeit
4.3 Rechtsprechende Gewalt des Staates
5 Diskussion zur Kirchengerichtsbarkeit
5.1 Abgrenzung der Zuständigkeit von staatlichen und kirchlichen Gerichten
5.2 Konfliktfeld Rechtsweg
5.3 Konfliktfeld Dienstrecht
5.4 Rechtsschutz für den einzelnen Dienstnehmer
5.5 Zwischenergebnis
6 Aufbau und Zusammensetzung der kirchlichen Gerichte
6.1 Übersicht der kirchlichen Gerichte und Rechtssammlungen
6.2 Schlichtungsstelle
6.3 Schlichtungsausschuss
6.4 Kirchengericht
6.5 Kirchengerichtshof
6.6 Verfassungsgerichtshof
6.7 Grundsätze für die Mitglieder des Kirchengerichts
6.8 Geschäftsstelle
7 Kirchliches Verfahren
7.1 Allgemeines zum kirchengerichtlichen Verfahren
7.2 Grundsätze zum Verfahrensablauf
7.3 Sonderform Lehrbeanstandungsverfahren
7.4 Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
7.5 Vollstreckbarkeit der Entscheidungen
8 Materielle Zuständigkeit der Kirchengerichte
8.1 Disziplinarverfahren
8.2 Mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
8.3 Anwendung des Pfarrerratsgesetzes
8.4 Anwendung beim Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz
8.5 Verwaltungsrechtsstreitigkeiten
8.6 Kirchlicher Datenschutz
8.7 Arbeitsregelungsgesetz West und Ost
8.8 Kirchenverfassungsrechtliche Streite
9 Fazit
Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Arne Junge (Author), 2017, Die Gerichtsbarkeit der evangelischen Kirche in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/378804
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