Klimawandel und steigende Preise für fossile Energieträger treiben den Ausbau der erneuerbaren Energien weltweit voran. In Deutschland regelt das Erneuerbare Energien Gesetz diesen Ausbau. Mit der Novelle 2017 änderten sich jedoch entscheidende Punkt, und die Förderung der erneuerbaren Energien wandelte sich von einem Festpreissystem zu einem Ausschreibungssystem. Was bringen diese Änderungen an Fortschritten im Bereich Zubau und Steuerbarkeit der Erneuerbaren Energien? Wie wirken sie sich im Hinblick auf die Kosteneffizienz, Marktintegration sowie die Versorgungssicherheit und den Klimaschutz aus?
Diese Untersuchung stellt einzelne Vor- und Nachteile der beiden Fördermodelle für Erneuerbare Energien heraus, um Chancen und Risiken des Systemwechsels aufzuzeigen. Als potentielle Lösung für die deutschen Förderproblematiken des Einspeisevergütungssystems betrachtet sie zudem die Einführung eines Quotenmodells nach dem Vorbild Schwedens. Die Autorin zeigt durch diesen Vergleich der einzelnen Fördermodelle auf, ob durch das EEG 2017 die gesteckten Ziele beim Ausbau erneuerbarer Energien bestmöglich erreichbar sind oder ob es bessere Alternativen gibt.
Aus dem Inhalt:
- Erneuerbare Energien;
- Fördermodelle;
- Versorgungssicherheit;
- EEG 2017;
- Einspeisevergütung
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung und Untersuchungsgang
2 Grundlagen des Rechts der Erneuerbaren Energien
2.1 Der Begriff der Erneuerbaren Energien
2.2 Der Begriff der Erneuerbaren Energien im Sinne des EEG
2.3 Völkerrecht
2.4 Europäisches Gemeinschaftsrecht
2.4.1 Die Erneuerbare Energien-Richtlinie
2.4.2 Die Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie
2.5 Nationales Recht
2.5.1 Kompetenzverteilung Bund und Länder
2.5.2 EnWG
2.5.3 Gesetzespaket zur Energiewende
2.6 Vom Stromeinspeisegesetz bis zum EEG 2014
3 Förderwürdigkeit der Erneuerbaren Energien
3.1 Förderungswürdigkeit
3.2 Rechtfertigung
3.2.1 Europäisches Recht
3.2.2 Nationales Recht
4 Instrumente zur Förderung Erneuerbarer Energien
4.1 Preisbasierte Förderinstrumente
4.2 Mengenbasierte Förderinstrumente
4.2.1 Quotenmodell
4.2.2 Ausschreibungsmodelle
5 Erfolgskriterien und Zieldimensionen von Förderinstrumenten
5.1 Allgemeine Erfolgskriterien
5.2 Instrumentenspezifische Erfolgskriterien
5.2.1 Einspeisetarif
5.2.2 Quotenmodelle
5.2.3 Ausschreibungen
6 EEG 2014 – Festpreissystem
6.1 Gesetzeszweck und Ziele des EEG 2014
6.2 Grundsätze und Steuerungsinstrumente des EEG 2014
6.3 Anwendungsbereich, Förderungsgegenstand und Verpflichteter
6.4 Gesetzliches Schuldverhältnis
6.5 Finanzielle Förderung
6.5.1 Förderanspruch
6.5.2 Dauer und Förderbeginn des Förderungsanspruchs
6.5.3 Finanzielle Förderung durch die Direktvermarktung
6.5.4 Finanzielle Förderung durch die Einspeisevergütung
6.5.5 Wechsel zwischen den Verfahren
6.5.6 Berechnung der Förderhöhe
6.5.7 Verringerung der Vergütungshöhe
6.6 Netzanschlusspflicht
6.6.1 Anschlusspflicht
6.6.2 Anschlusskosten
6.6.3 Kosten der Kapazitätserweiterung
6.7 Abnahme- und Übertragungspflicht
6.8 Ausgleichsmechanismus
6.9 Herkunftsnachweise
6.10 Streitbeilegung Clearingstelle § 81 EEG
6.11 Kontroll- und Sanktionsmechanismus
6.12 Zielerreichung
6.12.1 Ausbauziel und Steuerbarkeit
6.12.2 Kosteneffizienz
6.12.3 Marktintegration
6.12.4 Versorgungssicherheit
6.12.5 Klimaschutz
6.12.6 Vereinbarkeit mit EU –Recht und Verfassungsrecht
6.12.7 Zusammenfassung der Zielerreichung
7 Das EEG 2017 – Das Ausschreibungssystem
7.1 Gesetzeszweck und Ziele des EEG 2017
7.2 Grundsätze und Steuerungsinstrumente des EEG 2017
7.3 Anwendungsbereich, Förderungsgegenstand und Verpflichteter
7.4 Gesetzliches Schuldverhältnis
7.5 Finanzielle Förderung
7.5.1 Förderanspruch
7.5.2 Dauer und Förderbeginn des Förderungsanspruchs
7.5.3 Finanzielle Förderung aus Direktvermarktung
7.5.4 Finanzielle Förderung aus Einspeisevergütung
7.5.5 Wechsel zwischen den Verfahren
7.5.6 Berechnung der Förderhöhe
7.6 Netzanschlusspflicht
7.7 Abnahme- und Übertragungspflicht
7.8 Ausgleichsmechanismus
7.9 Herkunftsnachweise
7.10 Streitbeilegung Clearingstelle
7.11 Kontroll- und Sanktionsmechanismus
7.12 Zielerreichung
7.12.1 Ausbauziel und Steuerbarkeit
7.12.2 Kosteneffizienz
7.12.3 Marktintegration
7.12.4 Versorgungssicherheit
7.12.5 Klimaschutz
7.12.6 Vereinbarkeit mit EU und Verfassungsrecht
7.12.7 Zusammenfassung der Zielerreichung
8 Das Quotenmodell Schwedens
8.1 Grundsätze des schwedischen Quotensystems
8.2 Zielerreichung
9 Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert und vergleicht die Fördermodelle für erneuerbare Energien in Deutschland anhand der rechtlichen Rahmenbedingungen des EEG 2014 und des EEG 2017 sowie des schwedischen Quotenmodells. Dabei steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt, inwieweit die verschiedenen Förderinstrumente zur Erreichung der energiepolitischen Ziele, wie Kosteneffizienz, Marktintegration und Versorgungssicherheit, beitragen können.
- Vergleich der Förderstrukturen von EEG 2014 und EEG 2017
- Analyse der Funktionsweise und Effektivität von Festpreis- vs. Ausschreibungssystemen
- Bewertung der Marktintegration und Kosteneffizienz bei verschiedenen Fördermodellen
- Untersuchung der Rechtsgrundlagen und der Vereinbarkeit mit EU-Recht
- Evaluation des schwedischen Quotenmodells als potenzielle Alternative für den deutschen Strommarkt
Auszug aus dem Buch
6.2 Grundsätze und Steuerungsinstrumente des EEG 2014
Die Ziele des EEG sollen auch weitestgehend durch die in § 2 EEG 2014 festgeschriebene Grundsätze erreicht werden. Hierzu zählen die Verbesserung der Markt- und Netzintegration der regenerativen Energien, eine verpflichtende Direktvermarktung des Stromes sowie die Konzentration auf kostengünstige Technologien. Weiterhin soll es zu einer angemessenen Kostenverteilung der Förderung, unter Einbeziehung des Verursacherprinzips, kommen und einer zukünftigen Förderung Erneuerbarer Energien durch ein Ausschreibungsverfahren. Das Hauptsteuerungsinstrument liegt in den festen finanziellen Vergütungssätzen der Energie, durch Einspeisevergütung oder dem Prämienmodell, da die gut planbaren Einnahmen den Projektierern einen Anreiz zu Investitionen bieten. Die finanzielle Vergütung soll den Anlagenbetreibern bei rationaler Betriebsführung einen wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen zusichern. Ergänzend hierzu ist die sich aus § 11 Abs. 1 EEG 2014 ergebene Abnahmepflicht der Erneuerbaren Energien zu nennen, welche die physikalische Stromabnahme sichert. Eine Änderung zu den letzten Fassungen des EEG besteht darin, dass das EEG 2014 zur Ermittlung der Vergütungshöhe eine Direktvermarktungspflicht der Anlagenbetreiber als Regelfall vorsieht. Eine Förderung durch die feste Einspeisevergütung ist nur noch in Ausnahmefällen, wie z. B. für Bestandsanlagen oder kleiner Anlagen möglich. Diese Änderung dient einer verbesserten Marktintegration und soll diese beschleunigen. Im Bereich der Photovoltaik-Freiflächenanlagen werden die Fördersätze zu Testzwecken erstmals durch Ausschreibungen ermittelt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung und Untersuchungsgang: Diese Einleitung erläutert die Bedeutung der Energiewende und stellt die Notwendigkeit dar, die Entwicklung der deutschen Förderinstrumente sowie internationale Alternativen zu untersuchen.
2 Grundlagen des Rechts der Erneuerbaren Energien: Hier werden die rechtlichen Basisgrundlagen, von Völkerrecht über Europäisches Recht bis hin zu nationalen Regelungen und Gesetzespaketen, beleuchtet.
3 Förderwürdigkeit der Erneuerbaren Energien: Dieses Kapitel erörtert, warum Erneuerbare Energien staatlich gefördert werden müssen und wie sich diese Eingriffe rechtlich, insbesondere in Bezug auf Grundfreiheiten, rechtfertigen lassen.
4 Instrumente zur Förderung Erneuerbarer Energien: Hier werden die theoretischen Grundlagen preisbasierter (Einspeisevergütung) und mengenbasierter (Quotenmodell, Ausschreibungen) Förderinstrumente dargelegt.
5 Erfolgskriterien und Zieldimensionen von Förderinstrumenten: Dieses Kapitel definiert die Maßstäbe, anhand derer die Effektivität und Effizienz der verschiedenen Fördersysteme beurteilt werden können.
6 EEG 2014 – Festpreissystem: Eine detaillierte Analyse der Struktur, der finanziellen Förderung, der Netzintegration und der Zielerreichung des EEG 2014, welches primär auf Festpreisen basierte.
7 Das EEG 2017 – Das Ausschreibungssystem: Darstellung des Systemwechsels zum Ausschreibungsmodell, unter Analyse der geänderten Förderbedingungen und Auswirkungen auf Zubau und Marktwettbewerb.
8 Das Quotenmodell Schwedens: Untersuchung des schwedischen Modells als alternatives marktbasiertes System und Einschätzung seiner Übertragbarkeit und Eignung für den deutschen Markt.
9 Schlussbetrachtung und Ausblick: Fazit des Vergleichs der drei Fördermodelle unter Abwägung von Vor- und Nachteilen für die Zielerreichung der Energiewende.
Schlüsselwörter
EEG 2014, EEG 2017, Erneuerbare Energien, Einspeisevergütung, Ausschreibungsmodell, Quotenmodell, Energiewende, Marktintegration, Kosteneffizienz, Versorgungssicherheit, Klimaschutz, EEG-Umlage, Netzanschluss, Direktvermarktung, regenerative Energien
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Publikation im Kern?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der staatlichen Förderinstrumente für erneuerbare Energien in Deutschland, insbesondere dem Übergang von festen Einspeisevergütungen hin zu wettbewerblichen Ausschreibungsverfahren.
Welche Fördermodelle werden konkret analysiert?
Analysiert werden das EEG 2014 als System der festen Einspeisevergütung, das EEG 2017 als Ausschreibungssystem sowie das schwedische Quotenmodell als alternative marktwirtschaftliche Methode.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Effizienz und Effektivität dieser unterschiedlichen Fördermodelle im Hinblick auf energiepolitische Kernziele wie Kosteneffizienz, Marktintegration und Versorgungssicherheit kritisch zu vergleichen.
Welche wissenschaftliche Methodik wird angewandt?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche und ökonomische Analyse der gesetzlichen Rahmenbedingungen und stützt sich auf aktuelle Gesetzesentwürfe, Monitoringberichte und wissenschaftliche Literatur.
Welche Aspekte stehen im Hauptteil der Arbeit im Fokus?
Im Hauptteil wird detailliert auf die rechtlichen Grundlagen, die spezifischen Fördermechanismen der einzelnen Gesetze (EEG 2014/2017) sowie auf die ökonomischen Erfolgskriterien für die Energiewende eingegangen.
Wie lässt sich die Arbeit inhaltlich charakterisieren?
Sie ist eine fachspezifische Analyse des Energierechts und der energiepolitischen Steuerungsinstrumente mit einem klaren Fokus auf die deutsche Energiewende und deren fortlaufende Anpassung.
Worin unterscheiden sich das EEG 2014 und das EEG 2017 grundlegend?
Der fundamentale Unterschied liegt im Wechsel von gesetzlich festgelegten Vergütungssätzen im EEG 2014 hin zu wettbewerblich durch Ausschreibungen ermittelten Förderhöhen im EEG 2017.
Warum wird das schwedische Quotenmodell als Vergleich herangezogen?
Schweden dient als Beispiel für ein seit über zehn Jahren etabliertes marktbasiertes Quotenmodell, an dem sich die Effizienz eines solchen wettbewerbsorientierten Systems im Vergleich zum deutschen Festpreissystem ablesen lässt.
Welches Fazit zieht die Autorin in Bezug auf das EEG 2017?
Das EEG 2017 verbessert zwar die Steuerbarkeit des Ausbaus und die Marktintegration, bringt jedoch durch die Ausschreibungen neue Unsicherheiten für Projektierer hinsichtlich der Realisierungswahrscheinlichkeit mit sich.
- Citar trabajo
- Michaela Kurz (Autor), 2017, Fördermodelle Erneuerbarer Energien. Vor- und Nachteile des EEG 2017, EEG 2014 und des schwedischen Quotenmodells, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/379116
