In dieser Arbeit soll untersucht werden, ob es eine Veränderung der deutschen Außenpolitik gab. Dabei wird als Ausgangspunkt der Untersuchung die Konstituierung der aktuellen Bundesregierung genommen. Zusammenfassend stellt sich folgende Forschungsfrage: Inwiefern gab es seit Dezember 2013 einen Wandel der deutschen Außenpolitik?
In den vergangenen Jahren flammte wieder eine außenpolitische Debatte auf, die Deutschlands Rolle in einer veränderten internationalen Ordnung hinterfragte. Vor dem Hintergrund vermehrter Auslandseinsätze der Bundeswehr und der ökonomischen Rolle Deutschlands in der EU, wird in dem Papier „Neue Macht. Neue Verantwortung“ ein konkretes außenpolitisches Konzept der Bundesregierung erwartet.
Schon in den 1990er Jahren wurde nach dem Ende des Kalten Krieges diskutiert, welche außenpolitische Rolle Deutschland nach der Wiedervereinigung einnehmen werde. In den Debatten der 90er Jahren wurde nach der Wiedervereinigung von einer nun ansetzenden Normalisierung der deutschen Außenpolitik gesprochen. Es war nicht klar was genau damit gemeint war, jedoch implizierte eine Normalisierung eine Veränderung und einen Wandel der bisherigen Außenpolitik ein. Das wurde zum einen aufgrund der neuen territorialen Größe Deutschlands erklärt und zum anderen mit der neuen machtpolitischen Konstellation in Europa, die nach dem Ende des Kalten Krieges entstand. Die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr seit dem Zweiten Weltkrieg auf dem Balkan gaben schienen diese Annahmen zu bestätigen.
Auch die aktuelle Debatte befasst sich mit einer Änderung bzw. einem Wandel deutscher Außenpolitik. Diese Debatte wurde zusätzlich vom damals amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck, damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen befeuert, die auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2014, eine aktivere Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik forderten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Forschungsdesign
a. Theoretischer Hintergrund
b. Zivilmachtkonzept
c. Forschungsstand
d. Methode
i. Koalitionsvertrag
ii. Regierungserklärung
iii. Weißbuch
3. Empirie
a. Außenpolitische Grundsätze der Bundesregierung
i. Koalitionsvertrag
ii. Regierungserklärungen
iii. Weißbuch 2016: Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr
b. Verhalten der Bundesregierung in der Praxis
i. Ukraine-Konflikt
1. 2013/ 2014
2. 2015
3. 2016/ 2017
ii. Die Kriege in Syrien und im Irak und die Bekämpfung des IS
1. 2013/ 2014
2. 2015
3. 2016/ 2017
4. Bewertung
a. Gestaltungswille
b. Nationale Zielsetzungen
c. Internationale Zielsetzungen – organisatorisch
d. Internationale Ziele – inhaltlich
e. Außenpolitischer Stil
f. Außenpolitische Instrumente
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwiefern sich die deutsche Außenpolitik seit Beginn der Großen Koalition im Jahr 2013 gewandelt hat, indem sie das Verhalten der Bundesregierung anhand des Zivilmachtkonzepts analysiert.
- Analyse des Wandels der deutschen Außenpolitik
- Überprüfung des Zivilmachtkonzepts als theoretischer Rahmen
- Empirische Untersuchung der Regierungspraxis im Ukraine-Konflikt
- Untersuchung der deutschen Rolle in den Kriegen in Syrien und im Irak
- Bewertung der Ergebnisse anhand spezifischer Rollenkriterien
Auszug aus dem Buch
b. Zivilmachtkonzept
Ausgehend von diesen theoretischen Grundlagen wurde das heute uns bekannte und in dieser Arbeit verwendete Zivilmachtkonzept von Hanns W. Maull und Knut Kirste konzipiert (Maull 1990, Kirste/ Maull 1996). Diese stellten klare Kriterien und Handlungsweisen von Zivilmächten dar, auch Rollenelemente genannt. Die drei wichtigsten Rollenelemente davon sind:
1. die Zivilisierung der internationalen Beziehungen. Eine Zivilmacht strebt eine regelgeleitete Weltordnung, es soll die sogenannte Anarchie in den internationalen Beziehungen überwinden.
2. Auf dem Weg dahin, muss eine Zivilmacht bereit sein, Teile seiner Souveränität abzugeben.
3. Eine Zivilmacht ist bereit internationale Normen auch dann zu befolgen, wenn unmittelbare nationale Interessen dies nicht unbedingt nahelegten.
Eine Zivilmacht ist sich also bewusst, dass das eigene Wohl abhängig von den Strukturen der Internationalen Beziehungen ist. Deshalb würde eine isolationistische oder eine nach machtstrebende Politik, die keine Zivilisierung der internationalen Beziehungen anstrebt, dem Rollenkonzept der Zivilmacht widersprechen.
Zusammenfassend ist „eine Zivilmacht […] ein Staat, dessen außenpolitisches Rollenkonzept und Rollenverhalten gebunden (ist) an Zielsetzungen, Werte, Prinzipien sowie Formen der Einflussnahme und Instrumente der Machtausübung, die einer Zivilisierung der internationalen Beziehungen dienen.“ (Kirste/ Maull 1996: 300).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Debatte über die deutsche Außenpolitik nach 2013 ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach einem möglichen Wandel.
2. Forschungsdesign: Das Kapitel erläutert den theoretischen Hintergrund des Zivilmachtkonzepts, den Stand der Forschung und die methodische Vorgehensweise der Untersuchung.
3. Empirie: Hier werden die außenpolitischen Grundsätze der Bundesregierung sowie das praktische Handeln in den Konflikten in der Ukraine, in Syrien und im Irak chronologisch dargestellt.
4. Bewertung: Die empirischen Ergebnisse werden auf Basis der sechs zentralen Rollenkriterien einer Zivilmacht einer systematischen Analyse und Bewertung unterzogen.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass auf Basis des Zivilmachtkonzepts keine große Veränderung der deutschen Außenpolitik erkennbar ist.
Schlüsselwörter
Deutsche Außenpolitik, Zivilmachtkonzept, Große Koalition, Ukraine-Konflikt, Syrien-Krieg, Bundesregierung, Internationale Beziehungen, Multilateralismus, Friedensprozess, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, Weißbuch 2016, Diplomatie, Sanktionen, Wertorientierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Masterarbeit?
Die Arbeit untersucht, ob die deutsche Außenpolitik seit Dezember 2013 einen Wandel vollzogen hat und ob sie weiterhin den Kriterien einer Zivilmacht entspricht.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Die zentralen Themen sind das Zivilmachtkonzept, die außenpolitischen Leitlinien der Bundesregierung seit 2013 sowie das konkrete Handeln in Krisenkonflikten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, mittels einer rollentheoretischen Analyse zu prüfen, ob die aktuelle Bundesregierung ihre Außenpolitik weiterhin nach den Zivilmachtkriterien ausrichtet.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine qualitative Analyse von offiziellen Dokumenten (Koalitionsverträge, Regierungserklärungen, Weißbuch 2016) und tatsächlichen außenpolitischen Handlungen in zwei ausgewählten Fallbeispielen durchgeführt.
Was steht im Hauptteil der Arbeit im Mittelpunkt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine empirische Darstellung der außenpolitischen Richtlinien sowie eine detaillierte Aufarbeitung der deutschen Rolle im Ukraine-Konflikt und bei der Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Zivilmacht, Multilateralismus, diplomatisches Krisenmanagement, werteorientierte Außenpolitik und internationale Verantwortung.
Welche Bedeutung hat das Weißbuch 2016 für diese Analyse?
Das Weißbuch 2016 dient als zentrales Grundsatzdokument, um das sicherheitspolitische Selbstverständnis der Bundesregierung im Untersuchungszeitraum zu erfassen.
Wie bewertet die Autorin den Einfluss der Ukraine-Krise?
Der Ukraine-Konflikt wird als das zentrale Handlungsfeld identifiziert, in dem Deutschland durch intensive Diplomatie eine führende, jedoch konsens- und multilateral orientierte Rolle einnahm.
- Arbeit zitieren
- Shkelzen Hasani (Autor:in), 2017, Deutsche Außenpolitik im Wandel?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/379334
