In dieser Arbeit soll untersucht werden, ob es eine Veränderung der deutschen Außenpolitik gab. Dabei wird als Ausgangspunkt der Untersuchung die Konstituierung der aktuellen Bundesregierung genommen. Zusammenfassend stellt sich folgende Forschungsfrage: Inwiefern gab es seit Dezember 2013 einen Wandel der deutschen Außenpolitik?
In den vergangenen Jahren flammte wieder eine außenpolitische Debatte auf, die Deutschlands Rolle in einer veränderten internationalen Ordnung hinterfragte. Vor dem Hintergrund vermehrter Auslandseinsätze der Bundeswehr und der ökonomischen Rolle Deutschlands in der EU, wird in dem Papier „Neue Macht. Neue Verantwortung“ ein konkretes außenpolitisches Konzept der Bundesregierung erwartet.
Schon in den 1990er Jahren wurde nach dem Ende des Kalten Krieges diskutiert, welche außenpolitische Rolle Deutschland nach der Wiedervereinigung einnehmen werde. In den Debatten der 90er Jahren wurde nach der Wiedervereinigung von einer nun ansetzenden Normalisierung der deutschen Außenpolitik gesprochen. Es war nicht klar was genau damit gemeint war, jedoch implizierte eine Normalisierung eine Veränderung und einen Wandel der bisherigen Außenpolitik ein. Das wurde zum einen aufgrund der neuen territorialen Größe Deutschlands erklärt und zum anderen mit der neuen machtpolitischen Konstellation in Europa, die nach dem Ende des Kalten Krieges entstand. Die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr seit dem Zweiten Weltkrieg auf dem Balkan gaben schienen diese Annahmen zu bestätigen.
Auch die aktuelle Debatte befasst sich mit einer Änderung bzw. einem Wandel deutscher Außenpolitik. Diese Debatte wurde zusätzlich vom damals amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck, damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen befeuert, die auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2014, eine aktivere Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik forderten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Forschungsdesign
- Theoretischer Hintergrund
- Zivilmachtkonzept
- Forschungsstand
- Empirie
- Außenpolitische Grundsätze der Bundesregierung
- Koalitionsvertrag
- Regierungserklärungen
- Weißbuch 2016: Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr
- Verhalten der Bundesregierung in der Praxis
- Ukraine-Konflikt
- 2013/2014
- 2015
- 2016/2017
- Die Kriege in Syrien und im Irak und die Bekämpfung des IS
- 2013/2014
- 2015
- 2016/2017
- Ukraine-Konflikt
- Außenpolitische Grundsätze der Bundesregierung
- Bewertung
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit analysiert die deutsche Außenpolitik seit Beginn der Großen Koalition im Jahr 2013 und befasst sich mit der Frage, ob es einen Wandel in der deutschen Außenpolitik gab. Als theoretischer Rahmen dient dabei das Zivilmachtkonzept, das die Rolle Deutschlands in den internationalen Beziehungen untersucht.
- Analyse des Zivilmachtkonzepts und seiner Relevanz für die deutsche Außenpolitik
- Untersuchung der außenpolitischen Grundsätze der Bundesregierung durch die Analyse von Koalitionsvertrag, Regierungserklärungen und dem Weißbuch 2016
- Bewertung des Verhaltens der Bundesregierung in der Praxis anhand des Ukraine-Konflikts und der Kriege in Syrien und im Irak
- Beurteilung des Gestaltungswillens und der internationalen und nationalen Zielsetzungen der deutschen Außenpolitik
- Identifizierung der außenpolitischen Instrumente, die die Bundesregierung einsetzt
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die aktuelle außenpolitische Debatte in Deutschland und stellt die Forschungsfrage nach einem Wandel der deutschen Außenpolitik seit 2013. Kapitel 2 widmet sich dem Forschungsdesign und legt den theoretischen Hintergrund der Arbeit dar, indem es das Zivilmachtkonzept erläutert und den Forschungsstand zum Thema präsentiert. Kapitel 3 untersucht die empirischen Daten, indem es die außenpolitischen Grundsätze der Bundesregierung aus Koalitionsvertrag, Regierungserklärungen und dem Weißbuch 2016 analysiert. Des Weiteren werden konkrete Beispiele für das Verhalten der Bundesregierung in der Praxis anhand des Ukraine-Konflikts und der Kriege in Syrien und im Irak analysiert. Abschließend wird eine Bewertung der deutschen Außenpolitik vorgenommen, indem der Gestaltungswille und die nationalen sowie internationalen Zielsetzungen untersucht werden.
Schlüsselwörter
Deutsche Außenpolitik, Wandel, Zivilmachtkonzept, Große Koalition, Ukraine-Konflikt, Syrien, Irak, Islamischer Staat, Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Außenpolitische Instrumente.
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- Shkelzen Hasani (Autor), 2017, Deutsche Außenpolitik im Wandel?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/379334
