Wie sind die Gerichtsbarkeit und das Recht der Kirche mit der Gerichtsbarkeit des Staates vereinbar? Das Grundgesetz sieht die Möglichkeit einer Sondergerichtsbarkeit für Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts vor. Haben von dieser Möglichkeit auch die Kirchen in der Vergangenheit Gebrauch gemacht? In der Historie sind für die Kirchen entsprechende Regelungen gewachsen, die von den Kirchen in Anspruch genommen wurden.
Durch das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht kann die Kirche ihre eigenen Angelegenheiten in den Schranken der für alle geltenden Gesetze selbst ordnen. Da es bei jeder Rechtsordnung zu Meinungsverschiedenheiten über den Inhalt des Rechts und dessen Anwendung im Sachverhalt kommen kann, bedarf es einer Stelle, die in solchen Streitigkeiten entscheidet. Diese Aufgabe übernehmen unabhängige Gerichte. Durch die „Eigenartigkeit“ des kirchlichen Rechts ist eine eigene kirchliche Gerichtsbarkeit nötig.
In diesem Buch werden - nach einer Einführung in die historische Entwicklung der kirchlichen Gerichtsbarkeit - die verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Hierbei berücksichtigt der Autor auch die theologischen Grundlagen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichtliche Entwicklung der Kirchengerichtsbarkeit
- Verfassungsrechtliche Garantie des Sonderstatus der Religionsgemeinschaften
- Grundlagen des Staatskirchenrechts
- Rechtsfähigkeit der Kirche
- Sondergerichtsbarkeit
- Rechtsschutz für den Staatsbürger in kirchlichen Belangen
- Staatliche Begrenzung der Kirchengerichtsbarkeit
- Das Verhältnis von staatlichem Rechtsschutz und Kirchenrecht
- Staatliche Rechtsprechung zur Kirchengerichtsbarkeit
- Rechtsprechende Gewalt des Staates
- Diskussion zur Kirchengerichtsbarkeit
- Abgrenzung der Zuständigkeit von staatlichen und kirchlichen Gerichten
- Konfliktfeld Rechtsweg
- Konfliktfeld Dienstrecht
- Rechtsschutz für den einzelnen Dienstnehmer
- Zwischenergebnis
- Aufbau und Zusammensetzung der kirchlichen Gerichte
- Übersicht der kirchlichen Gerichte und Rechtssammlungen
- Schlichtungsstelle
- Schlichtungsausschuss
- Kirchengericht
- Kirchengerichtshof
- Verfassungsgerichtshof
- Grundsätze für die Mitglieder des Kirchengerichts
- Geschäftsstelle
- Kirchliches Verfahren
- Allgemeines zum kirchengerichtlichen Verfahren
- Grundsätze zum Verfahrensablauf
- Sonderform Lehrbeanstandungsverfahren
- Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
- Vollstreckbarkeit der Entscheidungen
- Materielle Zuständigkeit der Kirchengerichte
- Disziplinarverfahren
- Mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
- Anwendung des Pfarrerratsgesetzes
- Anwendung beim Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz
- Verwaltungsrechtsstreitigkeiten
- Kirchlicher Datenschutz
- Arbeitsregelungsgesetz West und Ost
- Kirchenverfassungsrechtliche Streite
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Gerichtsbarkeit der evangelischen Kirche in Deutschland. Sie analysiert die geschichtliche Entwicklung der Kirchengerichtsbarkeit, die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Sonderstatus der Religionsgemeinschaften, die staatliche Begrenzung der Kirchengerichtsbarkeit und die aktuelle Diskussion um die Zuständigkeit von staatlichen und kirchlichen Gerichten.
- Geschichtliche Entwicklung der Kirchengerichtsbarkeit
- Verfassungsrechtliche Grundlagen des Sonderstatus der Religionsgemeinschaften
- Staatliche Begrenzung der Kirchengerichtsbarkeit
- Zuständigkeit von staatlichen und kirchlichen Gerichten
- Aufbau und Funktionsweise der kirchlichen Gerichtsbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Kirchengerichtsbarkeit der evangelischen Kirche in Deutschland ein.
Kapitel 2 beleuchtet die geschichtliche Entwicklung der Kirchengerichtsbarkeit, indem es die verschiedenen Phasen und die wesentlichen Veränderungen der Rechtsprechung im Laufe der Zeit beleuchtet.
Kapitel 3 untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Sonderstatus der Religionsgemeinschaften. Es beschäftigt sich mit den Grundprinzipien des Staatskirchenrechts, der Rechtsfähigkeit der Kirche, der Sondergerichtsbarkeit und dem Rechtsschutz für Staatsbürger in kirchlichen Belangen.
Kapitel 4 setzt sich mit der staatlichen Begrenzung der Kirchengerichtsbarkeit auseinander. Es analysiert das Verhältnis von staatlichem Rechtsschutz und Kirchenrecht, die Rechtsprechung des Staates zur Kirchengerichtsbarkeit und die rechtsprechende Gewalt des Staates in diesem Kontext.
Kapitel 5 befasst sich mit der aktuellen Diskussion um die Kirchengerichtsbarkeit. Es behandelt die Abgrenzung der Zuständigkeit von staatlichen und kirchlichen Gerichten, die Konfliktfelder Rechtsweg und Dienstrecht, den Rechtsschutz für den einzelnen Dienstnehmer und zieht ein Zwischenergebnis.
Kapitel 6 bietet eine Übersicht über den Aufbau und die Zusammensetzung der kirchlichen Gerichte. Es behandelt die verschiedenen Instanzen und erläutert die Rechtsgrundlagen und Besonderheiten des Verfahrens.
Kapitel 7 beschreibt die verschiedenen Arten des kirchlichen Verfahrens. Es erläutert das allgemeine kirchengerichtliche Verfahren, die Grundsätze des Verfahrensablaufs, das Sonderform des Lehrbeanstandungsverfahrens und die Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof.
Kapitel 8 widmet sich der materiellen Zuständigkeit der Kirchengerichte. Es erläutert die verschiedenen Bereiche, in denen die kirchlichen Gerichte zuständig sind, wie z. B. Disziplinarverfahren, Mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten, Anwendung des Pfarrerratsgesetzes und des Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetzes.
Schlüsselwörter
Kirchengerichtsbarkeit, evangelische Kirche, Staatskirchenrecht, Sondergerichtsbarkeit, Rechtsfähigkeit, Rechtsschutz, Rechtweg, Dienstrecht, Schlichtung, Verfahren, Mitarbeitervertretung, Arbeitsrecht, Disziplinarverfahren, Kirchenverfassungsrecht.
- Citation du texte
- Arne Junge (Auteur), 2017, Die Gerichtsbarkeit der evangelischen Kirche in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/378804
